Re: Busspur Clayallee laut Verwaltungsgericht rechtswidrig 22.07.2023 08:53 |
Zitat
Der Fonz
An der Stelle hatte es aber nun wirklich zuletzt einer Busspur bedarft.
Re: Busspur Clayallee laut Verwaltungsgericht rechtswidrig 22.07.2023 09:04 |
Zitat
def
- Busspuren sollten 24/7 gelten, grundsätzlich.
Re: Busspur Clayallee laut Verwaltungsgericht rechtswidrig 24.07.2023 10:03 |
Zitat
Stichbahn
Zitat
Der Fonz
An der Stelle hatte es aber nun wirklich zuletzt einer Busspur bedarft.
Als letztes vielleicht nicht, aber jedenfalls auch nicht in der Prio ganz oben.
Interessant jedenfalls, was diverse Medien unisono berichten:
[www.rtl.de]
[www.stern.de]
[www.n-tv.de]
Äh, ach nee, das ist alles die "dpa", die offenbar politisch Stimmung betreibt, statt einfach nüchtern zu berichten.
(...)
Re: Busspur Clayallee laut Verwaltungsgericht rechtswidrig 24.07.2023 10:33 |
Zitat
Marienfelde
Näheres zu diesem Vorschlage habe ich aber auf die Schnelle nicht finden können
Re: Busspur Clayallee laut Verwaltungsgericht rechtswidrig 24.07.2023 11:25 |
Bevor ein Urteil in der Hauptsache gegen einen droht, ist der geordnete Rückzug oftmals ein juristisch gern gewähltes Mittel. Neben der Fährtenhäufigkeit (die hier gar nicht so niedrig ist) würde vor allem der fehlende Behinderungsumfang das Problem. Daher: Hier nicht verkämpfen und wichtige andere Busspuren realisieren.Zitat
hvhasel
Zitat
Der Fonz
An der Stelle hatte es aber nun wirklich zuletzt einer Busspur bedarft.
Es mag ja durchaus sein, dass es nicht der notwendigste Ort für eine Busspur gewesen ist. Sind viele andere Strecken übrigens auf den ersten und zweiten Anschein auch nicht. Also warum nicht alle komplett rückgängig machen? Eines ist ohnehin sicher: Bei der einen Klage wird es sicher nicht bleiben.
Re: Busspur Clayallee laut Verwaltungsgericht rechtswidrig 24.07.2023 11:25 |
Zitat
Lopi2000
Zitat
Marienfelde
Näheres zu diesem Vorschlage habe ich aber auf die Schnelle nicht finden können
Ich habe einen Bericht der länderoffenen Arbeitsgruppe zur Vorbereitung praxisgerechter Anpassungen des Straßenverkehrsrechts entdeckt, in dem das Thema aufgegriffen wird: [www.verkehrsministerkonferenz.de]
Zwar ist es nicht aus der Amtszeit des aktuelllen Senats und geht um ein anderes Detail des Themas, aber im Grundsatz zeigt es, dass das Land Berlin bzw. andere Länder dies auf der Agenda haben. Ob und dass sich dieses Bemühen tatsächlich mit der aktuellen Senatspolitik deckt, wird ja in der Pressemitteilung nicht wirklich gesagt.
Re: Busspur Clayallee laut Verwaltungsgericht rechtswidrig 24.07.2023 11:48 |
Zitat
M48er
Bevor ein Urteil in der Hauptsache gegen einen droht, ist der geordnete Rückzug oftmals ein juristisch gern gewähltes Mittel. Neben der Fährtenhäufigkeit (die hier gar nicht so niedrig ist) würde vor allem der fehlende Behinderungsumfang das Problem. Daher: Hier nicht verkämpfen und wichtige andere Busspuren realisieren.
Zitat
Das BVerwG erkennt insoweit, konkret bezugnehmend auf den damaligen § 41 Abs. 2 StVO mit der Befugnis zur Anordnungund Aufstellung des Verkehrszeichens 245 „Linienomnibusse“, ausdrücklich an, es werde „–kraft bundesrechtlicher Ermächtigung – dem öffentlichen Personenverkehr wegen seiner Bedeutung für die Allgemeinheit ein gewisser rechtlicher und faktischer Vorrang vor dem Individualverkehr eingeräumt."
Re: Busspur Clayallee laut Verwaltungsgericht rechtswidrig 26.07.2023 00:32 |
Schon mal daran gedacht, dass es auch politische Willkür sein kann, einfach um politische Erfolge vorweisen zu können? Die Clayallee braucht ebenso wenig eine Busspur wie die Potsdamer Chausse oder der Teltower Damm. Ich bin in Zehlendorf aufgewachsen. Die einzigen Staus die sich mal aus verschiedensten Gründen bilden sind im Bereich Zehlendorf-Mitte. Ansonsten fließt der Verkehr. Da hat sich in den letzten 40 Jahren auch mit dem Mauerfall nichts geändert.Zitat
hvhasel
Zitat
Der Fonz
An der Stelle hatte es aber nun wirklich zuletzt einer Busspur bedarft.
Es mag ja durchaus sein, dass es nicht der notwendigste Ort für eine Busspur gewesen ist. Sind viele andere Strecken übrigens auf den ersten und zweiten Anschein auch nicht. Also warum nicht alle komplett rückgängig machen? Eines ist ohnehin sicher: Bei der einen Klage wird es sicher nicht bleiben.