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Sammelthread: Verkehrspolitik in Berlin
geschrieben von Arnd Hellinger 
Zitat
TomB
Vielleicht ist die CDU auch weiter als man denkt und die U-Bahn-Wunschverlängerungsliste
ist nichts weiter als das Ködern der "Altwähler". Also man möchte mit der Zeit gehen aber
keine Wähler verlieren. Je mehr U-Bahn-Wünsche drauf sind, desto weniger verschreckt
man die "Altwähler".
Was denkt ihr?

Meiner Meinung sind die meisten in der CDU noch zu sehr in alten Denkweisen verheddert. Die hören in ihren Wahlkreisen/Orts-/Kreisverbänden etwas von Verkehrschaos, der Bus kriegt die Leute nicht weg. Für diese Figuren liegt nichts näher als aus der Schublade die alten Pläne von anno damals zu holen und zu sagen: "Seht her, da gibt es eine einfache Lösung."

x--x--x--x

Für mehr gelbe Farbe im Netzplan: die Farben der U4 und U7 tauschen!
Wieder mal OT für unsere Fahrrad-Fetischisten:

Mein Opel Kadett hatte mal genauso viel Steuern und Versicherung wie mein großer Ford Granada. Und danach musste ich mein Fahrrad seht oft ölen,

lasst uns mit dem Fahrrad-Müll hier in Ruhe, es nervt.
Beiträge dazu eher beim "ADFC" oder bei den "Bündnis 90/Grünen" posten, das ist für Rad-Fetischisten eher die richtige Adresesse.

Aber bitte nicht Fußgänger, die auch Bus und Bahn nutzen mit Radler-Befindlichkeiten hier zumüllen !!
Zitat
Wollankstraße
lasst uns mit dem Fahrrad-Müll hier in Ruhe, es nervt.
Beiträge dazu eher beim "ADFC" oder bei den "Bündnis 90/Grünen" posten, das ist für Rad-Fetischisten eher die richtige Adresesse.

Aber bitte nicht Fußgänger, die auch Bus und Bahn nutzen mit Radler-Befindlichkeiten hier zumüllen !!

Erwähntest du nicht gestern einen gewissen Herrn Duden?

Bitte einmal an den eigenen Rüssel fassen und nicht deine exklusive Meinung für Volkes Stimme verkaufen. Das nervt extrem.

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Für mehr gelbe Farbe im Netzplan: die Farben der U4 und U7 tauschen!
Danke hansaplatz, def, TomB, Wollankstraße, Alter Köpenicker und B-V 3313 für all die tollen, inspirierenden Beiträge 15:51 bis 18:03 Uhr, eine Wonne das so zu lesen. :))) Überall +1


@Wollankstraße: Thread verwechselt? Bisher bin ich noch nie mit Fahrrad in die Kiste gestiegen, sondern nur mit Menschen...
Zitat
Wollankstraße

lasst uns mit dem Fahrrad-Müll hier in Ruhe, es nervt.
Beiträge dazu eher beim "ADFC" oder bei den "Bündnis 90/Grünen" posten, das ist für Rad-Fetischisten eher die richtige Adresesse.

Uns? Majestätis Pluralis? Oder für wen sprichst du? Findest du es schlimm Nahverkehr gemeinsam mit Rad- Fuß- und Autoverkehr zu diskutieren? Ich finde es genau richtig diese Schubladen abzulegen.

*******
Das Gegenteil von ausbauen ist ausbauen.
Zitat
Logital
Zitat
Wollankstraße

lasst uns mit dem Fahrrad-Müll hier in Ruhe, es nervt.
Beiträge dazu eher beim "ADFC" oder bei den "Bündnis 90/Grünen" posten, das ist für Rad-Fetischisten eher die richtige Adresesse.

Uns? Majestätis Pluralis? Oder für wen sprichst du? Findest du es schlimm Nahverkehr gemeinsam mit Rad- Fuß- und Autoverkehr zu diskutieren? Ich finde es genau richtig diese Schubladen abzulegen.

Für T6Jagdpilot und ihn. Die sind schließlich die schweigende Mehrheit!TM
Ich frage mich aber auch: in welchem Thread sollte man das sonst diskutieren, wenn nicht im Thread "Verkehrspolitik Berlin"?
Zitat
def
Zitat
Logital
Zitat
Wollankstraße

lasst uns mit dem Fahrrad-Müll hier in Ruhe, es nervt.
Beiträge dazu eher beim "ADFC" oder bei den "Bündnis 90/Grünen" posten, das ist für Rad-Fetischisten eher die richtige Adresesse.

Uns? Majestätis Pluralis? Oder für wen sprichst du? Findest du es schlimm Nahverkehr gemeinsam mit Rad- Fuß- und Autoverkehr zu diskutieren? Ich finde es genau richtig diese Schubladen abzulegen.

Für T6Jagdpilot und ihn. Die sind schließlich die schweigende Mehrheit!TM
Ich frage mich aber auch: in welchem Thread sollte man das sonst diskutieren, wenn nicht im Thread "Verkehrspolitik Berlin"?

Na offenbar in "Kurzmeldungen Mai 2020"!!!!!!!!!!!111!!!!!!!!!!111111!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!111!1!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!11!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!111!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!111!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!1!11!!!!!!!!!

--- Signatur ---
Bitte beachten Sie beim Aussteigen die Lücke zwischen Bus und Bordsteinkante!
Zitat
Jay
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def
Zitat
Logital
Zitat
Wollankstraße

lasst uns mit dem Fahrrad-Müll hier in Ruhe, es nervt.
Beiträge dazu eher beim "ADFC" oder bei den "Bündnis 90/Grünen" posten, das ist für Rad-Fetischisten eher die richtige Adresesse.

Uns? Majestätis Pluralis? Oder für wen sprichst du? Findest du es schlimm Nahverkehr gemeinsam mit Rad- Fuß- und Autoverkehr zu diskutieren? Ich finde es genau richtig diese Schubladen abzulegen.

Für T6Jagdpilot und ihn. Die sind schließlich die schweigende Mehrheit!TM
Ich frage mich aber auch: in welchem Thread sollte man das sonst diskutieren, wenn nicht im Thread "Verkehrspolitik Berlin"?

Na offenbar in "Kurzmeldungen Mai 2020"!!!!!!!!!!!111!!!!!!!!!!111111!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!111!1!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!11!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!111!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!111!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!1!11!!!!!!!!!

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Nicht-dynamische Signatur
Zitat
def
Und ich denke, dass die CDU in anderer Hinsicht rational denkt, sie ist nämlich auf einen möglichst großen Stimmenanteil bei Wahlen bedacht. Und je stärker die Straßenbahn entdämonisiert wird, weil (aus meiner Sicht: erwartungsgemäß) kein Chaos ausbricht, wenn man eine Straßenbahnstrecke baut, je stärker die breite Bevölkerung einen Vorteil vom Straßenbahnausbau hat, desto wahrscheinlicher, dass sie zumindest ihren standardmäßigen Widerstand aufgibt.

Da würde ich soweit mitgehen. Desto stärker in der Zivilgesellschaft Konsens über ein Thema herrscht, desto schwerer fällt es der Politik, an diesem Konsens vorbei Entscheidungen zu treffen.

Zitat
def
Zitat
hansaplatz
Solange die CDU die Interessen der Industrie und des Großkapitals vertritt (und das ist ihre einzige Daseinsberechtigung), wird sie nicht für etwas sein, was gegen die Kapitalinteressen derer ist, für die die CDU spricht.

Wenn die Interessen der Industrie und des Großkapitals die einzige Daseinsberechtigung der CDU ist - wieso hat sie eigentlich dann beim aktuellen Konjunkturprogramm die Abwrackprämie nicht durchgesetzt?

Ganz einfach, eben wegen jener angesprochenen Zivilgesellschaft. Wir als Zivilgesellschaft sind es doch, die durch Enthaltung, Wegsehen oder Nichtsehenwollen denen Macht und Größe verleihen, die mehrheitlich gegen die Interessen der schweigenden Mehrheit agieren. Desto stärker zivilgesellschaftliches Auftreten stattfindet, desto stärker der Widerstand gegen etwas in der Zivilgesellschaft ist, desto mehr Einfluss kann die Zivilgesellschaft auf die Politik nehmen. Denkt an die Anti-AKW-Bewegung, Startbahn-West, Homo-Ehe, die aktuellen Anti-Rassismus-Demonstrationen in den USA. Was glaubt ihr, wo wir auch emanzipatorisch wären, wenn Themen nicht auf die Straße gebracht würden?

Desto stärker der Widerstand aus der Zivilgesellschaft heraus erfolgt, desto eher ist gesellschaftlicher Fortschritt möglich.

Beim Auto haben Themen wie der Klimawandel und nicht zuletzt auch der Diesel-Skandal die Stimmung kippen lassen, so scheint mir. Entsprechend groß war der Aufschrei, als diese ganzen Gangster in der aktuellen Corona-Situation nicht nur eine Kaufprämie für Verbrenner durchkriegen wollten. Zugunsten der Konzerne, die vor nicht all zu langer Zeit noch Millionen von Kunden mit kriminellen Machenschaften verarscht haben, ganz so krass ist das Kurzzeitgedächtnis der Menschen im Autoland Deutschland dann doch wieder nicht. Nein, die Kaufprämie sollte sogar für SUV und andere Autos gelten, die jegliche EU-Grenzwerte im Schlaf reißen. Das kann man in der heutigen Zeit nun wirklich keinem mehr verkaufen.

Aber gut, sie haben es zumindest versucht und geschaut, wie weit sie kommen. Ich bin froh, dass der Druck offensichtlich zu groß war. Vielleicht waren auch die wenigen verbliebenen progressiven SPD'ler das Zünglein an der Waage, wer weiß das schon.

Zu dem völlig entgleisten Beitrag aus der Wollankstraße sage ich lieber nichts, da würde mir nämlich wie dem Alten Köpenicker bei der CDU der Kamm schwillen. So reaktionäres Gebrubbel muss man nicht übermäßig kommentieren. Habe ich jetzt doch, Mist ;)



1 mal bearbeitet. Zuletzt am 05.06.2020 23:50 von hansaplatz.
Zitat
Logital
Uns? Majestätis Pluralis? Oder für wen sprichst du? Findest du es schlimm Nahverkehr gemeinsam mit Rad- Fuß- und Autoverkehr zu diskutieren? Ich finde es genau richtig diese Schubladen abzulegen.

Du sagst es.

Nehmen wir uns doch spaßeshalber einmal die Kantstraße und betrachten sie ganzheitlich als Verkehrsraum.
Die Zahlen nehmen wir aus folgendem Link der auf eine Studie der TU Dresden weist und basiert. Es wird (zugunsten der Autofahrer) der Einfachheit halber auch nicht auf die Innenstadtlage Rücksicht genommen. Der Berliner Modal Split sieht so aus:
Fußgänger: 30,8%, Radfahrer: 18,4 %, MIV: 24,3%, ÖPNV: 26,9%.
Die Breite der Kantstraße schwankt zwischen 33m und 35 m. Wir machen es uns wieder einfach und gehen von 33m aus.
Nehmen wir die 33m und verteilen sie dem Modal Split gerecht auf, kommen folgende Breiten raus (gerundet):
10,2m für Fußgänger
6,0m für Radfahrer
8,0m für den MIV
8,8m für den ÖPNV

Jetzt müssten auch die Bauern mit den größten Kartoffeln erkennen, dass der Verkehrsraum dort nicht ansatzweise gerecht aufgeteilt ist. Natürlich ist das Ganze grob vereinfacht, es wurde z.B. keine Rücksicht auf die Straßenbäume oder einen Mittelstreifen genommen. Ebensowenig wurde aber darauf Rücksicht genommen, dass der ÖPNV nicht in jeder Straße verkehrt und sich dessen Anteil dadurch verschiebt (also noch größer sein müsste). Acht Meter Fahrbahnbreite wären zwei Fahrspuren (eine pro Richtung) und eine Parkspur. Eine! Abbiegerspuren etc. wären auch nicht drin.

x--x--x--x

Für mehr gelbe Farbe im Netzplan: die Farben der U4 und U7 tauschen!



4 mal bearbeitet. Zuletzt am 06.06.2020 05:19 von B-V 3313.
Zitat
B-V 3313
Nehmen wir die 33m und verteilen sie dem Modal Split gerecht auf, kommen folgende Breiten raus (gerundet):
10,2m für Fußgänger
6,0m für Radfahrer
8,0m für den MIV
8,8m für den ÖPNV

Sehr schön. Jetzt müsstest Du nur noch die tatsächlichen Nutzungen gegenüberstellen... :-)

Von der CDU-Veranstaltung erwarte ich nichts, vermutlich wird es ÖV-seitig auf Forderungen nach 1.) 100 km U-Bahn-Neubau in den nächsten 5 Jahren 2.) mehr P+R-Plätze in Frohnau, Zehlendorf und Mahlsdorf und 3.) mehr Elektromobilität durch "flexible" E-Busse hinauslaufen. Ach, und ich vergaß noch die 4.) Freigabe von Busspuren für den Wirtschaftsverkehr. Natürlich nicht ohne den Hinweis, dass man keine ideologische Verkehrspolitik, sondern eine für alle Berliner mit Pkw, ähm also für alle Berliner verfolgt.

Lasse mich aber gerne positiv überraschen.
Zitat
Latschenkiefer
Zitat
B-V 3313
Nehmen wir die 33m und verteilen sie dem Modal Split gerecht auf, kommen folgende Breiten raus (gerundet):
10,2m für Fußgänger
6,0m für Radfahrer
8,0m für den MIV
8,8m für den ÖPNV

Sehr schön. Jetzt müsstest Du nur noch die tatsächlichen Nutzungen gegenüberstellen... :-)

Die habe ich leider nicht, diese Werte sind aber auch überall unterschiedlich.

Zitat
Latschenkiefer
Von der CDU-Veranstaltung erwarte ich nichts, vermutlich wird es ÖV-seitig auf Forderungen nach 1.) 100 km U-Bahn-Neubau in den nächsten 5 Jahren 2.) mehr P+R-Plätze in Frohnau, Zehlendorf und Mahlsdorf und 3.) mehr Elektromobilität durch "flexible" E-Busse hinauslaufen. Ach, und ich vergaß noch die 4.) Freigabe von Busspuren für den Wirtschaftsverkehr. Natürlich nicht ohne den Hinweis, dass man keine ideologische Verkehrspolitik, sondern eine für alle Berliner mit Pkw, ähm also für alle Berliner verfolgt.

Lasse mich aber gerne positiv überraschen.

Dem kann ich mich nur anschließen.

x--x--x--x

Für mehr gelbe Farbe im Netzplan: die Farben der U4 und U7 tauschen!
An 2.) glaube ich nicht. Dann würden ja noch mehr Donenzödel die Straßen in Frohnau, Zehlendorf und Mahlsdorf verstopfen. Nein, 2.) wird die Ausweitung der Zone B werden, damit die Dorfbewohner mit den 3-Buchstaben-Kennzeichen in ihren Käffern bleiben...
0:-)
Auf dem Straßenzug Seestraße/Osloer Straße tritt in beiden Richtungen zwischen Dohnagestell und Bösebrücke eine temporäre Busspur in Kraft. Sie gilt bis Ende November jeweils von 06:00 Uhr bis 20:00 Uhr. Dadurch steht dem Kfz-Verkehr jeweils nur noch ein überbreiter Fahrstreifen zur Verfügung.

Nähere Informationen: VIZ

Wegen der Baumaßnahmen der Tram. Dafür endet die Autobahn in eine 1-spurige Stadtstraße. Auf den Stau bin ich mal gespannt. Aber gute Entscheidung zugunsten des ÖPNV.
Hier mal ein interessanter Artikel aus dem Tagesspiegel, wie sich der neue "Raserparagraph" auf die Arbeit der Strafverfolgungsbehörden auswirkt:
[www.tagesspiegel.de]

Da wir hier ja immer wieder das Thema "Kennzeichen" haben, aus dem Artikel:
Zitat
Tagesspiegel
Sonst sei der typische Alleinraser oft auf der Flucht vor einer Polizeikontrolle, weil er beispielsweise keinen Führerschein hat oder Alkohol getrunken oder das Auto nicht versichert ist, sagt Winkelmann.

Selbst vorhandene Bordelektronik, die auf die Sekunde genau die Fahrmanöver erfasst, hält nicht von massiver Verkehrsgefährdung ab:
Zitat

Darin [Bordcomputer] fand sich ein Video der Tour, das vor dem Unfall zwei Rotlichtverstöße zeigt [...].

Anhand der Bildfrequenz und der Fahrbahnmarkierungen ließe sich das Tempo errechnen, aber es ging noch einfacher: Der Tesla funkte im Halbsekundentakt seine Geschwindigkeit – maximal 163 km/h bei erlaubten 50 – und die Gaspedalstellung – 100 Prozent – an die Herstellerfirma.

All das hielt den Täter nicht davon ab Unfallflucht (unter Zurücklassung des Fahrzeugs) zu begehen, nachdem er den Tesla gegen einen Ampelmast gesetzt hatte.

--- Signatur ---
Bitte beachten Sie beim Aussteigen die Lücke zwischen Bus und Bordsteinkante!
Zitat
Reißwolf
Auf dem Straßenzug Seestraße/Osloer Straße tritt in beiden Richtungen zwischen Dohnagestell und Bösebrücke eine temporäre Busspur in Kraft. Sie gilt bis Ende November jeweils von 06:00 Uhr bis 20:00 Uhr. Dadurch steht dem Kfz-Verkehr jeweils nur noch ein überbreiter Fahrstreifen zur Verfügung.

Nähere Informationen: VIZ

Wegen der Baumaßnahmen der Tram. Dafür endet die Autobahn in eine 1-spurige Stadtstraße. Auf den Stau bin ich mal gespannt. Aber gute Entscheidung zugunsten des ÖPNV.

Was ist denn aus der Parkspur geworden? Braucht man noch Platz für die Baustelle?

Gruß Nemo
---

Eine Straßenbahn ist besser als keine U-Bahn!!
Zitat
Jay
All das hielt den Täter nicht davon ab Unfallflucht (unter Zurücklassung des Fahrzeugs) zu begehen, nachdem er den Tesla gegen einen Ampelmast gesetzt hatte.
Die Frage ist natürlich zuerst mal, war dem Täter denn überhaupt bewußt, dass das Fahrzeug solche Daten sendet und auch Fotos/Videos vom Innenraum anfertigt und dann offenbar auch noch an die europäische Tesla-Zentrale überträgt?

Mir als nicht Tesla-Fahrer war das nämlich nicht bekannt, dass das Auto sowas macht (bzw machen kann).
Da es sich wohl um einen Firmenwagen handelt, gut möglich, dass der Täter sich darüber auch nicht bewußt war - theoretisch müßte es irgendwo erwähnt worden sein, schon aus rechtlichen Gründen - aber wer liest schon das Kleingedruckte ;)

~ Mariosch
Zitat
Mariosch
Zitat
Jay
All das hielt den Täter nicht davon ab Unfallflucht (unter Zurücklassung des Fahrzeugs) zu begehen, nachdem er den Tesla gegen einen Ampelmast gesetzt hatte.
Die Frage ist natürlich zuerst mal, war dem Täter denn überhaupt bewußt, dass das Fahrzeug solche Daten sendet und auch Fotos/Videos vom Innenraum anfertigt und dann offenbar auch noch an die europäische Tesla-Zentrale überträgt?

Mir als nicht Tesla-Fahrer war das nämlich nicht bekannt, dass das Auto sowas macht (bzw machen kann).
Da es sich wohl um einen Firmenwagen handelt, gut möglich, dass der Täter sich darüber auch nicht bewußt war - theoretisch müßte es irgendwo erwähnt worden sein, schon aus rechtlichen Gründen - aber wer liest schon das Kleingedruckte ;)

~ Mariosch

Ist es nicht etwas grotesk, dass Hersteller derartige Aufnahmen fertigen dürfen, die dann von einer Staatsanwaltschaft zur Ermittlung herangezogen werden, aber es den Ermittlungsbehörden mangels Halterhaftung nahezu unmöglich gemacht wird, Vergehen bei Falschparken, Befahren von Sonderstreifen oder das Rasen (mittels streckenabhängiger Geschwindigkeitskontrollen) mit dem aktuellen Stand der Technik zu ahnden?
Zitat
Mariosch
Zitat
Jay
All das hielt den Täter nicht davon ab Unfallflucht (unter Zurücklassung des Fahrzeugs) zu begehen, nachdem er den Tesla gegen einen Ampelmast gesetzt hatte.
Die Frage ist natürlich zuerst mal, war dem Täter denn überhaupt bewusst, dass das Fahrzeug solche Daten sendet und auch Fotos/Videos vom Innenraum anfertigt und dann offenbar auch noch an die europäische Tesla-Zentrale überträgt?

Mir als nicht Tesla-Fahrer war das nämlich nicht bekannt, dass das Auto sowas macht (bzw machen kann).
Da es sich wohl um einen Firmenwagen handelt, gut möglich, dass der Täter sich darüber auch nicht bewußt war - theoretisch müßte es irgendwo erwähnt worden sein, schon aus rechtlichen Gründen - aber wer liest schon das Kleingedruckte ;)

~ Mariosch

Vermutlich war ihm das nicht bewusst. Zumindest das Vorhandensein zweier Kennzeichen sollte aber zur Allgemeinbildung gehören. Und nach dem allgemeinen Duktus mancher Diskussionsteilnehmer sind Kennzeichen ja Allheilmittel gegen Verkehrsverstöße. ;)

Es war übrigens die nach vorne ausgerichtete Dashcam und keine Innenraumaufnahme. Macht es datenschutzrechtlich natürlich nicht weniger interessant.

--- Signatur ---
Bitte beachten Sie beim Aussteigen die Lücke zwischen Bus und Bordsteinkante!
Zitat
Jay
Zumindest das Vorhandensein zweier Kennzeichen sollte aber zur Allgemeinbildung gehören.
Das definitiv :)
Aber die Kennzeichen sagen nur aus, wem das Fahrzeug gehört, nicht wer es gefahren hat...

Zitat
Jay
Es war übrigens die nach vorne ausgerichtete Dashcam und keine Innenraumaufnahme.
Ah, dann hab ich den Artikel an dieser Stelle wohl Mißverstanden. Es war von einer "Frontkamera" die Rede, die den Täter und seine Freundin beim Einsteigen vor Beginn der Fahrt gezeigt hätte - da hatte ich eine Innenraumkamera angenommen.
Typischerweise zeichnen Dashcams ja erst ab eingeschalteter Zündung auf - aber der Tesla hat ja keine Zündung, sondern aktiviert sich u.a. wohl wenn ein mit ihm gekoppeltes Handy in die Nähe kommt. Dann hat also die nach vorne gerichtete Dashcam den Fahrer beim Annähren an das Fahrzeug gefilmt.

Zitat
hvhasel
Ist es nicht etwas grotesk, dass Hersteller derartige Aufnahmen fertigen dürfen, die dann von einer Staatsanwaltschaft zur Ermittlung herangezogen werden, aber es den Ermittlungsbehörden mangels Halterhaftung nahezu unmöglich gemacht wird, Vergehen bei Falschparken, Befahren von Sonderstreifen oder das Rasen (mittels streckenabhängiger Geschwindigkeitskontrollen) mit dem aktuellen Stand der Technik zu ahnden?
Nicht wirklich.
Erstmal hat der Hersteller diese Aufnahmen vermutlich nicht ohne Einwilligung erstellt - ob dem Fahrer das jetzt wirklich bewußt war, steht auf einem anderen Blatt, da es ja ein Firmenwagen war. Aber ganz sicher wird irgendwo eine entsprechende Einwilligung mit Unterschrift vorgelegen haben - ggf ungelesen abgezeichnet durch den Fahrer.

Dass die Staatsanwaltschaft dass dann heranziehen durfte, ist üblich in diesem Land - mit ein Grund, wieso ich ich Datensparsamkeit bevorzuge. Was nicht aufgezeichnet wurde, kann auch nicht für andere Zwecke benutzt werden.

Und nur, damit das nicht mißverstanden wird: wer rücksichtslos fährt, gehört bestraft - daher stört mich in diesem Falle zwar die offensichtliche Cloud-Speicherung der Aufnahmen Fahrzeugdaten (die Videos waren wohl nur lokal gespeichert), aber da das Fahrzeug ja vorgefunden wurde, hätte die Staatsanwaltschaft auch bei lokaler Speicherung Zugriff auf die Aufnahmen gehabt (dann sogar ohne Richterbeschluß).
Die Aussage mit der Datensparsamkeit ist eher allgemein zu verstehen, denn Datenberge wecken immer Begehrlichkeiten diese auch für andere Zwecke zu nutzen, und steter Tropfen höhlt den Stein.

Unter einem ähnlichen Aspekt ist das mit der fehlenden Halterhaftung zu sehen: es kann halt nicht sein, dass jemand bestraft wird, der den Verstoß nicht begangen hat.
Im übrigen ist es ja nicht so, als wenn das den Halter unendlich schützen würde.

Wer als Fahrzeughalter darauf pocht, nicht gefahren zu sein und sich auch partout nicht daran erinnern kann, wer das Fahrzeug zum genannten Zeitpunkt genutzt hat, der kommt damit ein, vielleicht zweimal durch. Spätestens dann wird wohl das Führen eines Fahrtenbuchs für ein Jahr angeordnet, und ich kann mir nicht vorstellen, dass das Spaß macht.
Sowas macht man üblicherweise nicht wegen Falschparkens.

Und das Ahnden des Befahren von Sonderfahrstreifen und Geschwindigkeitsüberwachunge wie Section Control sind doch mit modernen Mitteln möglich - du mußt nur nachweisen, wer gefahren ist, und das gelingt doch nun schon seit Jahrzehnten zuverlässig durch Fotoaufnahmen.

~ Mariosch



1 mal bearbeitet. Zuletzt am 08.06.2020 14:02 von Mariosch.
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