Märkische Oderzeitung, Sonntag, 22. Januar 2006 (23:39)

Frankfurter gegen Bahn nach Slubice

Frankfurt (Oder) (MOZ) Mit einer großen Mehrheit haben sich am Sonntag die Frankfurter gegen den geplanten Bau einer Straßenbahnverbindung über die Stadtbrücke ins polnische S ubice ausgesprochen. Bei einer von vielen nicht in dieser Höhe erwarteten Beteiligung von 30 Prozent votierten 83 Prozent bei der Bürgerbefragung mit Nein.

58000 Frankfurter waren aufgerufen, ihre Meinung zu der einmaligen grenzüberschreitenden Verbindung zu sagen, der die Stadtverordnetenversammlung bereits vor Monaten zugestimmt hatten und die auch von polnischer Seite begrüßt wird.

Vom Ergebnis der Befragung zeigte sich Oberbürgermeister Martin Patzelt (CDU) überaus enttäuscht. "Wir konnten mit unseren Argumenten nicht überzeugen. Die Voreingenommenheit war wohl zu groß", sagte er am Abend. Er persönlich sei nach wie vor überzeugt von dem Vorhaben. Nun müssten die Stadtverordneten entscheiden, wie mit dem Votum der Bürger umzugehen sei. Hauptausschussvorsitzender Axel Henschke (PDS) kündigte für Montag eine erste Debatte dazu an.

Ecke schrieb:
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> Märkische Oderzeitung, Sonntag, 22. Januar 2006
> (23:39)
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> Frankfurter gegen Bahn nach Slubice
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> Frankfurt (Oder) (MOZ) Mit einer großen Mehrheit
> haben sich am Sonntag die Frankfurter gegen den
> geplanten Bau einer Straßenbahnverbindung über die
> Stadtbrücke ins polnische S ubice ausgesprochen.
> Bei einer von vielen nicht in dieser Höhe
> erwarteten Beteiligung von 30 Prozent votierten 83
> Prozent bei der Bürgerbefragung mit Nein.

Dies war auch nicht anders zu erwarten. Während die Frankfurter Stadtverwaltung und die Slubicer Bürger wohlwollend dem Projekt gegenüber stehen, sind es die Frankfurter Bürger nicht. Über die Gründe dafür lässt sich nur spekulieren, vermutlich befürchten sie, dass sie die gesamte Strecke zahlen müssen - was Unfug ist, da der größte Teil von Polen bzw. Slubice bezahlt wird - oder sie fürchten die einmalige Investition überhaupt, da hierfür erst einmal einige Hunderttausend Euro nötig sind.

Scheinbar haben sie sich auch nicht genug kundig gemacht.
Mit der Eröffnung des Slubicer Rings sind durch die dann mögliche Liniennetzreform keine Mehraufwendungen in den Betriebskosten notwendig, im Gegensatz zur Busvariante. Des Weiteren haben Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen der Strecke einen Nutzen-Kosten-Faktor von 2(!) ergeben.

Die Untersuchung kann auf den Seiten der SVF heruntergeladen werden. Die Langfassung findet sich auf der Seite der Stadt Frankfurt (Oder).

Jens

Eigentlich komisch, wo doch die Frankfurter die meiste Zeit in Slubice verbringen und dort billig einkaufen..., dann könnten die ihre vollen Beutel doch bequem mit der Tram transportieren.

Oder haben die Frankfurter Angst, dass die polnischen Nachbarn auch mal mit der Tram fahren wollen?

Wahrscheinlich letzteres.

Eine sechsstellige Summe ist doch heutzutage nichts für solch ein sinnvolles Projekt.
Ich hoffe, es gibt noch eine Möglichkeit und es wird trotzdem durchgezogen.

Angst vorm Polen aber günstig einkaufen...

Gerade wo die Stadt Frankfurt Oder so massiv Einwohner verlieren wird und die Wirtschaftlichkeit der eigenen Straßenbahn mit der Oderquerung selbst erhöht werden könnte.

Also ich muss als Berliner sagen (ich kannte dieses Projekt gar nicht), ich bin sehr enttäuscht über das "Nein" in FFO.

Scheinbar haben die Wähler hier wieder ihren Frust gegenüber der EU Osterweiterung und gegen die "bösen Politiker" unseres Landes eine Stimme verliehen.

Bei alle dem was solch ein Projekt kostet und es das wird sicher nicht wenig sein, sollten doch die Vorteile überwiegen.

Schade schade für die Frankfurter, aber scheinbar fällt es einigen schwer etwas zu teilen oder zu gönnen.

[www.ostkreuzblog.de]
Das Onlinetagebuch zum Ostkreuz-Umbau.

M3575 schrieb:
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> Eigentlich komisch, wo doch die Frankfurter die
> meiste Zeit in Slubice verbringen und dort billig
> einkaufen..., dann könnten die ihre vollen Beutel
> doch bequem mit der Tram transportieren.


Genau darum geht es. Die geplante Streckenführung der Staßenbahn hätte zwar viele Studentische Einrichtungen und die Slubicer Innenstadt angebunden aber den großen "Polenmarkt" außen vor gelassen. So haben die Frankfurter vielleicht viele Kosten ohne Nutzen gesehen. Wahrscheinlich eine etwas kurzsichtige Entscheidung.

PS: Irgendwelche "polenfeindliche" Gründe wie hier bereits angeklungen, können m.E. aber ausgeschlossen werden. Ich denke da interpretieren wieder welche ein wenig viel rein...

Ich hab's gestern nur vor der Abstimmung gehört. Laut Radio stünde der Strecke eigentlich nichts im Wege, die Bewohner seien eigentlich dafür (nur weil es die Politiker ja auch sind). Hat man ja gesehen, was da raus kommt.

Unioner

Was heißt eigentlich der Satz, dass man nicht soviel Wahlbeteiligung erwartet hätte? 30% sind nichtmal ganz 1/3 der Wahlberechtigten. An der Stelle bin ich natürlich froh, dass der Beschluss nicht bindend ist. Hoffentlich entscheidet man sich endlich für den Bau.

Aber vielleicht hatten die Frankfurter ja schon die SBT-Kompanie im Hinterkopf, die dann über die Stadt herfällt. ;-)

Hallo,

also die Aussage hofentlich ist das nicht bindend zeugt von einem etwas zweifelhaften Demokratieverständnis.
Warum sind denn Deine angeblichen Befürworter nicht hingegangen?
Oder waren es so wenige, weil Sie genau Deinem Gedaneknansatz folgen, Sie würden
ohnehin nicht ernstgenommen.
Bei uns in der Stadt dasselbe. Bürgerbefragung zu einer Sportarena, die von vornherein feststeht.
Das nennt man wohl das Hoffen auf das Feigenblatt.
Und wenns dann nicht klappt ist der Bürger mal wieder zu dumm gewesen.
Was unsere leistungsfähige Politik vermag sieht man ja tagtäglich in immer mehr Bereichen.

Micha123

@Micha123

Volle Zustimmung! 83% Nein-Stimmen ist ein überaus eindeutiges Ergebnis, welches zu akzeptieren ist. Dieses Gemäkel hier von Außenstehenden ist einigermaßen lächerlich. Die Frankfurter Bürger wollen es nicht - damit ist auch schon alles gesagt. Der Stadtrat sollte sich sehr genau überlegen, ob er dieses Votum einfach so übergehen will/ kann.

Naja, dann sollte man für die Frankfurter die Grenze schließen... was die dazu dann sagen würden???

Warum sollte es denn so schlimm sein, die beiden Städte miteinander verkehrstechnisch zu verbinden??? Das bringt eigentlich Vorteile für beide oder?

Ja, ja so sind die Frankfurter: Den Polen alles wegkaufen, aber nichts mit ihnen teilen wollen. Das fordert wunderbar die Nachbarschaft!!!

Maulwurf schrieb:
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> @Micha123
>
> Volle Zustimmung! 83% Nein-Stimmen ist ein überaus
> eindeutiges Ergebnis, welches zu akzeptieren ist.

- 83% von 30% heißt, dass 24,9% der Frankfurter Wahlberechtigten für Nein gestimmt haben.
- 17% von 30% heißt, dass 5,1% der Frankfurter Wahlberechtigten für Ja gestimmt haben.
- Von 70%(!) der Wahlberechtigten kennt man ihre Meinung zur Straßenbahn nach Slubice überhaupt nicht, da sie nicht zur Abstimmung gegangen sind.

Insofern kann man nicht unbedingt von einem eindeutigen Ergebnis kontra Straßenbahn sprechen, zumal bei Abstimmungen Projektgegner im Allgemeinen fleißig zur Abstimmung gehen im Gegensatz zu Befürwortern und Leuten, denen es egal ist.

In Frankfurt (Oder) hätte das Ergebnis der Abstimmung aber eigentlich keinen überrachen sollen, da die eher negative Stimmung schon im Voraus bekannt war.
Es ist schade, dass die Stadt es nicht geschafft hat, ihre Bürger von diesem sinnvollen Projekt, welches auch das Verkehrsmittel Straßenbahn gestärkt hätte, nicht überzeugen konnte.

Erst wenn die Straßenbahn in Frankfurt (Oder) begraben wird und nur noch Busse fahren, wird das Geschrei groß sein.

> Dieses Gemäkel hier von Außenstehenden ist
> einigermaßen lächerlich.

Was ist daran lächerlich?
Im Gegensatz zu manch Frankfurtern haben sich einige Außenstehende mit dem Projekt wenigstens beschäftigt, so dass sie sich auch eine sachliche Meinung darüber bilden konnten.

> Die Frankfurter Bürger
> wollen es nicht - damit ist auch schon alles
> gesagt.

Schwachsinnige Argumentation. Nur weil sie es nicht wollen, muss man noch lange nicht mehr darüber reden.

> Der Stadtrat sollte sich sehr genau
> überlegen, ob er dieses Votum einfach so übergehen
> will/ kann.

Können tut er es, schließlich ist die Abstimmung nicht bindend. Machen wird er es aber wohl nicht, leider.

Jens

Maulwurf schrieb:
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Moin,

> Volle Zustimmung!

Von meiner Seite leider volle Ablehnung.

> 83% Nein-Stimmen ist ein überaus
> eindeutiges Ergebnis, welches zu akzeptieren ist.

Zuerst: Ich bin nicht grundsätzlich gegen Volksbefragungen und plebiszitäre Elemente in der Demokratie. Manchmal ist es jedoch fraglich, ob "das Volk" die nötige Weitsicht und Kompetenz hat, über bestimmte Dinge zu entscheiden. Ginge es nach bestimmten Teilen des Volkes, hätten wir wohl auch keine deutsche Einheit und müssten an den Grenzen noch Geld tauschen.

Auch zweifel ich die Kompetenz des Volkes stark an, wenn ich jeden Morgen die Zeitungen meiner Gegenüber in der S-Bahn sehe oder durchs Privatfernsehen zappe.

> Dieses Gemäkel hier von Außenstehenden ist
> einigermaßen lächerlich. Die Frankfurter Bürger
> wollen es nicht - damit ist auch schon alles
> gesagt.

Vielleicht sollte man die Frankfurter Bürger mal fragen was sie wollen. Maoam? Wahrscheinlich kommen da nur Dinge wie billiger Sprit, 24/7 RTL glotzen und Jammerfreibetrag raus. Sorry, ist doch aber so.

> Der Stadtrat sollte sich sehr genau
> überlegen, ob er dieses Votum einfach so übergehen
> will/ kann.

Siehe oben, bei bestimmten Dingen wie z.B. bei diesem Verkehrsprojekt hier sollte man eben Kosten und Nutzen abwägen und dann bauen. Es wird so viel Geld für so viel Mist ausgegeben und keiner kräht. Leider ist es jetzt zu spät, da das Volk bereits gefragt wurde. Ob man das Votum jetzt noch übergehen kann, ist wirklich fraglich.

Viele Grüße,
Danielp

Kann ich nur zustimmen. Mit der Ausnahme, das es aus den von Dir genannten Gründen am besten gar keine über die Anlage von Kinderspielplätzen oder die Bürostunden der Verwaltung hinausgehenden Volksbefragungen geben sollte.

Da bekenne ich offen, daß ich mich vor der "schweigenden Mehrheit" meiner Zeitgenossen fürchte, und dafür liebend gerne einge unfähige Vertreter der repräsentativen Demokratie als geringeres Übel in Kauf nehme.

Ein (vermutlich weitgehend kultur- und ÖPNV freies, aber mit vielen schönen Autobahnen) Pöbel-Deutschland, in dem der B__-Leser, R__-Seher, Jammerossi und "Baut die Mauer wieder auf, aber 3 m höher"-Wessi von nebenan den Ton angäbe, wäre ein entschiedener Auswanderungsgrund.



1 mal bearbeitet. Zuletzt am 24.01.2006 12:03 von Deutsche_Oper.

Klar ist 83% ein eindeutiges Votum, aber bei nur 30% Wahlbeteiligung sagt es nix aus. Die demokratische Schwelle liegt bei 51% Wahlbeteiligung!
Aber in BRB soll es ja teilweise so sein, dass die Bürger zu jedem "Sch***" befragt werden. Da ist eine Wahlmüdigkeit kein Wunder. Da sollte man IMO besser koordinieren und auch auf andere Wege der Bürgerbeteiligung setzen.

Unglaublich, welche Ignoranz dein Beitrag ausstrahlt (von den Beleidigungen mal abgesehen). Glaubst du wirklich, die Frankfurter hätten sich nicht mit dem Projekt beschäftigt, sondern nur solche Oberschlaumeier wie du?

Es scheint für einige hier sehr schlecht verständlich zu sein, wie Demokratie funktioniert. Wenn ich nicht zur Wahl gehe, kann ich auch nicht mit entscheiden. Zweiter Grundsatz: Es gilt die Mehrheit der abgegeben Stimmen! Lernt heutzutage jeder Hauptschüler...


Jens Fleischmann schrieb:
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>
> Schwachsinnige Argumentation.

Maulwurf schrieb:
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> Unglaublich, welche Ignoranz dein Beitrag
> ausstrahlt (von den Beleidigungen mal abgesehen).

Wen meinst Du? Mich?

Wenn ja, wo ist die Ignoranz und wo die Beleidigungen?

> Glaubst du wirklich, die Frankfurter hätten sich
> nicht mit dem Projekt beschäftigt, sondern nur
> solche Oberschlaumeier wie du?

Nein, es wird auch Frankfurter geben, die sich damit beschäftigt haben und ich hoffe auch, dass es die Mehrheit der Frankfurter getan hat.
Deshalb habe ich auch "manch Frankfurter" geschrieben. Was ist daran nicht zu verstehen?

> Es scheint für einige hier sehr schlecht
> verständlich zu sein, wie Demokratie funktioniert.
> Wenn ich nicht zur Wahl gehe, kann ich auch nicht
> mit entscheiden.

Ist korrekt, zweifelt ja auch keiner an. (Dumm ist nur, dass Gegner/Verhinderer eher zur Wahl gehen als Befürworter, egal um was es geht.)

> Zweiter Grundsatz: Es gilt die
> Mehrheit der abgegeben Stimmen! Lernt heutzutage
> jeder Hauptschüler...

Das heißt aber nicht, dass die Mehrheit der Wahlberechtigten auch gleicher Meinung ist.

> Jens Fleischmann schrieb:
> --------------------------------------------------
> -----
>
> >
> > Schwachsinnige Argumentation.

Du meinst scheinbar wirklich mich.

Gruß,

Jens



1 mal bearbeitet. Zuletzt am 24.01.2006 16:56 von Jens Fleischmann.

Schön, dass "Stammtischparolen" so griffig sind, oder? Wenn man sich tiefergehend mit Demokratie und Wahlen beschäftigt, dann sieht man einige sehr besorgniserregende Ansätze beim "Wahlvolk". Gerade bei Abstimmungen, wo das Ergebnis nicht binden ist (wie in dem Fall), ist die "Wahlmüdigkeit" nocheinmal höher als sonst. Denn "Die da oben machen ja eh was sie wollen". Insofern muss man sich nuneinmal dringend etwas einfallen lassen, um der allgemeinen Wahlmüdigkeit entgegenzuwirken und das Vertrauen in die Politik zu stärken.

Edit @Jens: Das hab ich mich auch gefragt, da der 2.Absatz ja scheinbar auf mein Post anspielt. ;-)



1 mal bearbeitet. Zuletzt am 24.01.2006 16:53 von Jay.

Ich weiß nicht, warum ausgerechnet bei dieser Befragung von Wahlmüdigkeit gesprochen wird. 30% sind für eine Bügerbefragung sehr in Ordnung, da gab es schon ganz andere Ergebnisse.

@*** Fleischmann

Woher nimmst du die Weisheit, dass die Gegner bei solch einer Befragung immer aktiver sind? Unbelegbar, eine derartige Behauptung! Wenn nicht sogar großer Schwachsinn.

M3575 schrieb:
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> Naja, dann sollte man für die Frankfurter die
> Grenze schließen... was die dazu dann sagen
> würden???
>
> Warum sollte es denn so schlimm sein, die beiden
> Städte miteinander verkehrstechnisch zu
> verbinden??? Das bringt eigentlich Vorteile für
> beide oder?
>
> Ja, ja so sind die Frankfurter: Den Polen alles
> wegkaufen, aber nichts mit ihnen teilen wollen.
> Das fordert wunderbar die Nachbarschaft!!!


Herzlich willkommen am Kneipenstammtisch...