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Ende der Koalition - wie geht es in der Verkehrspolitik weiter?
geschrieben von Jay 
Scholz hat sich positioniert.

Morgenpost

Endlich jemand, der das Grundproblem kapiert hat: wenn man die erste Schiene legt, muss man wissen, dass man die letzte auch bezahlen kann. Scholz hat kürzlich als erster Politiker auch von zwei Milliarden als Kosten gesprochen. Das ist wenigstens ehrlich. Soviel kostet die Stadtbahn, wenn 52 Kilometer über 25 Jahre gestreckt werden. Scholz in der Mopo Trassenführung fragwürdig. Nicht gegen die Menschen. Außerdem sollen die Kita-Gebühren rückgängig gemacht werden, Wirtschaftsförderung, Elbvertiefung, Wohnungsbau, Haushaltskonsolidierung...


Noch ein schönes Zitat aus der taz:

"Dass es den Grünen nicht gelungen ist, bei der Schulreform und der Stadtbahn gesellschaftliche Mehrheiten zu organisieren, müssen sie sich selber zuschreiben."


@Bovist: der Nutzenfaktor der S4 ist bedeutend höher als der von der ersten Stadtbahnlinie.

Uli
Glinder schrieb:
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> Scholz hat sich positioniert.
>
> Morgenpost

Hat er nicht. Er hat sie weder abgelehnt, noch sie versprochen, er laviert rum. Auf diese Art und Weise verschreckt er niemanden, und hinterher kann er jede Entscheidung als richtig verkaufen. Lehnt er die Bahn ab, war es das Geld und die Trassenführung durch die CDU, baut er sie, fand er sie von Anfang an sinnvoll.
Zu versuchen, ihm eine konkrete Aussage zur Stadtbahn zu entlocken, ist wie einen Pudding an die Wand zu nageln...

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> Endlich jemand, der das Grundproblem kapiert hat:
> wenn man die erste Schiene legt, muss man wissen,
> dass man die letzte auch bezahlen kann. Scholz hat
> kürzlich als erster Politiker auch von zwei
> Milliarden als Kosten gesprochen. Das ist
> wenigstens ehrlich. Soviel kostet die Stadtbahn,
> wenn 52 Kilometer über 25 Jahre gestreckt werden.

Ja, über 25 Jahre. Nach der Planung wird der Hamburger Haushalt bis zum Jahre 2018 mit Beträgen zwischen 2 und 43 Millionen im Jahr belastet. Angesichts eines Haushalts von über 10 Milliarden ist das ein maximaler Anteil von 0,44% - hui, das kann einem schon Angst machen...
Es ist doch nicht damit getan zu sagen, dann müssen wir soundsoviel für die Bahn ausgeben. Die korrekte Aussage muß lauten, mit Bahn geben wir x-y mehr (oder weniger) als ohne Bahn aus. Auch wenn manche das hier zu meinen scheinen, gibt es den Bus nicht geschenkt.

> Scholz in der Mopo Trassenführung fragwürdig.
> Nicht gegen die Menschen. Außerdem sollen die
> Kita-Gebühren rückgängig gemacht werden,
> Wirtschaftsförderung, Elbvertiefung, Wohnungsbau,
> Haushaltskonsolidierung...

die üblichen Schlagwörter. Was davon übrigbleibt, wird man -wahrscheinlich- Mitte nächsten Jahres sehen.
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> Noch ein schönes Zitat aus der taz:
>
> "Dass es den Grünen nicht gelungen ist, bei der
> Schulreform und der Stadtbahn gesellschaftliche
> Mehrheiten zu organisieren, müssen sie sich selber
> zuschreiben."
>
Da hat die taz durchaus recht.

>
> @Bovist: der Nutzenfaktor der S4 ist bedeutend
> höher als der von der ersten Stadtbahnlinie.

Mag gefühlt so sein, aber solange das BVM dies nicht ebenso sieht, hilft das nichts. Und momentan will der Bund nichts für den Bau der S4 zugeben - und solange das der Fall ist, wird nichts gebaut. Ohne Bundeszuschüsse passiert hier gar nichts, weder S4 noch U4 noch Stadtbahn. Nur Busse, die gehen immer, aber die sind ja auch kostenfrei.
Richtig Mathias, das Bayernmin... äh Bundesverkehrsministerium (BMVBS ist die gültige Abkürzung) sieht derzeit aus unerfindlichen Gründen keinen Bedarf für die Hamburger S4, bzw. den damit verbundenen Teilausbau der Strecke Hamburg--Lübeck.

Allgemein gilt noch zu sagen, dass es einen gravierenden Unterschied zwischen Betriebs- und Investitionshaushalt gibt. Investitionen sind in den Haushaltsgesetzen sogar ausdrücklich vorgeschrieben! Und genau wegen dieser Trennung kann man eben nicht den Bau der Straßenbahn mit der Kulturlandschaft oder Bildungspolitik gegenrechnen, wie es so gern von den Gegnern getan wird.

--- Signatur ---
Bitte beachten Sie beim Aussteigen die Lücke zwischen Bus und Bordsteinkante!
Aufgrund der aktuellen Ereignisse und der Planungsänderungen schließen wir die vorhandenen Threads zum Thema und verweisen auf den aktuellen Thread [www.bahninfo-forum.de]

Gruß

Forummaster Hamburg
Dieses Thema wurde beendet.