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Ausschreibung für neue U-Bahnen droht zu scheitern
geschrieben von nicolaas 
Zitat
Marienfelde
Nun frage ich mich ganz unbefangen, ob diese Konzerne und diese Personen unsere Interessen vertreten.

Warum sollten diese Personen und Konzerne unsere Interessen vertreten?
Warum sollte Siemens unsere Interessen vertreten?
Warum sollte Bombardier unsere Interessen vertreten?
usw

Mit besten Grüßen

phönix
Zitat
Marienfelde
Nun frage ich mich ganz unbefangen, ob diese Konzerne und diese Personen unsere Interessen vertreten.

Nein, sie vertreten natürlich die Interessen des Unternehmens Alstom. Sonst hätten sie uns die Züge ja zur Abwendung der BVG-Krise einfach geschenkt ;-) Unsere Interessen, nämlich die Einhaltung eines sauberen und fairen Vergabeverfahrens, vertritt das Kammergericht.

Viele Grüße
André
+1, inhaltlich.

So gut das Kammergericht hoffentlich bald wieder halbwegs handlungsfähig ist. Der Umgang dort mit der IT, der zu den aktuellen Problemen geführt hat, ist schon bemerkenswert. Die Systeme dort sind ja nun wohl schon drei Wochen lang offline. Für meine Agentur würde eine solche Panne, die dann im Nachgang auch noch unfassbar fahrlässiges Verhalten offenbart, das wirtschaftliche Aus bedeuten.

Viele Grüße
Manuel


Zitat
andre_de
Zitat
Marienfelde
Nun frage ich mich ganz unbefangen, ob diese Konzerne und diese Personen unsere Interessen vertreten.

Nein, sie vertreten natürlich die Interessen des Unternehmens Alstom. Sonst hätten sie uns die Züge ja zur Abwendung der BVG-Krise einfach geschenkt ;-) Unsere Interessen, nämlich die Einhaltung eines sauberen und fairen Vergabeverfahrens, vertritt das Kammergericht.

Viele Grüße
André
Zitat
schallundrausch
Ich werde aber immer die Stimme erheben wenn jemand verletzende, erniedrigende, verleumderische oder hetzerische Aussagen tätigt. Das ist aber nichts Überhebliches, sondern eine Selbstverständlichkeit, die ich auch von jedem anderen hier erwarte.

+1 und Danke!
Genau. Das Kammergericht wird entscheiden. Irgendwann. Wichtiger ist ein Notfallplan. Ich sehe einen 10 Minuten-Takt, auch zu Stoßzeiten, auf uns zukommen. Oder eben die Stilllegung einiger Linien.

Ob nun Alstom unsere Interessen vertritt oder die BVG eine schlechte Ausschreibung gemacht hat, ist mir inzwischen egal. Ich habe nur noch den subjektiven Eindruck, dass die Systematik/Organisation dieser Belange ein schlimmes Chaos ist und auf unsinnigen Regeln beruht. Eine Stadt braucht DRINGEND U-Bahnen, kann sie aber nicht bestellen! Wo leben wir denn? Sicher nicht in einem funktionierenden Staat.

Dass Akteure, die mindestens 500.000 Euro im Jahr verdienen da mitmischen, ist ein Nebeneffekt. Warum die so viel kriegen, wenn sie es nicht hinkriegen, ist nicht die Frage. Das ist ja bei vielen Akteuren in vielen Feldern so. Viel Geld kriegt ja nicht, wer fähig ist, öffentliche Belange zu vertreten, sondern wer fähig ist, sich bis in hohe Positionen zu kämpfen, ist mein subjektiver Eindruck.

Entscheidend bleibt, dass der U-Bahnverkehr die nächsten Jahre den Bach runtergehen wird. Ein Senat und ein Unternehmen, die nichts dagegen tun können, halte ich für vollkommen inkompetent. Zumal sie sich nicht einmal im großen Umfang regelmäßig dazu äußern und mögliche Vorgehen vorstellen.

Oder wird der Termin beim Kammergericht am 15.11. sofort alles klären?
Zitat
friscoboi
Oder wird der Termin beim Kammergericht am 15.11. sofort alles klären?

Theoretisch wäre es möglich, dass sich bei dem Termin ergibt, dass die Klage aussichtslos ist und zurückgenommen wird.
Ebenso wäre es möglich, dass sich die Parteien auf einen Vergleich einigen und dieser gleich richterlich bestätigt und damit rechtskräftig wird. Dafür ist es aber nötig, dass die Anwälte auch die entsprechende Vollmacht haben und der Vergleich nicht erst von innerhalb der BVG bzw. innerhalb von Alstom abgesegnet werden muss.

Was ebenso möglich wäre, ist, dass die BVG einsieht, dass das Vergabeverfahren fehlerhaft gelaufen ist, und es daher für unwirksam erklärt. Damit könnte zwar das Verfahren vor dem Kammergericht gleich auch beim Termin am 15.11. eingestellt werden. Allerdings hilft uns das nicht weiter, weil die Vergabe neu gestartet werden müsste.

Sollte keine dieser 3 Varianten eintreten, dann wird entweder ein neuer Termin anberaumt werden müssen, der mit den gleichen 5 Varianten enden kann (Klagerücknahme durch Alstom, Vergleich, „Rückzieher“ durch die BVG, neuer Termin, Urteil), wie der am 15.11., oder das Gericht fällt ein Urteil.

Das Urteil zu fällen und die Begründung zu schreiben, könnte noch etwas Zeit in Anspruch nehmen (insbesondere derzeit :( ) und dann haben die Parteien noch einen Monat Zeit, Rechtsmittel einzulegen.

Im Allgemeinen soll so ein Verhandlungstermin aber zu einer Entscheidung des Rechtsstreis führen und die Anberaumung eines neuen Termins die Ausnahme sein.
Zitat
friscoboi
Genau. Das Kammergericht wird entscheiden. Irgendwann. Wichtiger ist ein Notfallplan. Ich sehe einen 10 Minuten-Takt, auch zu Stoßzeiten, auf uns zukommen. Oder eben die Stilllegung einiger Linien.

Ob nun Alstom unsere Interessen vertritt oder die BVG eine schlechte Ausschreibung gemacht hat, ist mir inzwischen egal. Ich habe nur noch den subjektiven Eindruck, dass die Systematik/Organisation dieser Belange ein schlimmes Chaos ist und auf unsinnigen Regeln beruht. Eine Stadt braucht DRINGEND U-Bahnen, kann sie aber nicht bestellen! Wo leben wir denn? Sicher nicht in einem funktionierenden Staat.

Dass Akteure, die mindestens 500.000 Euro im Jahr verdienen da mitmischen, ist ein Nebeneffekt. Warum die so viel kriegen, wenn sie es nicht hinkriegen, ist nicht die Frage. Das ist ja bei vielen Akteuren in vielen Feldern so. Viel Geld kriegt ja nicht, wer fähig ist, öffentliche Belange zu vertreten, sondern wer fähig ist, sich bis in hohe Positionen zu kämpfen, ist mein subjektiver Eindruck.

Entscheidend bleibt, dass der U-Bahnverkehr die nächsten Jahre den Bach runtergehen wird. Ein Senat und ein Unternehmen, die nichts dagegen tun können, halte ich für vollkommen inkompetent. Zumal sie sich nicht einmal im großen Umfang regelmäßig dazu äußern und mögliche Vorgehen vorstellen.

Oder wird der Termin beim Kammergericht am 15.11. sofort alles klären?

Genau das sind die Gründe warum ich und meine Freunde es für total bescheuert halten, dass Alstom so vorgegangen ist.



1 mal bearbeitet. Zuletzt am 19.10.2019 00:01 von Henning.
@Jumbo: Die Optionen sind noch vielfältiger. Das Kammergericht kann die Vergabe auch an die Vergabekammer zurücküberweisen (mit Hinweisen, was anders zu machen ist) oder an eine höhere Instanz weiterverweisen, um etwas letztinstanzlich zu klären.

--- Signatur ---
Bitte beachten Sie beim Aussteigen die Lücke zwischen Bus und Bordsteinkante!
Zitat
Jay
@Jumbo: Die Optionen sind noch vielfältiger. Das Kammergericht kann die Vergabe auch an die Vergabekammer zurücküberweisen (mit Hinweisen, was anders zu machen ist) oder an eine höhere Instanz weiterverweisen, um etwas letztinstanzlich zu klären.

Stimmt, die Zurückverweisung hatte ich vergessen – obwohl, die geschieht ja normalerweise durch ein Urteil, führt nur (noch) nicht zur Erledigung des Rechtsstreits.
Aber die Verweisung an die höhere Instanz (müsste dann ja der Bundesgerichtshof sein), scheint eine Besonderheit des Vergaberechts zu sein. Normalerweise kommt man doch nur in die nächste Instanz, wenn mindestens eine der Streitparteien ein Rechtsmittel gegen ein Urteil einlegt.
Zitat
Jumbo
Zitat
Jay
@Jumbo: Die Optionen sind noch vielfältiger. Das Kammergericht kann die Vergabe auch an die Vergabekammer zurücküberweisen (mit Hinweisen, was anders zu machen ist) oder an eine höhere Instanz weiterverweisen, um etwas letztinstanzlich zu klären.

Stimmt, die Zurückverweisung hatte ich vergessen – obwohl, die geschieht ja normalerweise durch ein Urteil, führt nur (noch) nicht zur Erledigung des Rechtsstreits.
Aber die Verweisung an die höhere Instanz (müsste dann ja der Bundesgerichtshof sein), scheint eine Besonderheit des Vergaberechts zu sein. Normalerweise kommt man doch nur in die nächste Instanz, wenn mindestens eine der Streitparteien ein Rechtsmittel gegen ein Urteil einlegt.

Richtig. Die Zurückverweisung erfolgt üblicherweise durch ein Urteil oder anstelle einer Ablehnung den Fall zu verhandeln. Zur höheren Instanz gibt es neben der Urteilsanfechtung durch eine Streitpartei aber auch die Variante, dass sich ein Gericht nicht sicher ist, wie ein Gesetz oder eine Verordnung anzuwenden ist und daher den Fall an die höhere Instanz verweist. Das ist zuletzt in Österreich beim Thema Trassenpreise passiert, wo der EuGH angerufen wurde, der seinerseits erklärte, wie das Recht aus seiner Sicht anzuwenden wäre und den Fall dann wieder nach Österreich zurück gab.

Und um noch eine Option aufzuzählen: Das Gericht könnte sich auch für befangen erklären und den Fall an eine andere Kammer verweisen. ;)

Kurzum: Vor der ersten Verhandlung ist eigentlich schwer vorherzusehen, wie sich das Gericht positioniert, so es nicht bereits vorab Veröffentlichungen tätigt, die in eine Richtung deutet.

--- Signatur ---
Bitte beachten Sie beim Aussteigen die Lücke zwischen Bus und Bordsteinkante!
Zitat
Jay
Zur höheren Instanz gibt es neben der Urteilsanfechtung durch eine Streitpartei aber auch die Variante, dass sich ein Gericht nicht sicher ist, wie ein Gesetz oder eine Verordnung anzuwenden ist und daher den Fall an die höhere Instanz verweist. Das ist zuletzt in Österreich beim Thema Trassenpreise passiert, wo der EuGH angerufen wurde, der seinerseits erklärte, wie das Recht aus seiner Sicht anzuwenden wäre und den Fall dann wieder nach Österreich zurück gab.

Achso. Diese Möglichkeit hatte ich doch schon mit der Variante „neuer Termin“ abgehandelt. Ich hab ja nicht geschrieben, wie lange es bis zu dem neuen Termin dauert und was in der Zwischenzeit passiert. :-)

Zitat
Jay
Und um noch eine Option aufzuzählen: Das Gericht könnte sich auch für befangen erklären und den Fall an eine andere Kammer verweisen. ;)

Kurzum: Vor der ersten Verhandlung ist eigentlich schwer vorherzusehen, wie sich das Gericht positioniert, so es nicht bereits vorab Veröffentlichungen tätigt, die in eine Richtung deutet.

Stimmt. Da sollten wir einfach abwarten und auf das beste für die Stadt hoffen.



1 mal bearbeitet. Zuletzt am 19.10.2019 14:10 von Jumbo.
Zitat
Henning
Zitat
friscoboi
Genau. Das Kammergericht wird entscheiden. Irgendwann. Wichtiger ist ein Notfallplan. Ich sehe einen 10 Minuten-Takt, auch zu Stoßzeiten, auf uns zukommen. Oder eben die Stilllegung einiger Linien.

Ob nun Alstom unsere Interessen vertritt oder die BVG eine schlechte Ausschreibung gemacht hat, ist mir inzwischen egal. Ich habe nur noch den subjektiven Eindruck, dass die Systematik/Organisation dieser Belange ein schlimmes Chaos ist und auf unsinnigen Regeln beruht. Eine Stadt braucht DRINGEND U-Bahnen, kann sie aber nicht bestellen! Wo leben wir denn? Sicher nicht in einem funktionierenden Staat.

Dass Akteure, die mindestens 500.000 Euro im Jahr verdienen da mitmischen, ist ein Nebeneffekt. Warum die so viel kriegen, wenn sie es nicht hinkriegen, ist nicht die Frage. Das ist ja bei vielen Akteuren in vielen Feldern so. Viel Geld kriegt ja nicht, wer fähig ist, öffentliche Belange zu vertreten, sondern wer fähig ist, sich bis in hohe Positionen zu kämpfen, ist mein subjektiver Eindruck.

Entscheidend bleibt, dass der U-Bahnverkehr die nächsten Jahre den Bach runtergehen wird. Ein Senat und ein Unternehmen, die nichts dagegen tun können, halte ich für vollkommen inkompetent. Zumal sie sich nicht einmal im großen Umfang regelmäßig dazu äußern und mögliche Vorgehen vorstellen.

Oder wird der Termin beim Kammergericht am 15.11. sofort alles klären?

Genau das sind die Gründe warum ich und meine Freunde es für total bescheuert halten, dass Alstom so vorgegangen ist.

Henning, hier wurde dir bereits einmal erklärt, warum die Meinung von dir und deiner Freunde vom Tischtennisclub "5 gegen Willi" aus Leverkusen völlig irrelevant ist.
Zitat
Wutzkman
Zitat
Henning
Zitat
friscoboi
Genau. Das Kammergericht wird entscheiden. Irgendwann. Wichtiger ist ein Notfallplan. Ich sehe einen 10 Minuten-Takt, auch zu Stoßzeiten, auf uns zukommen. Oder eben die Stilllegung einiger Linien.

Ob nun Alstom unsere Interessen vertritt oder die BVG eine schlechte Ausschreibung gemacht hat, ist mir inzwischen egal. Ich habe nur noch den subjektiven Eindruck, dass die Systematik/Organisation dieser Belange ein schlimmes Chaos ist und auf unsinnigen Regeln beruht. Eine Stadt braucht DRINGEND U-Bahnen, kann sie aber nicht bestellen! Wo leben wir denn? Sicher nicht in einem funktionierenden Staat.

Dass Akteure, die mindestens 500.000 Euro im Jahr verdienen da mitmischen, ist ein Nebeneffekt. Warum die so viel kriegen, wenn sie es nicht hinkriegen, ist nicht die Frage. Das ist ja bei vielen Akteuren in vielen Feldern so. Viel Geld kriegt ja nicht, wer fähig ist, öffentliche Belange zu vertreten, sondern wer fähig ist, sich bis in hohe Positionen zu kämpfen, ist mein subjektiver Eindruck.

Entscheidend bleibt, dass der U-Bahnverkehr die nächsten Jahre den Bach runtergehen wird. Ein Senat und ein Unternehmen, die nichts dagegen tun können, halte ich für vollkommen inkompetent. Zumal sie sich nicht einmal im großen Umfang regelmäßig dazu äußern und mögliche Vorgehen vorstellen.

Oder wird der Termin beim Kammergericht am 15.11. sofort alles klären?

Genau das sind die Gründe warum ich und meine Freunde es für total bescheuert halten, dass Alstom so vorgegangen ist.

Henning, hier wurde dir bereits einmal erklärt, warum die Meinung von dir und deiner Freunde vom Tischtennisclub "5 gegen Willi" aus Leverkusen völlig irrelevant ist.

Wessen Meinungen sind denn hier relevant und wessen irrelevant?

*******
Aufgrund von Verzögerungen im Schreibablauf kommt es bei einige Beiträgen zu Verspätungen und Ausfällen.
Zitat
Marienfelde
Nun frage ich mich ganz unbefangen, ob diese Konzerne und diese Personen unsere Interessen vertreten.

Allseits eine gute Nacht wünscht Euch
Marienfelde

Ob nun Stadler, eine Unternehmen, das einem Mitglied der rechtspopulistischen Schweizerischen Volkspartei gehört, meine Interessen unbedingt mehr vertritt, wage ich zu bezweifeln.
Zitat
Logital
Zitat
Wutzkman
Zitat
Henning
Zitat
friscoboi
Genau. Das Kammergericht wird entscheiden. Irgendwann. Wichtiger ist ein Notfallplan. Ich sehe einen 10 Minuten-Takt, auch zu Stoßzeiten, auf uns zukommen. Oder eben die Stilllegung einiger Linien.

Ob nun Alstom unsere Interessen vertritt oder die BVG eine schlechte Ausschreibung gemacht hat, ist mir inzwischen egal. Ich habe nur noch den subjektiven Eindruck, dass die Systematik/Organisation dieser Belange ein schlimmes Chaos ist und auf unsinnigen Regeln beruht. Eine Stadt braucht DRINGEND U-Bahnen, kann sie aber nicht bestellen! Wo leben wir denn? Sicher nicht in einem funktionierenden Staat.

Dass Akteure, die mindestens 500.000 Euro im Jahr verdienen da mitmischen, ist ein Nebeneffekt. Warum die so viel kriegen, wenn sie es nicht hinkriegen, ist nicht die Frage. Das ist ja bei vielen Akteuren in vielen Feldern so. Viel Geld kriegt ja nicht, wer fähig ist, öffentliche Belange zu vertreten, sondern wer fähig ist, sich bis in hohe Positionen zu kämpfen, ist mein subjektiver Eindruck.

Entscheidend bleibt, dass der U-Bahnverkehr die nächsten Jahre den Bach runtergehen wird. Ein Senat und ein Unternehmen, die nichts dagegen tun können, halte ich für vollkommen inkompetent. Zumal sie sich nicht einmal im großen Umfang regelmäßig dazu äußern und mögliche Vorgehen vorstellen.

Oder wird der Termin beim Kammergericht am 15.11. sofort alles klären?

Genau das sind die Gründe warum ich und meine Freunde es für total bescheuert halten, dass Alstom so vorgegangen ist.

Henning, hier wurde dir bereits einmal erklärt, warum die Meinung von dir und deiner Freunde vom Tischtennisclub "5 gegen Willi" aus Leverkusen völlig irrelevant ist.

Wessen Meinungen sind denn hier relevant und wessen irrelevant?

Willst mich provozieren, oder? Willst mir unterstellen, ich würde nach Nasenlänge urteilen? Auf solch einen plumpen Versuch falle ich aber nicht rein, sorry.

Jeder darf hier seine Meinung äußern. Relevant ist jedoch keine einzige in einem (mehr oder weniger) Fachforum.

Da du mich so plump fragst, sehe ich mich gezwungen zu erwidern: du findest also tatsächlich, dass Alstom einfach aufgrund dessen, dass Henning und seine Crew - und wegen mir auch viele weitere, namentlich nicht Genannte - das Vorgehen Alstoms total bescheuert finden, diese einfach auf ihre Rechte verzichten sollten?
Nein, ich habe dazu eine andere Meinung. Ich würde nur nie einen Beitrag schreiben der ausschließlich zum Inhalt hat, dass jemandes Meinung nicht relevant sei. Worin besteht die Relevanz eines solchen Beitrags?

*******
Aufgrund von Verzögerungen im Schreibablauf kommt es bei einige Beiträgen zu Verspätungen und Ausfällen.
Alle Achtung, du willst mir also immer noch unterstellen, dass ich jemandem die Meinung verbieten will. Vergiss das ganz schnell!

Aber da dir Meinungen ohne Relevanz hier offenbar wichtig sind: Ich finde es total bescheuert, dass die leckeren Pilze im Wald braun sind.
Zitat
Wutzkman
Zitat
Henning
Zitat
friscoboi
Genau. Das Kammergericht wird entscheiden. Irgendwann. Wichtiger ist ein Notfallplan. Ich sehe einen 10 Minuten-Takt, auch zu Stoßzeiten, auf uns zukommen. Oder eben die Stilllegung einiger Linien.

Ob nun Alstom unsere Interessen vertritt oder die BVG eine schlechte Ausschreibung gemacht hat, ist mir inzwischen egal. Ich habe nur noch den subjektiven Eindruck, dass die Systematik/Organisation dieser Belange ein schlimmes Chaos ist und auf unsinnigen Regeln beruht. Eine Stadt braucht DRINGEND U-Bahnen, kann sie aber nicht bestellen! Wo leben wir denn? Sicher nicht in einem funktionierenden Staat.

Dass Akteure, die mindestens 500.000 Euro im Jahr verdienen da mitmischen, ist ein Nebeneffekt. Warum die so viel kriegen, wenn sie es nicht hinkriegen, ist nicht die Frage. Das ist ja bei vielen Akteuren in vielen Feldern so. Viel Geld kriegt ja nicht, wer fähig ist, öffentliche Belange zu vertreten, sondern wer fähig ist, sich bis in hohe Positionen zu kämpfen, ist mein subjektiver Eindruck.

Entscheidend bleibt, dass der U-Bahnverkehr die nächsten Jahre den Bach runtergehen wird. Ein Senat und ein Unternehmen, die nichts dagegen tun können, halte ich für vollkommen inkompetent. Zumal sie sich nicht einmal im großen Umfang regelmäßig dazu äußern und mögliche Vorgehen vorstellen.

Oder wird der Termin beim Kammergericht am 15.11. sofort alles klären?

Genau das sind die Gründe warum ich und meine Freunde es für total bescheuert halten, dass Alstom so vorgegangen ist.

Henning, hier wurde dir bereits einmal erklärt, warum die Meinung von dir und deiner Freunde vom Tischtennisclub "5 gegen Willi" aus Leverkusen völlig irrelevant ist.

Freunde aus Berlin haben ebenfalls die gleiche Meinung und finden auch sehr gut, dass ich dies hier gesagt habe.
Zitat

Freunde aus Berlin haben ebenfalls die gleiche Meinung und finden auch sehr gut, dass ich dies hier gesagt habe.
...und üben an der Brio-Eisenbahn... Les doch einfach mal die Fakten hier.
Zitat
Henning
Freunde aus Berlin haben ebenfalls die gleiche Meinung und finden auch sehr gut, dass ich dies hier gesagt habe.

Langsam ist das hier wirklich ein nicht mehr lesbares Forum. Ich komme mir vor, als würde ich wieder in der zweiten Klasse sein (oder noch davor), wenn solche Spam-Beiträge hier ernsthaft stehenbleiben. Dafür ist mir meine Lebenszeit dann doch zu schade, um aus 90% Off-Topic, Pöbeleien oder sinnlosem Geschreibe die informativen Inhalt herauszugreifen.
Ich habe Hennings Beitrag deshalb gemeldet und hoffe, dass sich das hier endlich Mal legt.
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