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Kann man per Bürgerbegehren ÖPNV verlangen oder nur verhindern?
geschrieben von Nukebro 
Zitat
HansL

Haben Sie eigentlich auch nur ein klitzekleines Argument geliefert, was für den Ausbau des FSW aus Nürnberger Sicht sprechen könnte?

Ja.

Zitat
marco2206 am 15.11.2024 07:17
Und beim FSW, warum sollen da Nürnberger kein Interesse daran haben, zum einen das ein Deckel draufkommt (Lärmschutz, neue Grünflächen auf dem Deckel), zum anderen das durch den Ausbau auch innerorts künftig weniger Stau in dem Bereich entsteht?



1 mal bearbeitet. Zuletzt am 16.11.2024 11:02 von marco2206.
Zitat
marco2206
Zitat
marco2206 am 15.11.2024 07:17
Und beim FSW, warum sollen da Nürnberger kein Interesse daran haben, zum einen das ein Deckel draufkommt (Lärmschutz, neue Grünflächen auf dem Deckel), zum anderen das durch den Ausbau auch innerorts künftig weniger Stau in dem Bereich entsteht?

Das mit "weniger Stau" ist offenkundig Humbug. Das ist ja inzwischen dargelegt worden. Gerne hier nochmal als Video (auf Englisch) [www.youtube.com] [www.youtube.com] [www.youtube.com] [www.youtube.com]

Und weniger Lärm, mehr Grün und vieles Anderes mehr - das ginge besser und billiger wenn man den FSW rückbaut!

____________
Selbstverständlich sollten wir mehr Schienen bauen!
Zitat
Nukebro
Zitat
marco2206
Zitat
marco2206 am 15.11.2024 07:17
Und beim FSW, warum sollen da Nürnberger kein Interesse daran haben, zum einen das ein Deckel draufkommt (Lärmschutz, neue Grünflächen auf dem Deckel), zum anderen das durch den Ausbau auch innerorts künftig weniger Stau in dem Bereich entsteht?

Das mit "weniger Stau" ist offenkundig Humbug. Das ist ja inzwischen dargelegt worden. Gerne hier nochmal als Video (auf Englisch) [www.youtube.com] [www.youtube.com] [www.youtube.com] [www.youtube.com]

Und weniger Lärm, mehr Grün und vieles Anderes mehr - das ginge besser und billiger wenn man den FSW rückbaut!

Bei einem Bürgerbegehren entscheiden die Bürger was sie von den jeweiligen Argumenten halten. Ob da die Bürger sich in manchen Punkten wirklich von "Experten" überzeugen lassen? Und vor allem, was ist denn für die Bürger wenn der Ausbau mit dem Bürgerbegehren abgelehnt wird? Da haben viele vielleicht dann doch lieber einen Deckel drauf und trotzdem noch viel Verkehr als wie wenn alles so bleibt wie bisher.
Zitat
Marktkauf
Stadt Nürnberg hat kein Bürgerbegehren gewollt.
Stadt Herzogenaurach hat kein Bürgerbegehren gewollt.
Stadt Erlangen wollte die Abstimmung.

Warum sollte Nürnberg und Herzogenaurach über Schienen abstimmen, die nicht in ihrer Stadt verlaufen?
Warum sollte Nürnberg und Herzogenaurach über ihre eigenen Schienen abstimmen, wenn ihre Bürger die Bahn haben wollen und keiner ein Bürgerbegehren anstrebt?

Eigentlich ist die Durchführung auf Ebene der einzelnen Kommune der Fehler. Hier müssten in allen betroffenen Kommunen ein gemeinsamer Bürgerentscheid durchgeführt werden, damit das ganze Sinn ergibt. So wird es meines Wissens nach z.B. in der Schweiz gehandhabt. Wobei die Frage nach dem Zuschnitt auch dann nicht einfach zu beantworten ist. Stimmt ganz Erlangen-Höchstadt ab, weil der Landkreis die Kosten trägt? Oder nur die Anrainer-Gemeinden?

Verkehr und damit die Betroffenheit, die aus einem Bürgerentscheid resultiert, enden nicht an der Stadtgrenze. Die Leidtragenden einer nicht gebauten StUB z.B. sitzen ggf. nicht in Erlangen, sondern in Uttenreuth, Neunkirchen oder Boxdorf.
Zitat
marco2206
Ob da die Bürger sich in manchen Punkten wirklich von "Experten" überzeugen lassen?

Warum ist das Wort Experten in Anführungszeichen gesetzt? Wird hier etwa Wissenschaft geleugnet?

____________
Selbstverständlich sollten wir mehr Schienen bauen!
Zitat
Axel25
Zitat
Marktkauf
Stadt Nürnberg hat kein Bürgerbegehren gewollt.
Stadt Herzogenaurach hat kein Bürgerbegehren gewollt.
Stadt Erlangen wollte die Abstimmung.

Warum sollte Nürnberg und Herzogenaurach über Schienen abstimmen, die nicht in ihrer Stadt verlaufen?
Warum sollte Nürnberg und Herzogenaurach über ihre eigenen Schienen abstimmen, wenn ihre Bürger die Bahn haben wollen und keiner ein Bürgerbegehren anstrebt?

Eigentlich ist die Durchführung auf Ebene der einzelnen Kommune der Fehler. Hier müssten in allen betroffenen Kommunen ein gemeinsamer Bürgerentscheid durchgeführt werden, damit das ganze Sinn ergibt. So wird es meines Wissens nach z.B. in der Schweiz gehandhabt. Wobei die Frage nach dem Zuschnitt auch dann nicht einfach zu beantworten ist. Stimmt ganz Erlangen-Höchstadt ab, weil der Landkreis die Kosten trägt? Oder nur die Anrainer-Gemeinden?

Verkehr und damit die Betroffenheit, die aus einem Bürgerentscheid resultiert, enden nicht an der Stadtgrenze. Die Leidtragenden einer nicht gebauten StUB z.B. sitzen ggf. nicht in Erlangen, sondern in Uttenreuth, Neunkirchen oder Boxdorf.

Bin ich dagegen.
Das hätte die ganze StUB gekippt.
Die Städte Nürnberg und Herzogenauravmch wollten doch keine Abstimmung. Man kann sich auch kaputt wählen.

Hätte der Landkreis Erlangen-Höchstadt abgestimmt, währe die StUB gestorben.
Zitat
Nukebro
Das mit "weniger Stau" ist offenkundig Humbug. Das ist ja inzwischen dargelegt worden. Gerne hier nochmal als Video (auf Englisch) [www.youtube.com] [www.youtube.com] [www.youtube.com] [www.youtube.com]

Und weniger Lärm, mehr Grün und vieles Anderes mehr - das ginge besser und billiger wenn man den FSW rückbaut!

Die Videos gehen eigentlich am schon fast am Thema vorbei - AFAIK sollen gar nicht mehr Fahrspuren entstehen...

Schau mal in den Osten... da gibt es genug große Autobahnen ohne Verkehr..., ist also per se so ohnehin nicht richtig.
Das Hauptargument sind eben die Ampeln und der Wegfall würde sicher etwas bringen - das dadurch aktueller Umfahrungsverkehr angezogen wird und ggf. ein paar vom ÖPNV zurückwechseln wird sicherlich auch vorkommen. Wobei ersteres eben auch die Leute die derzeit irgendwo durch Wohngebiete fahren einschließt und somit gewollt ist und ggf. andere überlastete Verkehrsknoten entlastet. Beim ÖPNV muss dieser eben konkurrenzfähig sein.



1 mal bearbeitet. Zuletzt am 17.11.2024 08:17 von Umland.
Zitat
Axel25
Wobei die Frage nach dem Zuschnitt auch dann nicht einfach zu beantworten ist. Stimmt ganz Erlangen-Höchstadt ab, weil der Landkreis die Kosten trägt? Oder nur die Anrainer-Gemeinden?

wurde diese Frage nicht schon 2014/15 gestellt und hat danach die juristischen Klimmzüge der Stadt Herzogenaurach und des Landrats (von der CSU...)/Kreistags (die ja die StuB in ERH unterstützt hatten) erfordert ?

Ergo: Es ist wohl möglich, dass der Landkreis das Thema an die betroffenen Gemeinden abtritt (die dann auch die entsprechenden Kosten tragen).

Dann könnten/müssten halt auf Ebene der Gemeinden koordinierte/abgestimmte Bürgerentscheide durchgeführt werden, zu denen sich der Landkreis ja positionieren kann...

bisschen was zu dem Thema steht hier:

[de.wikipedia.org]

mit Links ins Internet Archive



1 mal bearbeitet. Zuletzt am 17.11.2024 09:52 von schroed2.
Zitat
Nukebro
Zitat
marco2206
Ob da die Bürger sich in manchen Punkten wirklich von "Experten" überzeugen lassen?

Warum ist das Wort Experten in Anführungszeichen gesetzt? Wird hier etwa Wissenschaft geleugnet?

Oh, jetzt kommt gleich wieder das seit dem bösen C so hippe Wort "leugner" um seinen Gegenüber damit möglichst mundtot zu machen ...

Fakt ist doch, das einen heutzutage oft jeder als Experte präsentiert wird, der nicht bei drei auf dem Baum ist. Hauptsache der "Experte" vertritt mit seiner Expertise die Meinung die man gerne hören möcht.

Und zu Wissenschaft leugnen nur soviel, das es oft eben nicht nur die eine Wahrheit gibt. Denn hätte es schon immer nur die eine Wahrheit gegeben und jede andere Aussage hätte die Wissenschaft geleugnet, dann wäre die Erde heute noch immer eine Scheibe.

Gerade auch Verkehrsprognosen, Modellrechnungen allgemein, da mag vieles dabei berücksichtigt sein. Aber ob es in dem chaotischen System Straßenverkehr dann wirklich immer genau so kommt wie erhofft und errechnet?



1 mal bearbeitet. Zuletzt am 17.11.2024 10:38 von marco2206.
Zitat
schroed2
Zitat
Axel25
Wobei die Frage nach dem Zuschnitt auch dann nicht einfach zu beantworten ist. Stimmt ganz Erlangen-Höchstadt ab, weil der Landkreis die Kosten trägt? Oder nur die Anrainer-Gemeinden?

wurde diese Frage nicht schon 2014/15 gestellt und hat danach die juristischen Klimmzüge der Stadt Herzogenaurach und des Landrats (von der CSU...)/Kreistags (die ja die StuB in ERH unterstützt hatten) erfordert ?

Ergo: Es ist wohl möglich, dass der Landkreis das Thema an die betroffenen Gemeinden abtritt (die dann auch die entsprechenden Kosten tragen).

Dann könnten/müssten halt auf Ebene der Gemeinden koordinierte/abgestimmte Bürgerentscheide durchgeführt werden, zu denen sich der Landkreis ja positionieren kann...

Richtig ja, das hat damals dazu geführt, dass die Aufgaben an Herzogenaurach übertragen wurden.

Meine Wunschvorstellung wären allerdings keine 8 Bürgerentscheide für 8 Gemeinden, sondern ein gemeinsamer, bindender Bürgerentscheid. (Zahl 8 frei erfunden für das Beispiel).
Wir können von Glück sprechen, daß die Städte Nürnberg, Erlangen und Herzogenaurach direkte Grenzen zueinander haben.
Würde nur ein eigenständiges Dorf dazwischenliegen, könnten Sie die ganze Linie verhindern.
So einfach es beim Westast ist, so kompliziert könnte es beim Ostast noch werden.
Stadt Erlangen
Landkreis Erlangen-Höchstadt
Landkreis Forchheim
Mittelfranken
Oberfranken
Jeden Kilometern eine neue Gegebenheit.



1 mal bearbeitet. Zuletzt am 18.11.2024 03:53 von Marktkauf.
Es gäbe ja grundsätzlich auch andere Vorgehensweisen, indem starke Stadt-Umland- oder Metropolregionen eingeführt oder zumindest kleine Gemeinden zu sinnvollen Verwaltungseinheiten fusioniert werden.

In Dänemark leben (nach mehreren Verwaltungsreformen) in der kleinsten Gemeinde, die keine Insel ist, rund 15.000 Menschen. In Deutschland leben in 80 % der Gemeinden weniger als 5.000 Menschen. So können natürlich regionale Entscheidungen schon viel passender auf den regionalen Kontext getroffen werden. Allerdings ist die kleinteilige Gemeindestruktur auch stark in der Identität des ländlichen Raumes in Deutschland und nicht zuletzt in Bayern verankert und hat eine starke Lobby. Insofern bleiben Änderungen daran wohl bis auf weiteres eher Wunschdenken im Sinne einer starken Regionalpolitik.

In Schleswig-Holstein ist die aktuelle Landesregierung zu Beginn ihrer Tätigkeit von ersten Ideen, sich stärker am dänischen Modell zu orientieren, ziemlich schnell zurückgerudert. Und das, obwohl zum einen die Vorteile unmittelbar vor der Haustür beobachtet werden können und sogar in manchen Regionen des Landes schon umgesetzt sind.

Ein für Themen wie eine Stadt-Regional-Bahn noch besser geeignetes Beispiel ist die Region Hannover, wo die Gemeinden Aufgaben wie den ÖPNV auf eine eigene Institution übertragen haben. Somit ist dann die Region als Institution für regionale Themen zuständig und es ist zumindest schwieriger, dass eine einzelne Gemeinde ein regionales Projekt vollständig blockiert.

Allerdings können solche Zuständigkeiten auch dazu führen, dass z.B. eine deutliche, von vielen Menschen in den Innenstädten von Großstädten dringlich herbeigesehnte Verkehrswende daran scheitert, dass die politischen Mehrheiten für die erforderlichen Entscheidungen außerhalb der Innenstädte liegen. Berlin schaut z.B. gern auf Paris als Vorbild, nur wird die städtische (Verkehrs-)Politik in Paris halt von den Menschen in der Innenstadt bestimmt, die in Berlin stark auch von den Menschen, die außerhalb der Innenstadt leben.
Zitat
Umland
Beim ÖPNV muss dieser eben konkurrenzfähig sein.

Und wie genau wird der ÖPNV konkurrenzfähig, wenn man eine Milliarde in eine Autobahn verbuddelt und gleichzeitig nichts in die U-Bahn oder die Straßenbahn investiert? Das ist ja genau das Problem.

Im Land der schwarzen Nullen gibt es halt leider eine Konkurrenz um Geldmittel. Und damit muss man sagen: unabhängig davon, dass es schon für sich genommen Unfug ist, eine Autobahn auszubauen, ist das Geld halt dann nicht verfügbar um zum Beispiel eine U4 zu bauen - die vermutlich sogar billiger wäre als der Autobahn-Ausbau...

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Selbstverständlich sollten wir mehr Schienen bauen!
Zitat
Lopi2000

In Schleswig-Holstein ist die aktuelle Landesregierung zu Beginn ihrer Tätigkeit von ersten Ideen, sich stärker am dänischen Modell zu orientieren, ziemlich schnell zurückgerudert. Und das, obwohl zum einen die Vorteile unmittelbar vor der Haustür beobachtet werden können und sogar in manchen Regionen des Landes schon umgesetzt sind.

Man hat in Dänemark auch Vorbilder was moderne Straßenbahn angeht und trotzdem kommt das Projekt in Kiel nur langsam voran und in Lübeck wird nicht einmal ernsthaft darüber diskutiert (von Flensburg oder Hamburg-Umland gar nicht erst zu sprechen)


Zitat
Lopi2000

Allerdings können solche Zuständigkeiten auch dazu führen, dass z.B. eine deutliche, von vielen Menschen in den Innenstädten von Großstädten dringlich herbeigesehnte Verkehrswende daran scheitert, dass die politischen Mehrheiten für die erforderlichen Entscheidungen außerhalb der Innenstädte liegen. Berlin schaut z.B. gern auf Paris als Vorbild, nur wird die städtische (Verkehrs-)Politik in Paris halt von den Menschen in der Innenstadt bestimmt, die in Berlin stark auch von den Menschen, die außerhalb der Innenstadt leben.

Siehe hierzu beispielsweise die Ergebnisse beim Bürgerentscheid in Wiesbaden zur Citybahn um nur ein sehr einprägsames Beispiel zu nennen.

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Selbstverständlich sollten wir mehr Schienen bauen!
Zitat
Nukebro
Man hat in Dänemark auch Vorbilder was moderne Straßenbahn angeht und trotzdem kommt das Projekt in Kiel nur langsam voran und in Lübeck wird nicht einmal ernsthaft darüber diskutiert (von Flensburg oder Hamburg-Umland gar nicht erst zu sprechen)

In Kiel hat man halt viel Zeit verloren mit dem ursprünglichen Fokus auf eine Stadt-Regional-Bahn, die von 2008 bis 2015 verfolgt wurde. Mit der jetzigen Planung für eine reine Stadtbahn wurde 2019 zunächst ergebnisoffen begonnen. Erst 2022 erfolgte dann der Systementscheid zugunsten einer Stadtbahn und gegen ein BRT-System (bus rapid transit). Die Zeit zwischen den ersten konkreteren Beschlüssen und der Inbetriebnahme ist z.B. in Kopenhagen auch nicht kürzer, obwohl in Dänemark das Planungssystem teilweise einfacher ist und nicht wie bei uns mehr oder weniger Grund- und Ausführungsplanung in einem Planfeststellungsverfahren bündelt.

In Lübeck gibt es nun immerhin eine Potenzialanalyse und seit gestern die Empfehlung des Bauausschusses an die Bürgerschaft, in der kommenden Woche eine Weiterplanung zu beautragen.
Zitat
Lopi2000
In Lübeck gibt es nun immerhin eine Potenzialanalyse und seit gestern die Empfehlung des Bauausschusses an die Bürgerschaft, in der kommenden Woche eine Weiterplanung zu beautragen.

Interessant, das wäre ja eine 180 Grad-Wende zum Stand von Ende Oktober. Da stand im Beschlussvorschlag noch, das Projekt nicht weiterzuverfolgen.

Hast du zufällig einen Link zu dem Beschluss bzw. der Empfehlung parat?
Zitat
Axel25
Zitat
Lopi2000
In Lübeck gibt es nun immerhin eine Potenzialanalyse und seit gestern die Empfehlung des Bauausschusses an die Bürgerschaft, in der kommenden Woche eine Weiterplanung zu beautragen.

Interessant, das wäre ja eine 180 Grad-Wende zum Stand von Ende Oktober. Da stand im Beschlussvorschlag noch, das Projekt nicht weiterzuverfolgen.

Hast du zufällig einen Link zu dem Beschluss bzw. der Empfehlung parat?

Es ist erstmal "nur" beschlossen, einen Nutzen-Kosten-Vergleich zu beauftragen, aber immerhin ist dies ein nächster Schritt, der ohnehin erforderlich gewesen wäre, um an Fördermittel zu kommen. [www.luebeck.de]

Immerhin gab es in den letzten Wochen 3 Demonstrationen für die Straßenbahn. Ich finde es auch ganz geschickt, dass diese Untersuchungen nun vor allem von Parteien (FDP+CDU, dazu noch die Grünen) vorangetrieben wurden, die ich eher auf der Seite der Straßenbahngegner vermutet hätte, die SPD ist wohl noch "eingeknickt" und hat dem auch zugestimmt. Ein bisschen ist die politische Stimmung in Teilen der Lübecker Bürgerschaft: "Wenn der Bürgermeister dagegen ist, muss es ja gut sein." Somit steht nun eine breite politische Mehrheit hinter der Empfehlung an den Bauausschuss, was grundsätzlich besser ist, als würde der Bürgermeister eine Entscheidung mit knapper Mehrheit durchdrücken, die nach der nächsten Wahl schon wieder anders sein kann.
Danke für die Info zu Lübeck. Das klingt ja gar nicht mal so schlecht, dass da anscheinend der Stadtrat den OB "zum Jagen trägt". Aber wie sehr besteht die Gefahr, dass die Verwaltung dem Ganzen Steine in den Weg liegt wie Sir Humphrey?

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Selbstverständlich sollten wir mehr Schienen bauen!
Zitat
Nukebro
Danke für die Info zu Lübeck. Das klingt ja gar nicht mal so schlecht, dass da anscheinend der Stadtrat den OB "zum Jagen trägt". Aber wie sehr besteht die Gefahr, dass die Verwaltung dem Ganzen Steine in den Weg liegt wie Sir Humphrey?

Die Verwaltung ist an sich ganz gut aufgestellt und hat auch einen kompetenten "Verkehrswendebeauftragten", der gerade mit für gute Verbesserungen im Busnetz sorgt, nachdem es 2012 mal ziemlich kaputt gespart wurde. Die Bürgerschaft (wie der Stadtrat hier traditionell heißt) ist auch schon einiges davon mitgegangen und hat ein ziemliches Verkehrswendeszenario als Grundlage des neuen Verkehrsentwicklungsplans beschlossen, so dass ich an sich optimistisch wäre, wenn nicht die neuen Entwicklungen bei den öffentlichen Haushalten auf allen Ebenen so wären, wie sie halt sind.

Der Bürgermeister (der traditionell keinen "Ober-" vor sich trägt) ist meiner Meinung nach auch ganz gut. Insgesamt hat mich die kritische Einstellung der Verwaltung zur Straßenbahn nach der Potenzialanalyse ebenso überrascht wie nun die Zustimmung von FDP und CDU zu den weiteren Untersuchungen.
Zitat
Nukebro
Danke für die Info zu Lübeck. Das klingt ja gar nicht mal so schlecht, dass da anscheinend der Stadtrat den OB "zum Jagen trägt". Aber wie sehr besteht die Gefahr, dass die Verwaltung dem Ganzen Steine in den Weg liegt wie Sir Humphrey?

Im Altstadtbereich fürchten sie um ihren Weltkulturerbestatus, wenn sie Oberleitungen aufhängen. Außerdem gibt es Unterführungen, wo es mit der Höhe knapp wird. Angestrebte Lösung: Wie Luxemburg mit Lücken in der Oberleitung, die mit Super-Caps überbrückt werden.
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