Zitat

"LariFari" am 7.11.2023 um 8.11 Uhr:

Ausgerechnet die BZ berichtet heute über die Verlängerung der Straßenbahn von Johannisthal in die Gropiusstadt [...]

Zum Beschluss siehe auch hier im dafür eingerichteten Diskussionsfaden "Verlängerung der Straßenbahn von Johannisthal Richtung Gropiusstadt (Planungsphase ab Oktober 2022)".

Gruß, Thomas

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Thomas Krickstadt, Berlin, Germany, usenet@krickstadt.de

Die Fluktuation aus der Berliner Senatsverwaltung nimmt erste Formen an. Aus meiner Sicht auch absolut nachvollziehbar...

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1 mal bearbeitet. Zuletzt am 12.11.2023 09:47 von Rollbert.

Hat einen sehr faden Max-Bögl-Klüngelei Beigeschmack...

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CDU fordert Magnetbahn



1 mal bearbeitet. Zuletzt am 20.11.2023 07:03 von Leyla.

Ich kann gar nicht so viel essen, wie ich bei der CDU-Bande und ihren Steigbügelhaltern von der roten CDU kotzen möchte. Wieder mal so eine Pseudo-Lösung, die nie kommen wird, aber wirkliche, erprobte Lösungen verhindert.

Bezeichnend auch: mal wieder wird nicht geschaut, welche Probleme es gibt und wie man sie lösen kann, sondern man präsentiert eine "Lösung" und sucht händeringend das Problem dazu.

Zitat
Tagesspiegel
Stettner lobte das System als gute Alternative zu U-Bahn und Tram im Berliner Stadtzentrum. „Wir haben zu wenig Platz, da muss ich nach unten oder oben gehen.“

Man könnte ja auch auf die Idee kommen, nicht gerade das flächenintensivste Verkehrsmittel zu fördern.

Zitat
Tagesspiegel
Die Mittel dafür würden im von CDU und SPD geplanten Klima-Sondervermögen eingestellt.

Wie zu erwarten war: etwas Sinnvolles wird mit dem Klima-Sondervermögen nicht geschehen.



1 mal bearbeitet. Zuletzt am 20.11.2023 07:25 von def.

Zitat
def
Ich kann gar nicht so viel essen, wie ich bei der CDU-Bande und ihren Steigbügelhaltern von der roten CDU kotzen möchte. Wieder mal so eine Pseudo-Lösung, die nie kommen wird, aber wirkliche, erprobte Lösungen verhindert.

Bezeichnend auch: mal wieder wird nicht geschaut, welche Probleme es gibt und wie man sie lösen kann, sondern man präsentiert eine "Lösung" und sucht händeringend das Problem dazu.

Zitat
Tagesspiegel
Stettner lobte das System als gute Alternative zu U-Bahn und Tram im Berliner Stadtzentrum. „Wir haben zu wenig Platz, da muss ich nach unten oder oben gehen.“

Man könnte ja auch auf die Idee kommen, nicht gerade das flächenintensivste Verkehrsmittel zu fördern.

Zitat
Tagesspiegel
Die Mittel dafür würden im von CDU und SPD geplanten Klima-Sondervermögen eingestellt.

Wie zu erwarten war: etwas Sinnvolles wird mit dem Klima-Sondervermögen nicht geschehen.

Dabei scheint das dringender, denn je. Langsam habe ich die Vermutung, dass der hohe CO2-Gehalt in der Atmosphäre den Leuten nicht gut tut. Die Menschen in der Stadt werden immer irrer. Und die derzeitige Regierung scheint davon nicht ausgenommen. Wurde der Einfluss von CO2 auf das Denkvermögen eigentlich mal untersucht?

Vor allem:

Zitat
Tagesspiegel
Einen genauen Ort wollte der CDU-Fraktionschef nicht nennen. Die Überlegungen dazu seien noch nicht abgeschlossen.

Aber man will in drei Jahren fertig sein. Alles Klar!

Zitat
def

Zitat
Tagesspiegel
Stettner lobte das System als gute Alternative zu U-Bahn und Tram im Berliner Stadtzentrum. „Wir haben zu wenig Platz, da muss ich nach unten oder oben gehen.“

Wozu brauchen wir noch eine Alternative zu U- und Straßenbahn? Reichen denn zwei U-Bahn-Systeme und eine Straßenbahn in gerade einmal der halben Stadt nicht? Warum wird nicht die S-Bahn als Alternative genannt? (Alles theoretische Fragen)

Immer diese Pseudo-Verkehrspolitik. Wenn der Platz so gering ist, warum hinterfragt man nie die Autos und deren Ineffizienz? Dass die CDU bei der Platzfrage nicht einmal wenigstens auf die Idee kommt, die Autos nach unten zu verlegen, um oben Platz für Straßenbahn und Bus zu schaffen, zeigt, dass sich nicht wirklich um das Problem gekümmert wird.

Nicolaas hat inzwischen einen eigenen Thread eröffnet. Ich schlage vor, wir verlegen die Diskussion dorthin.

Zitat
def
Wie zu erwarten war: etwas Sinnvolles wird mit dem Klima-Sondervermögen nicht geschehen.

Wie sieht es eigentlich auf Landesebene mit der Verfassungskonformität aus? Steht das nicht auch unter Vorbehalt? Ich bin da nicht ganz im Bilde.

Zitat
christoph324
Vor allem:

Zitat
Tagesspiegel
Einen genauen Ort wollte der CDU-Fraktionschef nicht nennen. Die Überlegungen dazu seien noch nicht abgeschlossen.

Aber man will in drei Jahren fertig sein. Alles Klar!

In Hamburg wollte man doch schon nächstes Jahr eröffnen. Der Stand ist dort aber schon weiter, man kennt die Strecke schon und hat Probebohrungen gemacht.

Gruß Nemo
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Eine Straßenbahn ist besser als keine U-Bahn!!

Zitat
hvhasel

Zitat
def
Wie zu erwarten war: etwas Sinnvolles wird mit dem Klima-Sondervermögen nicht geschehen.

Wie sieht es eigentlich auf Landesebene mit der Verfassungskonformität aus? Steht das nicht auch unter Vorbehalt? Ich bin da nicht ganz im Bilde.

Unter Vorbehalt eher nicht, aber es besteht natürlich immer die Möglichkeit, dass jemand klagt und ein entsprechendes Urteil gefällt wird. Vielleicht haben wir in Berlin derzeit sogar den Vorteil, dass weder die bisherige Koalition klagt, weil es ja noch "ihr" Haushalt ist noch die aktuelle Koalition, weil sie sich damit selbst das Leben schwer machen würden.

Bei dem aktuellen Urteil des Bundesverfassungsgerichtes gegen den Bundeshaushalt ging es ohnehin eher um Details und handwerkliche Fehler als um das grundsätzliche Vorgehen. Die Regelung, auf Notsituationen mit Sondervermögen außerhalb der Schuldenbremse zu reagieren, ist nicht grundsätzlich in Frage gestellt worden. Vielmehr war es fragwürdig, die Beschlüsse aufgrund der Notsituation der Coronapandemie "einfach so" für Klimaschutzmaßnahmen umzuwidmen.

Zitat
Lopi2000

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hvhasel

Zitat
def
Wie zu erwarten war: etwas Sinnvolles wird mit dem Klima-Sondervermögen nicht geschehen.

Wie sieht es eigentlich auf Landesebene mit der Verfassungskonformität aus? Steht das nicht auch unter Vorbehalt? Ich bin da nicht ganz im Bilde.

Unter Vorbehalt eher nicht, aber es besteht natürlich immer die Möglichkeit, dass jemand klagt und ein entsprechendes Urteil gefällt wird. Vielleicht haben wir in Berlin derzeit sogar den Vorteil, dass weder die bisherige Koalition klagt, weil es ja noch "ihr" Haushalt ist noch die aktuelle Koalition, weil sie sich damit selbst das Leben schwer machen würden.

Ich rechne in Berlin fest mit einer Klage der AfD gegen das Sondervermögen. Das passt zu deren bisheriger Kritik, Vorbehalten zu Klimaschutz und zu den politischen Schwerpunkten der Fraktionschefin, aber auch zu deren Ziel, sich abseits der braunen Themen zu profilieren.

Zitat
Leyla
Hat einen sehr faden Max-Bögl-Klüngelei Beigeschmack...

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CDU fordert Magnetbahn

Ja, in der Tat. Aus München hört man, dass Max Bögl dort Stadtratsmitgliedern "Informationsreisen" in schöne Spa-Hotels angeboten haben soll. Das war dort dann selbst der CSU zu peinlich.

Viele Grüße
Manuel

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Tagesspiegel
„Wir haben zu wenig Platz, da muss ich nach unten oder oben gehen.“

Geht das denn nicht mit den bestehenden Verkehrsmitteln? Frage für eine befreundete Verkehrspolitik.

Zitat
Wutzkman

Zitat
Tagesspiegel
„Wir haben zu wenig Platz, da muss ich nach unten oder oben gehen.“

Geht das denn nicht mit den bestehenden Verkehrsmitteln? Frage für eine befreundete Verkehrspolitik.

Ne, sag deinen Wiesbadener Freunden ruhig dass man auch neue Verkehrsmittel mal in die Stadt bauen darf ohne dass es böse Auswirkungen hat. ;)



1 mal bearbeitet. Zuletzt am 20.11.2023 18:30 von Rollbert.

Ok. Aber man wird mich fragen, wo der Umstieg in die Flugtaxis stattfindet. Ist das schon sicher?

Als Alternative zur Bundesallee sollte die Handjerystraße in Friedenau zu einer Fahrradstraße werden, beschloss die BVV Tempelhof-Schöneberg im Jahr 2015 (!). Die letzte Verkehrszählung vom 15.09.2020 ergab ein klares Ergebnis, nämlich 6.422 Radfahrer und 1.541 Kraftfahrzeuge.

Gegen die jetzt laufende Umsetzung wandten sich Anwohner mit Eilanträgen vor dem Verwaltungsgericht Berlin, unterlagen aber.

"Bei einer Gesamtbreite der Straße zwischen knapp unter sieben Metern und 7,35 Meter bleiben zwischen den parkenden Autos nur rund 3,25 Meter, bestätigten die Juristen. Das sei „ohne Zweifel eine für das gefahrlose Passieren mit ausreichendem Sicherheitsabstand unzureichende Breite“. Aus einer Statistik der Polizei aus dem Juni des vergangenen Jahres gehe hervor, dass es in der Handjerystraße in einem Zeitraum von 40 Monaten zu 198 Unfällen kam. Davon ereigneten sich 136 Kollisionen, weil der Sicherheitsabstand nicht ausreichte. An 22 Unfällen waren Radfahrer beteiligt.

Aufgrund der besonderen Umstände wäre es „zwingend erforderlich“, die Handjerystraße als Fahrradstraße auszuweisen, bilanzierte das Gericht. Die Verhaltensregeln der Straßenverkehrsordnung reichten dort nicht aus, die Radfahrer ausreichend zu schützen. Dass es notwendig sei, die nutzbare Fahrbahn zu verbreitern und Radfahrern den Vorrang einzuräumen, „liegt auf der Hand“. Die Anordnung des Bezirksamtes sei „ermessensfehlerfrei“ und verhältnismäßig."

Laut Bezirk müssen etwa 130 von 390 Parkplätzen aufgehoben werden. Es gebe aber "keinen individuellen Rechtsanspruch auf die Schaffung oder Beibehaltung von Parkmöglichkeiten auf öffentlichen Straßen und Plätzen unmittelbar in der Nähe der eigenen Wohnung oder in deren größtmöglicher Nähe", wird im ersten von zwei Gerichtsbeschlüssen ausgeführt.

Hier noch ein Link zum Artikel von Peter Neumann in der Berliner Zeitung: [www.msn.com]

Zitat
Marienfelde
Es gebe aber "keinen individuellen Rechtsanspruch auf die Schaffung oder Beibehaltung von Parkmöglichkeiten auf öffentlichen Straßen und Plätzen unmittelbar in der Nähe der eigenen Wohnung oder in deren größtmöglicher Nähe", wird im ersten von zwei Gerichtsbeschlüssen ausgeführt.

Diese Formulierung würde ich gerne bei Gelegenheit zitieren :D

In der Berliner Zeitung steht ein Artikel über die Friedrichstraße. Der Senat hat nach 4,5 Monaten Aufhebung der Sperrung keine Daten darüber, wie sich die Umsätze der Geschäfte verändert haben. Wahrscheinlich wird das auch noch geprüft. Oder so.

Da braucht man doch nichts prüfen. Das Auto hat endlich wieder freie Fahrt. Brumm Brumm.