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Planfeststellung für die "Straßenbahnstrecke Verkehrslösung Schöneweide von Schneller­straße bis Sterndamm / Südost­allee"
geschrieben von Marienfelde 
Zitat
andre_de
Ja stimmt, hab mich auch gerade nochmal in die Unterlagen reingelesen. Da hatte ich aus dem nun begonnenen Bahnhofsumbau den falschen Schluss gezogen. Auf alle Fälle wird die Bahn ab März beginnen, den Straßenbahntunnel im Rohbau mit zu errichten. Die Frage ist, ob bis dahin ein Planfeststellungsbeschluss für den ganzen Straßenbahnumbau vorliegt, oder ob die Bahn das dann unter dem Thema "Vorleistung" macht. So ganz klar ist mir auch noch nicht, ob die nun begonnene Grunderneuerung des Bahnhofs Schöneweide selbst einen Planfeststellungsbeschluss erfordert (immerhin wird ja erheblich in den Bestand eingegriffen und teilweise abgerissen), oder wie das genehmigungstechnisch sonst läuft.

Einen PFB für den Tunnel liegt bis zum Baubeginn im März definitiv nicht vor, das PFV läuft ja gerade an. Basis wird eine Kreuzungsvereinbarung zwischen der DB Netz AG und dem Land Berlin sein. Ohne diese Vereinbarung müßte die DB Netz AG die Vorleistung aus eigenen Mitteln bestreiten.

Die Grunderneuerung selbst benötigt keinen Beschluß. Der Eingriff ist zwar erheblich, aber am Ende wird die ja der alte Zustand (von der Lage, nicht von der Substans) wiederhergestellt. Das EBA hat ja sogar festgestellt, daß dafür nicht einmal die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) gemäß § 5 Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz (UVPG) erforderlich ist.
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