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Heidekraut
Es kommt aber auch darauf an, dass einer mal ein Machtwort spricht. Da ist doch Wowi sonst nicht so zimperlich.
Der linke SPD-Flügel musste schon die Koalition mit der CDU schlucken. Jetzt noch die Auslieferung der S-BahnerInen und FahrgästInen an die HeuschreckenInnen der Wirtschaft könnte eine Rebellion hervorrufen. Dazu passt es auch, dass Wowereit nicht mehr seinen eigenen Landesvorsitzenden durchsetzen kann.
Das scheint mir alles für einen Partei-intern geschwächten "Wowi" zu sprechen.
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dubtio ergo sum
Wenn einen das Thema interessiert, sucht man sich den Koalitionspartner danach aus, mit wem man seine Lieblingsverkehrsprojekte am ehesten verwirklichen kann.
Meines Wissens waren die Grünen auch für eine Ausschreibung womit alle möglichen Koalitionspartner der SPD "Pro-Wettbewerb" waren.
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Lopi2000
Gerade in vielen Fachpolitikbereichen - wie auch der Verkehrspolitik - wäre es auch mal wünschenswert, es mit der Koalitionstreue nicht so sehr zu übertreiben, dass eher unbedeutende Randgruppen durch mehrfach verschachtelte Fraktions- und Koalitionszwänge und Quotenregelungen zu einer Politik führen, die eigentlich fernab jeglicher Mehrheitsfähigkeit ist. Dann stimmt eben mal die CDU mit Grünen und Piraten für eine vernünftige Lösung, die nicht so gewerkschaftsnah ist, wie ein Teil der SPD es gern hätte. Das sollte nicht unbedingt zur Regel werden, aber auch nicht gleich zum Bruch der Koalition führen.
Das hört sich für mich erstmal logisch an. Tatsächlich fallen mir spontan keine Beispiele ein bei denen ein Gesetz gegen den Widerstand eines Koalitionspartners mit der Opposition verabschiedet wurde.
Ich kenne die Gründe dafür nicht, aber es wird sehr gute Gründe dagegen geben ansonsten würde es das (öfters) geben.
8 mal bearbeitet. Zuletzt am 08.05.2012 12:42 von peterl.
