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StUB Erlangen (Planung)
geschrieben von Manfred Erlg 
Zitat
elixir
Ich beschieb die letzten 70 Jahre, die dort eine Straßenbahn fahren hätte können - wenn die Versprechungen vor der Eingemeindung, der Stadtoberen, von damals eingehalten worden wären!

Eibach wurde 1922 eingemeindet, also vor 100 Jahren. Ich weiß nicht ob in Mitte der 50er (70 Jahre) bezüglich der Straßenbahn etwas versprochen wurde, aber mit den Beschluss von 1965 eine Ubahn zu bauen wurden Tram Pläne hinfällig.
Und vor allem haben sich die Leute entsprechend dem Zeitgeist vermutlich eher über neue, moderne Omnibuslinien gefreut, als über eine Straßenbahn…
Zitat
Manfred Erlg
Z.B. Erlangen-Süd - mit Darstellung der Verengung auf einen Fahrstreifen und der geplanten Busschleuse zur TechFak

Und hier verstehe ich nicht, weshalb man es den Gegner der Viertel-B4-Trasse so einfach macht. Südlich des Preussenstegs gäbe es durch den bereits versiegelten Bereich für den dann entfallenden Überflieger so viel Bauraum, dass man weder VOR der Bushaltestelle (für welche Buslinie überhaupt?), noch VOR der Linksabbiegerspur Richtung TechFak die 2-Spurigkeit in Richtung Süden bereits auf 1 Fahrspur reduzieren müsste, sondern diese Reduktion erst nach diesem "unruhigen" Straßenabschnitt machen könnte, mit faktischem Erhalt der heutigen Leistungsfähigkeit.
Zurück zur StUB

Heute Vormittag sind die Unterlagen für die Stadtratssitzung am 29.02. im Ratsinfosystem veröffentlicht worden. Es gibt eine ungewöhnlich niedrige Zahl an öffentlichen Tagesordnungspunkten, davon zwei zur StUB.

[ratsinfo.erlangen.de]

Vorher noch ein kurzer Hinweis zur Entnahme von schwer beschädigten oder toten Kiefern in der Brucker Lache:
Der Harvester ist Sonntag Abend abgefackelt. Die Polizei forscht noch nach der Ursache.

[www.nn.de]

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TOP Ö 10: Stadt-Umland-Bahn (StUB): Trassenführung Regnitzquerung

Zitat

Antrag

Der Erlanger Stadtrat nimmt das Ergebnis der Machbarkeitsstudie zur Kenntnis und empfiehlt dem Zweckverband, im Abschnitt Arcaden - Odenwaldallee die Vorzugstrasse im Raumordnungsverfahren mit der Linienführung über die Wöhrmühlinsel beizubehalten.

in der Begründung wird ausführlich erläutert, warum die Alternative über den Büchenbacher Damm nicht empfohlen werden kann.

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TOP Ö 11: Ratsbegehren Stadt-Umland-Bahn (StUB)

Zitat

Antrag

1. Am Tag der Europawahl, am 9.6.2024, findet - vorbehaltlich der Zustimmung des Bayerischen Staatsministeriums des Innern, für Sport und Integration - über die Angelegenheit „Verlängerung der Nürnberger Straßenbahn nach Erlangen und Herzogenaurach (“Stadt-Umland-Bahn – StUB“), ein Bürgerentscheid statt.

2. Die Fragestellung auf dem Stimmzettel lautet:
„Sind Sie dafür, dass die Verlängerung der Nürnberger Straßenbahn (Stadt-Umland-Bahn – StUB) durch die Erlanger Innenstadt bis zum Bahnhof und weiter nach Herzogenaurach auf Basis der vorliegenden Planungen gebaut wird?“

O Ja O Nein“

3. Die Unterrichtung der Bürgerinnen und Bürger über den Gegenstand des Bürgerentscheids soll gemäß der Anlage erfolgen.

4. Die Anträge 246/2023 der Erlanger Linken und 018/2024 von ödp und Erlanger Linke sind damit bearbeitet.

Auszug aus der Begründung:

Zitat

Die Machbarkeitsstudie des Zweckverbands zur Führung der StUB über den Büchenbacher Damm hat aufgezeigt, dass dafür ein gesamtheitlicher Umbau von vier Knotenpunkten rund um die Anschlussstelle Erlangen-Bruck der BAB 73 erfolgen müsste. Der Abstimmungsaufwand mit der Autobahn GmbH wäre erheblich. Planerisch konnte im Rahmen der Untersuchung kein erfolgversprechender Ansatz einer Lösung gefunden werden. In Summe führt dies zu einer großen zeitlichen Verzögerung mit unbekanntem Ausgang. Der reine Verweis auf gutachterliche Inhalte des Klimaaufbruchs stellt keine Widerlegung des real vorhandenen Problems dar und ist auch kein relevantes Kriterium im Rahmen des Planungsprozesses.

Neben der technischen Machbarkeitsuntersuchung wurde ein neutraler Variantenvergleich zwischen Büchenbacher Damm und Wöhrmühlquerung durchgeführt. Auch hierbei schneidet die Wöhrmühlquerung in der Gesamtbetrachtung besser ab.

Bei der Variante Büchenbacher Damm handelt es sich somit um eine Sackgasse für die Stadt-Umland-Bahn mit erheblichen Risiken, was Kosten und Zeit betrifft. Bürgerinnen und Bürger wie im Antrag gefordert zu beteiligen, erfordert das Vorhandensein von mindestens zwei echten Handlungsoptionen. Dies gilt umso mehr, wenn es um ein Ratsbegehren geht. Der Büchenbacher Damm stellt keine Handlungsoption dar.

Anlage 1 ist ein dreiseitiger Flyer mit dem Titel "Bürgerentscheid zur Stadt-Umland-Bahn am 9. Juni 2024 - Informationen der Stadt Erlangen" - auf der mittleren Seite eine grafische Darstellung der Trasse mit Hinweisen, vermutlich doppelseitig.

Anlage 2 ist der Antrag der Erlanger Linken vom Dezember 2023:

Zitat

Wir beantragen:

Die Stadt Erlangen führt im Vorfeld des geplanten abschließenden Ratsbegehrens über den Bau der StUB ein Ratsbegehren über die Wahl der Regnitztal-Querungstrasse durch, in der sich die Erlangerinnen und Erlanger zwischen der Wöhrmühl-Trasse und der Trasse über den Büchenbacher Damm entscheiden können.

Anlage 3 ist der Antrag von ÖDP und Erlanger Linke vom Februar 2024:

Zitat

Das Ratsbegehren wird in 2 Fragen aufgeteilt:

1.Sind Sie dafür, dass ein erster Streckenabschnitt der Stadt-Umland-Bahn (StUB) von Nürnberg nach Erlangen Zentrum realisiert wird?

2.Sind Sie - für den Fall, dass die StUB von Nürnberg nach Erlangen Zentrum realisiert wird - dafür, dass ein zweiter Streckenabschnitt der StUB von Erlangen Zentrum nach Herzogenaurach mit einer neuen Talquerung für StUB und Busse über den Erlanger Wiesengrund (Wöhrmühlbrücke) realisiert wird?

In der Begründung machen sie sich die Begründung der Bürgerinitiative Wiesengrundfreunde in deren Antrag zu eigen.

Die Verwaltung empfiehlt, den Anträgen in den Anlagen 2 und 3 nicht zu folgen.
Naja, immerhin ist der Abstimmungstermin bald, sodass dann sogar mehr als die zweite Hälfte des Jahres verbleibt, um hinterher zu analysieren, warum man mit alles auf eine Karte setzen das Projekt leider in den Sand gesetzt hat...

Gruß D. Vielberth
[www.gleistreff.de]
Alles ist wie immer, nur schlimmer... (Bernd das Brot)
Zitat
Daniel Vielberth
Naja, immerhin ist der Abstimmungstermin bald, sodass dann sogar mehr als die zweite Hälfte des Jahres verbleibt, um hinterher zu analysieren, warum man mit alles auf eine Karte setzen das Projekt leider in den Sand gesetzt hat...

Und Herr Janik verleiht sich dann wenn das Projekt gestorben ist wahrscheinlich selbst das Bundesverdienstkreuz...

Viele Grüße
Christian0911
(Mein YouTube-Kanal)
Zitat
Christian0911

Und Herr Janik verleiht sich dann wenn das Projekt gestorben ist wahrscheinlich selbst das Bundesverdienstkreuz...

Es klingt tatsächlich nach Schildbürgerstreich, heute nochmal abstimmen zu lassen. Im inneren Ohr hab ich die einigen sicher bekannte Anekdote aus Straßburg, wo der in der Straße ansässige Metzger den Planern mit dem Messer gedroht hatte - und hinterher alle begeistert sind. Und in Erlangen gab es ja sogar schon einen positiven Entscheid!

Zur Wahrheit gehört allerdings, dass nicht Janik, sondern die liebe CSU das Ganze durchgedrückt hat. Jungs, die echt mal fundiert argumentieren "die Streckenführung ist ein Graus - zieht der StUB den Stecker raus".
Ein anderer Wagen vom Brucker Umzug:


Zitat
Phantom
Und in Erlangen gab es ja sogar schon einen positiven Entscheid!

Jain, der Erlanger Bürgerentscheid ging darum ob sich Erlangen am Zweckverband der Stub mit Nürnberg und HerzAurach beteiligen soll.

In diesem Zweckverband ist festgeschrieben, dass erst Details geplant werden um die Kosten zu ermitteln und dann nochmals Entschieden wird.
Aber es war immer nur von einem Ratsentscheid die Rede, was sinnvoll ist im Fall das die Kosten total aus dem Ruder laufen oder dergleichen. Jetzt wieder quasi komplett abstimmen zu lassen halte ich für einen großen Fehler.
Zitat
90408 reloaded
Aber es war immer nur von einem Ratsentscheid die Rede, ...

es wurde eigentlich sehr früh kommuniziert, dass es ein Ratsbegehren für einen Bürgerentscheid geben soll.
Zitat
90408 reloaded
Aber es war immer nur von einem Ratsentscheid die Rede, ... Jetzt wieder quasi komplett abstimmen zu lassen halte ich für einen großen Fehler.

Hier gehen die Begriffe etwas durcheinander. Einen Ratsentscheid gibt es nicht. Ein Stadtrat fasst Beschlüsse - einstimmig oder mit Mehrheit. Und jetzt soll er beschließen, dass ein Bürgerentscheid durchgeführt wird.

Wenn der Stadtrat beschließt einen Bürgerentscheid durchzuführen, spricht man von einem Ratsbegehren - analog zu einem Bürgerbegehren, wenn eine Gruppe von Bürgern Unterschriften sammelt um einen Bürgerentscheid zu beantragen.

Damals gab es ein Bürgerbegehren mit dem Ziel, die Planungen für die StUB zu beenden. Die Frage im Bürgerentscheid lautete dann: "Sind Sie dafür, dass die Stadt Erlangen das Projekt StUB (Stadt-Umland-Bahn) nicht realisiert?" (Die Frage muss so formuliert werden, dass im Sinne der Antragsteller mit JA abgestimmt werden kann.)

Nachdem im Bürgerentscheid (März 2016) rund 60 Prozent mit NEIN gestimmt haben, hat der Stadtrat mit 31 gegen 18 Stimmen (CSU dagegen) beschlossen, dem Zweckverband beizutreten und damit die Planung der StUB bis zum Abschluss der Genehmigungsplanung auszuführen. Mehr nicht.

Die sicheren Befürworter der StUB haben im Stadtrat keine Mehrheit (25 von 51). Bei einer Kampfabstimmung ohne positiven Bürgerentscheid würden Linke, ÖDP und FDP vermutlich geschlossen gegen die StUB stimmen. Außerdem kann jederzeit ein erneutes Bürgerbegehren gegen die StUB initiiert werden.
Danke für die Gute Erklärung Manfred. So wie Du das jetzt aufgeschlüsselt hast macht es Sinn.
Zitat
Manfred Erlg

[ratsinfo.erlangen.de]

(...)

Anlage 3 ist der Antrag von ÖDP und Erlanger Linke vom Februar 2024:

Zitat

Das Ratsbegehren wird in 2 Fragen aufgeteilt:

1.Sind Sie dafür, dass ein erster Streckenabschnitt der Stadt-Umland-Bahn (StUB) von Nürnberg nach Erlangen Zentrum realisiert wird?

2.Sind Sie - für den Fall, dass die StUB von Nürnberg nach Erlangen Zentrum realisiert wird - dafür, dass ein zweiter Streckenabschnitt der StUB von Erlangen Zentrum nach Herzogenaurach mit einer neuen Talquerung für StUB und Busse über den Erlanger Wiesengrund (Wöhrmühlbrücke) realisiert wird?

In der Begründung machen sie sich die Begründung der Bürgerinitiative Wiesengrundfreunde in deren Antrag zu eigen.

Die Verwaltung empfiehlt, den Anträgen in den Anlagen 2 und 3 nicht zu folgen.

Für mich ist nicht richtig verständlich, weshalb die Verwaltung empfiehlt, auch dem Antrag 018/2024 (Aufteilung der Abstimmung über die StUB auf die Abschnitte Nürnberg - Erlangen und Erlagen - Herzogenaurach) nicht zu folgen. Die Argumente in dem verlinkten Text, wonach sinngemäß die Stadt Herzogenaurach bei einem Nein zum zweiten Abschnitt den Zweckverband verlassen würde oder müsste, überzeugen mich nicht so recht.

Zwar könnte tatsächlich der Fall eintreten, dass der erste Abschnitt eine Mehrheit findet, der zweite hingegen nicht. Weil aber der Bürgerentscheid ohnehin nur eine Bindungsfrist von einem Jahr hat und schon die weitere Planung und der Bau des Abschnitts Nürnberg - Erlangen noch Jahre dauern wird, müsste sich ohne weiteres in einigen Jahren eine erneute Abstimmung über den Streckenteil Erlangen - Herzogenaurach durchführen lassen. Dann wären vermutlich auch die Chancen für ein Ja höher, weil der erste Abschnitt schon verbindlich geplant oder gar bereits im Bau wäre.

An der Argumentation der ÖDP und der Erlanger Linken scheint mir durchaus etwas dran zu sein: Eine Abstimmung über das gesamte Projekt durch ein einfaches Ja oder Nein birgt die Gefahr, dass die Kritiker des gesamten Vorhabens und die Kritiker der konkreten Streckenführung über den Wiesengrund zusammen eine (vielleicht auch knappe) Mehrheit erreichen und damit die StUB insgesamt zu Fall bringen.

Ich meine, die Parteien sollten (nochmals) gründlich prüfen, ob eine geteilte Abstimmung nicht doch besser wäre.



2 mal bearbeitet. Zuletzt am 25.02.2024 19:20 von Bovist66.
In der Ausgabe der Erlanger Nachrichten vom letzten Samstag gibt es sechs Leserbiefe (vier kontra, zwei pro) zur StUB - übertitelt "Und es gibt doch einen Plan B". Nämlich ganz einfach mit NEIN abstimmen, wie im ersten Brief steht:

>> Es gibt den Plan B. Nein zum Ratsbegehren. Stattdessen einen optimierten CO2-freien ÖPNV mit Bussen! Spart viel Geld und erspart uns eine vielleicht in Summe zehn Jahre dauernde Baustellen-Belastung! <<

Ein weiterer sieht das Problem des Fahrermangels, ein Tramfahrer gegen drei Busfahrer. Er schlägt zur Lösung ein neuartiges Bussystem vor:

>> In Malmö, Schweden, könnte man dazu abkupfern, wie man Doppelgelenkbusse (die wie Straßenbahnen aussehen) einsetzt und Massen transportiert, ohne mit aufwändigen Gleisbauten Hunderte Millionen Euro zu vergraben und den Landschaftsschutz im Wiesengeund zu vergewaltigen. OB Janik mag keinen Plan B haben. Für uns Bürger gibt es ihn aber! <<

Wie man mit Doppelgelenkbussen durch die enge Erlanger Innenstadt kommt, verrät er nicht. Und dass man für das optimierte Bussystem ebenfalls eine neue Brücke über den Wiesengrund benötigt (siehe Untersuchungen für den Verkehrsentwicklungsplan) wissen die Kontra-Schreiber wohl auch nicht.

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Zur bevorstehenden Abstimmung im Stadtrat gibt es einen neuen Artikel bei nn.de (unverschlüsselt):

Zitat

Dürfen die Bürger entscheiden?
Ratsentscheid zur Stadt-Umland-Bahn in Erlangen: Am Donnerstag fällt im Stadtrat die Entscheidung

ERLANGEN - Soll die Stadt-Umland-Bahn durch Erlangen fahren, oder nicht? Darüber sollen die Erlanger Bürgerinnen und Bürger entscheiden, wenn sich der Stadtrat in seiner Sitzung am Donnerstag für den angekündigten Ratsentscheid ausspricht.

[www.nn.de]

Die Presse hat auch Probleme mit den richtigen Begriffen: Ratsbegehren und Bürgerentscheid.
Zitat
Bovist66
Für mich ist nicht richtig verständlich, weshalb die Verwaltung empfiehlt, auch dem Antrag 018/2024 nicht zu folgen.

Zwar könnte tatsächlich der Fall eintreten, dass der erste Abschnitt eine Mehrheit findet, der zweite hingegen nicht.

Wenn man das aufteilt, sinkt nach meiner Meinung die Wahrscheinlichkeit, dass der Westast bejaht wird.

Und dieser ist eigentlich der wichtigere. Der Südast ist zwar Betrieblich unabdingbar, aber ich vermute, dass er in der Realität gar nicht so viele Fahrgäste findet.
Im Ratsinfo sind zu TOP Ö 11 kurzfristig eine Anfrage der Erlanger Linken und zwei Änderungsanträge der CSU bzw. von StRin Grille (ÖDP) veröffentlich worden.

Die Linke wundert sich, dass der Termin für den Bürgerentscheid bereits öffentlich genannt wird und fragt, welches Gremium des Erlanger Stadtrats den 09. Juni 2024 bereits als Termin bestimmt hat, ob sie etwas verpasst haben.

Die CSU schlägt eine kleine Formulierungsänderung im Unterrichtung (Anlage 1) vor und wünscht, dass Straßen mit Einschränkungen für den Individualverkehr auf dem Plan farblich hervorgehoben werden.

Frau Grille fordert umfangreiche Änderungen in der Unterrichtung (Anlage 1): Alle Punkte an der Trasse, die von den Wiesengrundfreunden beanstandet werden, sollen aufgenommen werden und macht entsprechende Textvorschläge.

Desweiteren schreibt sie: "Weiterer Antrag: Der Zweckverband erläutert konkret die Kostenentwicklung der StUB bis zum Ende 2034 mit einem realistischeren Preisniveau als 2022 und einem höheren Puffer als nur 20% VOR Beschlussfassung dieses Informationstextes."

Die 20 Prozent sind ein Sicherheitszuschlag für die Berechnung des NKI und sonst nichts. Und was die Kostensteigerungen in den 12 Jahren seit 2022 angeht: Wie soll man das ohne Glaskugel beantworten! Dass mit der Inflation auch die Steuereinnahmen steigen und natürlich auch der in Geldwert umgerechnete Nutzen, unterschlagen solche Kritiker gern. Diese Forderung ist reine Propaganda der StUB-Gegner.
NN: Entscheidung in Erlangen gefallen: Bürgerentscheid zur Stadt-Umland-Bahn findet am 9. Juni statt

Zitat
NN+
...
Die Fragestellung auf dem Stimmzettel lautet: „Sind Sie dafür, dass die Verlängerung der Nürnberger Straßenbahn (Stadt-Umland-Bahn - StUB) durch die Erlanger Innenstadt bis zum Bahnhof und weiter nach Herzogenaurach auf Basis der vorliegenden Planungen gebaut wird?“ Die Frage kann mit Ja oder Nein beantwortet werden.
...
Der Antrag von ÖDP und Erlanger Linken ein zweites Ratsbegehren über die Frage der umstrittenen Regnitzquerung durchzuführen wurde mit großer Mehrheit von den Stadtratsmitgliedern abgelehnt. ...
> Wenn man das aufteilt, sinkt nach meiner Meinung die Wahrscheinlichkeit, dass der Westast bejaht wird.
> Und dieser ist eigentlich der wichtigere. Der Südast ist zwar Betrieblich unabdingbar, aber ich vermute, dass er in der Realität gar nicht so viele
> Fahrgäste findet.

Dafür riskiert man jetzt das Gesamtprojekt, wenns schief geht, kriegt man weder noch.

Gruß D. Vielberth
[www.gleistreff.de]
Alles ist wie immer, nur schlimmer... (Bernd das Brot)
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