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20 Jahre - Warum Schienenprojekte in Deutschland lange dauern
geschrieben von Manfred Erlg 
Artikel vom 3. Oktober:

>> 20 Jahre: So lange dauert ein Schienen-Großprojekt in Deutschland im Schnitt von der Planung bis zur Fertigstellung. Wenn bis 2030 doppelt so viele Menschen auf der Schiene unterwegs sein sollen wie bisher, muss sich das Ausbau-Tempo erhöhen. Nur wie? <<

Lesen: [www.schiene.de]

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Meldung von heute: Branche fordert mehr Tempo beim Ausbau der Schiene

>> Bessere digitale Ausstattung in Zügen, schnellere Planungsverfahren, klimafreundliche Projektauswahl: Die Bahn-Branche hat die künftige Bundesregierung erneut zu mehr Tempo beim Ausbau der Schiene in Deutschland aufgefordert. <<

Lesen: [www.schiene.de]



1 mal bearbeitet. Zuletzt am 06.10.2021 19:09 von Manfred Erlg.
Das Ziel, insbesondere die langen Planungszeiten zu verkürzen, wird sicher allgemein befürwortet - nur wie kommt man diesem Ziel näher?

Ein Zitat aus dem obigen Link: "Außerdem soll bei bestimmten Bahn-Projekten kein langwieriges Planfeststellungsverfahren mehr notwendig sein. Es reicht die Zustimmung des Bundestags."

Demnach sollen also 735 Bundestagsmitglieder, von denen vielleicht 90% nicht genau wissen, worüber sie abstimmen, ein Planfeststellungsverfahren ersetzen. Meine Prognose: Das wird gründlich in die Hose gehen.

In meinem Grundgesetz gibt es übrigens auch noch ein Verfassungsorgan mit der Bezeichnung "Bundesrat".

Immerhin erscheinen andere Ideen (u.a. die schnellere Finanzierung betreffend) im Text sinnvoll,

Marienfelde.
Leider führen die obigen Links nur auf die Seite von Schiene.de, aber nicht zu den eigentlich gemeinten Artikeln.
Geht es um das "Planungsbeschleunigungsgesetz"aus dem Jahr 2018?
Ist das Gesetz schon mal angewandt worden? Und ggf. auch vom Verfassungsgericht als Verfassungskonform beurteilt worden? Denn u.a. hier TAZ vom 19.07.2018 äußerte ein Anwalt auch verfassungsrechtliche Bedenken.

Hier ein Artikel aus dem Münchner Merkur zum Zustand einiger Regionalbahnstrecken.

Und was nutzt die Beschleunigung von Genehmigungsverfahren für Neubauten, wenn jahrzehntelang die Instandhaltung der vorhandenen Infrastruktur vernachlässigt wurde?
Wo sollen die Planer, die Ingenieure, die Facharbeiter und die Baumaschinen für Neubauten herkommen, wenn die Kapazitäten nicht mal für die Instandhaltung der vorhandenen Infrastruktur ausreicht?
Autobahnbauer könnte man evtl. zu Gleisbauern umschulen, aber Asphaltiermaschinen zu Schienenlegern umzubauen, dürfte schwierig werden.
Anscheinend sind die oben verlinkten Meldungen nicht mehr auf dem Server, sodass die Hauptseite angezeigt wird.
Jetzt gibt es diese neue Meldung zum Thema:

[www.schiene.de]

Dazu direkt vom Ministerium die Pressemitteilung vom 6. Juli:

Zitat

Bundeskabinett beschließt Digitalisierungsmaßnahmen zur Planungs- und Genehmigungsbeschleunigung

Das Bundeskabinett hat heute die vom Bundesminister für Digitales und Verkehr vorgelegten Eckpunkte „Digitalisierung vorantreiben – Planung und Genehmigung beschleunigen“ beschlossen. Darin sind zentrale Digitalisierungsmaßnahmen der Bundesregierung gebündelt, mit denen Planungs- und Genehmigungsverfahren deutlich beschleunigt werden. Das Eckpunktepapier ist Teil des Sommerpaketes der Bundesregierung zur Planungsbeschleunigung, das vom Bundeskabinett am 15. Juni und 6. Juli beschlossen wurde.

Dr. Volker Wissing, Bundesminister für Digitales und Verkehr:

Planungs- und Genehmigungsverfahren dauern in Deutschland zum Teil immer noch viele Jahre. Das betrifft den Ausbau der Energie- und Verkehrsinfrastruktur ebenso wie den Ausbau der Telekommunikationsnetze. Wenn wir ein klimaneutrales, digitales und innovatives Deutschland wollen, können wir dies so nicht akzeptieren. Deshalb werden wir mit Hilfe der Digitalisierung Tempo machen und endlich Fortschritt erreichen.

Die im Eckpunktepapier enthaltenen Maßnahmen umfassen drei Bereiche:

Allgemeine Digitalisierungsmaßnahmen

Als Ergebnis einer ressortübergreifenden Arbeitsgruppe wurden prioritäre Maßnahmen der Bundesregierung zur Digitalisierung von Planungs- und Genehmigungsverfahren identifiziert. Im Bereich des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr umfasst dies u.a. die Möglichkeit, künftig Projektunterlagen online einzureichen, um Antrags- und Beteiligungsverfahren in den Bereichen Schiene, Straße und Wasserstraße sowie Offshore-Windenergieanlagen zu beschleunigen. Das BMDV wird dafür bis Ende 2022 ein Fachplanungsportal aufbauen. Damit können auch die Fachbehörden der Länder und Kommunen einfach online ihre Stellungnahmen abgeben. Ab 2023 soll das Portal um ein Einwendungsmanagementsystem erweitert werden, das die Kommunikation zwischen Bürgerinnen und Bürgern, Behörden, Verbänden und Vorhabenträgern erleichtert.

Digitales Bauen

Mit Building Information Modeling (BIM) kann die Umsetzung eines Bauprojektes über den gesamten Lebenszyklus (Planen, Bauen, Betreiben, Sanieren, Rückbauen) im digitalen Modell begleitet werden. Das beschleunigt das Planen und Bauen und spart Kosten. Bei der Verkehrsinfrastruktur wird BIM bereits bei vielen Vorhaben pilotiert. Ab 2025 wird BIM neben dem Schienenbereich auch im Bundesfernstraßenbau standardmäßig eingesetzt. Zur Vorbereitung der flächendeckenden Einführung werden die Schulungs- und Beratungsangebote zur BIM-Qualifizierung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Behörden und Bund deutlich erweitert und ausgebaut. Darüber hinaus wird das BMDV Forschungs- und Entwicklungsmaßnahmen initiieren, die die Anwendung von BIM und digitalen Modellen erproben sowie notwendige Maßnahmen zur Digitalisierung von Verwaltungsstrukturen identifizieren sollen. Zugleich wird ein Pilotprojekt zur Umsetzung von Genehmigungsverfahren auf Basis von BIM-gestützten Bauwerksmodellen auf den Weg gebracht.

Gigabit-Grundbuch

Um die Planung und den Ausbau von digitalen Infrastrukturen – Gigabit und den neuesten Mobilfunkstandard – zu beschleunigen, braucht es einen detaillierten Überblick über geeignete Ausbaugebiete. Je besser die Informationslage für die Entscheidungsträgerinnen und Entscheidungsträger vor Ort ist, desto besser und einfacher können Planungsmaßnahmen beschleunigt, Ressourcen geschont und Kosten eingespart werden. Das BMDV wird mit dem Gigabit-Grundbuch bis Ende 2023 ein zentrales Datenportal aufbauen. Die Bundesnetzagentur wird als zentrale Informationsstelle des Bundes gemeinsam mit dem BMDV das Portal entwickeln und dieses weiter betreuen. Im Gigabit-Grundbuch werden alle relevanten Informationen zum Ausbau gebündelt, etwa über verfügbare Infrastrukturen und Grundstücke, über Ausbauvorhaben und Zeiträume sowie zum aktuellen Versorgungsstand.

[www.bmvi.de]



1 mal bearbeitet. Zuletzt am 09.07.2022 18:46 von Manfred Erlg.
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