Donnerstag, 13.01.2011 um 19.30 Uhr, Kulturhaus 73, Schulterblatt 73

[www.taz.de]

"... Darüber diskutieren Olaf Scholz und Anja Hajduk erstmals im anlaufenden Bürgerschaftswahlkampf miteinander auf öffentlicher Bühne. Wahlgezänk oder erste Generalprobe für bald anstehende Koalitionsverhandlungen? Als dritter Gast wird der Hamburger Politikwissenschaftler Michael Th. Greven einen wissenschaftlichen und wohl auch kritischen Blick auf Rot-Grün werfen.

Moderiert wird der Abend, der den Titel "Rot-Grün - und dann?" trägt, von dem Hamburger taz-Redakteur und Rathauskorrespondenten Marco Carini."


Edit:
Nachdem die Veranstaltung vorbei ist, habe ich auf Anregung von "Norderstedt" (danke!) den Titel geändert.



2 mal bearbeitet. Zuletzt am 09.02.2011 06:50 von NVB.

Sehr intereesnat, aber sollte dieses Thema, wenn überhaupt, lieber unter dem Thema, was die SPD und Grüne Kolition für dwb ÖPNV in Hambzurg bringt?

Wir brauchen mehr Investitionen in den ÖPNV! Damit noch mehr Leute mit den ÖPNV fahren- die Umwelt wird danken

Ich kann mir vorstellen, dass Scholz das Thema Stadtbahn sehr gerne unter den Teppich kehren will, da dies ein Heimspiel für Anja sein dürfte. Auch besteht die "Gefahr" für Scholz, dass er nun so langsam die einzige zukünftig wichtige politische Person in Hamburg sein dürfte, die sich gegen die Stadtbahn ausspricht und es evt. später heißen wird. "Sie kam nicht, weil Olaf Scholz sie nicht wollte."
Interesant dürfte daher werden, ob er sein Kommemtar: das die Stadtbahn -so- nicht kommen wird, konkretisieren wird.

Weiß jemand ob das im Fernsehen übertragen wird? Ich morgen Frühschicht und möchte deswegen nicht so Spät los.

Ein kurzer Bericht - der NDR war zwar da, es wird aber nichts gesendet, sondern erscheint nur in der TAZ:

Der Saal war voll, 30 bis 50 Leute vor der Tür mussten wieder gehen, weil die Personenschützer von Olaf Scholz übersichtliche Verhältnisse behalten wollten. Die Veranstaltung verlief in sachlichem Ton, wobei die Leute bei Olaf Scholz selten und dann sehr verhalten klatschten. Frau Hajduk bekam des öfteren Beifall auf offener Szene und man merkte, dass diese Veranstaltung im Schanzenviertel ihr Heimspiel war. Anja Hajduk war auch geradliniger in ihren Aussagen, sehr präzise, oft saß jeder Satz. Herr Scholz sprach recht salbungsvoll und statt einer Antwort auf eine konkrete Frage zur Stadtbahn landeten wir einmal in Berlin und bei Hartz IV. Doch der TAZ-Moderator ließ nicht locker und hakte immer wieder nach, so kam wie es kommen musste, Scholz ging mit der Stadtbahn immer weiter auf Konfrontationskurs. Er behauptete, dass die SPD im Jahre 2000 die notwendigen Gelder für die Stadtbahn schon bereit gestellt hatte und die CDU dann den Stadtbahn-Zaster anderweitig ausgegeben hätte.

Zur Sache gab es nichts Neues, außer dass er jetzt die U-Bahn als Hort der Kriminalität ausgemacht hatte und die Stadtbahnkosten auf Grund vermuteter Preissteigerungen jetzt schon mit drei Milliarden annahm. Ich wurde das Gefühl nicht los, dass Herr Scholz mit Hamburg eine riesengroße soziale Veranstaltung plant und mit den kostenlosen Kitaplätzen schon mal übt. Er hat sich heute angenehmer als im Ahlhaus-Duell gezeigt, hat leise gesprochen, fast bescheiden. Das mag damit zusammenhängen, dass eine Umfrage kursierte, wonach beim Duell 66 Prozent der Hamburger angeblich Ahlhaus angenehmer als Scholz empfunden haben. Gegen Frau Hajduk hat Olaf Scholz aber heute ebensowenig punkten können, auch, weil Frau Hajduk die Stadtbahn doch tatsächlich als Wahlkampfschlager entdeckt hat und Olaf Scholz dem nichts entgegen setzen konnte oder wollte ...

Ich frage mich, warum Frau Hajduk die Stadtbahn jetzt als Wahlkampfschlager entdeckt hat, aber in gefühlt hundert Jahren Regierungszeit nie als Regierungsschlager. Von Frau Hajduk erwarte ich im ÖPNV für Hamburg das was sie seit 2008 gemacht hat. Nichts!

Uli

Die Befürchtung hatte ich auch. Doch so ein Engagement wie jetzt gibt mir schon zu denken, denn die GAL könnte auch ohne Stadtbahn ganz gelassen auf ihren Wahlgewinn warten. Stattdessen arbeitet man sich an Scholz - der dabei überhaupt keine gute Figur macht - regelrecht ab und will für Hamburg Akzente setzen, übrigens auch bei den Energienetzen.

Für mich bleibt nur die Erkenntnis, dass die GAL endlich aufgewacht ist und das sollte man ihr - trotz ihres bisherigen Verdaddelns der Stadtbahn - nicht vorwerfen ...

Was ist denn von der CDU zu erwarten? Hab ich das falsch verstanden oder wollte die nicht eine Linie Osdorf - Bramfeld über Stadion vorschlagen. Warum hört man davon denn nichts? Oder haben die schon resigniert? Übrigens warte ich immer noch auf einen Link, wo diese Linie als Faktor knapp 2 eingestuft wird.

Uli

Sind wir doch mal ehrlich. Alle Vorhersagen sind für Rot-Grün im neuen Senat. Herr Scholz braucht sich doch gar nicht mit der Stadtbahn beschäftigen. Er wird doch sowieso gewählt, daß ist doch mehr als eindeutig. Und die Grünen wollen weiterhin an der Macht bleiben, also werden sie die Stadtbahn sang- und klanglos untergehen lassen. Man wird dann die U4 Richtung Wilhelmsburg weiterplanen und hat somit auch Argumente weiterhin als Umwelthauptstadt. Auf der M5 fahren dann noch ein paar XXL-Busse mehr und man wird notfalls behaupten, daß die Elbphilharmonie alles Geld aufgesogen hat. Und wenn diese dann eröffnet wird, dann wird ein Bürgermeister Scholz stolz verkünden, daß nun Hamburg im Reigen der Metropolen mitspielt und ebenso wie Sydney oder Kopenhagen ein Vorzeigeobjekt besitzt. Bis dahin wird sich an die Stadtbahn niemand mehr erinnern. Oder man plant dann mal für die Jahre nach 2030....... Und die Stadt erstickt im Individualverkehr....

Zitat
Volker-Kiel
Sind wir doch mal ehrlich. Alle Vorhersagen sind für Rot-Grün im neuen Senat. Herr Scholz braucht sich doch gar nicht mit der Stadtbahn beschäftigen. Er wird doch sowieso gewählt, daß ist doch mehr als eindeutig. Und die Grünen wollen weiterhin an der Macht bleiben, also werden sie die Stadtbahn sang- und klanglos untergehen lassen. Man wird dann die U4 Richtung Wilhelmsburg weiterplanen und hat somit auch Argumente weiterhin als Umwelthauptstadt. Auf der M5 fahren dann noch ein paar XXL-Busse mehr und man wird notfalls behaupten, daß die Elbphilharmonie alles Geld aufgesogen hat. Und wenn diese dann eröffnet wird, dann wird ein Bürgermeister Scholz stolz verkünden, daß nun Hamburg im Reigen der Metropolen mitspielt und ebenso wie Sydney oder Kopenhagen ein Vorzeigeobjekt besitzt. Bis dahin wird sich an die Stadtbahn niemand mehr erinnern. Oder man plant dann mal für die Jahre nach 2030....... Und die Stadt erstickt im Individualverkehr....

So einfach ist das nicht. Die Grünen werden die Kröte Elbvertiefung schlucken müssen - das ist einfach zu stark in der Bewegung, als das sie das stoppen könnten. Aber wenn sie das tun, dann muß auch auf dem umgekehrten Wege was rumkommen. Elbvertiefung und keine Stadtbahn - dann können sich die Grünen gleich einsargen.

Zitat
Mathias
So einfach ist das nicht. Die Grünen werden die Kröte Elbvertiefung schlucken müssen...... Elbvertiefung und keine Stadtbahn - dann können sich die Grünen gleich einsargen.

Da wird die SPD die Kita- und Studiengebührenreduzierung gegen halten und die Welt ist in Ordnung. Und gemäß Herrn Scholz will der Hamburger Bürger doch auch keine Stadtbahn, was der mündige Bürger auch mit der Wahl der SPD zur stärksten Partei dann gezeigt hat.

Leider kennen wir doch jetzt schon alle Aussagen der Parteien nach der Wahl. "Same procedure as every time....." und eigentlich haben sowieso alle Parteien gewonnen, nur der Wähler weiss es hinterher nicht. Und Geld ist sowieso für nichts mehr da. Und das bisschen Geld brauchen wir dann für die Schlaglöcher in den Strassen, damit die Busse nicht mehr so schaukeln.
Und für Hamburg wurde die Chance auf ein unweltfreundliches Verkehrsmittel für den Bürger wieder mal vertan....Schade für die Stadt.

Den meisten Hamburgern ist Nahverkehr egal. Darum passiert da seit Jahrzehnten zu wenig.

Aber der nächste Senat kann leider ganz viel für den Nahverkehr machen. S4 und U4 und S21 sind zusammen rund 18 Kilometer neue Schnellbahnstrecken und kosten weniger als die erste Stadtbahnstrecke. Die Express-S-Bahn nach Itzehoe kostet auch nur ein paar Millionen extra, wenn man das mit dem Neubau Diebsteich verbindet. Soviel hat kein anderer Senat je auf die Reihe gebracht. Wen interessiert es denn, dass davon nur die Strecke zu den Elbbrücken wirklich neu ist? Uns vielleicht weil wir wissen dass es nicht ehrlich ist. Aber die Bürger sehen das nicht. Darum glaube ich nicht, dass die GAL irgendwas durchsetzt oder sich noch lange mit dem Thema aufhalten wird. 1997 war der Widerstand gegen die Flughafenbahn auch schnell vergessen. Die können es sich nicht leisten, die Koalition auszuschlagen. Dafür gibt es in diesem Jahr zuviele Wahlen. Ich kann nur hoffen, dass sich dann wenigstens alle einig sind, dass alle Metrobuslinien beschleunigt werden.

Uli

Ihr seid aber auch nur pessimistisch...

Es hilft doch nichts die Stadtbahn "vorsorglich" tot zu schwafeln! Hoffen ist angesagt und nicht diese Totengräberstimmung!

Eine frage an dieser Stelle an NVB:

Läuft das Planfestellungsverfahren für die Stadtbahn noch?
Wie sieht es mit unseren Heuchlern aus Eppendorf/Winterhude aus?

Bis zum 20. Februar können wir auch nicht mehr als abwarten, Tee trinken und HOFFEN!

Zitat
HOCHBAHN-Fan
Ihr seid aber auch nur pessimistisch...

Es hilft doch nichts die Stadtbahn "vorsorglich" tot zu schwafeln! Hoffen ist angesagt und nicht diese Totengräberstimmung!

Das hat nichts mit Pessimismus zu tun, sondern das ist nunmal Realität. Leider hat Hamburg immerwieder die Chancen vertan, eine Stadtbahn zu etablieren, ob nun SPD oder CDU, irgendwas war immer. Es wurde leider diese Rumpf-U-Bahn U4 durchgepaukt, die eigentlich keinen Sinn macht und die soviel kostet, wie ein Stadtbahnprojekt, das mehr Sinn gemacht hätte. Und leider wissen wir auch, daß jeder neue Senat Projekte des vorherigen ad acta legte. Würde mich ja auch für die schönste Stadt der Welt freuen, wenn in absehbarer Zeit eine Stadtbahn durch Hamburg fahren würde. Aber seit der Abschaffung der Strassenbahn 1978 wurde immer wieder über die Neueinführung diskutiert. Und das ist nun schon über 30 Jahre her... Und die SPD wird nunmal das Sagen haben im neuen Senat, da geht kein Weg dran vorbei.
Und für die Umwelthauptstadt tanzen wir auf dem Rathausmarkt und erzeugen Strom. Das fehlte doch noch....

Aber wir in Kiel haben auch noch keine Stadtbahn, trotz positiver Gutachten......



2 mal bearbeitet. Zuletzt am 14.01.2011 17:38 von Volker-Kiel.

Guten Abend,

sicherlich: es bringt nichts und niemanden voran, nur pessimistisch zu sein. Aber solange die Politik(er), gleich welcher Couleur, die Stadtbahn immer nur dann für den Fingerzeig Gottes halten, wenn es darum geht, uns an die Wahlurnen zu zerren, glaube ich persönlich gar nichts mehr zu diesem Thema, oder besser kann ich nichts mehr zu diesem Thema glauben. Ob wir es nun gerne hören oder nicht: aber Fragen wie diese sind nur noch Enterhaken, mit denen Wähler eingefangen und hinterher mit einem Schulterzucken wieder fallen gelassen werden.

So sehr, wie ich denke, dass eine Stadtbahn sinnvoll wäre, so wenig erwarte ich deren Durchsetzung von unseren gewählten Vertretern.

Liebe Grüße
ZZA

Für die Elbvertiefung läuft das Raumordnungsverfahren momentan ja ebenso, wie
das Planfeststellung für die Stadtnahn nach der öffentl. Auslegung ja nun ruht.

Wenn denn die SPD wie die CDU nach der Wahl gegen die Stadtbahn stellen (sollten), warum stellt sich die GAL denn dann nicht auch gegen die Elbvertiefung? Die beiden Punkte wurden ja als Kompromiss im Koalitionsvertrag vor 3 Jahren gegenseitig abgewogen.

Oder sagt die GAl, dass sie im Gegensatz zu anderen Parteien zu beireits zugesagten Punkten steht?

Willkommen in Glinders Welt...

Glinder wäre der perfekte Politiker. Bei der Straßenbahn rechnet er jeden Cent auf, übernimmt großzügig auch die potentiellen Erweiterungsprojekte bis etwa 2050 auf, aber wenn es dann um die "heiligen Schnellbahnen" geht, dann zählen plötzlich nur noch kleine Teilposten und nicht die Kosten des gesamten Projektes, oder gar - wie beim Straßenbahnmaßstab - alle potentiellen Erweiterungen zusammengerechnet. Die Busbeschleunigung gibts dann gar gratis obendrauf.

Schade!

@Hochbahn-Fan: Die Planung für den 1. Abschnitt läuft ganz normal weiter.

--- Signatur ---
Bitte beachten Sie beim Aussteigen die Lücke zwischen Bus und Bordsteinkante!

Hamburg wird, nach allen Umfragen zufolge, nur von Rot-Grün mit fast 60% zu regieren sein. Alle anderen Konstellationen erreichen keine 50% und eine große Koalition unter SPD-Führung wird es nicht geben und auch wenn Herr Westerwelle von Rot-Gelb träumt, wird es auch dieses nicht geben.
Die Elbvertiefung wird notwendig sein, um Hamburg als Umschlagshafen für (fast) alles Schiffe weiterhin erreichbar zu halten. Da wird sich die GAL auch nicht gegen verschließen können. Wird sie auch nicht, da sie eine Regierungsbeteiligung anstrebt, was notwendig für die anderen Wahlen ist (Erfolgserlebnis für die Mitglieder). Das wird aus Berlin schon vorgegeben werden (Tenor: GAL ist wieder in Regierungsbeteilung und im Aufwind).
Und wenn die SPD (oder der Bürgermeister) keine Stadtbahn will, dann wird sie auch leider nicht kommen, da die SPD mit voraussichtlich über 40 % das Sagen hat. Und die GAL wird einknicken und die Stadtbahn auf die nächsten 20-30 Jahre verschieben. Und die Bewohner von Steilshoop, Osdorf oder längs der Grindelallee werden weiterhin in übervollen Bussen zur nächsten U-/S-Bahn-Station gebracht werden. Dann vielleicht ja in Hybrid-Bussen, die ja "etwas" grün sind.
Und auch wenn wir hier im Forum sicherlich alle für Strassen-/Stadtbahnen sind, so wird sich die Bevölkerung nach der Wahl mit der Stadtbahn auch nicht mehr beschäftigen. Und die ewig Gestriegen (wie am Winterhuder Marktplatz) haben das doch immer gesagt.........

Es wird auch unter einem SPD/Grünen Senat nichts passieren im ÖPNV.

Aber hatte der Forenmaster hier nicht schon oft genug darauf hingewiesen, dass das Nahverkehrsforum keine Plattform für politischen Dissenz ist?

Zitat
NVB
Zur Sache gab es nichts Neues, außer dass er jetzt die U-Bahn als Hort der Kriminalität ausgemacht hatte und die Stadtbahnkosten auf Grund vermuteter Preissteigerungen jetzt schon mit drei Milliarden annahm. Ich wurde das Gefühl nicht los, dass Herr Scholz mit Hamburg eine riesengroße soziale Veranstaltung plant und mit den kostenlosen Kitaplätzen schon mal übt.

Das Gefühl habe ich auch. Nach fast 10 Jahren CDU-Regierung will Olaf Scholz jetzt den sozialen gerechten machen. Damit möchte Olaf Scholz die zur Linkspartei abgewanderte frühere SPD-Klientel für sich zurück gewinnen.

Zitat
NVB
Er hat sich heute angenehmer als im Ahlhaus-Duell gezeigt, hat leise gesprochen, fast bescheiden. Das mag damit zusammenhängen, dass eine Umfrage kursierte, wonach beim Duell 66 Prozent der Hamburger angeblich Ahlhaus angenehmer als Scholz empfunden haben.

Diese Umfrage kursierte tatsächlich: Nach dem Duell Ahlhaus/Scholz auf HH1 sind die Umfragewerte bei Radio Hamburg / Oldie 95 für Olaf Scholz gesunken und für Christoph Ahlhaus gestiegen. Zwar nur geringfügig (SPD -2%, CDU+FDP jeweils +1%), aber für Herrn Scholz natürlich dennoch alarmierend.

Zitat
Volker-Kiel
Hamburg wird, nach allen Umfragen zufolge, nur von Rot-Grün mit fast 60% zu regieren sein. Alle anderen Konstellationen erreichen keine 50% und eine große Koalition unter SPD-Führung wird es nicht geben und auch wenn Herr Westerwelle von Rot-Gelb träumt, wird es auch dieses nicht geben.

Das ist noch gar nicht sicher. Die Umfragen sehen zur Zeit SPD/GAL und die Person Olaf Scholz vorn. Aber wenn die GAL mit dem unbeliebten Sachthema Stadtbahn kommt, besteht immer noch die Möglichkeit, dass SPD-Wähler zur FDP rüberlaufen, um Diskussionen mit der GAL über die Stadtbahn zu verhinden. Das Duell Ahlhaus/Scholz auf HH1 hat gezeigt, dass Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und CDU einfacher werden können als zwischen SPD und GAL, da zwischen SPD und CDU Einigkeit herrscht, dass beide die gegen die Stadtbahn und für die Elbvertiefung sind. Von daher ist es nicht auszuschließen, dass Olaf Scholz den Koalitionspartner GAL gegen die CDU austauscht, sollten die Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und GAL im Bezug auf Stadtbahn und Elbvertiefung zu zäh werden.