Re: Einigung über die Regionalisierungsmittel / Fortführung des GVFG 22.10.2015 13:21 |
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Global Fisch
In Cottbus Hbf. halten stündlich RE/RB in sieben Richtungen, also sieben RE/RB-Paare pro Stunde. Das ist von der Zugzahl durchaus vergleichbar mit den RE/RB(+Fernzug)-Halten an den meisten Berliner Stationen (außer Hbf und vielleicht Spandau). Durch die S-Bahnen haben die Berliner Stationen mehr.
In Brandenburg dürften nur in Potsdam Hbf, Schönfeld und (knapp) in Griebnitzsee + Erkner mehr Züge halten als in Cottbus.
Re: Einigung über die Regionalisierungsmittel / Fortführung des GVFG 10.11.2015 19:51 |
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Marienfelde
Wegen der nach wie vor drohenden Kürzungen im "ostdeutschen" SPNV erwägen zumindest die Länder Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen-Anhalt eine Klage vor dem Bundesverfassungsgericht...
Re: Einigung über die Regionalisierungsmittel / Fortführung des GVFG 10.11.2015 22:26 |
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Logital
Na dann beschreibe das Glashaus doch mal etwas konkreter.
Re: Einigung über die Regionalisierungsmittel / Fortführung des GVFG 11.11.2015 10:11 |
Re: Einigung über die Regionalisierungsmittel / Fortführung des GVFG 11.11.2015 11:48 |
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Vogtland-Express
Die Auslegung des Gesetzes gibt etwas anderes her, wenn ich mich richtig entsinne kann man das Wort "insbesondere" bei vielen auch mit "ausschließlich" zum Beispiel gleichstellen. Bei einer Verkehrsministerkonferenz gab es deshalb schon Streitigkeiten ob Schulbusse zum ÖPNV gehören, da es in Sachsen-Anhalt wohl noch reguläre Schulbusse gibt die nur für Schüler freigegeben sind. Durch die neue Aufstellung der Verbrauchsnachweise kann man auch leicht auf das Ergebnis "Zweckentfremdung" kommen, da es dort kaum Aufstellungen für ÖPNV-Aufgaben gibt.
Re: Einigung über die Regionalisierungsmittel / Fortführung des GVFG 11.11.2015 14:57 |
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Jay
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Vogtland-Express
Die Auslegung des Gesetzes gibt etwas anderes her, wenn ich mich richtig entsinne kann man das Wort "insbesondere" bei vielen auch mit "ausschließlich" zum Beispiel gleichstellen. Bei einer Verkehrsministerkonferenz gab es deshalb schon Streitigkeiten ob Schulbusse zum ÖPNV gehören, da es in Sachsen-Anhalt wohl noch reguläre Schulbusse gibt die nur für Schüler freigegeben sind. Durch die neue Aufstellung der Verbrauchsnachweise kann man auch leicht auf das Ergebnis "Zweckentfremdung" kommen, da es dort kaum Aufstellungen für ÖPNV-Aufgaben gibt.
Du irrst. Die Regelungen im RegG geben nur vor, dass mindestens 50,x% der zur Verfügung gestellten Mittel für den SPNV eingesetzt werden. Den Rest der Mittel können (und dürfen) die Länder nach Belieben "zweckentfremden". Eine Änderung dieser Vorgabe wurde nicht beschlossen. Sie gilt also auch weiterhin. Natürlich ist das die Venusfliegenfalle des Bundes, um Zwietracht zwischen den Ländern zu erzeugen und sich selbst eine gute Ausgangsposition für die Verhandlungen zu verschaffen. Hat ja auch wunderbar funktioniert.
Re: Einigung über die Regionalisierungsmittel / Fortführung des GVFG 17.11.2015 21:47 |
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Logital
Na gerade, weil da "insbesondere" steht, bedeutet das, dass sie eben auch auch anderweitig das Geld ausgeben dürfen. Es nuss eben nur dem ÖPNV zugute kommen. Und dazu gehört auch der Schulbusverkehr.
Re: Einigung über die Regionalisierungsmittel / Fortführung des GVFG 02.12.2015 11:09 |
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Marienfelde
Eine Nachfrage des Deutschen Bahnkunden-Verbandes bei Enak Ferlemann (Mitglied des Bundestags für die CDU; Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur) wurde mit der Ankündigung einer Antwort aus dem Bundesverkehrsministerium beantwortet:
[www.abgeordnetenwatch.de]
Noch einen schönen Tag wünscht Euch
Marienfelde
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Philipp Borchert
Und man stellt ja auch jetzt fest, dass eben doch nur noch in Ausnahmefällen neu lackiert wird, sonst hätten doch schon deutlich mehr Busse älterer Reihen das neue Outfit.