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Erneuter Überfall auf Berliner U-Bahnhof
geschrieben von drstar 
Heute morgen gab es schon wieder einen brutalen Überfall, diesmal war wohl ein Raub Hintergrund der Tat.
Pressebericht der Berliner Polizei

Nimmt langsam wirklich Überhand

Dennis
...will man jetzt jeden Überfall posten? Abzocke unter Jugendlichen ist doch mittlerweile "normal" geworden.
Schade das die dabei nicht mal einen GSG-9 Beamten oder KSK Landser auf Heimaturlaub und in Zivil
als Opfer auswählen... um dann handlich Kopfüber in den Papierkorb gesteckt die Bullerei erwarten...

T6JP
Zitat
drstar


Nimmt langsam wirklich Überhand

Es nimmt nicht mehr Überhand als vor 2, 3 Jahren, nur beschäftigt sich endlich mal jemand damit und es landet in der Presse. Gewalt im ÖPNV ist schon jahrelang ein Problem. Es gehen jedes Wochenende Notrufe ein, dass wieder irgendwer auf dem Bahnhof XY zusammengeschlagen wurde. Jetzt kommt es, trotz der Aussagen der Verkehrsunternehmen, es wäre ja alles so sicher, endlich mal an die Öffentlichkeit. Dank der Videoüberwachung der BVG und der Öffentlichkeitsfahndung der Polizei auch mit entsprechend schockierenden Bildern. Es ist leider Alltag in dieser Stadt, auch auf der Straße.

Der Öffentlichkeitsdruck dringt die Justiz mehr und mehr dazu, auch hart dagegen vorzugehen. Bis vor Kurzem gab es bei solchen Taten noch keine Anklagen wegen Mord oder Totschlag, da war es immer nur eine "gefähriche Körperverletzung". Ich erinnere an den Fahrgast, der am Hansaplatz aus dem Fenster geworfen wurde.

Es wird endlich Zeit, dass die Konsequenzen daraus gezogen werden und auch die Verkehrsunternehmen, sei es die hiesige BVG oder S-Bahn, alles dafür tun, ihre Fahrgäste und das Fahrpersonal zu schützen. Es kann nicht sein, dass der ÖPNV immer mehr zu einem rechtsfreien Raum erklärt wird!
War da bei der BVG nicht mal irgendwas wie AöR ???
Anstalt des öffentlichen Rechts?

Naja gut die BVG kann eher weniger für, aber irgendwie fällt es auf das die Überfälle / Übergriffe fast nur in großen (größeren) (Umsteige-)Bahnhöfen stattfinden (Friedrichstr., Lichtenberg, jetzt Wedding).
Nun ist es das 2. Mal auf der U6 innerhalb weniger Tage. Kann sich nun jetzt jeder sein Bild zu machen.

U6: Schläger-Linie
U8 Drogen ...

Was ich damit meine, ich wohne auch an der U6, mein Bahnhof hat nur sage und Schreibe 2 Kameras.
Auch darauf kann sich jetzt jeder sein Bild zu machen, wieso man von solchen Bahnhöfen mit weniger Kameras (angenommen ihr wohnt an einem Bahnhof mit nur jeweils 2 Kameras) weniger Kriminelles hört als anderswo.
Gewaltbereites Gesindel rennt überall rum.


Um meinerseits mal eine ehrliche Meinung loszuwerden: Das, für was Kirsten Heisig gekämpft hat, wird von den aktuellen Justizrichtern mit Hohn und Spott förmlich ins Lächerliche gezogen.....


Tante Edith kritisierte meine Grammatik. ;)


BVG = Alle meckern drüber, aber ohne geht es nicht !

Jut jemeinte Jrüße
Nico



1 mal bearbeitet. Zuletzt am 29.04.2011 01:39 von BVG_Berlin.
Zitat
BVG_Berlin
War da bei der BVG nicht mal irgendwas wie AöR ???
Anstalt des öffentlichen Rechts?

Naja gut die BVG kann eher weniger für, aber irgendwie fällt es auf das die Überfälle / Übergriffe fast nur in großen (größeren) (Umsteige-)Bahnhöfen stattfinden (Friedrichstr., Lichtenberg, jetzt Wedding).
Nun ist es das 2. Mal auf der U6 innerhalb weniger Tage. Kann sich nun jetzt jeder sein Bild zu machen.
Zitat


Lesen scheint absolut nicht deine Stärke zu sein! Der Überfall, um den es hier in diesem Faden geht, fand weder auf einem Umsteigebahnhof noch auf einem
Bahnhof der U-Bahnlinie 6 statt. Der U-Bahnhof Amrumer Straße liegt zwar im Wedding, aber an der U9!

Nen bisschen Aufmerksamkeit wird ja wohl nicht zu viel verlangt sein!
Zitat
Alex P.
Der Öffentlichkeitsdruck dringt die Justiz mehr und mehr dazu, auch hart dagegen vorzugehen. Bis vor Kurzem gab es bei solchen Taten noch keine Anklagen wegen Mord oder Totschlag, da war es immer nur eine "gefähriche Körperverletzung". Ich erinnere an den Fahrgast, der am Hansaplatz aus dem Fenster geworfen wurde.

Es wird endlich Zeit, dass die Konsequenzen daraus gezogen werden und auch die Verkehrsunternehmen, sei es die hiesige BVG oder S-Bahn, alles dafür tun, ihre Fahrgäste und das Fahrpersonal zu schützen. Es kann nicht sein, dass der ÖPNV immer mehr zu einem rechtsfreien Raum erklärt wird!

Zum Glück ist und bleibt die Justiz in dieser Stadt und in diesem Land unabhängig und zeigt dies auch, indem nicht jeder Schreiberei gewisser Medien sondern immer noch den Gesetzen gefolgt wird. Auch wenn es im Einzelfall gelegentlich schwer zu vermitteln ist, gibt es immer noch gewisse rechtsstaatliche Prinzipien, die es einzuhalten gilt.

Dass diese Einzelfälle jetzt an die Öffentlichkeit drängen, sagt mehr über die Medien und verschiedene politisch-finanzielle Verhandlungsprozesse als über die Sicherheitslage im Berliner ÖPNV aus.

Dass die BWLisierung von Entscheidungsprozessen zu teilweise absurden Fehlentwicklungen führte und führt, hatte leider auch zur Konsequenz, dass man sowohl den Kostenfaktor Bahnhofsaufsicht als auch den Kostenfaktor Streifenpolizist in den letzten Jahren - übrigens unabhängig von den parteipolitischen Rahmenbedingungen in den einzelnen Bundesländern - stark wegrationalisiert hat. Beide bringen eben keine positiven Ergebnisse für die Bilanzen bzw. öffentlichen Doppikhaushalte. Dass diese jedoch entscheidend zu einem positiven Umfeld beitragen, wurde außer acht gelassen und führte in der Tat zu einem gewissen Kriminalitätsanstieg. Nun versucht man gegenzusteuern und ist in Berlin gerade in einer Phase dieses Gegensteuerprozesses, in dem es um die Finanzierung und die Zuteilung von Kompetenzen geht und die praktischerweise in den Wahlkampf fällt.

Folgende Akteure haben also Interesse, dass diese Einzelfälle in den Medien möglichst hochgekocht und idealerweise aus der eigenen Perspektive beleuchtet werden:
- Die Polizei auf der Suche nach mehr ausfinanzierten Personalstellen sowie im Bemühen, die Sicherheit im ÖPNV als eigenes Thema zu behalten und somit private Wachdienste oder BVG-eigenes Sicherheitspersonal nicht zu stark zu integrieren.
- Die privaten Wachdienste, um ihre Geschäftsfelder auszuweiten und sich gegen die zwangsverpflichteten ALG2-Empfänger zu profilieren, die ihnen die Arbeit (Präsenz im öffentlichen Raum zeigen) wegzunehmen drohen, ohne jedoch ernsthaft für Sicherheit sorgen zu können. Schließlich bringt jeder zusätzlich eingesetzte Mitarbeiter auch mehr Selbstverwaltungsbedarf und Gewinn, die eigentlichen Anreize der handelnden Akteure.
- Die Träger eben dieser Maßnahmen, auch um ihre Geschäftsfelder auszuweiten, mit eben der Aussage, dass allein die Präsenz im öffentlichen Raum für mehr Sicherheit ausreicht und man dafür eben auch angelernte Hilfskräfte einsetzen kann, wenn man nur genug davon nimmt. Das mit dem Selbstverwaltungsbedarf und Gewinn gilt entsprechend.
- Die Medien, weil es ein Aufregerthema und schön kampagnenfähig ist.
- Die marginalisierte konservative Opposition, weil es für sie eines von wenigen geeigneten Wahlkampfthemen ist, mit dem sie in Berlin vielleicht ein bisschen außerhalb der Stammwählerschaft punkten können - ungeachtet der Tatsache, dass viele Aspekte gar keine Landespolitik sind und man bundespolitisch eigentlich ja handeln könnte.
- Die Gewerkschaften, weil sie sich bestätigt fühlen, dass ihre Kritik an Kürzungsplänen berechtigt war.
und und und...

Wenn man all dies bedenkt, finde ich es nicht weiter verwunderlich, dass einige spektakuläre und unschöne Einzelfälle, die aber eben in einer Millionenstadt nun mal passieren, medial stark präsent sind. Die vielgerühmten Erfolge durch eine repressive Vorgehensweise in den USA verblassen deutlich, wenn man nicht ignoriert, dass die Anzahl der Morde pro 100.000 Einwohner in New York immer noch etwa 20 mal so hoch ist wie der Vergleichswert in Berlin, in LA sind es 25x mehr, in Chicago über 50x mehr.

Zitat
T6Jagdpilot
Schade das die dabei nicht mal einen GSG-9 Beamten oder KSK Landser auf Heimaturlaub und in Zivil
als Opfer auswählen... um dann handlich Kopfüber in den Papierkorb gesteckt die Bullerei erwarten...

Zumindest insofern schade, als dass auch hier unser Rechtsstaat dann ein Exempel statuieren könnte, um aufzuzeigen, dass Selbstjustiz nicht zielführend ist, wie sie es ja z.B. im Fall Daschner schon getan hat.
Zitat
BVG_Berlin


U6: Schläger-Linie
U8 Drogen ...


Wieso ist die U6 eine "Schläger-Linie"? Mal abgesehen davon, dass der aktuelle Überfall auf dem Bahnof Amrumer Straße staffand.

Und zu den Drogen: Der Drogenhandel ist eine andere Baustelle. Drogendealer schlagen aber keine Fahrgäste zusammen. Das sind Zufallstaten, die hier geschahen, unabhängig von Linie oder dem Umfeld. Wäre der Täter aus Heiligensee zufällig vorher in Schöneberg saufen gewesen, hätte es dort ein Opfer erwischt.
Zitat
Lopi2000



Zum Glück ist und bleibt die Justiz in dieser Stadt und in diesem Land unabhängig und zeigt dies auch, indem nicht jeder Schreiberei gewisser Medien sondern immer noch den Gesetzen gefolgt wird. Auch wenn es im Einzelfall gelegentlich schwer zu vermitteln ist, gibt es immer noch gewisse rechtsstaatliche Prinzipien, die es einzuhalten gilt.

Ich bin nicht gegen rechtsstaatliche Prinzipien. Die wären aber auch mit einer gewissen Schärfe bei den Urteilen ebenso eingehalten, da die Strafrahmen dies zulassen. Bei Deinen Graffiti-Diskussionen stimme ich Dir ja oftmals noch zu, wenns aber um die körperliche Unversehrtheit eines Menschen geht, hört bei mir der Spaß auf. Diese Leute haben ihr lebenlang unter den psychischen Folgen der Tat zu leiden, selbst dann, wenn sie keine körperlich bleibenden Schäden erleiden.
Zitat
Alex P.
Zitat
Lopi2000



Zum Glück ist und bleibt die Justiz in dieser Stadt und in diesem Land unabhängig und zeigt dies auch, indem nicht jeder Schreiberei gewisser Medien sondern immer noch den Gesetzen gefolgt wird. Auch wenn es im Einzelfall gelegentlich schwer zu vermitteln ist, gibt es immer noch gewisse rechtsstaatliche Prinzipien, die es einzuhalten gilt.

Ich bin nicht gegen rechtsstaatliche Prinzipien. Die wären aber auch mit einer gewissen Schärfe bei den Urteilen ebenso eingehalten, da die Strafrahmen dies zulassen. Bei Deinen Graffiti-Diskussionen stimme ich Dir ja oftmals noch zu, wenns aber um die körperliche Unversehrtheit eines Menschen geht, hört bei mir der Spaß auf. Diese Leute haben ihr lebenlang unter den psychischen Folgen der Tat zu leiden, selbst dann, wenn sie keine körperlich bleibenden Schäden erleiden.

Da vermischst du zwei unterschiedliche Sachen - bei Leuten, die einmalig auffällig werden und ansonsten aus einem intakten Umfeld kommen, KANN eine Bewährungsstrafe durchaus im Sinne des Opfers sein. Gerade wenn es gegen den Täter erhebliche Schadensersatz- und Schmerzensgeldansprüche gibt, ist eine Strafe wie "Du siehst jetzt in den nächsten 3 Jahren zu, dass du deinen Job behältst und lieferst alles, was über dem Existenzminimum liegt, brav und unverzüglich beim Opfer ab. Und wenn du in dieser Zeit jemanden auch nur anhustest, bist du fällig" m.E. besser als wenn der Täter 5 Jahre in den Bau verschwindet und danach bis ans Ende aller Tage hartzen geht. Genau so ist es sinnvoll, wenn Jugendliche nicht direkt ins Jugendgefängnis wandern, wo ihnen erstmal von den Mitgefangenen gesagt wird "Ha ha, Anfänger - wenn dein Opfer nicht mehr aufstehen soll, musst du so und so zuschlagen und da und da hin treten"... (Dass Betroffene das ganz anders sehen, mag sein. Aber dafür urteilen in der Justiz ja auch Außenstehende.)

Was aber durchaus kritikwürdig ist, ist zum einen das lange Warten auf den Prozess (so dass sowohl Täter als auch Opfer den Eindruck haben, es würde gar nichts passieren) und zum anderen dass die ersatzweisen Hilfemaßnahmen im Bereich Jugendstrafrecht aufgrund von Sparmaßnahmen nur mangelhaft oder überhaupt nicht durchgeführt werden.
Zitat
VvJ-Ente

Da vermischst du zwei unterschiedliche Sachen - bei Leuten, die einmalig auffällig werden und ansonsten aus einem intakten Umfeld kommen, KANN eine Bewährungsstrafe durchaus im Sinne des Opfers sein.

Das Problem ist, hier eine gesunde Mitte zu finden. Bewährungsstrafen werden von vielen Tätern als Freispruch verstanden. Sie lassen sich sogar damit feiern und sind stolz drauf. Damit wird das Opfer völlig verhöhnt.

Die Haftverschonung und eine evtl. Bewährungsstrafe für eine solche Tat sind kein gutes Signal nach außen. Die Hemmschwelle bei den Tätern sinkt doch angesichts dieser Urteile immer mehr. Viele lachen doch über unsere Justiz.



1 mal bearbeitet. Zuletzt am 29.04.2011 14:54 von Alex P..
Liest man sich die Texte des Loopi2000 intensiv und zwischen den Zeilen durch, merk man ebenfalls ganz schnell welches Interesse bei ihm vorherrscht!

Gruß Spandauer
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Zitat
Alex P.
Die Haftverschonung und eine evtl. Bewährungsstrafe für eine solche Tat sind kein gutes Signal nach außen. Die Hemmschwelle bei den Tätern sinkt doch angesichts dieser Urteile immer mehr. Viele lachen doch über unsere Justiz.

Es stellt sich jedoch die Frage, wie viele Fälle dies betrifft. Die Kriminalstatistik spricht von einigen hundert Intensivtätern, auf die sicherlich zahlreiche Taten kommen. Darunter sind aber vor allem zahlreiche Diebstahls- und Betrugsdelikte und nur zu einem Bruchteil (unter 4%) Taten gegen die körperliche Unversehrtheit anderer. Auch diese Zahlen zeigen wieder, wie sehr die Geschichten medial aufgebauscht werden. Ich will damit nicht sagen, dass es keine Probleme gibt, aber die hochstilisierten Einzelfälle erzeugen doch ein ziemliches Zerrbild der Realität. Das derzeitige Strafrecht bietet hierfür m.E. ausreichend Möglichkeiten darauf zu reagieren.

Zitat
Spandauer70
Liest man sich die Texte des Loopi2000 intensiv und zwischen den Zeilen durch, merk man ebenfalls ganz schnell welches Interesse bei ihm vorherrscht!

Schön, dass Du meine Texte intensiv liest. Wenn ich dies bei Deiner Zeile tue, entdecke ich zum einen ein paar Rechtschreibfehler und zum anderen im Unterton eine Unterstellung, die Du Dich offenbar nicht einmal auszusprechen traust.
Zitat
Lopi2000
Auch diese Zahlen zeigen wieder, wie sehr die Geschichten medial aufgebauscht werden. Ich will damit nicht sagen, dass es keine Probleme gibt, aber die hochstilisierten Einzelfälle erzeugen doch ein ziemliches Zerrbild der Realität.

Ich sehe das eher andersrum. Das Video von der Tat zeigt das, was auf öffentlichem Land seit Jahren Gang und Gäbe ist. ME wurden die Gewaltexesse bisher eher verharmlost. Durch die Öffentlichkeitsfahdung der Polizei bekommen die Bürger aber nun unmittelbare Bilder die zeigen, wie brutal es hier eigentlich abgeht. Dazu braucht es auch keine reißerischen Schlagzeilen der Boulevardpresse, das Video allein genüg bereits. Es ist keinesfallso so, dass derartige Vorfälle mal vereinzelt ein bis zwei Mal im Jahr geschehen. Solche Zwischenfälle gibt es mehrfach am Wochenende: In Zügen, auf Bahnsteigen, auf den Straßen. Mal mit mehr, mal mit weniger schlimmeren Folgen.

Dass man diese Taten als versuchten Mord oder Totschlag wertet, und nicht mehr nur als gef. Körperverletzung, ist neu und ein Schritt in die richtige Richtung.

Zitat
Lopi2000
Das derzeitige Strafrecht bietet hierfür m.E. ausreichend Möglichkeiten darauf zu reagieren.

Mein Reden. Möglichkeiten gibt es genügend, man muss sie nur nutzen.
Zitat
Alex P.
Durch die Öffentlichkeitsfahdung der Polizei bekommen die Bürger aber nun unmittelbare Bilder die zeigen, wie brutal es hier eigentlich abgeht. Dazu braucht es auch keine reißerischen Schlagzeilen der Boulevardpresse, das Video allein genüg bereits. Es ist keinesfallso so, dass derartige Vorfälle mal vereinzelt ein bis zwei Mal im Jahr geschehen. Solche Zwischenfälle gibt es mehrfach am Wochenende: In Zügen, auf Bahnsteigen, auf den Straßen. Mal mit mehr, mal mit weniger schlimmeren Folgen.

Solche Vorfälle geschehen in U-Bahnhöfen, seit es die U-Bahn gibt. (Sie geschehen auf dieser Erde, seit es Menschen gibt, schon Homo neanderthalensis schlugen unliebsame Artgenossen mit Keulen tot oder kampfunfähig.) Diese, bezogen auf fast 2 Millonen werktäglicher U-Bahn-Nutzer, sehr seltenen Straftaten können durch anwesendes Personal nicht verhindert werden, eher wird das Personal selbst zur Zielscheibe solcher Attacken.
Verdienst der BVG ist, dass es jetzt dank der flächendeckenden Videoaufzeichnung meist Bilder dazu gibt, gegen die Widerstände der versammelten Datenschützer. Bislang hatten nur Rettungssanitäter und Notärzte, gelegentlich Zeugen, Passanten oder Gerichtsmediziner mit den Folgen zu tun. Durch die Videoaufzeichnung werden die U-Bahnhöfe nicht sicherer oder unsicherer, die Aufklärungsquote steigt aber an, was für eine steigende Hemmschwelle bei künftigen Taten hoffen lässt.

Ohne die Videobilder hätten sich die Täter wohl kaum gestellt, die Straftaten wären vermutlich erst nach längerer Zeit, vielleicht nie aufgeklärt worden. So wie die namenlosen Opfer von ähnlichen Straftaten auf (noch?) nicht überwachten öffentlichen Straßen und Plätzen, die sich erst gar nicht trauen überhaupt Anzeige zu erstatten.

so long

Mario
Zitat
der weiße bim
Diese, bezogen auf fast 2 Millonen werktäglicher U-Bahn-Nutzer, sehr seltenen Straftaten können durch anwesendes Personal nicht verhindert werden, eher wird das Personal selbst zur Zielscheibe solcher Attacken.

Verhindern sicher nicht in allen Fällen, dedoch könnte das Personal reagieren und schnell Hilfe holen. Sich allein auf die Zivilcourage der Fahrgäste zu verlassen, ist wohl nicht zielführend.

Ich unterhalte mich ja in der nächtlichen Ruhepause bei der S-Bahn oft mit den Mitarbeitern der DB Sicherheit und anhand derer Schilderungen geht schon hervor, dass viele solcher Übergriffe durch das Hinzukommen entsprechender Sicherheitsmitarbeiter gemildert werden konnten.

Von dem Anstieg der ganzen Sachbeschädigungen nach Abschaffung der Aufsichten brauchen wir garnicht erst zu reden.

Eine Präsenz von Sicherheitspersonal, und sei es mit Doppelstreifen oder -wie früher- der IHS mit Hund, halte ich schon für sinnvoll, auch wenn die natürlich nicht überall sein können.



1 mal bearbeitet. Zuletzt am 29.04.2011 23:54 von Alex P..
Zitat

Solche Vorfälle geschehen in U-Bahnhöfen, seit es die U-Bahn gibt.

Das was in den letzten Monaten an reiner Gewalt der Gewalt Willen gegen wehrlose Fahrgäste ab geht hat es früher in der Form nie in Deutschland gegeben!

Was die USA Vergleiche angeht, mal genauer schauen wo die Morde passieren! Das würde dann allerdings herausstellen, daß die Vergleiche völlig sinnlos sind und nur mit der reinen Zahl eine Meinung gebildet werden soll!

Gruß Spandauer
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Zitat
Spandauer70
Das was in den letzten Monaten an reiner Gewalt der Gewalt Willen gegen wehrlose Fahrgäste ab geht hat es früher in der Form nie in Deutschland gegebe

Soll uns das als Zeugnis deiner Intelligenz dienen oder kannst du diese Aussage auch faktisch belegen???
Zitat
BR151
Zitat
Spandauer70
Das was in den letzten Monaten an reiner Gewalt der Gewalt Willen gegen wehrlose Fahrgäste ab geht hat es früher in der Form nie in Deutschland gegebe

Soll uns das als Zeugnis deiner Intelligenz dienen oder kannst du diese Aussage auch faktisch belegen???


Ich war dabei in den siebziger und achziger Jahren und da wurden keine Leute wahllos und aus reiner Lust an der Gewalt mal eben fast tot geprügelt und anschließend ein Siegestanz aufgeführt! Ebenso gab es das Abziehen oder Abklatschen nicht, daß kam erst alles mit der HipHop-Sprayer-ArabBoys-Unkultur auf!

Es gab 'normale' Überfälle, Raube und weitere Beschaffungskriminalität und Gruppengewalt (besonders unter den Ausländern und ausländischen Familienclans die auch mal öffentlich ausgetragen wurde). Natürlich gab es auch Morde und Beziehungsdramen aber diese sind ein völlig anderes Thema - falls das Deine Intelligenz auseinander halten kann.

Gruß Spandauer
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Zitat
T6Jagdpilot
Schade das die dabei nicht mal einen GSG-9 Beamten oder KSK Landser auf Heimaturlaub und in Zivil
als Opfer auswählen... um dann handlich Kopfüber in den Papierkorb gesteckt die Bullerei erwarten...
Das Problem ist dabei in der BRD wenn sich Opfer wehren, müssen sie damit rechnen zu Tätern gemacht werden.
Der/Die Täter sehen sich dann als Opfer wenn sie ihr Opfer nicht ausrauben, verletzen oder töten konnten und statt
dessen selbst verletzt wurden.
Die Täter verklagen ihr Opfer und bekommen nicht selten Recht.
Zitat
Lopi2000
Zum Glück ist und bleibt die Justiz in dieser Stadt und in diesem Land unabhängig und zeigt dies auch, indem nicht jeder Schreiberei gewisser Medien sondern immer noch den Gesetzen gefolgt wird.
Die Frage ist was du unter unabhängig verstehst ?
Für mich sind Richter nicht unabhängig die von CSUCDUFDPSPDGrüne auserwählt worden sind.
[de.wikipedia.org]
Staatsanwälte unterstehen dem Generalstaatsanwalt, dieser ist an Weisungen vom Justizministerium gebunden.
Oberster Chef im Justizministerium ist ein/e Justizminister/in, Justizminister werden von CSUCDUDFPSPDGrüne gestellt.
So viel zur Unabhängigkeit.
Zitat

Zumindest insofern schade, als dass auch hier unser Rechtsstaat dann ein Exempel statuieren könnte, um aufzuzeigen, dass Selbstjustiz nicht zielführend ist, wie sie es ja z.B. im Fall Daschner schon getan hat.
Den Begriff "Rechtsstaat" wie du ihn für die BRD verwendest könnte auch für jedes andere Land genommen werden.
Wenn für dich die BRD ein "Rechtsstaat" ist dann ist der Iran für mich auch einer.
[justiz.ju.funpic.de]
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