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Harald Tschirner am 18.6.2012 um 14.51 Uhr:

Man merkt eben gleich, wenn der Fachmann wohl aus dem Hause ist ...

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krickstadt

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Harald Tschirner am 18.6.2012 um 14.51 Uhr:

Man merkt eben gleich, wenn der Fachmann wohl aus dem Hause ist ...

War er und er ist wieder zurück (der Artikel stammt aus der Tastatur einer Praktikantin und ihr Betreuer konnte den im Urlaub befindlichen Fachmann nicht befragen, weshalb der Text so gedruckt wurde ... irren ist menschlich).

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krickstadt
Bei einem Besuch der Redaktion flimmerte mir übrigens heute im Newsroom auf einem Bildschirm bahninfo-forum.de entgegen ... also, seid nett Leute, Ihr werdet ernst genommen. ;-)

Viele Grüße, Thomas (auch an alle diensthabenden Redakteure)

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"MetroTramBerlin" am 5.7.2012 um 18.48 Uhr:

Wahrscheinlich ist auch dieser Plan schon etwas älter.

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"Heidekraut" am 5.7.2012 um 23.18 Uhr:

Trotzdem bleibt es wohl dabei, dass die Gleise, die jetzt saniert werden, nahezu unverändert auch dann übernommen werden können.

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Heidekraut
Aber das betrifft doch nur den Bahnhof Lichtenrade und seine Gleise. Wie lang sind die, im Verhältnis zu der Gesamtsanierungsstrecke. Pinuts. Irgendwie reden wir aneinander vorbei. Und ich habe daher extra erwähnt, dass die beiden Bahnhöfe an beiden Enden der Sanierungsstrecke verändert werden.

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Dresdner Bahn wird dauerhaft ausgebremst

Airport-Express muss jahrelang Umweg fahren
Streit mit Senat um Zugang und Brücke

[...] Klaus Kurpjuweit

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Klaus Kurpjuweit
Derzeit erneuert die Bahn die Gleise der S-Bahn. Saniert würden nur die Abschnitte, die dem Legen der Fernbahngleise nicht in die Quere kommen, heißt es bei der Bahn.

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Kleine Anfrage des Abgeordneten Stefan Gelbhaar (Bündnis 90 / Die Grünen) vom 23.6.2012 und Antwort vom 10.7.2012: Wie steht's eigentlich bei der Dresdener Bahn?

Frage 1: Wie stellt sich aktuell der Sachstand bezüglich des Planfeststellungsverfahrens für die Dresdener Bahn, insbesondere im Bereich Lichtenrade, dar?

Antwort zu 1.: Die beiden Berliner Planfeststellungsabschnitte der Dresdener Bahn werden derzeit beim Eisenbahnbundesamt bearbeitet.

Frage 2: Wann ist mit einem Planfeststellungsbeschluss durch das Eisenbahnbundesamt zu rechnen?

Antwort zu 2.: Das Eisenbahnbundesamt nennt keine Termine für den Abschluss des Verfahrens.

Frage 3: Welche Kenntnisse hat der Senat bezüglich

a) der Vorstellungen der DB AG in Hinblick auf die Streckenführung (ebenerdig bzw. Tunnellösung),

b) der Vorstellungen des Bundesverkehrsministeriums in Hinblick auf die Streckenführung (ebenerdig bzw. Tunnellösung)?

Antwort zu 3.: Die Vorzugsvariante der DB AG für die Streckenführung der Dresdener Bahn im Ortsteil Lichtenrade sieht eine ebenerdige Führung vor, die Vorstellungen des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung weichen davon nicht ab.

Frage 4: Wie beurteilt der Senat selbst die verschiedenen Varianten der Streckenführung der Dresdener Bahn?

Frage 5: Wie hat das Land Berlin auf den Bund bislang in Hinblick auf die Streckenführung eingewirkt, insbesondere mit Hinblick auf die Finanzierung einer Tunnellösung?

Frage 6: Wie hat sich das Land Berlin bislang in Hinblick auf etwaige Mehrkosten der Tunnellösung gegenüber einer ebenerdigen Streckenführung positioniert?

Frage 7: Besteht seitens des Landes Berlin die in früheren Jahren bekundete Bereitschaft weiterhin, Mehrkosten einer Tunnellösung selbst zu tragen?

Antwort zu 4. bis 7.: Die Forderung eines Lichtenrader Tunnels der dortigen Bürgerinitiative wurde seitens Berlins aus umwelt- und aus stadtgestalterischen Gründen unterstützt. Daher wurde auch das Anhörungsverfahren zum Planfeststellungsverfahren in den Jahren 2000 bis 2006 vom Land Berlin ausgesetzt. Nach erfolglosen Verhandlungen über eine Bundesfinanzierung des Tunnels und wegen der Bedeutung der Dresdener Bahn u. a. für die Flughafenanbindung wurde das Verfahren vor sechs Jahren wieder aufgenommen. Die Einwendungen des Landes Berlin mit der Forderung nach einer Tunnelführung in Lichtenrade bleiben aber aufrechterhalten. Der Planfeststellungsbeschluss des Eisenbahnbundesamts bleibt abzuwarten. Sollte das Eisenbahnbundesamt eine Tunnellösung planfeststellen, würde aus Berliner Sicht der Bund die Finanzierung sicherstellen müssen.

Frage 8: Ist dem Senat der Antrag nebst Begründung der BI Lichtenrade - Dresdener Bahn e.V. bekannt, wonach das Planfeststellungsverfahren eingestellt werden soll, weil die Baugenehmigung auf Grundlage 15 Jahre alter Planungsunterlagen erteilt würde?

Frage 9: Wie positioniert sich der Senat zu dem Antrag und der Begründung?

Antwort zu 8. und 9.: Dem Senat sind die wichtigsten Anträge und Begründungen der Bürgerinitiative Lichtenrade - Dresdner Bahn e. V. bekannt. Die Aussage, das Planfeststellungsverfahren würde auf Grundlage 15 Jahre alter Planungsunterlagen durchgeführt, ist falsch. Die Planunterlagen der DB AG wurden mehrfach aktualisiert.

Frage 10: Wie wird der Senat mit einem Planfeststellungsbeschluss umgehen, der eine ebenerdige Lösung für die Dresdener Bahn vorsieht?

Antwort zu 10.: Der Senat wird den Beschluss und die erlassenen Auflagen unverzüglich genau prüfen, um dann die notwendigen Konsequenzen zu ziehen.

Frage 11: Ist dem Senat bekannt, wann für den Fall eines rechtskräftigen Planfeststellungsbeschlusses mit dem Baubeginn durch die DB AG zu rechnen ist? (Bitte ggf. ausführen)

Antwort zu 11.: Nach rechtskräftigem Planfeststellungsbeschluss wird die DB AG zunächst mit bauvorbereitenden Maßnahmen, sodann mit dem Bau der Dresdener Bahn beginnen.

Frage 12: Welche Auswirkungen hat der vom Landesdenkmalschutz ausgesprochene Ensembleschutz für das Landhaus Lichtenrade und dessen Umgebung sowie die vorhandenen Gebäude des historischen Bahnhofs auf der Ostseite der Bahngleise auf die Planung der Bahnanlage und der Straßenführung der Bahnhofstraße?

Antwort zu 12.: Durch die Beibehaltung der ebenerdigen Trassenführung wären die denkmalgeschützten Bahnhofsgebäude des Bahnhofes Lichtenrade nur marginal durch einen kleinen Anbau betroffen. Betroffen wäre vor allem die Bahnsteigsüberdachung. Das Landhaus Lichtenrade bliebe davon unberührt. Das Abwägungsverfahren ist jedoch noch nicht abgeschlossen.

Frage 13: Welche rechtlichen und politischen Möglichkeiten sieht der Senat, die Bahn zur Offenlegung ihrer Kalkulation zu bewegen, damit die Kosten einer Trog- oder Tunnellösung überprüft werden können?

Antwort zu 13.: Die DB AG hat in partnerschaftlicher Zusammenarbeit mit dem Senat die Kosten für verschiedene Trassenvarianten (u. a. Trog- und Tunnellösungen) erarbeitet und erläutert. Die Kalkulation war plausibel, daher hält der Senat eine Überprüfung nicht für notwendig.

Frage 14: Welche Pläne hat der Senat, um den Berliner Süden nachhaltig an den Flughafen BER anzubinden?

Frage 15: Sieht der Senat direkte Verkehrsverbindungen zum Flughafen vor, wie beurteilt der Senat die Realisierung einer S-Bahn-Anbindung Lichtenrades an den Flughafen BER?

Antwort zu 14. und 15.: Die Pläne zur Anbindung von BER wurden vielfach und gründlich kommuniziert (vgl. z. Bsp. Antworten auf Anfragen 16/14198, 16/14647, 16/2187 und 15/13234 sowie die Website http://www.stadtentwicklung.berlin.de/verkehr/politik_planung/oepnv/planungen/de/anbindung_flughafen.shtml). Eine S-Bahn-Verbindung über die Dresdener Bahn (Linie S 2) zum Flughafen BER wäre durch die Bedienung aller auf der Strecke liegenden S-Bahnhöfe und die geringere Höchstgeschwindigkeit mit einer wesentlich längeren Fahrzeit verbunden, die dem Anspruch einer sehr schnellen Verbindung zwischen Innenstadt und BER-Terminal nicht gerecht würde. Daher hat der Senat solche Überlegungen nicht weiter verfolgt.

In Vertretung

Regula Lüscher, Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt

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krickstadt
Hallo,

es wurde heute wieder eine Kleine Anfrage zur Dresdener Bahn veröffentlicht:

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Auszug aus der Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Stephan Kühn, Renate Künast, Dr. Valerie Wilms, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen zum Ausbau der Dresdner Bahn in Berlin und Fertigstellung der Ausbaustrecke Berlin - Dresden

Frage 1: Welchen Verfahrensstand haben die drei Planfeststellungsverfahren bei der Dresdner Bahn erreicht, und wann rechnet die Bundesregierung mit den Planfeststellungsbeschlüssen in den jeweiligen Abschnitten?

Antwort auf Frage 1: Im Planfeststellungsabschnitt 1 Marienfelde liegt der Bericht der Anhörungsbehörde vor. Der Planfeststellungsbeschluss wird frühestens Ende 2013 erwartet. Der Beschluss für den Abschnitt 2 Lichtenrade wird derzeit vom Eisenbahn-Bundesamt erarbeitet und soll nunmehr im Laufe des Jahres 2013 vorliegen. Im Abschnitt 3 Blankenfelde - Mahlow müssen die überarbeiteten Planungen im Jahre 2013 erst neu ausgelegt werden. Der Beschluss wird im Jahr 2014 erwartet.

Frage 2: Wie will die Bundesregierung sicherstellen, dass die notwendige schnelle Anbindung des Flughafens BER aus dem Zentrum Berlins (Flughafenshuttle vom Hauptbahnhof) realisiert wird?

Antwort auf Frage 2: Die Bundesregierung beabsichtigt, im zeitlichen Zusammenhang mit dem Vorliegen der Planfeststellungsbeschlüsse im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel zeitnah eine Finanzierungsvereinbarung mit der Deutschen Bahn AG (DB AG) zur Realisierung der Dresdner Bahn zu schließen. Bis zur Fertigstellung der Dresdner Bahn wird der Flughafenshuttle über die Anhalter Bahn geführt werden.

Frage 3: Setzt sich die Bundesregierung dafür ein, dass in dem Planfeststellungsverfahren für die Dresdner Bahn die Unterquerung für den Radfernweg Berlin - Leipzig und für den Mauerweg verankert wird, um endlich die letzte Lücke des Mauerwegs zu schließen?

Antwort auf Frage 3: Dieser Abschnitt des Mauerradweges wird gegenwärtig geplant. Anschließend ist zu prüfen, wie das Baurecht zeitgerecht erlangt werden kann.

Frage 4: Wie begründet die Bundesregierung die Tatsache, dass die Planung der Dresdner Bahn in Lichtenrade nach den Grundsätzen einer Ausbau- und nicht einer Neubaustrecke erfolgt und dadurch erheblich gesteigerte Lärmbelastungen und Erschütterungen imWohnbereich in Kauf genommen werden?

Antwort auf Frage 4: Der Ausbau der Dresdner Bahn ist eine wesentliche Änderung im Sinne § 18 AEG, bei der Lärm- und Erschütterungsschutz im Sinne einer vollwertigen Lärmvorsorge (16. BImSchV) Bestandteil der Planungen ist. Diese unterscheidet sich bei Neu- und Ausbauvorhaben nicht.

Frage 5: Haben die Auswirkungen auf die städtebauliche Struktur und die Entwicklung der Grundstückswerte in Lichtenrade in den bisherigen Abwägungen zur Planung Berücksichtigung gefunden, und wenn nein, warum nicht (bitte begründen)?

Frage 6: Wie kann nach Auffassung der Bundesregierung dafür Sorge getragen werden, dass das Ortsbild prägende denkmalgeschützte Gebäudeensemble am Bahnhof Lichtenrade erhalten werden kann?

Antwort auf Fragen 5 und 6: Die Auswirkungen für die städtebauliche Struktur und auf das Ortsbild werden im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens abgewogen. Denkmalschutzbelange werden ebenfalls berücksichtigt.

Frage 7: Von welchen aktualisierten Gesamtkosten geht die Bundesregierung beim Wiederaufbau der Dresdner Bahn zwischen Berlin Südkreuz und Blankenfelde aus, wie gliedern sich die Kosten nach den Kostengruppen auf, und inwieweit sind die Folgekosten (Lärm-, Schallschutz) berücksichtigt?

Antwort auf Frage 7: Nach derzeitigem Stand der Planungen betragen die Gesamtkosten rund 560 Millionen Euro einschließlich Lärmschutz. Die entsprechenden Detailplanungen der DB AG liegen dem Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung nicht vor.

Frage 8: Welcher Risikopuffer ist bei dem Vorhaben kostenseitig eingeplant?

Antwort auf Frage 8: Derzeit sind keine Risiken bekannt, die über die üblichen kaufmännischen Erfordernisse hinaus gesonderte Risikopuffer erfordern.

Frage 9: Hat die Bundesregierung die früher von der DB AG angegebenen Mehrkosten für einen Tunnel in Lichtenrade geprüft und aktualisiert, hält sie diese für realistisch, und sind etwaige Kostenersparnisse gegenüber der ebenerdigen Variante berücksichtigt?

Antwort auf Frage 9: Die von der DB AG angegebenen Kosten für einzelne Tunnelvarianten in Lichtenrade wurden vom zuständigen Eisenbahn-Bundesamt geprüft. Die Wirtschaftlichkeit konnte nicht nachgewiesen werden.

Frage 10: Ist die Verwendung von Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung vorgesehen? Wenn ja, in welcher Höhe?

Antwort auf Frage 10: Nein.

Frage 11: Warum ist die Bundesregierung nicht bereit, Mehrkosten für einen Tunnel zu finanzieren, der wie bei anderen Neubauvorhaben die Beeinträchtigungen durch Lärm und Erschütterungen vermeidet?

Frage 12: Welche Gründe sind letztlich ausschlaggebend für das Festhalten an der ebenerdigen Variante?

Antwort auf Fragen 11 und 12: Das Planfeststellungsverfahren läuft noch. Antragsteller ist die DB AG. Im Rahmen der Planfeststellung werden alle Argumente durch das Eisenbahnbundesamt abgewogen.

Frage 13: Wann rechnet die Bundesregierung mit dem Abschluss einer Finanzierungsvereinbarung für die drei Planfeststellungsabschnitte der Dresdner Bahn?

Antwort auf Frage 13: Es wird auf die Antwort zu Frage 2 verwiesen.

Frage 14: Wann rechnet die Bundesregierung mit der Inbetriebnahme der Dresdner Bahn, und von welchen Zwischenschritten bei der Fertigstellung geht sie aus?

Antwort auf Frage 14: Aufgrund des bisher erreichten Planungsstandes können zum Zeitpunkt der Fertigstellung keine Aussagen getroffen werden.

Frage 15: Für welche Bahnübergangsersatzmaßnahmen zwischen Berlin und Dresden wurden bereits Eisenbahnkreuzungsvereinbarungen zwischen dem Vorhabenträger und den jeweiligen Straßenbaulastträgern nach dem Eisenbahnkreuzungsgesetz abgeschlossen?

Antwort auf Frage 15: Für die Bahnübergänge (BÜ) Rangsdorf (km 24,525) und Kümmeritz (km 71,140) wurden bisher Eisenbahnkreuzungsvereinbarungen geschlossen.

Frage 16: Für den Ersatz welcher Bahnübergänge befinden sich Kreuzungsvereinbarungen in Vorbereitung, welche Kreuzungsvereinbarungen sind nach § 13 des Eisenbahnkreuzungsgesetzes vom Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung bereits genehmigt, und für welche ist dies bis Ende des Jahres 2013 absehbar?

Antwort auf Frage 16: Für die BÜ Neuhof (km 42,045), Lindenbrück (km 43,550), Mückendorf (km 48,730), Klein Ziescht (km 54,480) Golßen (km 60,850), Altgolßen (km 42,045), Walddrehna (km 85,440), Wehnsdorf (km 87,440), Kleinkrausnik (km 90,023), Brenitz Dorfstraße (km 93,326), Fischwasser (km 104,937), Bad Erna (km 105,937), Rückersdorf-Nord (km 107,930) und Rückersdorf Süd (km 108,845) befinden sich die Kreuzungsvereinbarungen in Vorbereitung. Durch das BMVBS wurden die BÜ Falkenhain (km 65,899) und Kümmeritz (km 71,140) bereits genehmigt. Zudem ist die Genehmigung der Kreuzungsvereinbarungen der BÜs Dahlewitz (km 20,595), Rangsdorf (km 24,525), Neuhof (km 42,045), Lindenbrück (km 43,550), Mückendorf (km 48,730), Falkenhain (km 65,899), Pitschen Pickel (km 73,710), Fischwasser (km 104,865), Bad Erna (km 105,937), Rückersdorf Nord (km 107,930) und Rückersdorf Süd (km 108,845) bis Ende 2013 vorgesehen.

Frage 17: Ist es richtig, dass der Abschluss von Kreuzungsvereinbarungen durch Finanzierungsprobleme bei einzelnen Kommunen verzögert wird? Wenn ja, für welche Bahnübergänge trifft dies derzeit zu?

Antwort auf Frage 17: Bisher gibt es bei den BÜs Falkenhain, Pitschen Pickel, Schönewalde und Frankena auf Grund der Finanzausstattung der Kommunen keine Kreuzungsvereinbarungen. Das Land Brandenburg hat in Aussicht gestellt, den Kommunalanteil der Kosten der BÜ aus Entflechtungsmitteln zu fördern.

Frage 18: Ist es grundsätzlich möglich, dass die DB AG in diesen Fällen in Vorleistung geht, um weitere Verzögerungen beim Streckenausbau zu verhindern? Wenn nein, warum nicht?

Antwort auf Frage 18: Es bestünde grundsätzlich die Möglichkeit, dass die DB AG in diesen Fällen in Vorleistung geht. Dies wäre jedoch eine eigenverantwortliche unternehmerische Entscheidung der Unternehmensführung der DB AG.

Frage 19: Wann rechnet die Bundesregierung damit, dass alle bestehenden Bahnübergänge zwischen Berlin und Dresden beseitigt sind?

Antwort auf Frage 19: Hierzu können derzeit keine Aussagen getroffen werden. Es wird auf die Antwort zu den Fragen 23 und 24 verwiesen.

Frage 20: Kann die Streckenhöchstgeschwindigkeit in dem mittleren rund 80 Kilometer messenden Abschnitt wie vorgesehen zum Fahrplanwechsel des Jahres 2014 auf 200 km/h heraufgesetzt werden?

Antwort auf Frage 20: Nein.

Frage 21: Wenn nein, warum nicht, und wann rechnet die Bundesregierung mit der Umsetzung bzw. der Fertigstellung dieser Teilmaßnahme?

Antwort auf Frage 21: Aufgrund des noch nicht vorliegenden Baurechts kann die Fertigstellung frühestens im Jahre 2016 erfolgen.

Frage 22: Ist der Bundesregierung bekannt, wann die DB AG die angestrebte Fahrzeit von etwa 90 Minuten im Fernverkehr zwischen Berlin und Dresden tatsächlich erreichen wird?

Antwort auf Frage 22: Die Umsetzung der angegebenen Fahrzeit hängt unter anderem von der vollständigen Realisierung der Dresdner Bahn ab.

Frage 23: Wann rechnet die Bundesregierung mit dem Ausbau der Strecke Berlin - Dresden in den übrigen Streckenabschnitten (Erhöhung der Streckenhöchstgeschwindigkeit auf 200 km/h), die ursprünglich in einer 2. Baustufe umgesetzt werden sollten?

Frage 24: Wann rechnet die Bundesregierung mit dem Abschluss der entsprechenden Finanzierungsvereinbarung für diese Abschnitte?

Antwort auf Fragen 23 und 24: Nach Fertigstellung der ersten Baustufe kann über die Finanzierung der zweiten Baustufe entschieden werden.

Frage 25: Welche Investitionen sind für den vollständigen Ausbau auf der Basis der aktualisierten Baukostenschätzungen noch zu tätigen?

Antwort auf Frage 25: Mit der abgeschlossenen Finanzierungsvereinbarung ist der Investitionsbedarf im Rahmen des noch ausstehenden Baurechts abgedeckt.

Frage 26: Ist der Bundesregierung bekannt, ob bzw. wann die DB AG nach erfolgtem Ausbau auch das Angebot im Fernverkehr verdichten - also auf einen Stundentakt ausweiten will?

Antwort auf Frage 26: Hierbei handelt es sich um eine unternehmerische Entscheidung der DB AG.

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krickstadt
Hallo,

André Casper hat mich dankenswerterweise darauf aufmerksam gemacht, dass auch im Bundestag Fragen zur Dresdener Bahn gestellt und beantwortet werden:

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Auszug aus der Antwort der Bundesregierung

Gruß, Thomas

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Heidekraut
Es wird wieder am Mauerweg scheitern, ich fasse es nicht.