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Adenosin

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LevHAM
SPD ... das sind die wahren Experten!

Ich würde das Problem jetzt nicht allgemein in der Partei sehen, aber ich will jetzt auch keine politische Diskussion lostreten...
Ich sage, wir geben der Frau eine Woche, um Fakten vorzulegen, die ihre These untermauern. Wenn sie das nicht kann, dann gilt sie zumindest in meinen Augen als inkompetent. Vielleicht fragt ja nahverkehrhamburg.de da nochmal nach ;)

[Leicht OT]
Da fällt mir gerade das hier ein:
[www.youtube.com]
[/Leicht OT]

Zitat
ProStadtbahn
Es geht doch gar nicht mehr darum ob ein ÖPNV-Projekt kommt oder nicht, sondern darum dass die in der Regierungsverantwortung stehenden PolitikerInnen (Scholz, Horch, Blamkau, usw.) entweder inkompetent sind oder die Bürger für dumm verkaufen. Beides macht mir ehrlich gesagt Angst!

Die in der Regierungsverantwortung stehenden Politiker sind nicht inkompetent und verkaufen die Bürger auch nicht für dumm. Sie stellen die Dinge nur so dar, wie sie diese durchsetzen wollen und deshalb dem Bürger schmackhaft machen wollen. Es macht dir nur Angst, weil du keine Ahnung davon hast! Der Bürger hat immer Angst vor Dingen, die Veränderungen bedeuten können, weil er keine Ahnung davon hat. Wer aber die betreffende Materie genau studiert hat, wird dafür sein. Ich habe vor 10 Jahren auch eine Wut auf Kohl und Schröder gehabt, weil ich geglaubt habe, dass sie uns mit dem Euro für dumm verkaufen können. Heute weiß ich, dass es nur die Angst vor der Veränderung war, weil wir Bürger von etwas lang gewohnten (der DM) los lassen mussten. Mit dieser Erfahrung habe ich die Umsetzung des LBK-Verkaufes und des Hamburger Wahlrechtes entgegen der Volksentscheide gelassener als manch anderer gesehen.

@Jan Gnoth
Du hast das besser geschrieben als ich. Wenn wir im Verkehr etwas bewegen wollen dann muss man sich genau ansehen was abgeht und mit diesen Hetzereien aufhören weil die SPD (oder jemand anders) nicht das will was man selbst will. Sonst übersieht man dabei nur dass die Rezepte der anderen Seite nicht so dumm sind wie man das gerne hätte. (Ich hab über die GAL auch vor allem gemotzt weil ich von der GAL vollen Einsatz für die Stadtbahn erwartet habe und ich mal geglaubt habe die sind anders als andere Parteien. Abgehakt.)

Blankau kann mit vollem Recht sagen dass sich eine Stadtbahn nicht schon 2020 bezahlt machen würde. Für sie heisst das langfristig nicht bezahlbar und diese Ansage ist nicht wirklich angreifbar. Das ist leider so auch wenn wir das anders sehen. Solange niemand von uns eine professionelle Berechnung der M5 als BRT Stadtbahn und U-Bahn erstellen kann und dann glaubwürdig nachweisen kann wann sich das bezahlt macht ist klingen Vorwürfe noch viel ahnungsloser als Blankau selbst. Damit bringt man das Volk auch nicht dazu sich für besseren Verkehr zu interessieren.

Die ganzen Sticheleien in Welt und Abendblatt (Springer) über die Ahnungslosigkeit des Senats sind nur der Versuch die SPD anzugreifen. Denen geht es nicht die Bohne um besseren Nahverkehr und schon garnicht um die Stadtbahn. Die Zeitungen haben in den sechziger Jahren gegen die Straßenbahn gehetzt und waren bis 2010 auch nicht stadtbahnfreundlich. Muss man das unterstützen?

Die ganzen Berechnungen über angebliche Kapazitätsengpässe bei Bevölkerungswachstum kann man auch vergessen. Der Senat will im ganzen Stadtgebiet verdichten und bei den Großprojekten Wilhelmsburg und Altona und Hafen City ist man schon mit Schnellbahnplanung und Bau dabei. So wird das System gleichmäßig mehr belastet. Da wird man einige Zubringerbusse verstärken müssen und längere Züge auf der S-Bahn und bei der U-Bahn mit einem 3,3 Minutentakt auskommen. Wir werden uns an wirklich volle Busse einfach gewöhnen. 6, 20 und 25 sind mit XXL-Bussen und geänderten Linienführungen ohne große Probleme aufzurüsten. Das ging schon aus der Tabelle in den Planfeststellungsunterlagen klar hervor wo man die Kapazitätsgrenze mit normalen Gelenkbussen setzte. Muss keinem gefallen und ist mit Stadtbahn alles schöner und besser zu machen. Aber das heisst nicht dass der Senat keinen Plan hat. Sie haben nur den Plan mit den geringsten Kosten gewählt.

Die S-Bahnen nach Holstein sind Gemeinschaftsprojekte weil Holstein möglichst viele Neubürger aus Hamburg abwerben will. So lässt auch der Druck auf den Wohnungsmarkt nach. Entlang der S4 werden Mieten spätestens anziehen wenn die Strecke Planfestellung hat. Das sagt der Senat nur noch nicht. Mit Holstein gibt es längst eine gemeinsame Metropolplanung.

Das einzige Problem ist die M5 und wenn dann lohnt es sich darauf zu konzentrieren und für diese Linie zu werben. Auch da müssen wir uns aber fragen ob eine Stadtbahn unter den neuen Umständen wirklich noch die einzige Lösung ist. Wie Jan Gnoth schrieb vor 2015 kommt das Thema Stadtbahn nicht auf den Tisch und vor 2020 passiert nur was wenn man den Senat dazu bringt zusätzlich Geld zu investieren. Wer andere Sparvorschläge hat findet die Haushaltsentwürfe im Internet und kann Vorschläge machen wo zugunsten einer Stadtbahn oder schnellerem Bahnbau gestrichen werden soll.

Uli

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Jan Gnoth
... Es macht dir nur Angst, weil du keine Ahnung davon hast! ...

Aja, Du musst es ja wissen ...

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Jan Gnoth
Der Bürger hat immer Angst vor Dingen, die Veränderungen bedeuten können, weil er keine Ahnung davon hat. Wer aber die betreffende Materie genau studiert hat, wird dafür sein.

Bist Du jetzt dafür dagegen zu sein oder dagegen dafür zu sein?

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Jan Gnoth
Ich habe vor 10 Jahren auch eine Wut auf Kohl und Schröder gehabt, weil ich geglaubt habe, dass sie uns mit dem Euro für dumm verkaufen können. Heute weiß ich, dass es nur die Angst vor der Veränderung war, weil wir Bürger von etwas lang gewohnten (der DM) los lassen mussten.

Also ich habe keine Angst davor den "lang gewohnten" Bus "loszulassen" und durch eine "neue" Stadtbahn zu ersetzen!

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Jan Gnoth
Mit dieser Erfahrung habe ich die Umsetzung des LBK-Verkaufes und des Hamburger Wahlrechtes entgegen der Volksentscheide gelassener als manch anderer gesehen.

LBK-Verkauf: Richtig, die Gewinne werden privatisiert und die Verluste sozialisiert. Sprich, die finanziellen Lasten des LBK übernimmt der Steuerzahler (Stichwort Rückkehrer und Altersversorgung) und den Gewinn streicht der private Betreiber ein. War echt ein super Deal für uns Steuerzahler!

Volksentscheide: Letztendlich wurde das Wahlrecht doch geändert, und wie ich finde zum Besseren!

Aber um mal wieder zum Thema zurück zu kommen: Für die erste Stadtbahnstrecke wäre eine Belastung in Höhe von sage und schreibe 57 Mio € auf die Stadt zugekommen, verteilt auf 3 bis 4 Jahre wohlgemerkt! Wenn Du Dich schon mal mit dem Haushalt der Stadt beschäftigt hättest, wüsstest du wie lächerlich diese Summe ist!
(Mal ganz abgesehen davon das als Nebeneffekt diverse Straßen komplett erneuert worden wären)

Fakt ist, das der ÖPNV in Hamburg im Moment keine Lobby hat! Egal ob es nun um die Stadtbahn, S4, AKN oder was auch immer geht. Ein paar schöne Seifenblasen namens "Modernstes Bussystem Europas" in die Welt setzen, ein paar Gutachten erstellen lassen und schon hat man sich als Politiker über die Legislaturperiode gerettet.

Ole Thorben Buschhüter (Vorsitzender des Verkehrsauschusses der Bürgerschaft; SPD) hat heute Abend bei einer Veranstaltung in der SPD nahen Friedrich-Ebert-Stiftung gesagt:

Er persönlich bedauert es, das die Stadtbahn nicht kommt. Aber sie wird kommen. Da führt auf Dauer kein Weg dran vorbei. Zu viele Argumente sprechen für die Stadtbahn. Die Zeit momentan betitelte er "als verlorene Zeit für die Stadtbahn". Olaf Scholz sei eigentlich auch nicht gegen die Stadtbahn. Er sei nur durch die Rückstellung des Planfeststellungsverfahren von H. Ahlhaus quasi genötigt gewesen, das Verfahren ganz einzustellen.

Die meisten der Anwesenden (zumeist SPD nah) begrüßten seine Meinung. Ich selber achte es sehr hoch ein, dass H. Buschhüter den Mut hat, so deutlich seine persönlichen Ansichten zu äußern.

upps doppelt



1 mal bearbeitet. Zuletzt am 19.08.2011 23:36 von Winfried Kölsch.

upps dreifach???



2 mal bearbeitet. Zuletzt am 19.08.2011 23:35 von Winfried Kölsch.

Was ist denn eine "Rückstellung des Planfeststellungsverfahrens"?

Meines Wissens kann so etwas nur ganz oder gar nicht laufen.
Bis zum 6.5.2011 lief es ganz. Danach gar nicht mehr.

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[www.nahverkehrhamburg.de] - Das unabhängige Newsportal für ÖPNV, Radverkehr & neue Mobilität in Hamburg

ja stimmt, ein Planfeststellungsverfahren kann entweder ganz oder gar nicht laufen. Buschhüter meinte damit die Ablehnung der Stadtbahn durch Ahlhaus.

Na und? Henning Voscherau machte einen Wahlspot damit und hatte dann kein Geld dafür.

Selbst wenn Frau Merkel Herr Wulff und Herr Scholz gemeinsam heute verkünden dass an einer Stadtbahn kein Weg vorbeiführt dann heisst das überhaupt nichts leider. Merke: ein Politikersatz der nicht mit einem Haushaltstitel unterlegt ist hat keine Relevanz. Ich kann auch auf die Bühne gehen und sagen dass es eine verlorene Zeit für die Stadtbahn ist und dass sie kommen muss. Na und? Who cares?

Ich ärger mich heute dass ich 2008 den schönen Ankündigungen geglaubt habe. Wenn ich damals den Haushalt angesehen hätte dann hätte ich schon 2008 wissen können dass sie nicht kommt.

Uli

Nach dieser Logik dürfte heute auch keiner an die Realisierung der S4, der U4 oder "Europas modernsten Bussystems" glauben. Oder wo sind die entsprechend bereits eingestellten Haushaltstitel für diese Projekte?

Die Planung der Stadtbahn war haushaltsrechtlich abgesichert und für die 57 Mio. (etwa 15 Mio. pro Haushaltsjahr während der Umsetzungsphase) Eigenanteil der Stadt HH hätte sich sicher auch noch Platz im Haushalt finden lassen ;-).

Zitat
Winfried Kölsch
Ole Thorben Buschhüter (Vorsitzender des Verkehrsauschusses der Bürgerschaft; SPD) hat heute Abend bei einer Veranstaltung in der SPD nahen Friedrich-Ebert-Stiftung gesagt:

Er persönlich bedauert es, das die Stadtbahn nicht kommt. Aber sie wird kommen. Da führt auf Dauer kein Weg dran vorbei. Zu viele Argumente sprechen für die Stadtbahn. Die Zeit momentan betitelte er "als verlorene Zeit für die Stadtbahn". Olaf Scholz sei eigentlich auch nicht gegen die Stadtbahn. Er sei nur durch die Rückstellung des Planfeststellungsverfahren von H. Ahlhaus quasi genötigt gewesen, das Verfahren ganz einzustellen.

Bei solchen Aussagen von Politikern muss man sich die Frage stellen, warum sie solche Aussagen machen. Was wollen sie damit bezwecken? In meinen Augen ist Herr Buschhüter für eine Koalition mit den Grünen offen. Herr Buschhüter von der SPD greift noch einmal Christoph Ahlhaus von der CDU an und schiebt den schwarzen Peter für das Scheitern der Stadtbahn noch einmal der CDU zu und redet aber dann das Verhalten seines Parteigenossen Olaf Scholz schön. Aber das glaube ich nicht. Olaf Scholz ist gegen die Stadtbahn und wird es auch solange sein, solange es keine Koalition mit den Grünen gibt.

Zitat
Winfried Kölsch
Die meisten der Anwesenden (zumeist SPD nah) begrüßten seine Meinung. Ich selber achte es sehr hoch ein, dass H. Buschhüter den Mut hat, so deutlich seine persönlichen Ansichten zu äußern.

Die meisten der Anwesenden waren nicht nur der SPD, sondern auch den Grünen nahe. Es ist überhaupt nicht hoch zu achten, dass Herr Buschhüter den Mut hatte, seine persönlichen Ansichten so deutlich zu äußern.

Wenn es bei 57 Mio. bleiben würde, aber das glaubt sicher auch niemand, oder doch?

Wenn ich gerade an die City denke, wo ein Stein von einer Kirche runterfällt und man errechnet hat, das ein Gerüst 300.000 € kosten soll und man nach wenigen Wochen dann vor der Summe von 450.000 € steht, dann finde ich solche Aussagen mehr als bedenklich...
Es gibt genügend andere Beispiele dafür. Das einzige Projekt was rein von geldlichen im Rahmen geblieben ist, wird wohl der Bau der U4 gewesen sein und lag sicher mit an der guten Arbeit der HOCHBAHN.

Warum sollte es jetzt auch schon einen Titel geben, wenn der Haushalt 2011 noch nicht mal beschlossen wurde?
Das umbauen von Kreuzungen und weiteres, wird man in den nächsten Jahren mit drin haben, das sollte nicht das Problem werden. Auch das Buslinien dazu kommen werden und Linien umgestellt werden auf Gelenkbus. oder XXL Betrieb, wird nicht von heut auf morgen passieren. Weitere zwei Testwagen kommen erst gegen Ende des Jahres dafür und man wird sie zwei Jahre erst mal ausprobieren. Die Geschichte mit emissionsfreien Bussen soll auch erst ab 2020 losgehen und man wird dann Jahr für Jahr ältere Fahrzeuge dadurch ersetzen. Die reine Umstellung, wenn man 2020 damit anfangen könnte, wäre dann eh erst gegen 2030/33 erreicht und bis dahin, wird man vermutlich alles noch einmal umgekrempelt haben und die jetzigen Politiker sind dann schon längst Geschichte...



2 mal bearbeitet. Zuletzt am 22.08.2011 20:46 von Heiko T..

@Jan Gnoth. Exakt! Seit 1991 versprechen uns Hamburger Politiker mit leuchtenden Augen die Stadtbahn kommt. Inzwischen weiss ich dass ich 18 Jahre lang ihre leeren Worthülsen geglaubt habe. Wenn man den Haushalt ansieht kann man nachweisen dass sie uns alle verschaukelt haben. Politiker können schöne Reden halten oder Gesetze ändern oder Geld ausgeben oder einsparen. Mehr nicht. Was ich mal böse als verhajduken bezeichnet habe beherrschen alle Parteien. Mit Machbarkeitsstudien und reden täuscht man vor dass was passiert. So eine Studie dauert einige Monate mehr nicht. Aber dann liegt das unter Verschluss rum. Beispiel Südhamburg. Da sind mindestens vier Studien seit 2009 oder 2010 fertig. Aber die Ergebnisse erfährt man frühestens im Herbst 2011 mit dem Verkehrskonzept. Es könnte alles viel schneller gehen wenn man wollte und wenn man das Geld hat. Beispiel Abschaffung der Kita-Gebühren. Halbes Jahr hat es gedauert. Aber dieser finanzielle Spielraum ist jetzt dauerhaft weg. Die Uni muss schon bluten.


Der Knackpunkt für ÖPNV ist der Haushalt. Olaf Scholz hat behauptet Hamburg hatte NIE Geld für die Stadtbahn und er will eine Milliarde Euro in den ÖPNV investieren. Bin ich wirklich der einzige der solche Sachen mal nachprüft? Dadurch bin ich darauf gekommen dass sie uns seit 1991 alle bis auf die FDP verschaukelt haben.

Eine Milliarde bis 2020? Die Milliarde ist zum großen Teil gedeckt. Es hängt nur daran wie hoch die Zuschüsse vom Bund sein werden. Das Bundesprogramm ab 2015 ist noch unklar.
EDIT: Scholz hat also keine Wohltat versprochen sondern nur eine Selbstverständlichkeit. Man kann auch sagen Scholz hat nur versprochen dass er im ÖPNV nichts streicht. Das Versprechen wird er wohl halten können.

Aber Hamburg ist in der Lage seinen Anteil für diese Milliarde zu liefern. Im Etat-Ansatz ist jährlich eine feste Summe für Bahninvestitionen enthalten. Wir hatten sogar schon mal ausgerechnet dass die zwischen 15 und 20 Mio Euro liegt. Das wurde z.B. in den Jahren ab 1980 ausgegeben und Leimbach stellte mal fest dass Hamburg durchschnittlich einen Kilometer Schnellbahn pro Jahr schafft. Kommt ganz grob hin. Darum ist die zweite Stufe der U4 und die S4 auch abgedeckt. Im Jahr 2008 war der Etat bis 2012 für die U4 erste Stufe und den Ausbau der AKN bereits verplant. Das erklärt warum die im Koalitionsvertrag versprochene Eröffnung der Stadtbahn in 2012 in einen Baubeginn in 2012 umgewandelt wurde. Schwarz-Grün hatte nicht vor MEHR Geld für den ÖPNV auszugeben obwohl das viel geglaubt haben. Dazu passt auch die Vorlage zur Stadtbahn von 2010 in der von einem Realisierungszeitraum von ca. 25 bis 30 Kilometer in 15 Jahren die Rede war.

EDIT: Die SPD hat immer gemeckert dass Schwarz-Grün keine Finanzierung hat. Stimmt wohl leider. Die Hochbahn redete von schnell ausbauen und dafür war kein Geld da. Die Stadtbahn überstand offenbar auch nur deshalb die Kürzungen weil man den jährlichen Ansatz für Bahninvestitionen nicht gekürzt hat. Das ist kein Kunststück aber in dem Moment gab es keine Hoffnung mehr dass man für die Stadtbahn irgendwo noch das Geld locker machen kann um sie in einem vernünftigen Tempo zu bauen. Vielleicht bezog sich die Welt darauf als sie im Spätsommer 2010 schrieb von den Totenglocken für die Stadtbahn. Schwarz-Grün hatte für den schnellen Ausbau der Stadtbahn keine Finanzierung. Mit dem jährlichen Etat konnte man nur langsam bauen. Beust hat mehrfach gesagt dass man nach dem ersten Abschnitt das Tempo drosseln muss. Stimmt wieder weil man mehrere Jahre wegen einer S4 den vorhandenen Etat dahin schieben musste. Es dreht sich alles darum dass die verfügbare Summe pro Jahr langfristig feststeht. Kann aber immer sein dass bei einer Notlage auch dieser Etat gekürzt wird z.B. wenn man mit Rasenmäher alle Etats beschneidet wie Koch/Steinbrück.



Wenn fühlbar mehr Schiene gebaut werden soll dann muss man pro Jahr mindestens das doppelte ausgeben und das über mindestens zehn Jahre. Gehen wir dafür mal davon aus dass der Bund auch tatsächlich alles bezuschussen würde. Wie schafft Hamburg das? Mehr Schulden geht vor 2020 nicht darum man müsste umschichten innerhalb der Behörde oder aus anderen Ressorts. Ich halte das für ziemlich aussichtslos weil jedes Ressort schon viel weniger hat als sie brauchen. Wer an dieser Stelle keine Lösung hat braucht über mehr Schienenverkehr für Hamburg nicht zu reden und man sollte alle Politiker die irgendwas von Stadtbahn oder U-Bahn schwafeln mit diesen Fakten konfrontieren und sie fragen wie sie eine Mehrheit dafür bekommen wollen dass 10 oder 15 Millionen im Jahr umgeschichtet werden.


EDIT: mehrere Sätze zugefügt. Schreibfehler repariert.



Uli



2 mal bearbeitet. Zuletzt am 20.08.2011 20:32 von Glinder.

Jan Gnoth. Soweit ich weiß, habe ich dein Namensschild bei den Gästen gestern gar nicht gesehen. Wieso weißt Du, dass die meisten auch den Grünen nahe stehen?

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Winfried Kölsch
Die Zeit momentan betitelte er "als verlorene Zeit für die Stadtbahn". Olaf Scholz sei eigentlich auch nicht gegen die Stadtbahn. Er sei nur durch die Rückstellung des Planfeststellungsverfahren von H. Ahlhaus quasi genötigt gewesen, das Verfahren ganz einzustellen.

Geschichtsmanipulation erster Güte: Ahlhaus – den man sicherlich in keinem Gebiet besondere Kompetenz bescheinigen kann, außer, wie man sich selbst demontiert – konnte gar nicht das Planfeststellungsverfahren einstellen. Nach der Entlassung der GAL-Senatoren war der HOCHBAHN-Aufsichtsrat nicht mehr beschlussfähig, und nur die konnten das Verfahren zurückziehen respektive beenden. Die Aufsichtsratsvorsitzende hieß nämlich Hajduk.

Folglich lief das Verfahren selbst ungerührt weiter, bis aus dem neu gewählte SPD-Senat der Handelskammer-Mann Horch den Vorsitz übernahm und quasi als erste Amtshandlung das Verfahren begrub.

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Winfried Kölsch
Ich selber achte es sehr hoch ein, dass H. Buschhüter den Mut hat, so deutlich seine persönlichen Ansichten zu äußern.

Er hätte Mut bewiesen, wenn er sich gegen die Meinung und Politik seines Parteivorsitzenden gestellt hätte, anstatt Geschichtsklitterung zu betreiben. Ansonsten gilt besser in dem Fall: Reden ist Silber, schweigen ist Gold.

Wenn ich persönlich solche Aussagen lesen muss, die wider besseren Wissens vorgebracht wurden, kann ich die allgemeine Politikverdrossenheit bestens nachvollziehen.

---

Der Hamburger Weg: [youtu.be]

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Glinder
Der Knackpunkt für ÖPNV ist der Haushalt. Olaf Scholz hat behauptet Hamburg hatte NIE Geld für die Stadtbahn und er will eine Milliarde Euro in den ÖPNV investieren. Bin ich wirklich der einzige der solche Sachen mal nachprüft? Dadurch bin ich darauf gekommen dass sie uns seit 1991 alle bis auf die FDP verschaukelt haben.

Der Knackpunkt für den ÖPNV ist nicht der Haushalt, sondern die Investitionsbereitschaft. Wenn die Investitionsbereitschaft nicht gegeben ist, nützt auch der beste Haushalt nichts. Olaf Scholz hat nicht behauptet, dass Hamburg niemals das Geld für die Stadtbahn hatte, sondern hat die Stadtbahn nie gewollt. Wenn eine Sache wirklich gewollt ist, dann ist auch Geld dafür vorhanden. Aber die Stadtbahn war nie wirklich von den beiden großen Parteien und den Liberalen gewollt.

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Glinder
Schwarz-Grün hatte für den schnellen Ausbau der Stadtbahn keine Finanzierung.

Wozu auch, wenn Schwarz die Stadtbahn nicht gewollt hat? Wäre Grün nach der nächsten Wahl gegen Liberal oder Rot ausgetauscht worden, wäre die Stadtbahn nicht länger auf dem Tisch geblieben. Solange Grün nicht mit an der Regierung beteiligt ist, kommt die Stadtbahn nicht wieder auf den Tisch.

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Winfried Kölsch
Jan Gnoth. Soweit ich weiß, habe ich dein Namensschild bei den Gästen gestern gar nicht gesehen.

Brauchst du auch nicht, denn ich verschwende meine Zeit mit solchen Veranstaltungen nicht.

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Winfried Kölsch
Wieso weißt Du, dass die meisten auch den Grünen nahe stehen?

Das kann man sich an 5 Fingern hochrechnen, wenn man das Geschwafel hier liest.

Zitat
Jan Gnoth

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Winfried Kölsch
Jan Gnoth. Soweit ich weiß, habe ich dein Namensschild bei den Gästen gestern gar nicht gesehen.

Brauchst du auch nicht, denn ich verschwende meine Zeit mit solchen Veranstaltungen nicht.

Warum schreibst Du denn konkrete Angaben, welche Durchmischung der Veranstaltung hatte, auf der Du gar nicht warst?

Jan Gnoth, Du schreibst hier wiederholt Dinge als Fakten, die nur aus Deiner eigenen Welt stammen!

Gruß

Jan

--
Das Fototagebuch der Bahnfotokiste: [fototagebuch.bahnfotokiste.de]

@Jan Gnoth du vermischt hier jetzt auch zwei Sachen

1) Die Summe die Hamburg insgesamt verschieben kann ist begrenzt. Es gibt viel mehr Vorhaben die sinnvoll und wünschenswert und sowas sind als Geld da ist. Am Ende wird aus der Liste was man alles will ausgewählt. Viele Politiker wollen die Stadtbahn aber am Ende entscheiden sie sich für andere Sachen weil die für sie noch wichtiger sind. Dafür wird dann umgeschichtet oder neue Schulden gemacht. Die Stadtbahn fiel aber seit 1991 jedes Jahr immer wieder raus. Die Stadtbahn oder ÖPNV war den Politikern nicht so wichtig wie andere Sachen die zusätzlich finanziert worden sind.

2) Der Haushaltsansatz enthält aber immer einen Betrag für Investitionen in ÖPNV. Etwas machen kann man also immer. Das sind die 15 bis 20 Millionen und die wurden seit 1980 auch immer ausgegeben. Oft sogar mehr. Aber auch da war es immer so dass andere Projekte schon vorher beschlossen waren oder der Senat entschieden hat dass etwas anderes von dem Geld gebaut wurde als eine Stadtbahn.

Das sind zwei verschiedene Sachen. Wenn Hamburg nicht bereit ist extra Geld für ÖPNV zu investieren (1) dann hat man immer noch den jährlichen Ansatz (2). Ich werfe den Politikern vor dass sie seit 1991 eine Stadtbahn versprochen haben und in dem Moment schon klar war dass es weder extra Geld (1) gibt noch dass die jährlichen Ansätze dafür reichen (2)!! Das betrifft alle Parteien außer der FDP die immer gegen die Stadtbahn war und STATT und Schill.


Behauptungen wie dass man 57 Millionen mal eben so im Haushalt findet bringen nichts. Behauptungen es fehlt nur am Willen bringen auch nichts. Da lacht jeder Politiker höchstens drüber und stellt einen in die Ahnungslosecke. Ich dachte eigentlich wir wollen sie überzeugen mehr Geld für den ÖPNV auszugeben. Da müssen wir schon mehr bieten als Politikerfloskeln und mal eben was behaupten was wir nicht beweisen können.

Solche einfachen Vorschläge klingen gut sind aber viel zu einseitig gedacht denn in allen anderen Haushaltsbereichen fehlt es auch an allen Ecken und Kanten. Jeder Senator verteidigt seinen Bereich gegen Kürzungen. Schienenfreunde finden z.B. Kultur und Sport unwichtig und Kultur und Sport finden ihre Sachen viel wichtiger als ÖPNV. Ihr macht euch das viel zu einfach. Wenn es in Hamburg mehr ÖPNV geben soll dann muss von der ÖPNV Lobby ganz konkret gesagt werden was dafür eingespart wird und dann geht das Geschrei überall los weil überall genauso lebenswichtige Funktionen gespart werden müssten. Nur weil ihr die nicht wichtig findet habt ihr noch keine Mehrheit für die Streichung.

Man muss mit dem Etat von 15 bis 20 Millionen auskommen. Früher hat man mehr Schulden gemacht und damit den Kampf zwischen den Ressorts gelöst. Wenn es jetzt heisst wir brauchen das Doppelte für ÖPNV dann sagen die anderen wir brauchen auch das Doppelte und wir müssen mit unserem Etat auch auskommen. Setzt gefälligst Prioritäten das verlangt ihr von uns ja auch. Ganz klar kein Senat hat seit 1991 die Stadtbahn so hoch als Priorität gehabt dass man das Geld (2) dafür ausgeben hat. Am Ende waren immer andere Bahnprojekte wichtiger als die Stadtbahn und wurde auch extra Geld ausgegeben.



@M2204 Richtig die 57 Millionen für die erste Strecke der Stadtbahn waren abgesichert weil man von 2012 bis 2015 die jährlichen Haushaltsmittel (2) dafür verwenden wollte. Für die U4 war in der Zeit kein Geld da und für die S4 auch nicht und da gingen die Probleme los. Die S4 hätte man nach 2015 bauen können ODER die zweite Stufe der Stadtbahn mit dem Geld aus (2). Aber nicht beides. Es war schon unter Schwarz-Grün immer U4 und S4 ODER Stadtbahn! Die Projekte wurden schon immer gegeneinander ausgespielt. Die U4 und die S4 sind jetzt haushaltsmäßig (2) praktisch schon abgesichert. Für weitere Bahnstrecken bleibt aus (2) bis 2019 kein Geld übrig. Wer daran was ändern will muss die Politiker überzeugen dass in anderen Bereichen noch härter gespart werden muss und das Geld dafür in den ÖPNV geht.

Aber wie ProStadtbahn schon schrieb: die ÖPNV hat kaum eine Lobby und die ist nicht stark genug dass man dafür z.B. ein Museum schließt und 100 Lehrer weniger einstellt um damit weitere Bahnstrecken zu bauen. Die Eltern und die Kulturfreunde sind einfach stärker.


Wer das besser erklären kann nur zu. Es wäre gut wenn sich noch mehr Leute daran beteiligen und harte Fakten beschaffen wieviel Geld da ist und wofür es ausgegeben wird. In Stuttgart hätten die Aktivisten einem Scholz schon nach einer Woche bis auf den letzten Cent die Haushaltsdaten überprüft. Bei so einem aktiven Netzprotest würde sich auch kein SPD- oder CDU-Politiker mehr trauen über die Stadtbahn zu schwafeln weil er wüsste dass man ihn längst durchschaut hat. Die CDU prahlte neulich im Verkehrsausschuss sie hätten die Stadtbahn doch noch gebaut als Regierung. Wie denn? Die CDU wollte die U4 immer genauso wie die Stadtbahn weiterbauen. Hesse selbst hat den Antrag für U4 im Januar oder Februar 2011 gestellt. Damit war das Geld für die Stadtbahn schon ausgegeben oder die U4 hätte aufgeschoben werden müssen. Beides geht nicht ohne den jährlichen Ansatz zu erhöhen.

Solange die Bahnfreunde nur wütende Sprüche in die Internetforen klopfen oder irgendwelche Verschwörungstheorien können die Politiker mit dieser Nummer immer weiter machen.

Uli

Da hier ja immer wieder das Argument gebracht wird, man müsse sparen und es gibt nicht genug Geld für Investitionen in die Infrastruktur, sei hier auf eine Kommentar bei Spiegel-Online vom 18.08.11 zum Thema "sparen" verwiesen:

[www.spiegel.de]

Wie ich finde wird sehr anschaulich dargestellt das gerade in Krisenzeiten (?) Investitionen in Bildung und Infrastruktur sinnvoll und notwendig sind.
Leider leben wir in einer Zeit in der nur kurzfristig (und kurzsichtig) gedacht wird. Insbesondere unser derzeitiger Finanzsenator scheint mir ein eifriger Verfechter des Sparens zu sein.