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Arnd Hellinger

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Jay

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def
Leider scheinen sich die Abgasfreaks mal wieder durchgesetzt zu haben, so dass kurzes Umsteigen zwischen Bussen und Straßenbahnen allenfalls "perspektivisch" möglich ist und bei den Bushaltestellen eine "Interimslösung" umgesetzt wird.

Letztendlich ist die Planung für die Kreuzung Murks und hätte eine unnötig komplizierte Ampelschaltung erfordert. Genau das hat die Planung nun mehrere Jahre verzögert, da es Bedenken zur Leistungsfähigkeit der Ampel gab. Viel unverständlicher finde ich, dass es jetzt so ewig gedauert hat, um das (Dauer-)Provisorium einzubringen.

Für 8 (acht!) Jahre PFV in der Tat ein äußerst mageres Ergebnis - man fragt sich da instinktiv leider doch schon, womit manche Leute so ihre (Arbeits-)Zeit verbringen bzw. ihr Geld verdienen. Als "Leistungserbringung" kann solche Tätigkeit wohl kaum noch bezeichnet werden...

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Soweit nicht im Vorfeld mit den jeweiligen von der Änderung der Planung betroffenen eine Abstimmung erfolgte, wurden die geänderten Teile der Planung (Lilaänderung) mit Schreiben der Anhörungsbehörde vom 14.05.2018 an die von den Änderungen Betroffenen übersandt und es wurde Gelegenheit gegeben, zu diesen Änderungen eine Stellungnahme abzugeben.

In Auswertung der Stellungnahmen und in Anbetracht des Umstandes, dass derzeit aus technischen Gründen eine gemeinsame Nutzung der in Mittellage der Wartenberger Straße angeordneten neuen Haltestelle mit Bus und Straßenbahn nicht möglich ist, hat die Vorhabenträgerin sich bezüglich der Haltestellen für die Linienbusse für eine Zwischenlösung entschieden.

Dahingehend überarbeitete und ergänzte die Vorhabenträgerin ihre Planung und reichte mit Schreiben vom 05.01.2023 die folgenden Unterlagen ein:[...]

Die übersandten Pläne (Rotänderungen) ergänzen bzw. ersetzen die vorherigen, entsprechenden Teile der Planunterlagen.

Mit Schreiben der Anhörungsbehörde vom 19.01.2023 wurden die geänderten Teile der Planunterlagen an die von den Änderungen Betroffenen übersandt. Den Beteiligten wurde Gelegenheit gegeben, sich bis zum 06.02.2023 zu den geänderten Teilen der Planung zu äußern.

Mit Nachricht vom 27.02.2023 wurden der Vorhabenträgerin die auf die Anfrage eingegangene Stellungnahmen der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen und die Stellungnahmen des Bezirksamtes Lichtenberg von Berlin zur Kenntnis übergeben.

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Anfrage des Abgeordneten Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU) vom 4.3.2024 und Antwort vom 21.3.2024: Nutzung der Straßenbahnwendeschleife an der Gehrenseestraße aufzeigen

Die Schriftliche Anfrage betrifft teilweise Sachverhalte, die der Senat nicht ausschließlich aus eigener Kenntnis beantworten kann. Er ist gleichwohl bemüht, Ihnen eine Antwort auf Ihre Frage zukommen zu lassen. Der Senat hat daher das Bezirksamt Lichtenberg von Berlin um eine Stellungnahme gebeten, die von dort in eigener Verantwortung erstellt und dem Senat übermittelt wurde. Die Stellungnahme wird folgend wiedergegeben.

Frage 1: Welche Nutzung des Grundstücks in der Wartenberger Straße / Ecke Gehrenseestraße in Hohenschönhausen erfolgt innerhalb der Wendeschleife?

Antwort zu 1.: "Für die aufgestellten Betonfertigteilelemente ist eine Lagernutzung vorgesehen. Dieses Vorhaben ist nach § 34BauGB planungsrechtlich unzulässig."

Frage 2: Aus welchem Grund und in wessen Verantwortung erfolgte die gegenwärtig auffallende Aufstellung einer größeren Anzahl von Garagen auf diesem Grundstück?

Antwort zu 2.: "Die Aufstellung der Betonfertigteilelemente erfolgte zu Lagerzwecken (120 Lagerräume) in Verantwortung des Eigentümers."

Frage 3: Sind weitergehende Planungen zur Nutzung dieses Grundstücks bekannt? Wenn ja, welche?

Antwort zu 3.: "Die Fläche an der Wartenberger Straße mit der Wendeschleife der Tram ist zu überwiegenden Teilen im Eigentum des Landes Berlin bzw. der BVG und teilweise (nördlicher Bereich, rund 40 %) im Privateigentum. Im Interesse einer vorausschauenden Flächenvorsorge ermittelt das Bezirksamt derzeit die aktuellen Bedarfe und Planungsziele."
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krickstadt
Eine heute veröffentlichte parlamentarische Anfrage nebst Antworten beschäftigt sich mit einem privaten Eigentümer eines Teils der Wendeschleife Gehrenseestraße:

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Anfrage des Abgeordneten Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU) vom 4.3.2024 und Antwort vom 21.3.2024: Nutzung der Straßenbahnwendeschleife an der Gehrenseestraße aufzeigen

Die Schriftliche Anfrage betrifft teilweise Sachverhalte, die der Senat nicht ausschließlich aus eigener Kenntnis beantworten kann. Er ist gleichwohl bemüht, Ihnen eine Antwort auf Ihre Frage zukommen zu lassen. Der Senat hat daher das Bezirksamt Lichtenberg von Berlin um eine Stellungnahme gebeten, die von dort in eigener Verantwortung erstellt und dem Senat übermittelt wurde. Die Stellungnahme wird folgend wiedergegeben.

Frage 1: Welche Nutzung des Grundstücks in der Wartenberger Straße / Ecke Gehrenseestraße in Hohenschönhausen erfolgt innerhalb der Wendeschleife?

(...)

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Arnd Hellinger

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krickstadt
Eine heute veröffentlichte parlamentarische Anfrage nebst Antworten beschäftigt sich mit einem privaten Eigentümer eines Teils der Wendeschleife Gehrenseestraße:

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Anfrage des Abgeordneten Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU) vom 4.3.2024 und Antwort vom 21.3.2024: Nutzung der Straßenbahnwendeschleife an der Gehrenseestraße aufzeigen

Die Schriftliche Anfrage betrifft teilweise Sachverhalte, die der Senat nicht ausschließlich aus eigener Kenntnis beantworten kann. Er ist gleichwohl bemüht, Ihnen eine Antwort auf Ihre Frage zukommen zu lassen. Der Senat hat daher das Bezirksamt Lichtenberg von Berlin um eine Stellungnahme gebeten, die von dort in eigener Verantwortung erstellt und dem Senat übermittelt wurde. Die Stellungnahme wird folgend wiedergegeben.

Frage 1: Welche Nutzung des Grundstücks in der Wartenberger Straße / Ecke Gehrenseestraße in Hohenschönhausen erfolgt innerhalb der Wendeschleife?

(...)

Schade, ich hatte jetzt - der PFB liegt ja nun schon mehrere Monate vor und kann gerichtlich nicht mehr angegriffen werden - eigentlich endlich mit konkreten Fragen und Antworten zu aktuellem Stand der Ausführungsplanung, voraussichtlichem Baubeginn, avisierter Umsetzungsdauer etc. gerechnet.

Stattdessen beschäftigt Herr Abgeordneter die Verwaltung mit Banalitäten... :-(