Zum Urteil des Bremer Verwaltungsgerichts zum Gehwegparken berichtet die taz zur Urteilsbegründung:

„Das Besondere an dem Urteil ist, dass das Gericht überhaupt dieses subjektive Recht festgestellt hat“, sagt Carsten Bauer, Sprecher des Verwaltungsgerichts. Und das auf öffentlichem Grund. „Es wäre nicht erstaunlich gewesen, wenn die Kammer das anders gesehen hätte.“ Bislang sei die Frage, ob An­woh­ne­r:in­nen ein Recht darauf haben, dass gegen Parken auf dem Gehweg vorgegangen wird, in der Rechtsprechung nicht diskutiert worden.

R2G will gegen das Urteil in Revision gehen, mit welcher Zielsetzung ist jedoch unklar:

Der SPD-Innensenator hält laut heise.de das Urteil für "völlig lebensfremd".

Die taz hingegen zitiert die grüne Mobilitätssenatorin dahingehend, dass die verklagte Verkehrsbehörde in Revision gehe, um ein noch weiter reichendes Urteil zu erzwingen.

@Nicolaas: Gibt es zum Thema schon einen Deiner hervorragenden Artikel?

Berlins Straßen sind zu eng, um sie nur dem MIV zu opfern!

Eigentlich ganz einfach: Gehwegparken ist mit den entsprechenden Verkehrsschildern erlaubt, sonst nicht. Ich wüsste jetzt keine Straße in Berlin wo systematisch so auf den Gehwegen geparkt wie auf dem Foto in der taz.

Passt das ob seiner Tragweite nicht eher in Deutschlandforum?

x--x--x--x

Für mehr gelbe Farbe im Netzplan: die Farben der U4 und U7 tauschen!

Zitat
B-V 3313
Passt das ob seiner Tragweite nicht eher in Deutschlandforum?

Bitte nicht, da gucke ich einmal im Jahr rein...

In Bezug auf Berlin, ist hier das systematische Gehwegparken relativ selten. Es gibt einige Ecken, wo es angeordnet ist. Man hat historisch gesehen den Vorteil, dass die Straßen relativ breit sind. Das ist mit den Bremer Verhältnissen nicht vergleichbar. Dafür werden in Berlin gerne alle Ecken zugeparkt (auch mit Markierung und Schraffur), weil "wo soll ich denn sonst parken".

Zitat
dubito ergo sum
Zum Urteil des Bremer Verwaltungsgerichts zum Gehwegparken berichtet die taz zur Urteilsbegründung:

„Das Besondere an dem Urteil ist, dass das Gericht überhaupt dieses subjektive Recht festgestellt hat“, sagt Carsten Bauer, Sprecher des Verwaltungsgerichts. Und das auf öffentlichem Grund. „Es wäre nicht erstaunlich gewesen, wenn die Kammer das anders gesehen hätte.“ Bislang sei die Frage, ob An­woh­ne­r:in­nen ein Recht darauf haben, dass gegen Parken auf dem Gehweg vorgegangen wird, in der Rechtsprechung nicht diskutiert worden.

R2G will gegen das Urteil in Revision gehen, mit welcher Zielsetzung ist jedoch unklar:

Der SPD-Innensenator hält laut heise.de das Urteil für "völlig lebensfremd".

Die taz hingegen zitiert die grüne Mobilitätssenatorin dahingehend, dass die verklagte Verkehrsbehörde in Revision gehe, um ein noch weiter reichendes Urteil zu erzwingen.

@Nicolaas: Gibt es zum Thema schon einen Deiner hervorragenden Artikel?

Sehr interessant, danke für diesen Thread. So, wie es aussieht, wird hier Rechtsgeschichte geschrieben. Der langjährige Innensenator Mäurer steht wohl auf verlorenem Posten - das Thema mehrere Jahre lang auszusitzen, war offenbar keine gute Idee.

"Der Weser Kurier fordert „Augenmaß“ bei der Umsetzung des Urteils, ebenso die Handelskammer." Komische Forderung: Nach dem Augenmaß der Kläger/innen sei nebeneinander gehen oder Kinder in ihren Straßen Rad fahren zu lassen, nicht möglich gewesen.

Also: Augenmaß beim Parkieren,
Marienfelde.

Berlin hat kein Problem mit Parken von Pkw auf Gehwegen, sondern mit dem unregulierten E-Roller und E-Scooter Boom.
Die Teile liegen in der Innenstadt auf den Fußwegen und versperren Menschen mit Rollator, Rollstuhl oder Kinderwagen den Weg.

In Friedrichshain-Kreuzberg gab es folgende Aktion von Senioren, die mir sehr gut gefällt:

Senioren verteilen gelbe Karten an Falschparker



1 mal bearbeitet. Zuletzt am 04.03.2022 21:55 von Mont Klamott.

Zitat
Latschenkiefer

Zitat
B-V 3313
Passt das ob seiner Tragweite nicht eher in Deutschlandforum?

Bitte nicht, da gucke ich einmal im Jahr rein...

In Bezug auf Berlin, ist hier das systematische Gehwegparken relativ selten. Es gibt einige Ecken, wo es angeordnet ist. Man hat historisch gesehen den Vorteil, dass die Straßen relativ breit sind. Das ist mit den Bremer Verhältnissen nicht vergleichbar. Dafür werden in Berlin gerne alle Ecken zugeparkt (auch mit Markierung und Schraffur), weil "wo soll ich denn sonst parken".

Muß ich ihm aber Recht geben. Hat rein gar nichts mit Nahverkehr zu tun. Ich hätte nämlich auch hunderte Fragen zum Straßenwesen außerhalb des Nahverkehrs. Ich bin keine Forenpolizei. Finde aber man sollte hier nicht zu sehr ausschweifen ;-)

Zitat
GraphXBerlin
Muß ich ihm aber Recht geben. Hat rein gar nichts mit Nahverkehr zu tun. Ich hätte nämlich auch hunderte Fragen zum Straßenwesen außerhalb des Nahverkehrs. Ich bin keine Forenpolizei. Finde aber man sollte hier nicht zu sehr ausschweifen ;-)

Hin und wieder ein Blick über Tellerränder und Lärmschutzwände ist vielleicht nicht ganz verkehrt.
Auf der Übersichtsseite dieses Forums steht aber recht deutlich: "Das Forum für den ÖPNV in Berlin und Brandenburg (VBB-Gebiet).
Dieses beschäftigt sich mit dem Bahn- und Busverkehr in Berlin und Brandenburg. Themenfremde Beiträge sind nicht erwünscht."

Für die durchaus bestehenden Probleme der Fußgänger, Fahrradfahrer, Autofahrer, LKW-Fahrer, Rollerfahrer, Drohnenlenker, Tiefflieger und Gabelstapler gibt es im unendlichen Inter-Netzwerk ausreichend Foren zur freien Meinungsäußerung.

so long

Mario

Zitat
GraphXBerlin

Zitat
Latschenkiefer

Zitat
B-V 3313
Passt das ob seiner Tragweite nicht eher in Deutschlandforum?

Bitte nicht, da gucke ich einmal im Jahr rein...

In Bezug auf Berlin, ist hier das systematische Gehwegparken relativ selten. Es gibt einige Ecken, wo es angeordnet ist. Man hat historisch gesehen den Vorteil, dass die Straßen relativ breit sind. Das ist mit den Bremer Verhältnissen nicht vergleichbar. Dafür werden in Berlin gerne alle Ecken zugeparkt (auch mit Markierung und Schraffur), weil "wo soll ich denn sonst parken".

Muß ich ihm aber Recht geben. Hat rein gar nichts mit Nahverkehr zu tun. Ich hätte nämlich auch hunderte Fragen zum Straßenwesen außerhalb des Nahverkehrs. Ich bin keine Forenpolizei. Finde aber man sollte hier nicht zu sehr ausschweifen ;-)

Ich verstehe Eure Sichtweise, aber 1. hätte der durchschnittliche Forist den Eingangsbeitrag im Deutschlandforum überhaupt nicht mitbekommen (ich selbst sehe dort alle paar Wochen mal hinein. Ohnehin ist die Frage des Friedens wichtiger als manche hier geführte Debatte, was meine Zeit für dieses Forum im Moment leider absolut begrenzt) und 2. hat alles mit allem zu tun.

Bisher gab es de facto eher einen Rechtsanspruch auf einen Parkplatz vor der eigenen Haustür (wohlgemerkt im öffentlichen Straßenraum), jetzt zeichnet sich der Rechtsanspruch auf einen Gehweg ab, während der haustürnahe Parkplatzanspruch entfällt. Nebenbei: Wenn ich das beim hier allseits geschätzten Andreas Knie richtig gelesen habe, wurde der Rechtsanspruch auf einen Parkplatz vor vielen Jahrzehnten durch Rechtsverstöße von Autofahrern gerichtlich erstritten (wie immer in solchen Fällen finde ich einen Link dazu nicht mehr). Nunmehr führen veränderte Sichten in der Gesellschaft wohl zum Verlust dieses Rechtsanspruchs, wiederum durch Gerichtsurteile.

Wenn das eigene Auto im Ergebnis dieser veränderten Sichtweise nicht mehr näher ist, als die nächste Haltestelle der Bremer Straßenbahn, werden sich daraus Verschiebungen bei der Verkehrsmittelwahl ergeben - weg vom Auto, hin zum Umweltverbund. Außerdem ist das wehrlose Auto in einem Parkhaus vor den Unbilden des Wetters ein wenig geschützt.

Das Auto würde im Schnitt seltener genommen, nämlich dann, wenn es wirklich sinnvoll ist. Beispiel: Der Versicherungsvertreter muß einem Kunden in Osterholz-Scharmbeck einen aus Sicht der Versicherung guten Vertrag andrehen. Für die Fahrt von und zu diesem Kunden nimmt er das Auto. Wenn Euch dieses Beispiel nicht gefällt, denkt Euch halt andere aus.

Am Schluß noch der Titel eines Buches von Bertha von Suttner aus dem Jahr 1889: "Die Waffen nieder!"

In dem Sinne,
Marienfelde.

Zitat
Marienfelde
Ich verstehe Eure Sichtweise, aber 1. hätte der durchschnittliche Forist den Eingangsbeitrag im Deutschlandforum überhaupt nicht mitbekommen (ich selbst sehe dort alle paar Wochen mal hinein. Ohnehin ist die Frage des Friedens wichtiger als manche hier geführte Debatte, was meine Zeit für dieses Forum im Moment leider absolut begrenzt) und 2. hat alles mit allem zu tun.

Ich verstehe zwar, was gedanklich hinter dieser Sichtweise steht, möchte ihr aber widersprechen. Ich empfinde es durchaus als Stärke dieses Forums (und speziell des Berliner Unterforums) und letztlich als Grund schon lange dabei zu sein, dass hier gern mal über den vermeindlichen Tellerrand hinausgeschaut wird und der Verkehr als Gesamtkonstruktur inkl. seiner Wechselwirkungen auf unser eigentliches Kernthema betrachtet wird.

Natürlich muss es irgendwo auch eine Grenze geben und wenn es hier um die Vorzüge einer bestimmten PKW- oder Fahrrad-Marke im Vergleich zu anderen ginge, wäre es mit Sicherheit zu weit ausgelegt, aber hier sehe ich durchaus Wechselwirkungen mit dem ÖPNV als Ganzes und dem Busverkehr im speziellen. Letztlich geht es hier um die Aufteilung des öffentlichen Raums und die Rolle der einzelnen Verkehrsarten in ihm.

Und darin drängten sich die privaten Automobile in den vergangenen Jahrzehnten in eine (meiner Meinung nach übertrieben) starke Rolle, die bislang wenig hinterfragt wurde. Während es in der Anfangszeit eher der steigende Grad des individuellen PKW-Besitzes war, spielt in den letzten Jahren auch das Wachstum der einzelnen Fahrzeuge an sich eine Rolle.

Ein Großteil unserer Städte und damit auch ihrer öffentlichen Räume wurde entweder autofrei (weil es zu der Zeit noch gar keine Autos gab) oder für Autos mit 5 bis 6 qm Fläche (z.B. Trabant oder frühe Golfmodelle) geplant, heute sind eher 9 bis 10 qm Fläche der Standard und die Verkehrsingenieure, die für die Straßenbaunormen zuständig sind, werden dies früher oder später einplanen müssen. Dies betrifft zum einen Beispiele wie in Bremen nun gerichtlich bewertet wurden, zum anderen aber auch straßenbegleitendes Parken, das in schmalen Straßen zunehmend untersagt werden muss, um Rettungswege freizuhalten und letztlich auch Stellplatzanlagen und Stellplätze, die neu geplant oder umgebaut auf der selben Fläche nur noch die Hälfte bis zwei Drittel der Stellplätze anbieten können.

Dies alles hat natürlich eine doppelte Rückkopplung auf den ÖPNV: zum einen konkurriert auch dieser mit seinen Busspuren und getrennten Tramtrassen um diesen öffentlichen Raum, zum anderen führt die - teils selbst gewählte, teils politisch gewollte - Zurückdrängung des MIV zu einem steigenden ÖPNV-Bedarf. Wer sich also mehr Busspuren wünscht, kann auch vor diesem Thema nicht die Augen verschließen, auch wenn es nicht um Fragen geht wie auf welchem Betriebshof welcher Bus stationiert ist.

Übrigens hat die Stadt Erfurt derzeit eine schöne Kampagne, um diese Themenbereiche breit in die Öffentlichkeit zu bringen. So etwas würde ich mir auch in Berlin und anderen Städten mal wünschen: [www.erfurt.de]

Zitat
Lopi2000
Ein Großteil unserer Städte und damit auch ihrer öffentlichen Räume wurde entweder autofrei (weil es zu der Zeit noch gar keine Autos gab) oder für Autos mit 5 bis 6 qm Fläche (z.B. Trabant oder frühe Golfmodelle) geplant, heute sind eher 9 bis 10 qm Fläche der Standard und die Verkehrsingenieure, die für die Straßenbaunormen zuständig sind, werden dies früher oder später einplanen müssen. Dies betrifft zum einen Beispiele wie in Bremen nun gerichtlich bewertet wurden, zum anderen aber auch straßenbegleitendes Parken, das in schmalen Straßen zunehmend untersagt werden muss, um Rettungswege freizuhalten und letztlich auch Stellplatzanlagen und Stellplätze, die neu geplant oder umgebaut auf der selben Fläche nur noch die Hälfte bis zwei Drittel der Stellplätze anbieten können.

Ein guter Punkt. Vielleicht sollte auch in der öffentlichen Debatte stärker darauf hingewiesen werden, dass die mit jeder Generation wachsenden Autos in viel größerem Maße die Zahl der Parkplätze senken und senken werden als es die bösen, bösen Grünen, neue Radwege oder breitere Bürgersteige es tun.

Zitat
Lopi2000
Dies alles hat natürlich eine doppelte Rückkopplung auf den ÖPNV: zum einen konkurriert auch dieser mit seinen Busspuren und getrennten Tramtrassen um diesen öffentlichen Raum, zum anderen führt die - teils selbst gewählte, teils politisch gewollte - Zurückdrängung des MIV zu einem steigenden ÖPNV-Bedarf. Wer sich also mehr Busspuren wünscht, kann auch vor diesem Thema nicht die Augen verschließen, auch wenn es nicht um Fragen geht wie auf welchem Betriebshof welcher Bus stationiert ist.

Ich würde noch einen weiteren Bezug dieses Threads zum ÖPNV sehen: letztlich ist jeder ÖPNV-Fahrgast auch Fußgänger/in. Insofern sind breite, sichere und qualitativ hochwertige Fußwege zu den Haltestellen elementarer Bestandteil eines attraktiven ÖPNV-Angebots.



1 mal bearbeitet. Zuletzt am 05.03.2022 16:21 von def.

Ich habe das Thema über das Bremen/Niedersachsen-Forum ins Deutschlandforum verschoben.

Gruß, Tom Gerlich - stv. Forumleiter

Zitat
stv. Forumleiter
Ich habe das Thema über das Bremen/Niedersachsen-Forum ins Deutschlandforum verschoben.

Gruß, Tom Gerlich - stv. Forumleiter

Sehr schade, diese wichtige Debatte aufs Abstellgleis zu schieben.

Das Deutschland-Forum ist kein Abstellgleis, weil „Deutschland-Forum“ nicht „ganz Deutschland außer ausgerechnet meine Region“ bedeutet.

Hier kann man, auch, wenn es nicht oft vorkommt, durchaus Beiträge finden, die auch Bezug auf die Region haben, in der man lebt.

Wer hier nicht reinschaut hat selbst Schuld.

Ich schaue als Hamburger eher weniger ins Niedersachsen-Forum, da dort fast nur über Hannover berichtet wird statt über die Landkreise südlich von Hamburg.

Zitat
stv. Forumleiter
Ich habe das Thema über das Bremen/Niedersachsen-Forum ins Deutschlandforum verschoben.

Gruß, Tom Gerlich - stv. Forumleiter

Ich hatte das Thema zusätzlich hier ins Deutschlandforum gestellt. Im von Dir erwähnten Bremen/Niedersachsen-Forum - dem man es auch hätte zuordnen können - gibt es seit Wochen keine Beiträge. Wie man sieht, wird es fast ausschließlich im Berliner Forum diskutiert. Aufgrund der dort sofort von anderen Usern hergestellten Bezügen zu Berlin, war es dort keinesfalls falsch. Jetzt fehlt es im Berliner Forum und wird aufgrund der Verschiebung hierher deutlich weniger Beachtung finden.

Dabei ist es ein Thema, das neben seiner deutschlandweiten Relevanz auch für die einzelnen Regionen Auswirkungen haben wird. Es ist also mit Beiträgen in mehreren regionalen Foren zum Thema zu rechnen. Ich verstehe den Ansatz, die Strukturierung von BahnInfo zu stärken, jedoch ändert er erfahrungsgemäß nichts daran, dass die einzelnen Unterforen höchst unterschiedlich angenommen werden. Daher halte ich es für sinnvoll, das Thema auch wieder im Berliner Forum zur Verfügung zu stellen.

Berlins Straßen sind zu eng, um sie nur dem MIV zu opfern!

Die Beiträge, Hintergrundberichte und Debatten im Berliner Forum (bei anderen regionalen Foren hier mag das ähnlich sein) werden bspw. in Tagesspiegel, Berliner Zeitung und Neuem Deutschland aufgegriffen. Über unsere Blase hinaus nimmt BahnInfo so Einfluss auf gesellschaftliche Debatten und politische Entscheidungen. Ob Dogmatik bei der Zuordnung von Themen zu Foren über diesen Einfluss zu stellen, sinnvoll ist, lasse ich dahingestellt.

Berlins Straßen sind zu eng, um sie nur dem MIV zu opfern!