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Was hat der ÖPNV von Olaf Scholz und Anja Hajduk zu erwarten?
geschrieben von NVB 
Zitat
Bovist66
Sollte es der SPD gelingen, bei der Wahl am nächsten Sonntag die absolute Mehrheit zu erzielen, droht nach meiner Auffassung praktisch die "Abwicklung" der Hamburger Umweltpolitik überhaupt:

[www.taz.de]

Dies hätte unabsehbare Konsequenzen, die wohl weit über die Stadtbahn-Planung hinausgingen. Sollte sich Herr Scholz als wirklich so machthungrig erweisen wie in dem Artikel aufgezeigt, würden auch andere Projekte erschwert bzw. leicht zum Spielball politischen Taktierens werden.

Ich fürchte, dass Hamburg unter Herrn Scholz zur Hauptstadt vergleichbarer verkehrspolitischer Null-Lösungen werden wird - jedenfalls auf dem Gebiet des ÖPNV.

Da kann ich nur zustimmen. Also, wer für die Stadtbahn ist und gegen SPD alleine, weiß schon was er zu tun hat am nächstem Sonntag. Mehr sage ich dazu nicht.

Wir brauchen mehr Investitionen in den ÖPNV! Damit noch mehr Leute mit den ÖPNV fahren- die Umwelt wird danken
Zitat
NVB
"Nur die SPD hat sich für Busse entschieden."

Die SPD als inflationäre Partei: Der SPD-Abgeordnete Philipp-Sebastian Kühn hält eine Aufgabe für ganz einfach, doch rechnen kann er überhaupt nicht und betreibt Volksverdummung mit den jetzt schon angeblich vier bis fünf benötigten Milliarden Euro für die Stadtbahn auf höchstem Niveau ...

Wieso?
Jeder, der das Maul zum Thema aufmacht, addiert ganz einfach 100 Millionen dazu.
Bei Scholz waren es neulich 2 Milliarden, jetzt sind es eben schon 5...

Zitat
NVB
Doch man muss andererseits auch erkennen, dass solche unqualifizierte Hetze gegen die Hamburger Stadtbahn nur möglich ist, weil die GAL bei diesem Thema zweieinhalb Jahre im Tiefschlaf gelegen hat und wirklich in jeder Beziehung versäumt hat, dem Volk die unbestreitbaren Vorteile eines schienengebundenen Oberflächenverkehrsmittels nahezubringen.

Warten wir doch einfach den fälligen Volksentscheid ab...
Egal, wer Sonntag gewinnt, wenn diejenige Partei sich für oder gegen die Stadtbahn positioniert, kommt es früher oder später sicher zum Volksentscheid.

Leider ist so etwas in Hamburg für einige Politiker ja nicht zwingend bindend (LBK-Verkauf, Schulreform...).

Gruß Ingo
Zitat
INW
Warten wir doch einfach den fälligen Volksentscheid ab...
Egal, wer Sonntag gewinnt, wenn diejenige Partei sich für oder gegen die Stadtbahn positioniert, kommt es früher oder später sicher zum Volksentscheid.

Leider ist so etwas in Hamburg für einige Politiker ja nicht zwingend bindend (LBK-Verkauf, Schulreform...).

Ob es das Thema zum Volksentscheid schafft, egal von welcher Seite, halte ich doch für sehr fragwürdig. Für ein Volksbegehren, die zweite Stufe, muß man in 21 Tagen 5% der Wahlberechtigten zusammenbekommen, das sind in Hamburg 60.000 Unterschriften. Zum Vergleich: Für den ersten Schritt braucht man 10.000 Unterschriften in 6 Monaten...
Angesichts der Tatsache, daß die Zahl der sammelbaren Unterschriften pro Sammler schlicht begrenzt ist, bedeutet das eine deutlich höhere Zahl von nötigen Aktiven - und ob die beiden initiativen das zusammenbekommen, will ich doch mal bezweifeln. 60.000 Unterschriften kann man nicht mit 50 Leuten sammeln. Dazu müßte jeder jeden Tag 60 Unterschriften sammeln - drei Wochen lang, ohne Pause. Das Thema bewegt dafür zuwenig, zuvielen ist es schlicht egal.
Ja, leider sehe ich das genauso wie Du, Mathias. Insbesondere da wir jetzt in der ersten Stufe schon relativ wenige Leute sind, die Unterschriften sammeln.
Zitat
Mathias


Ob es das Thema zum Volksentscheid schafft, egal von welcher Seite, halte ich doch für sehr fragwürdig. Für ein Volksbegehren, die zweite Stufe, muß man in 21 Tagen 5% der Wahlberechtigten zusammenbekommen, das sind in Hamburg 60.000 Unterschriften. Zum Vergleich: Für den ersten Schritt braucht man 10.000 Unterschriften in 6 Monaten...
Angesichts der Tatsache, daß die Zahl der sammelbaren Unterschriften pro Sammler schlicht begrenzt ist, bedeutet das eine deutlich höhere Zahl von nötigen Aktiven - und ob die beiden initiativen das zusammenbekommen, will ich doch mal bezweifeln. 60.000 Unterschriften kann man nicht mit 50 Leuten sammeln. Dazu müßte jeder jeden Tag 60 Unterschriften sammeln - drei Wochen lang, ohne Pause. Das Thema bewegt dafür zuwenig, zuvielen ist es schlicht egal.

Dazu kann ich nur sagen: Es kommt darauf an! Bei den ersten beiden S-Bahn-Bürgerbegehren in Berlin habe ich es 1986 bzw. 1988 alleine geschafft, innerhalb von vier Wochen jeweils weit über 1000 Unterschriften zu sammeln. Zugegeben: Das war sehr kräftezehrend, und das Thema S-Bahn war im damaligen West-Berlin bei den Bürgern durchaus noch nicht hundertprozentig "salonfähig".

Beide Bürgerbegehren brachten in diesem Zeitraum jeweils über 20 000 Unterschriften zusammen. Unterschreiben durften seinerzeit nur die in Steglitz bzw. in Charlottenburg gemeldeten Bürger/innen. Bei einem berlin-weiten Engagement hätten wir damals mit Sicherheit die
60 000er-Grenze überschritten! Und das Ganze lief ja noch vor dem Internet-Zeitalter - Online konnte man sich also keine Unterschriftenlisten ausdrucken. Heute ist es dementsprechend noch einfacher, Unterschriften zu sammeln.

Für den Erfolg eines Pro-Stadtbahn-Volksbegehrens kommt es meines Erachtens darauf an, wie sehr sich die Bürger/innen in Steilshoop von der Politik im Stich gelassen fühlen und wie kämpferisch sie eingestellt sind.

Günstig ist in jedem Falle, dass dort viele Menschen auf relativ engem Raum wohnen und dass insbesondere die SPD deutlich - wenn nicht provokativ - zu erkennen gegeben hat, dass ihr egal ist, wie man mit dem ÖPNV nach Steilshoop kommt.

Das kann durchaus einen enormen Mobilisierungsschub auslösen, was Proteste und Unterschriften-Aktionen angeht. Allerdings setzt dies eine permanente Bürgerarbeit vor Ort voraus. Wie intensiv eine solche geleistet wird, kann ich im einzelnen nicht sagen.
@Mathias: das ist leider sehr realistisch. Bis in Hamburg eine Volksinitiative tatsächlich für ein Verkehrsprojekt so viele Unterschriften hat sind die Bedingungen dafür schon lange verschärft. Schon in Uhlenhorst oder Eppendorf interessiert es keinen Menschen mehr ob die Nachbarn besseren ÖPNV bekommen. Solange ÖPNV den Menschen nicht unter den Nägeln brennt, solange wird man sie nicht mobilisieren können.

Der Kandidatenscheck taugt auch nichts. Die GAL war immer für die Stadtbahn. Und was hat sie in drei Jahren Regierung gemacht? Wenn man kein Geld hat und das weiss kann man für ganz viele Dinge sein. Man weiss doch schon genau, dass es nicht kommt. Also versprochen und vor der Wahl die Befürworter geleimt und nach der Wahl den Gegner gefallen, weil man nichts tut. Voscherau war auch mal für die Straßenbahn. Große Wagnerinterviews vor der Abstimmung. Dann konnte man sich mit STATT nicht einigen. Kein Geld. Thema durch. Auch damals ging es schon um benachteiligte Stadtteile...

Ich fand die vier Wiederbewerber im Video ehrlicher. CDU und SPD ganz klar - schick, aber wir haben kein Geld. Und was ist aus den großen Sprüchen der GAL geworden? Irgendwelche Stadtbahnaktionen im Wahlkampf habe ich nicht bemerkt. Damit punktet man eben nicht beim Wähler. Nachdem fast jede Zeitung zwischen Flensburg und Alpen geschrieben hat, dass Scholz die Stadtbahn der GAL nicht will glaub ich nicht, dass es dazu im Koalitionsvertrag Zugeständnisse gibt die einen Gesichtsverlust für ihn bedeuten.

Uli
Hier eine Information vom NDR zum Brügerbegeren um die Stdatbahn. Die Gegner haben wohl Erfolg:

Zitat
NDR 14.2.2011

Zitat
NDR 14.12.2011
10.000 Unterschriften gegen die Stadtbahn

Die Bürgerinitiative gegen die Stadtbahn kann einen ersten Erfolg verbuchen: Nach Informationen von NDR 90,3 haben die Stadtbahngegner mittlerweile 10.000 Unterschriften gegen das umstrittene Verkehrsprojekt gesammelt und können ein Volksbegehren starten. Da der Bau der Stadtbahn zurzeit jedoch unklar ist, will die Initiative zunächst die Wahlen in Hamburg abwarten. Sollten die Grünen in Koalitionsverhandlungen auf den Bau einer Stadtbahn pochen, will die Initiative ihre Aktivitäten fortsetzen.

Wir brauchen mehr Investitionen in den ÖPNV! Damit noch mehr Leute mit den ÖPNV fahren- die Umwelt wird danken
Tja, nun müssen wir aber reinklotzen. Die Gegner haben es hier natürlich viel einfacher, vor allem schon bei den Märchen die die den Leuten teilweise auftischen. Was ist wenn beide Initiativen die 10.000 erreichen???
Die Bürgerschaft nimmt sich beider Anliegen an, und trifft dann eine Entscheidung. Die Initiative, deren Anliegen von der Bürgerschaft angenommen wurde, ist dann durch, die andere kann den nächsten Schritt zum Volksbegehren gehen (~60.000 Unterschriften in drei Wochen).
Mit dieser Meldung ist das Wettrennen eröffnet. Wenn die Pro-Initiative am Ende signifikant weniger Stimmen einreicht als die Gegner, ist das Thema wohl erstmal durch.
[www.ndr.de]

Also hier bleibt der bei einer klaren Absage zu der Stadtbahn. Von wegen Sparkurs ...
Die Linken haben es erstaunlich klar und sehr sympathisch auf den Punkt gebracht, die "besseren" Grünen?

Heyenn kontra Scholz

Anders sah das die Spitzenkandidatin der Linken, Dora Heyenn. Die Beamten könnten nichts für die desolate Lage des Hamburger Haushalts, sagte sie NDR 90,3. Und die Stadtbahn sei wichtig, um benachteiligte Stadtteile wie Steilshoop in das öffentliche Verkehrssystem einzubinden. Allerdings müssten die Bürger in die Planungen mit einbezogen werden, sagte Heyenn.

Linke will in die Opposition - Kritik an der GAL

Nach Meinung von Heyenn ist der Ausstieg der GAL aus der Regierungskoalition mit der CDU im Nachhinein unverständlich. "Ich glaube, die haben sich ins Knie geschossen." Die Grünen hätten mit der CDU viel mehr umsetzen können als mit der SPD. "Umweltzone, Citymaut, Stadtbahn, das waren alles Dinge, zu denen die CDU zumindest gesagt hat, sie will noch mal drüber nachdenken. Und die SPD sagt nein." Die Linke strebt bei dieser Wahl keine Regierungsbeteiligung an und will in der Opposition bleiben. Inhaltlich sei in Hamburg kein Koalitionspartner in Sicht, so Heyenn.
[www.abendblatt.de]

Die FDP Kandidatin Katja Suding schießt hier den Vogel ab, toppt fast Olaf Scholz aussagen ... Die Stadtbahn soll zu teuer sein, dafür U und S Bahn ausbauen - und das beste - mehr Hybridbusse einsetzen ... Das ist alles mit Sicherheit viel günstiger als eine Stadtbahn, sowohl in Bau/Beschaffung als auch im Betrieb ...
Ist die zufällig blond? ;-) Der um die Wirkungsgrade und die Beförderungsleistung bereinigte (echte) Energieverbrauch von Stadtbahn (mit Draht) und Hybridbus (ohne Draht) beträgt etwa 1 : 3,5!
Ahlhaus sieht die Stadtbahn mit als Ursache für das Debakel der CDU? Hat er das wirklich heute gesagt?

dts
"Hat er das wirklich heute gesagt?"

Nein, hat er nicht. Es ging um den Umgang mit den Wählern, die Stadtbahn als Verkehrsmittel kam da eigentlich gar nicht vor.

Jetzt Ole die Schuld zu geben, dass dieser die jahrzehntelang tranige Hamburger CDU aus ihrem Koma geholt hat, finde ich mehr als daneben. Ahlhaus scheint völlig zu vergessen, dass Ole mit der CDU gewonnen hat, weil Ole die CDU als eine Partei präsentiert hat, die in Hamburg den ungeliebten SPD Mief weggeblasen hat. Ahlhaus ist auch nicht die CDU, die schreibt nämlich sehr fortschrittlich im Mitglieder-Rundbrief: "Bei aller berechtigten Kritik an z. B. politischen Entscheidungen der Union, insbesondere in der Zeit der Koalition mit der GAL, ist es meine feste Überzeugung, dass die fast 10jährige Regierungszeit der Union unserer Stadt mehr als gut getan hat."

Genau so sehe ich das auch ...
Meiner Meinung nach konnte Hamburg nichts besseres passieren als Ole von Beust als Bürgermeister gehabt zu haben! Zu schade das jetzt alles so gelaufen ist, dieses Destaster hätten wir jetzt nicht wäre er noch im Amt geblieben ...
Zitat
LevHAM
Meiner Meinung nach konnte Hamburg nichts besseres passieren als Ole von Beust als Bürgermeister gehabt zu haben! Zu schade das jetzt alles so gelaufen ist, dieses Destaster hätten wir jetzt nicht wäre er noch im Amt geblieben ...

Naja, kommt -
Ole hat der Stadtbahn lieber U4 + Elbphilharmonie vorgezogen. Vergesst das bitte nicht. Sicher darf man ihn nicht schlechter reden, als er wirklich war. Aber rein ÖPNV-themenbezogen fand ich sein Wirken jetzt nicht unbedingt den Knaller. Aber das kann man sicherlich auch ewig zerstreiten und auseinandernehmen -
Lasst uns lieber in die Zukunft schauen.
"Ole hat der Stadtbahn lieber U4 + Elbphilharmonie vorgezogen."

Genau das stimmt nicht. Ole ist immer Straßenbahnfan gewesen und hat das Thema nur aus Rücksicht auf Schill und seine damals noch sehr unbewegliche CDU nicht forciert. Er hatte sinngemäß gesagt, man müsse erkennen, wenn die Zeit für etwas noch nicht reif sei oder so ähnlich.

Inzwischen ist die Zeit überreif ...
Blick in die Zukunft? Scholz denkt an U-Bahn nach Bramfeld.

Bild in Presseschau bei der Konkurrenz


Ich hab mal nachgerechnet. Mein Ergebnis

Stadtbahnbau ohne Betriebshof 270 Millionen (300 Millionen)
U-Bahnbau 255 Millionen, wahrscheinlich billiger

Stadtbahnbetrieb nur nach Lattenkamp braucht vier bis fünf Stadtbahnwagen im 10-Minutentakt und acht Wagen im 5-Minutentakt
U3-Verlängerung von Barmbek braucht drei DT-5 Vollzüge im 10-Minutentakt mehr und fünf DT-5 Vollzüge mehr bei 5-Minutentakt nach Bramfeld oder Gartenstadt. Zu einigen Randzeiten muss man kuppeln wie S1 zum Airport oder pendeln.


So hab ich gerechnet

Stadtbahnanschluss von Steilshoop über Eppendorf ohne Betriebshof ca. 270 Millionen Euro und eine Zweigstrecke nach Barmbek 30 Millionen = 300 Millionen. Die direkte zweite Strecke kommt bei der Finanzknappheit in den nächsten 20 Jahren aber sicher nicht.

U-Bahnstrecke 3 Kilometer bis Bramfeld. Der Tunnel im Schildvortrieb von der U4 kostet 85 Millionen pro Kilometer unter der Innenstadt und unter Wasser. Die Bramfelder U-Bahn verläuft bis Steilshoop auf freigehaltener Trasse. Teilweise kann man das im Einschnitt bauen oder sogar oberirdisch. Ab Steilshoop entweder wie im FNP oder durch die Kleingärten bis Dorfplatz. Das kostet wahrscheinlich weniger als 255 Millionen.

Im Betrieb verlängert man einfach die Züge der U3 die heute Barmbek enden. In der Hauptverkehrszeit fahren die Verstärker statt in Lastrichtung um den Ring nur bis St.Pauli und dann nach Gartenstadt. Wenn die Fahrgäste mehr nach Bramfeld abwandern, dann muss man da verstärken und die U3 fährt nur noch alle zehn Minuten bis Gartenstadt. Dafür braucht man tagsüber höchstens drei DT-5 Vollzüge und in der Hauptverkehrszeit fünf DT-5 Vollzüge zusätzlich. Betriebshof ist schon da. Die U-Bahn wird besser ausgelastet und es gibt keine Abwanderung von Fahrgästen. Bei der U-Bahn entfallen wahrscheinlich mehr Busse.

Die Stadtbahn fährt bis Lattenkamp etwa 15 Minuten. Hin und zurück und mit Pausen braucht man dann vier oder fünf Stadtbahnwagen bei einem 10-Minutentakt. Richtig? Für 5-Minutentakt braucht man zwischen acht und zehn Stadtbahnwagen. Eine Linie nach Barmbek braucht weitere Stadtbahnwagen.

Wenn man Bramfeld und Steilshoop den direkten Anschluss bringen will wie das mal versprochen war hat Scholz irgendwie sogar recht.

Uli
Naja, Scholz wird nicht einmal direkt zitiert, sondern lediglich die Interpretation eines Meinungsbildes durch einen Gegner. Vermutlich wird sich Scholz im direkten Gespräch genauso unkonkret ausgedrückt haben, wie er dies in diesem Wahlkampf stets tut und somit jedem ermöglicht das in seine Worte zu interpretieren, was er hören möchte. Sich derartig eindeutig gegen ein Schlüsselprojekt des potenziellen Koalitionspartners zu positionieren, wäre ja eine Woche vor der Wahl schon reichlich blöd. So kann er nun - wenn es zu einer Koalition kommt - sagen, das habe ja nicht ich gesagt sondern wurde mir in den Mund gelegt, aber kann gleichzeitig ein paar Stimmen bei den Gegnern sammeln.

Was die Kosten angeht: klar sind 2 km U-Bahn billiger als 50 km Stadtbahn, vor allem, wenn man die Stadtbahn künstlich teuer rechnet, in dem man alle Oberflächenmaßnahmen im Umkreis von einigen hundert Metern um die Trasse, die mittelfristig ohnehin anstünden, mit rein rechnet und einen neuen Betriebshof benötigt. Der verkehrliche Nutzen eines ausgedehnten Stadtbahnnetzes dürfte dennoch ungleich größer sein als der von zwei neuen U-Bahn-Stationen.
Dieses Thema wurde beendet.