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Verkehrspolitik in Berlin
geschrieben von krickstadt 
Zitat
def

Angeblich hält Giffey Klimaschutz auch für eine große Zukunftsaufgabe.

Also eine Aufgabe, die man später, irgendwann, also in der Zukunft erledigen wird, ganz sicher! Versprochen!

Gruß Nemo
---

Eine Straßenbahn ist besser als keine U-Bahn!!
Zitat
Stefan Metze
Zitat
LariFari


Sehr gut. Dann kann ja nun nach Jahren des Leidens für Autofahrer endlich wieder freie Fahrt für freie Bürger geschaffen werden. ÖPNV interessiert die CDU ja nicht...

Du hast dir den Koalitionsvertrag demnach nicht durchgelesen!?

Naja, der Teil zum Verkehr (pdf, ab S. 54) beginnt mit "Wir wollen ein mobiles und nachhaltiges Berlin. Unsere Mobilitätspolitik setzt auf ein Miteinander und nicht auf ein Gegeneinander." - das ist nichts weiter als der inzwischen bewährte Propagandasprech für "Auto, Auto über alles!". Denn diese sagenumwobene Miteinander gibt es seltsamerweise immer nur in die eine Richtung. Der nächste Propagandasatz lässt nicht lange auf sich warten: "Wir stehen für den Grundsatz einer angebots- und nicht verbotsorientierten Mobilitätspolitik." - dazu habe ich ja eben schon was geschrieben.

Wenn das die Einleitung ist, kann man sich auch den Rest denken. Das Mobilitätsgesetz wollen sie natürlich auch "weiterentwickeln", v.a. hinsichtlich Radwegbreiten...



1 mal bearbeitet. Zuletzt am 03.04.2023 12:47 von def.
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Nemo
Zitat
def

Angeblich hält Giffey Klimaschutz auch für eine große Zukunftsaufgabe.

Also eine Aufgabe, die man später, irgendwann, also in der Zukunft erledigen wird, ganz sicher! Versprochen!

Nein, das aktuelle große Vorbild der Berliner sPD, die Wiener sPÖ macht es geschickter: die feiern jede Kleinigkeit so, als hätte sie gerade die Stadt CO2-neutral gemacht. Und für Unbedarfte reicht es, die schlussfolgern: "Schau, man kann was für den Klimaschutz tun, ohne irgendwem etwas wehtun zu müssen!" Dass die Maßnahmen hinten und vorne nicht ausreichen, weder für Klimaschutz noch für Klimaanpassung, und die Stadt für mehrere hundert Millionen Euro eine Schnellstraße baut, merken nur die, die sich für das Thema interessieren, und die möchte man eh nicht erreichen.

Genau das wird in den nächsten Jahren auch in Berlin passieren. Die gewaltigen Aufgaben werden kleingeredet, es wird den Menschen erzählt, dass man mit einem Bäumchen hier und zwei Fahrradbügeln dort irgendwas erreicht. Und dann wird der Knall irgendwann noch größer sein als er sein müsste.

***

Zur Straßenbahn heißt es übrigens im Koalitionsvertrag:

Zitat
Koalitionsvertrag, S. 57
Wir wollen die Straßenbahn-Anbindung des Ostkreuzes und die Strecke Hauptbahnhof–Turmstraße vollenden. Für folgende Aus- und Neubauprojekte werden wir die begonnenen Planungen vorantreiben und streben die Einleitung der Planfeststellungsverfahren an: Mahlsdorf (62), Turmstraße-Jungfernheide (M5, M8, M10), Weißensee (Pasedagplatz)–Heinersdorf–S-Bhf. Pankow (12), Jungfernheide–Urban Tech Republic–Schumacher Quartier. Folgende Straßenbahnplanungen wollen wir überprüfen: Alexanderplatz–Potsdamer Platz, Warschauer Straße–Hermannplatz (M10) sowie die Verlängerung nach Blankenburger Süden (M2).

Zudem wollen wir die Realisierbarkeit folgender Straßenbahnstrecken prüfen: Spandau I und II, Spittelmarkt–Mehringdamm, Warschauer Straße–Ostbahnhof, Potsdamer Platz–Zoologischer Garten, Rathaus Pankow–Wollankstraße–Prinzenallee–Osloer Straße sowie Potsdam–Krampnitz–Heerstraße.

Also kurz: man möchte die nahezu fertiggestelle Verlängerung zur Turmstraße gnädigerweise nicht abreißen und hofft, endlich mal die Planung für die Ostkreuz-Anbindung auf den Boden zu bekommen. Hermannplatz, Leipziger Straße und Blankenburger Süden sind zumindest vorerst tot - endlich entsteht mal wieder eine größere Wohnsiedlung ohne Schienenanbindung, davon haben wir ja noch nicht genug. Das muss dieses "Angebote statt Verbote" sein, mit dem sie ihren Schmarrn einleiten.



1 mal bearbeitet. Zuletzt am 03.04.2023 12:57 von def.
Wir müssen das positive im Koalitionsvertrag sehen:

1. die M10 soll bis zur Turmstraße verlängert werden - ich habe da schon gar nicht mehr dran geglaubt, das steht da aber wirklich drin!
2. "Wir werden den Bau von Straßenbahnstrecken vorantreiben. Wir streben grundsätzlich
einen Ausbau mit eigenem Gleisbett an.
Wir wollen die Straßenbahn-Anbindung des Ostkreuzes und die Strecke Hauptbahnhof–
Turmstraße vollenden. Für folgende Aus- und Neubauprojekte werden wir die begonnenen
Planungen vorantreiben und streben die Einleitung der Planfeststellungsverfahren an:
Mahlsdorf (62), Turmstraße-Jungfernheide (M5, M8, M10), Weißensee (Pasedagplatz)–
Heinersdorf–S-Bhf. Pankow (12), Jungfernheide–Urban Tech Republic–Schumacher
Quartier. "

3. Man will Seilbahnen bauen (man weiß nur noch nicht wo, aber das wird sich finden!)

Gruß Nemo
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Eine Straßenbahn ist besser als keine U-Bahn!!
Zitat
Nemo
3. Man will Seilbahnen bauen (man weiß nur noch nicht wo, aber das wird sich finden!)

Endlich hat man neben der U-Bahn ein zweites Verkehrsmittel, von dem man nur weiß, dass man es ausbauen möchte - über das Wo & Wie und welches Problem damit überhaupt gelöst werden soll, kann man sich ja immer noch Gedanken machen.
Zitat
Rückschrittskoalition

Folgende Straßenbahnplanungen wollen wir überprüfen: Alexanderplatz–
Potsdamer Platz, Warschauer Straße–Hermannplatz (M10) sowie die Verlängerung nach
Blankenburger Süden (M2).

Nicht dass ich mit einem Baubeginn bis zur nächsten Wahl gerechnet hätte, aber gerade die wichtigen Innenstadtstrecken wieder zur Disposition zu stellen wird diese Vorhaben um weitere Jahre, wenn nicht gar Jahrzehnte verzögern. *kotz*
Bei der Leipziger Straße habe ich damit eigentlich fest gerechnet, dass nun Hermannplatz und Blankenburger Süden auch drunter fallen, überrascht mich doch. Was hofft die CDU? Dass da eine U-Bahn hin gebaut wird?
Zitat
def
Bei der Leipziger Straße habe ich damit eigentlich fest gerechnet, dass nun Hermannplatz und Blankenburger Süden auch drunter fallen, überrascht mich doch. Was hofft die CDU? Dass da eine U-Bahn hin gebaut wird?

Nun, je weniger Straßenbahnstrecken man jetzt baut, desto weniger muss man in 20 Jahren stilllegen. Bei Hermannplatz denkt man sich wohl dass diese Verbindung heute auch ganz gut ohne ÖV auskommt. Beim Blankenburger Süden bin ich auch verwundert. Vielleicht befürchtet man dass sich im Blankenburger Süden mit ÖPNV-Anbindung zu viele Grünen-Wähler ansiedeln. Oder man will nur der eigenen Klientel Wohnraum verschaffen - in 20 Jahren ist die Straßenbahn dann nicht mehr durchführbar, da die Trasse dann komplett zugeparkt sein wird.

Gruß Nemo
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Eine Straßenbahn ist besser als keine U-Bahn!!
Zitat
def

Zur Straßenbahn heißt es übrigens im Koalitionsvertrag:

Zitat
Koalitionsvertrag, S. 57
Wir wollen die Straßenbahn-Anbindung des Ostkreuzes und die Strecke Hauptbahnhof–Turmstraße vollenden. Für folgende Aus- und Neubauprojekte werden wir die begonnenen Planungen vorantreiben und streben die Einleitung der Planfeststellungsverfahren an: Mahlsdorf (62), Turmstraße-Jungfernheide (M5, M8, M10), Weißensee (Pasedagplatz)–Heinersdorf–S-Bhf. Pankow (12), Jungfernheide–Urban Tech Republic–Schumacher Quartier. Folgende Straßenbahnplanungen wollen wir überprüfen: Alexanderplatz–Potsdamer Platz, Warschauer Straße–Hermannplatz (M10) sowie die Verlängerung nach Blankenburger Süden (M2).

Zudem wollen wir die Realisierbarkeit folgender Straßenbahnstrecken prüfen: Spandau I und II, Spittelmarkt–Mehringdamm, Warschauer Straße–Ostbahnhof, Potsdamer Platz–Zoologischer Garten, Rathaus Pankow–Wollankstraße–Prinzenallee–Osloer Straße sowie Potsdam–Krampnitz–Heerstraße.

Also kurz: man möchte die nahezu fertiggestelle Verlängerung zur Turmstraße gnädigerweise nicht abreißen und hofft, endlich mal die Planung für die Ostkreuz-Anbindung auf den Boden zu bekommen. Hermannplatz, Leipziger Straße und Blankenburger Süden sind zumindest vorerst tot - endlich entsteht mal wieder eine größere Wohnsiedlung ohne Schienenanbindung, davon haben wir ja noch nicht genug. Das muss dieses "Angebote statt Verbote" sein, mit dem sie ihren Schmarrn einleiten.

Ähm, wir reden hier über den Zeitraum bis Sommer 2026. Bis dahin kämen die Strecken zum Hermannplatz, Kulturforum oder Blankenburger Süden beim derzeitigen Planungsstand bzw. der derzeitigen Arbeitsweise von SenUMVK ohnehin nicht über das Stadium der Entwurfsplanung hinaus. Immerhin - das hörte sich bei der CDU im Wahlkampf 2021 noch deutlich anders an, bekennt man sich klar zur Ostkreuz-Anbindung und benennt explizit Vorhaben, für die bis 2026 das PFV eingeleitet werden.

Den Druck auf die im Vertrag genannten Prüfungen können wir Straßenbahn-Befürworter übrigens durch entsprechendes Herantreten an die Vertragspartner, Petitionen an das Abgeordnetenhaus sowie sonstiges Lobbyieren (Presssearbeit, direkte Ansprache von MdA...) selbst noch erhöhen bzw. weiterhin aufrecht erhalten...

Viele Grüße
Arnd
Zitat
Nemo
...die M10 soll bis zur Turmstraße verlängert werden - ich habe da schon gar nicht mehr dran geglaubt, das steht da aber wirklich drin!

Das ist ja angesichts des derzeitigen Projektfortschritts auch für den MIV das beste: Durch die Fertigstellung sind die Baugruben vermutlich schneller wieder zu als wenn man jetzt anfangen würde, die Gleise wieder rauszureißen - mal ganz abgesehen von den Kosten. Das wäre wohl selbst den möglicherweise künftig regierenden Autofans nicht zu vermitteln.
Zitat
Arnd Hellinger
Ähm, wir reden hier über den Zeitraum bis Sommer 2026. Bis dahin kämen die Strecken zum Hermannplatz, Kulturforum oder Blankenburger Süden beim derzeitigen Planungsstand bzw. der derzeitigen Arbeitsweise von SenUMVK ohnehin nicht über das Stadium der Entwurfsplanung hinaus.

Und nun werden wir noch nicht einmal das erreichen.
Die Frage ist ja nun, ob die Pläne weggeschmissen werden oder nur archiviert, sodass man beim nächsten Regierungswechsel nicht wieder bei 0 anfangen muss? Ich hoffe, es zieht da vorher noch jemand ein Backup - Frau Niedbal können Sie das?

Gruß Nemo
---

Eine Straßenbahn ist besser als keine U-Bahn!!
Zitat
def
Zitat
Arnd Hellinger
Ähm, wir reden hier über den Zeitraum bis Sommer 2026. Bis dahin kämen die Strecken zum Hermannplatz, Kulturforum oder Blankenburger Süden beim derzeitigen Planungsstand bzw. der derzeitigen Arbeitsweise von SenUMVK ohnehin nicht über das Stadium der Entwurfsplanung hinaus.

Und nun werden wir noch nicht einmal das erreichen.

Aha, und das schließt Du jetzt genau woraus?

Aber, selbst wenn es so wäre, hätten das schon primär die Damen Günther und Jarasch zu verantworten, die lieber endlose Beteiligungsrunden veranstalteten bzw. veranstalten ließen, statt die Vorhaben zügig an einen "point of no return" zu bringen. Da wäre es natürlich sinnvoll gewesen. einen fachlich kompetenten und engagierten Staatssekretär eben gerade nicht nach ein paar Wochen durch einen Menschen aus der Verbraucherzentrale zu ersetzen, der mit ÖPNV- und Stadtplanung nicht allzuviel am Hut hatte.

Und nein, das Argument fehlender Mitarbeitender zählt nicht: Verbeamteten Beschäftigten - etwa aus dem Bereich Tiefbau - hätte die Hausleitung sehr wohl zeitweilig die Aufgabe "Beschleunigte Straßenbahnplanung" zuweisen können, wäre sie ernsthaft daran interessiert gewesen - genau das macht ja u. a. den Unterschied zwischen Angestellten und Beamten aus. Zudem wäre es möglich gewesen, den Geschäftsbereich der BVG Projekt GmbH gegen Ende der U5-Bauarbeiten entsprechend neu zu definieren...

Viele Grüße
Arnd
Zitat
Arnd Hellinger
Aber, selbst wenn es so wäre, hätten das schon primär die Damen Günther und Jarasch zu verantworten, die lieber endlose Beteiligungsrunden veranstalteten bzw. veranstalten ließen, statt die Vorhaben zügig an einen "point of no return" zu bringen. Da wäre es natürlich sinnvoll gewesen. einen fachlich kompetenten und engagierten Staatssekretär eben gerade nicht nach ein paar Wochen durch einen Menschen aus der Verbraucherzentrale zu ersetzen, der mit ÖPNV- und Stadtplanung nicht allzuviel am Hut hatte.

Stimmt alles, aber der einzige "Point of no return" wäre ein fortgeschrittener Bau gewesen - was nun wieder sehr ambitioniert erscheint. Selbst ein laufendes Planfeststellungsverfahren wäre keiner gewesen, siehe Hamburg.
Zitat
Nemo
Die Frage ist ja nun, ob die Pläne weggeschmissen werden oder nur archiviert, sodass man beim nächsten Regierungswechsel nicht wieder bei 0 anfangen muss? Ich hoffe, es zieht da vorher noch jemand ein Backup - Frau Niedbal können Sie das?

Es gilt in jedem Fall die gesetzliche Aufbewahrungspflicht und nochmal: Jeder von uns kann Einfluss auf den weiteren Fortgang der Sache nehmen...

Viele Grüße
Arnd
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def
Zitat
Arnd Hellinger
Aber, selbst wenn es so wäre, hätten das schon primär die Damen Günther und Jarasch zu verantworten, die lieber endlose Beteiligungsrunden veranstalteten bzw. veranstalten ließen, statt die Vorhaben zügig an einen "point of no return" zu bringen. Da wäre es natürlich sinnvoll gewesen. einen fachlich kompetenten und engagierten Staatssekretär eben gerade nicht nach ein paar Wochen durch einen Menschen aus der Verbraucherzentrale zu ersetzen, der mit ÖPNV- und Stadtplanung nicht allzuviel am Hut hatte.

Stimmt alles, aber der einzige "Point of no return" wäre ein fortgeschrittener Bau gewesen - was nun wieder sehr ambitioniert erscheint. Selbst ein laufendes Planfeststellungsverfahren wäre keiner gewesen, siehe Hamburg.

Nicht unbedingt. Der wesentliche Unterschied zu Hamburg ist/war, dass dort die Tram nach 35 Jahren wieder komplett neu hätte aufgebaut/eingeführt werden sollen, während es bspw. beim Projekt "Kulturforum" nur um die Verlängerung bestehender Strecken im vorhandenen System geht.

Auch in Hamburg war es aber gleichwohl so, dass sich die Grünen den Abbruch des Tram-Projekts sehr leicht haben abkaufen lassen. Das ist ein Hauptproblem dieser Partei - sehen wir ja auch gerade wieder auf Bundesebene...

Viele Grüße
Arnd
Zitat
LariFari
Zitat
TomB
Das Mobilitätsressort* soll an die CDU gehen:
[www.rbb24.de]

Stadtentwicklung geht allerdings an die SPD.

Sehr gut. Dann kann ja nun nach Jahren des Leidens für Autofahrer endlich wieder freie Fahrt für freie Bürger geschaffen werden. ÖPNV interessiert die CDU ja nicht...

Immer diese Klischees. Wie wäre es, zunächst den Vertrag zu lesen...?

Viele Grüße
Arnd
Zitat
Arnd Hellinger
Zitat
def
Zitat
Arnd Hellinger
Aber, selbst wenn es so wäre, hätten das schon primär die Damen Günther und Jarasch zu verantworten, die lieber endlose Beteiligungsrunden veranstalteten bzw. veranstalten ließen, statt die Vorhaben zügig an einen "point of no return" zu bringen. Da wäre es natürlich sinnvoll gewesen. einen fachlich kompetenten und engagierten Staatssekretär eben gerade nicht nach ein paar Wochen durch einen Menschen aus der Verbraucherzentrale zu ersetzen, der mit ÖPNV- und Stadtplanung nicht allzuviel am Hut hatte.

Stimmt alles, aber der einzige "Point of no return" wäre ein fortgeschrittener Bau gewesen - was nun wieder sehr ambitioniert erscheint. Selbst ein laufendes Planfeststellungsverfahren wäre keiner gewesen, siehe Hamburg.

Nicht unbedingt. Der wesentliche Unterschied zu Hamburg ist/war, dass dort die Tram nach 35 Jahren wieder komplett neu hätte aufgebaut/eingeführt werden sollen, während es bspw. beim Projekt "Kulturforum" nur um die Verlängerung bestehender Strecken im vorhandenen System geht.

Auch in Hamburg war es aber gleichwohl so, dass sich die Grünen den Abbruch des Tram-Projekts sehr leicht haben abkaufen lassen. Das ist ein Hauptproblem dieser Partei - sehen wir ja auch gerade wieder auf Bundesebene...

Der vernünftige Point of no return ist im Prinzip die Vergabe des Bauauftrags. Danach kommt man nur noch unter hohen verlorenen Kosten aus der Maßnahme raus. Dabei macht es keinen Unterschied, ob in der Stadt bereits ein Netz des jeweiligen Verkehrssystems existiert oder nicht. Richtig ist aber natürlich, dass die Neueinführung eines Verkehrssystems immer teurer ist als die Verlängerung einer Linie oder der Neubau einer Linie in einem bestehenden Verkehrssystem.

Gruß Nemo
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Eine Straßenbahn ist besser als keine U-Bahn!!
Zitat
Arnd Hellinger
Zitat
Nemo
Die Frage ist ja nun, ob die Pläne weggeschmissen werden oder nur archiviert, sodass man beim nächsten Regierungswechsel nicht wieder bei 0 anfangen muss? Ich hoffe, es zieht da vorher noch jemand ein Backup - Frau Niedbal können Sie das?

Es gilt in jedem Fall die gesetzliche Aufbewahrungspflicht und nochmal: Jeder von uns kann Einfluss auf den weiteren Fortgang der Sache nehmen...


Sorry, Arnd, es wird nicht besser durch stete Wiederholung. Es gibt so viele Verbände, Vereine, Bürgerinitiativen usw., die - in ihrem jeweiligen Interessensfeld - mühsam versuchen, in Politik und Verwaltung Gehör zu finden oder gar Einfluss auf Entscheidungen zu nehmen. Selbst an kleinsten Vorhaben beißen sich zahllose Menschen teils jahrelang die Zähne aus.
Und auf der anderen Seite sind mächtige wirtschaftliche wie politische Interessensgruppen, die mit ganz anderen finanziellen, personellen und zeitlichen Mitteln Einfluss nehmen. LobbyControl, Transparency International und andere bringen hier dankenswerter Weise ein wenig Licht ins (Halb-)Dunkel.

In Parteien und Vereinen gibt es immer wieder - mal größere, mal kleinere - Möglichkeiten, Einfluss zu nehmen. Was Eingaben von Einzelpersonen angeht, kenne ich nur Geschichten des Scheiterns - und mögen die Missstände, auf die höflich aufmerksam gemacht wurde, auch noch so offensichtlich gewesen sein. Begründete Mails hätten genauso gut an einen Papierkorb addressiert worden sein.

Bei der Verkehrsverwaltung kann man ganz bequem sich hier eine solche Absage zu Missständen für den Radverkehr in Baustellen bestellen: [www.berlin.de]
Ganz freundliche, zeitnahe Antworten, quasi nie irgendeine Veränderung vor Ort, obwohl schätzungsweise bei jeder zweiten, Radspuren tangierenden Baustelle, regelwidrige Anordnungen teils mit erheblicher Gefährdung offensichtlich sind.

Und wie bitte sollen wir - ganz konkret - erfolgreich "Einfluss auf den weiteren Fortgang" von Straßenbahnplanungen und -bauten in Berlin nehmen? Mach's mal bitte konkret.
Was funktioniert: Eine kaputte Beleuchtung oder einen verstopften Gulli melden - wird nach meinen Erfahrungen schnell erledigt.

Gruß Nemo
---

Eine Straßenbahn ist besser als keine U-Bahn!!
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