Willkommen! Einloggen Ein neues Profil erzeugen

erweitert
Planfeststellung für das „Straßenbahnvorhaben Oderbruchstraße – Hohenschönhauser Straße”
geschrieben von Arnd Hellinger 
Die aktuelle Bekanntmachung von SenUVK vermeldet dazu Folgendes:

Zitat
Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Auslegung von Planunterlagen zum Zwecke der Planfeststellung für das „Straßenbahnvorhaben Oderbruchstraße – Hohenschönhauser Straße“ in den Bezirken Pankow und Lichtenberg von Berlin
Bekanntmachung vom 29.06.2021 – SenUVK IV E 15 – P 2020-0041
Telefon: (030) 9025-1565 oder (030) 9025-0, intern 925-1565

Die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) haben als Vorhabenträgerin die Durchführung eines Planfeststellungsverfahrens nach § 28 Personenbeförderungsgesetz (PBefG) in Verbindung mit den §§ 1 Absatz 1 des Gesetzes über das Verfahren der Berliner Verwaltung (VwVfG BE) sowie in Verbindung mit §§ 72 bis 78 des Verwaltungsverfahrensgesetzes (VwVfG) für das „Straßenbahnvorhaben Oderbruchstraße – Hohenschönhauser Straße“ in den Bezirken Pankow und Lichtenberg von Berlin beantragt.

Mit dem Vorhaben soll die bestehende Straßenbahnstrecke in der Oderbruchstraße und der Hohenschönhauser Straße von Landsberger Allee bis zur Haltestelle Hohenschönhauser Straße/Weißenseer Weg barrierefrei ausgebaut werden. Die Straßenbahn wird dabei in der Mittellage soweit als möglich getrennt vom KFZ-Verkehr auf einem eigenen, unabhängigen Bahnkörper geführt. Durch die Trassenführung auf eigenem Bahnkörper entstehen Richtungsfahrbahnen; dadurch und durch die barrierefreien Haltestellen ergeben sich größere Veränderungen im Straßenraum, so dass 40 Straßenbäume gefällt werden.

Für das Vorhaben besteht keine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglich-keitsprüfung nach § 5 Absatz 1, 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG), da die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, IV E 1 als zuständige Behörde im Rahmen der Vorprüfung nach § 9 Absatz 3 UVPG das Nichtbestehen einer Umweltverträglichkeitsprüfungspflicht festgestellt hat. Diese Feststellung ist nicht selbständig nach § 5 Absatz 3 Satz 1 UVPG anfechtbar. Die Begründung kann nach § 5 Absatz 2 UVPG unter www.berlin.de/planfeststellungen/ sowie im UVP-Portal des Landes Berlins und in den ausgelegten Planunterlagen eingesehen werden.

Für das Vorhaben einschließlich der landschaftspflegerischen Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen werden überwiegend landeseigene Flächen – hier wiederum öffentliches Straßenland – der Gemarkungen Lichtenberg und Prenzlauer Berg beansprucht. Ein anteiliger Grunderwerb ist nur bei drei Flurstücken der Gemarkung Lichtenberg, Flur 114 vorgesehen.

Der Plan für das eingangs bezeichnete Bauvorhaben (Erläuterungsbericht und Pläne sowie die entscheidungserheblichen Unterlagen über die Umweltauswirkungen bestehend aus: Verfügung der Planfeststellungsbehörde zum Verzicht einer Umweltverträglichkeitsprüfung, UVP-Bericht, Landschaftspflegerischer Begleitplan einschließlich Maßnahmenkartei, vorhabenbezogene Einzelfallprüfung der Vorhabenträgerin, Schalltechnisches Gutachten, Erschütterungstechnisches Gutachten, Baulärmgutachten) und die Bekanntmachung werden entsprechend der §§ 2, 3 des Planungssicherstellungsgesetzes – PlanSiG im Internet unter:
www.berlin.de/planfeststellungen/

vom 26. Juli bis 25. August 2021
sowie im UVP-Portal des Landes Berlin.

Um eine physische Inaugenscheinnahme der o.g. Planunterlagen als zusätzliches Informationsangebot zu ermöglichen, erfolgt eine Auslegung der Planunterlagen vom 26. Juli bis einschließlich 25. August 2021 in den Bezirksämtern Pankow und Lichtenberg von Berlin. Eine Einsichtnahme kann nur nach vorheriger Vereinbarung eines Termins per Telefon, oder per E-Mail beim

Bezirksamt Pankow von Berlin
Abteilung Stadtentwicklung und Bürgerdienste
Storkower Straße 97, 10407 Berlin
E-Mail: stefan.brost@ba-pankow.berlin.de
Tel.: 030 90295 3465 oder 030 90295 3466

Bezirksamt Lichtenberg von Berlin
Abteilung Stadtentwicklung, Soziales, Wirtschaft und Arbeit
Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
Tel.: 030 90296 8005

erfolgen. Es sind die jeweils aktuell am Tag der Einsichtnahme geltenden Bestimmungen hinsichtlich der Öffnungszeiten, Zutritts- und Abstandsregeln sowie Hygienevorschriften zu beachten.

Falls Erläuterungen und Auskünfte zu den Planunterlagen gewünscht werden, besteht die Möglichkeit, sich bei der Vorhabenträgerin – Berliner Verkehrsbetriebe (BVG), E-Mail: torsten.jetzke@bvg.de – zu informieren.

Hinweise
Jeder, dessen Belange durch das Bauvorhaben berührt werden, kann sich zu der Planung äußern. Anerkannte Vereinigungen nach § 2, 3 Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz (UmwRG) erhalten durch die öffentliche Planauslegung Gelegenheit zur Einsicht in die dem Plan zu Grunde liegenden Planunterlagen und (einschlägigen) Sachverständigengutachten. Sie können Stellungnahmen zu dem Plan abgeben, soweit sie durch das Vorhaben in ihrem satzungsgemäßen Aufgabenbereich berührt werden.
Einwendungen und Stellungnahmen müssen das Bauvorhaben bezeichnen sowie den geltend gemachten Belang und dessen Beeinträchtigung erkennen lassen.
Die Einwendungen und Stellungnahmen sind bis spätestens zwei Wochen nach Beendigung der Auslegung, das ist bis einschließlich 8. September 2021 (maßgebend ist der Eingang in der Verwaltung) bei der zuständigen Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, IV E 1, Postanschrift: Am Köllnischen Park 3, 10179 Berlin (während der Auslegungszeit auch am Auslegungsort) schriftlich oder zur Niederschrift oder in elektronischer Form mit einer qualifizierten Signatur im Sinne des Vertrauensdienstegesetzes (VDG) i. V. m. der Verordnung (EU) Nr. 910/2014 versehen an die E-Mail-Adresse post@senuvk.berlin.de erheben. Abgaben von Erklärungen zur Niederschrift können ausschließlich nach vorheriger telefonischer Vereinbarung (Tel: (030) 9025 1565) abgegeben werden.
Einwendungen und Stellungnahmen, die nicht auf besonderen privatrechtlichen Titeln beruhen, sind nach Ablauf der vorgenannten Einwendungsfrist nach § 73 Absatz 4 VwVfG ausgeschlossen.
Bei Einwendungen, die von mehr als 50 Personen auf Unterschriftslisten unterzeichnet oder in Form vervielfältigter gleichlautender Texte eingereicht werden (gleichförmige Eingaben), ist auf jeder mit einer Unterschrift versehenden Seite ein Unterzeichner mit Namen, Beruf und Anschrift als Vertreter der übrigen Unterzeichner zu bezeichnen. Andernfalls können diese Einwendungen nach § 17 Absatz 2 VwVfG unberücksichtigt bleiben.
Diese ortsübliche Bekanntmachung dient auch der Benachrichtigung der Vereinigungen nach § 73 Abs. 4 Satz 5 VwVfG.
Die Anhörungsbehörde kann auf eine förmliche Erörterung nach § 29 Absatz 1a PBefG in Verbindung mit § 5 Absatz 1 PlanSiG verzichten.
Falls ein Erörterungstermin stattfindet, wird dieser zu gegebener Zeit gesondert ortsüblich bekannt gemacht. Der Erörterungstermin ist nicht öffentlich.
Sofern eine Erörterung stattfindet, werden rechtzeitig erhobene Einwendungen in einem Termin erörtert, der zu gegebener Zeit noch ortsüblich bekannt gemacht wird.
Diejenigen, die fristgerecht Einwendungen und Stellungnahmen erhoben haben, bzw. bei gleichförmigen Einwendungen der Vertreter, werden von dem Termin gesondert benachrichtigt.
Sind mehr als 50 Benachrichtigungen vorzunehmen, so können sie durch öffentliche Bekanntmachung ersetzt werden. Die Teilnahme an dem Erörterungstermin ist den Beteiligten freigestellt. Bei Ausbleiben eines Beteiligten in dem Erörterungstermin kann auch ohne ihn verhandelt werden. Die Vertretung durch einen Bevollmächtigten ist möglich. Die Bevollmächtigung ist durch eine schriftliche Vollmacht nachzuweisen, die der Anhörungsbehörde zu den Akten zu geben ist.
Durch Einsichtnahme in die Planunterlagen, Erhebung von Einwendungen und Stellungnahmen, Teilnahme am Erörterungstermin oder Vertreterbestellung entstehende Kosten werden nicht erstattet.
Entschädigungsansprüche, soweit über sie nicht in der Planfeststellung dem Grunde nach zu entscheiden ist, werden nicht in dem Erörterungstermin, sondern in einem gesonderten Entschädigungsverfahren behandelt.
Über die Zulässigkeit des Vorhabens und über die Einwendungen und Stellungnahmen wird nach Abschluss des Anhörungsverfahrens durch die Planfeststellungsbehörde durch Planfeststellungsbeschluss entschieden. Die Zustellung der Entscheidung (Planfeststellungsbeschluss) an die Einwender und an diejenigen, die Stellungnahmen abgegeben haben, kann durch öffentliche Bekanntmachung nach § 74 Absatz 5 VwVfG ersetzt werden, wenn mehr als 50 Zustellungen vorzunehmen sind.
Vom Beginn der Auslegung des Planes tritt die Veränderungssperre nach § 28a Absatz 1 PBefG in Kraft. Darüber hinaus steht ab diesem Zeitpunkt der Vorhabenträgerin ein Vorkaufsrecht nach § 28a Absatz 3 PBefG an dem vom Plan betroffenen Flächen zu.
Die Erhebung dieser Daten erfolgt entsprechend der seit dem 25. Mai 2018 anwendbaren neuen EU-Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO). Im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit im o.g. Planfeststellungsverfahren werden die von Ihnen erhobenen Einwendungen und Stellungnahmen und darin mitgeteilten personenbezogenen Daten ausschließlich für das Planfeststellungsverfahren von uns erhoben, gespeichert und verarbeitet. Ihre persönlichen Daten werden benötigt, um den Umfang Ihrer Betroffenheit beurteilen zu können. Wir können die Daten an die Planfeststellungsbehörde, die Vorhabenträgerin und ihre mitarbeitenden Büros zur Auswertung der Einwendungen und Stellungnahmen weiterreichen. Insoweit handelt es sich um eine erforderliche und somit rechtmäßige Verarbeitung aufgrund einer rechtlichen Verpflichtung gem. Art. 6 Absatz 1 Satz 1 lit. c) DS-GVO i. V. m. § 3 Satz 1 Berliner Datenschutzgesetz. Die Hinweise zum Datenschutz sind mit ausgelegt und auch im Internet unter: www.berlin.de/sen/uvk/service/formulare/datenschutz/

Viele Grüße
Arnd
Sind jetzt Mittelbahnsteige der neue Berliner Standard?
Öhm, wo steht denn etwas von Mittelbahnsteigen?

x--x--x--x

Für mehr gelbe Farbe im Netzplan: die Farben der U4 und U7 tauschen!
Wo steht denn da was von Mittelbahnsteigen?

Zitat

Die Straßenbahn wird dabei in der Mittellage soweit als möglich getrennt vom KFZ-Verkehr auf einem eigenen, unabhängigen Bahnkörper geführt. Durch die Trassenführung auf eigenem Bahnkörper entstehen Richtungsfahrbahnen; dadurch und durch die barrierefreien Haltestellen ergeben sich größere Veränderungen im Straßenraum, so dass 40 Straßenbäume gefällt werden.
Zitat
def
Wo steht denn da was von Mittelbahnsteigen?

Zitat

Die Straßenbahn wird dabei in der Mittellage soweit als möglich getrennt vom KFZ-Verkehr auf einem eigenen, unabhängigen Bahnkörper geführt. Durch die Trassenführung auf eigenem Bahnkörper entstehen Richtungsfahrbahnen; dadurch und durch die barrierefreien Haltestellen ergeben sich größere Veränderungen im Straßenraum, so dass 40 Straßenbäume gefällt werden.

Weiter geht es im Text: "Für das Vorhaben wird die bereits in Mittelage geführte Straßenbahntrasse im Bereich der Haltestellen zur Aufnahme der Mittelbahnsteige aufgeweitet." Quelle [www.uvp-verbund.de]
Zitat
Bd2001
Sind jetzt Mittelbahnsteige der neue Berliner Standard?

Separierte "Gleise in Mittellage" sind etwas anderes als "Mittelbahnsteige" und als solche hier in Berlin schon ewig bei ausreichender Straßenbreite üblich.

Da auf M5 und M6 noch die nächsten 30 Jahre Einrichter (GT6 und nach deren Ableben/Verkauf F8E) verkehren werden, kann man im hier gegenständlichen Abschnitt kaum Mittelbahnsteige anlegen, möchte man sich mit Linksverkehr und zwei Gleiskreuzen keine zusätzlichen Zwangspunkte einhandeln...

Bei anderen Projekten auf ohnehin schon mit Zweirichtern gefahrenen oder künftig zu fahrenden Linien (M10, Kulturforum...) ist allerdings durchaus der vermehrte Bau von Mittelbahnsteigen vorgesehen, womit Berlin auch nicht wirklich alleine steht.

Viele Grüße
Arnd
Und natürlich sind für diese Strecke wieder Rasengleise angedacht. Das mag ja ganz gut und schön sein, wenn man sich darum auch mal kümmern würde. Noch nirgendwo habe ich solche vergammelten Rasengleise gesehen, wie hierzustadt.


Bitte sprechen Sie während der Fahrt mit dem Busfahrer/der Busfahrerin - er/sie hat sonst niemanden.
Zitat
Bd2001
Zitat
def
Wo steht denn da was von Mittelbahnsteigen?

Zitat

Die Straßenbahn wird dabei in der Mittellage soweit als möglich getrennt vom KFZ-Verkehr auf einem eigenen, unabhängigen Bahnkörper geführt. Durch die Trassenführung auf eigenem Bahnkörper entstehen Richtungsfahrbahnen; dadurch und durch die barrierefreien Haltestellen ergeben sich größere Veränderungen im Straßenraum, so dass 40 Straßenbäume gefällt werden.

Weiter geht es im Text: "Für das Vorhaben wird die bereits in Mittelage geführte Straßenbahntrasse im Bereich der Haltestellen zur Aufnahme der Mittelbahnsteige aufgeweitet." Quelle [www.uvp-verbund.de]

Hmm, dann wird aber irgendwann doch das Betätigungsfeld der F8E zunehmend kleiner...

Viele Grüße
Arnd
Zitat
Arnd Hellinger
Da auf M5 und M6 noch die nächsten 30 Jahre Einrichter (GT6 und nach deren Ableben/Verkauf F8E) verkehren werden, kann man im hier gegenständlichen Abschnitt kaum Mittelbahnsteige anlegen, möchte man sich mit Linksverkehr und zwei Gleiskreuzen keine zusätzlichen Zwangspunkte einhandeln...

…und entsprechend sind auch Außenbahnsteige für die Haltestellen „Einkaufszentrum Oderbruchstraße“ stadteinwärts und Judith-Auer-Straße bzw. ein Haltestellenkap für die Haltestelle „Einkaufszentrum Oderbruchstraße“ stadtauswärts vorgesehen.
Hoffentlich ist das ein "Textfehler" und man meint nur, dass die (Seiten-)Bahnsteige auch in der Mittellage sind.

x--x--x--x

Für mehr gelbe Farbe im Netzplan: die Farben der U4 und U7 tauschen!
Zitat
B-V 3313
Hoffentlich ist das ein "Textfehler" und man meint nur, dass die (Seiten-)Bahnsteige auch in der Mittellage sind.

Hiermit [www.uvp-verbund.de] dürfte die Frage geklärt sein - es werden wie von mir vermutet "Seitenbahnsteige in Mittellage".

Viele Grüße
Arnd
Zitat
Alter Köpenicker
Und natürlich sind für diese Strecke wieder Rasengleise angedacht. Das mag ja ganz gut und schön sein, wenn man sich darum auch mal kümmern würde. Noch nirgendwo habe ich solche vergammelten Rasengleise gesehen, wie hierzustadt.

Lieber "vergammelte" Rasengleise als das, was z.B. in Wien Standard ist.



1 mal bearbeitet. Zuletzt am 23.07.2021 22:51 von def.
Zitat
def
Zitat
Alter Köpenicker
Und natürlich sind für diese Strecke wieder Rasengleise angedacht. Das mag ja ganz gut und schön sein, wenn man sich darum auch mal kümmern würde. Noch nirgendwo habe ich solche vergammelten Rasengleise gesehen, wie hierzustadt.

Lieber "vergammelte" Rasengleise als das, was z.B. in Wien Standard ist.

Das sieht doch nach einer urbanen und lebendigen Straße aus?

x--x--x--x

Für mehr gelbe Farbe im Netzplan: die Farben der U4 und U7 tauschen!
Das soll 'ne lebendige Straße sein? Nur stehende Autos, weit und breit keine Leute...vielleicht erkenne ich aber auch die Intention des Textes nicht eindeutig...

Mehr oder weniger verbranntes Rasengleis habe ich auch schon im sonst so gelobten Strasbourg sehen können. Ob es dann trotzdem noch die ökologische Seite bedient, weiß ich nicht.

~~~~~~
HUSCHEN - Fortbewegungsmodus der Flinken! Lern' Du es auch!
Das täuscht durch die Nähe zum Stadtteilzentrum. Ein paar hundert Meter weiter östlich sieht's schon ganz anders aus. Im Sommer ist es dafür wegen der vollständigen Versiegelung des Straßenraums und der engen Bebauung völlig unerträglich (Wien wird übrigens 2050 das heutige Klima von Skopje haben, 2080 im Best Case das von Marseille).

Zurück nach Berlin: auch hier wird es ja tendenziell heißer, für 2050 wird es in etwa auf das heutige Klima von Canberra hinauslaufen. Und auch wenn das Umfeld der Oderbruch- und der Hohenschönhauser Straße mit dem Volkspark Prenzlauer Berg und den begrünten Freiräumen zwischen den Plattenbauten gegenüber dem stark zubetonierten und verbauten Wien-Favoriten stark im Vorteil ist, ist doch bei künftig immer mehr Hitzetagen jeder nicht zuasphaltierte oder -betonierte Quadratmeter ein Gewinn. Vielleicht könnte man im Rahmen der Weiterentwicklung des Neuen Berliner Straßenbahngleises auf andere Rasen-/Gras-/Pflanzenarten setzen, die längerer Trockenheit besser gewachsen sind (jedoch natürlich auch die betrieblichen Anforderungen eines Straßenbahnbetriebs erfüllen).
Ihr habt ja nicht unrecht.

Ich bin da eher zweigespalten. Meiner Meinung nach kommt es auf die Straße an und deren Funktion. In der Turmstraße zum Beispiel würde ich die alte Aufteilung von vor 1960 bevorzugen: 11m Gehweg, 11m Fahrbahn mit straßenbündigem Gleiskörper, 11m Gehweg. Nagelt mich jetzt nicht auf die genaue Meteranzahl fest, aber ich fände eine schmale, an jeder Stelle überquerbare Fahrbahn in der Turmstraße besser. Dann natürlich mit Bäumen am Straßenrand und (wo passend) auch gerne mit Vorgärten.

In der Oderbruchstraße/ Hohenschönhauser Straße ist ein eigener Gleiskörper wohl eher machbar, aber ist denn die Berliner Gleisbauweise wirklich eine entsiegelte Fläche oder ist das "nur" eine Rasenfläche in einer Betonwanne?

x--x--x--x

Für mehr gelbe Farbe im Netzplan: die Farben der U4 und U7 tauschen!
Zitat
def
Vielleicht könnte man im Rahmen der Weiterentwicklung des Neuen Berliner Straßenbahngleises auf andere Rasen-/Gras-/Pflanzenarten setzen, die längerer Trockenheit besser gewachsen sind (jedoch natürlich auch die betrieblichen Anforderungen eines Straßenbahnbetriebs erfüllen).

Man kann auch auf technische Lösungen setzen.
Zitat
B-V 3313
In der Oderbruchstraße/ Hohenschönhauser Straße ist ein eigener Gleiskörper wohl eher machbar, aber ist denn die Berliner Gleisbauweise wirklich eine entsiegelte Fläche oder ist das "nur" eine Rasenfläche in einer Betonwanne?

Natürlich ist das nicht entsiegelt, deshalb habe ich den Begriff auch bewusst nicht verwendet. Aber Entsiegelung ist ja nur ein Aspekt - ein anderer ist ja die Frage, wie viele Sonnenstrahlung reflektiert bzw. absorbiert wird, und wie viel über den Tag gespeicherte Hitze nachts wieder abgegeben wird (was dann die Abkühlung eng verbauter Gebiete verhindert). Und in der Hinsicht ist ein Rasengleis vielleicht dann doch besser als einfach Beton oder Asphalt.
Zitat
Bd2001
Zitat
def
Vielleicht könnte man im Rahmen der Weiterentwicklung des Neuen Berliner Straßenbahngleises auf andere Rasen-/Gras-/Pflanzenarten setzen, die längerer Trockenheit besser gewachsen sind (jedoch natürlich auch die betrieblichen Anforderungen eines Straßenbahnbetriebs erfüllen).

Man kann auch auf technische Lösungen setzen.

Fragt sich nur, wie nachhaltig die in einer nicht gerade mit Wasser gesegneten Region wie Berlin/Brandenburg sind. Wir sollten uns nicht von den vielen Gewässern in Berlin und Brandenburg täuschen lassen. Hier mal ein paar Meldungen aus den letzten 12 Monaten:

Wassermangel: „Keiner hat geglaubt, dass der Klimawandel uns so schnell trifft“
Grundwassermangel lässt die Wasserstände der Seen sinken
Dem Berliner Boden fehlen pro Quadratmeter 40 Eimer Wasser
Klimawandel gefährdet Berlins Trinkwassernachschub

Leider hat man in Berlin den Schuss noch überhaupt nicht gehört. Eine 3,6-Millionen-Stadt droht künftig (zumindest jahreszeitenweise) ein Trinkwassermangel, und es wird im Wahlkampf so überhaupt nicht thematisiert. Stattdessen sind mit Ausnahme der Grünen alle derzeit im Abgeordnetenhaus vertretenen Parteien der Überzeugung, dass man Autofahrenden auf keinen Fall Platz wegnehmen darf, und mit der TVO hat ein Projekt, das den Modal Split massiv Richtung MIV verschieben und abertausende derzeit unversiegelte Quadratmeter Grünfläche versiegeln wird, eine breite politische Mehrheit.
Zitat
Bd2001
Zitat
def
Vielleicht könnte man im Rahmen der Weiterentwicklung des Neuen Berliner Straßenbahngleises auf andere Rasen-/Gras-/Pflanzenarten setzen, die längerer Trockenheit besser gewachsen sind (jedoch natürlich auch die betrieblichen Anforderungen eines Straßenbahnbetriebs erfüllen).

Man kann auch auf technische Lösungen setzen.

Man kann auch den Schleifzug mit zusätzlichen Wassertank-Beiwagen bestückt je nach Wetterlage 1-2x pro Woche über die Rasenstrecken schicken.

Viele Grüße
Arnd
Sorry, in diesem Forum dürfen nur registrierte Benutzer schreiben.

Hier klicken, um sich einzuloggen