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Der Fonz
An der Stelle hatte es aber nun wirklich zuletzt einer Busspur bedarft.

Es mag ja durchaus sein, dass es nicht der notwendigste Ort für eine Busspur gewesen ist. Sind viele andere Strecken übrigens auf den ersten und zweiten Anschein auch nicht. Also warum nicht alle komplett rückgängig machen? Eines ist ohnehin sicher: Bei der einen Klage wird es sicher nicht bleiben.

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def
- Busspuren sollten 24/7 gelten, grundsätzlich.

Bestenfalls auch nicht am rechten Straßenrand, sondern wie in Frankreich üblich, gegenläufig oder mittig.

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Stichbahn

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Der Fonz
An der Stelle hatte es aber nun wirklich zuletzt einer Busspur bedarft.

Als letztes vielleicht nicht, aber jedenfalls auch nicht in der Prio ganz oben.

Interessant jedenfalls, was diverse Medien unisono berichten:
[www.rtl.de]
[www.stern.de]
[www.n-tv.de]

Äh, ach nee, das ist alles die "dpa", die offenbar politisch Stimmung betreibt, statt einfach nüchtern zu berichten.

(...)

Ein Detail: Die Senatsverkehrsverwaltung wird mit dem Satz "Bei dieser Strecke hat sich gezeigt, dass der Linienbusverkehr auch ohne eigene Spur durchkommt." Womöglich ist diese Aussage nicht ganz falsch, aber ausschlaggebend für die Gerichtsentscheidung war doch wohl die angeblich zu niedrige Zahl der dort fahrenden Busse.

Es ergibt sich die Frage, wie es denn umgekehrt wäre: Ein Bus oder eine Tram, die nur alle 20 Minuten verkehrt, verreckt erbarmungslos im Stau (Beispiele ließen sich finden) - die Fahrgäste solcher Linien haben demnach einfach ein bißchen Pech, oder wie?

Lösungsansätze für die Bevorrechtigung seltener verkehrender Bus- und Tramlinien gäbe es evtl. schon, nämlich z.B. durch "temporäre Spurfreihaltungen" (also so ähnlich wie in der Heerstraße) und/oder Pförtnerschaltungen. In der Schweiz (einem Land, in dem auch der Busverkehr für wichtig gehalten wird) soll es seit einigen Jahrzehnten auch noch weitergehende Ideen geben.

Ein wenig Hoffnung mag man in der Presseerklärung der Senatsverwaltung vom 20. Juli 2023 erkennen:
"Die erleichterte Anordnung von Bussonderfahrstreifen bei Feststellung eines entsprechenden Bedarfs ist für den Berliner Senat für das Erreichen der Klimaziele unerlässlich. Hierzu hat das Land Berlin gemeinsam mit anderen Bundesländern einen Vorschlag zur Änderung der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) erarbeitet und dem Bundesministerium für Digitalisierung und Verkehr (BMDV) übermittelt."

Näheres zu diesem Vorschlage habe ich aber auf die Schnelle nicht finden können,
Marienfelde.

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Marienfelde
Näheres zu diesem Vorschlage habe ich aber auf die Schnelle nicht finden können

Ich habe einen Bericht der länderoffenen Arbeitsgruppe zur Vorbereitung praxisgerechter Anpassungen des Straßenverkehrsrechts entdeckt, in dem das Thema aufgegriffen wird: [www.verkehrsministerkonferenz.de]

Zwar ist es nicht aus der Amtszeit des aktuelllen Senats und geht um ein anderes Detail des Themas, aber im Grundsatz zeigt es, dass das Land Berlin bzw. andere Länder dies auf der Agenda haben. Ob und dass sich dieses Bemühen tatsächlich mit der aktuellen Senatspolitik deckt, wird ja in der Pressemitteilung nicht wirklich gesagt.

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hvhasel

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Der Fonz
An der Stelle hatte es aber nun wirklich zuletzt einer Busspur bedarft.

Es mag ja durchaus sein, dass es nicht der notwendigste Ort für eine Busspur gewesen ist. Sind viele andere Strecken übrigens auf den ersten und zweiten Anschein auch nicht. Also warum nicht alle komplett rückgängig machen? Eines ist ohnehin sicher: Bei der einen Klage wird es sicher nicht bleiben.

Bevor ein Urteil in der Hauptsache gegen einen droht, ist der geordnete Rückzug oftmals ein juristisch gern gewähltes Mittel. Neben der Fährtenhäufigkeit (die hier gar nicht so niedrig ist) würde vor allem der fehlende Behinderungsumfang das Problem. Daher: Hier nicht verkämpfen und wichtige andere Busspuren realisieren.

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Lopi2000

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Marienfelde
Näheres zu diesem Vorschlage habe ich aber auf die Schnelle nicht finden können

Ich habe einen Bericht der länderoffenen Arbeitsgruppe zur Vorbereitung praxisgerechter Anpassungen des Straßenverkehrsrechts entdeckt, in dem das Thema aufgegriffen wird: [www.verkehrsministerkonferenz.de]

Zwar ist es nicht aus der Amtszeit des aktuelllen Senats und geht um ein anderes Detail des Themas, aber im Grundsatz zeigt es, dass das Land Berlin bzw. andere Länder dies auf der Agenda haben. Ob und dass sich dieses Bemühen tatsächlich mit der aktuellen Senatspolitik deckt, wird ja in der Pressemitteilung nicht wirklich gesagt.

Aha, danke. Wenn ich mir das richtig angelesen habe, wäre die Anordnung so einer Busspur wie in der Clayallee also künftig deutlich schwieriger anfechtbar, es wäre also ein großer Schritt in die richtige Richtung. Die Länderarbeitsgruppe hat das immerhin einstimmig empfohlen,

Marienfelde.

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M48er
Bevor ein Urteil in der Hauptsache gegen einen droht, ist der geordnete Rückzug oftmals ein juristisch gern gewähltes Mittel. Neben der Fährtenhäufigkeit (die hier gar nicht so niedrig ist) würde vor allem der fehlende Behinderungsumfang das Problem. Daher: Hier nicht verkämpfen und wichtige andere Busspuren realisieren.

Was wäre denn das Problem gewesen? Bei einer Niederlage hätte doch der Vorgängersenat verantwortlich gezeichnet. Dagegen hätte man mit einem Grundsatzurteil wenigstens Rechtssicherheit. Andererseits hätte die Argumentation des VG Berlin keinesfalls einfach so hingenommen werden müssen.

Siehe: Rechtsgutachten Bundesumweltamt (PDF)

Daraus, S.82 f.:

Zitat

Das BVerwG erkennt insoweit, konkret bezugnehmend auf den damaligen § 41 Abs. 2 StVO mit der Befugnis zur Anordnungund Aufstellung des Verkehrszeichens 245 „Linienomnibusse“, ausdrücklich an, es werde „–kraft bundesrechtlicher Ermächtigung – dem öffentlichen Personenverkehr wegen seiner Bedeutung für die Allgemeinheit ein gewisser rechtlicher und faktischer Vorrang vor dem Individualverkehr eingeräumt."

Just name it: Das ist einfach nur verkehrspolitische Ambitionslosigkeit. Bei der Novelle des Straßenverkehrsrechtes hingegen wird sich die Ampel-Koalition wohl kaum schnell einigen, das zeigen schon viel niedrigere Hürden bisher.

Zitat
hvhasel

Zitat
Der Fonz
An der Stelle hatte es aber nun wirklich zuletzt einer Busspur bedarft.

Es mag ja durchaus sein, dass es nicht der notwendigste Ort für eine Busspur gewesen ist. Sind viele andere Strecken übrigens auf den ersten und zweiten Anschein auch nicht. Also warum nicht alle komplett rückgängig machen? Eines ist ohnehin sicher: Bei der einen Klage wird es sicher nicht bleiben.

Schon mal daran gedacht, dass es auch politische Willkür sein kann, einfach um politische Erfolge vorweisen zu können? Die Clayallee braucht ebenso wenig eine Busspur wie die Potsdamer Chausse oder der Teltower Damm. Ich bin in Zehlendorf aufgewachsen. Die einzigen Staus die sich mal aus verschiedensten Gründen bilden sind im Bereich Zehlendorf-Mitte. Ansonsten fließt der Verkehr. Da hat sich in den letzten 40 Jahren auch mit dem Mauerfall nichts geändert.
Busspuren sollten da eingerichtet werden wo eine Beschleunigung sinnvoll ist.



1 mal bearbeitet. Zuletzt am 26.07.2023 00:43 von GraphXBerlin.