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Sammelthread: Verkehrspolitik in Berlin
geschrieben von Arnd Hellinger 
Zitat
B-V 3313

Komisch, Drogendelikte gibt es in Berlin schon seit Jahrzehnten. Da gab es noch keine Grünen etc.

Es wurde aber etwas dagegen unternommen, statt davor zu kapitulieren und das Problem gesellschaftlich zu integrieren. Das ist ein fatales Zeichen und man sieht, wohin es führt. Ich habe vor Jahrzehnten nicht gehört, dass Passanten aggressiv zum Drogenkauf gedrängt und schwer verletzt wurden, wenn sie sich weigerten. Zudem hat sich die Dealerszne deutlich ausgeweitet.
Zitat
Railroader
Zitat
B-V 3313

Komisch, Drogendelikte gibt es in Berlin schon seit Jahrzehnten. Da gab es noch keine Grünen etc.

Es wurde aber etwas dagegen unternommen, statt davor zu kapitulieren und das Problem gesellschaftlich zu integrieren. Das ist ein fatales Zeichen und man sieht, wohin es führt. Ich habe vor Jahrzehnten nicht gehört, dass Passanten aggressiv zum Drogenkauf gedrängt und schwer verletzt wurden, wenn sie sich weigerten. Zudem hat sich die Dealerszne deutlich ausgeweitet.

Ich frage mich bei solchen Aussagen immer, ob es sowas tatsächlich nicht gab oder ob es viel weniger wahrgenommen wurde.
Zitat
Railroader
... oder einen Fahrgast der sich in die Tür quetscht, kassiert man nicht konsequent ab...

Auf welcher Rechtsgrundlage sollte man dies auch tun? In den Beförderungsbedingungen ist lediglich in schwerwiegenden Fällen ein Ausschluss von der Beförderung ohne vorherige Ermahnung vorgesehen.
Zitat
Lopi2000
Auf welcher Rechtsgrundlage sollte man dies auch tun? In den Beförderungsbedingungen ist lediglich in schwerwiegenden Fällen ein Ausschluss von der Beförderung ohne vorherige Ermahnung vorgesehen.

Ist zwar nur Kurier, aber geht ja um die Aussage der Bundespolizei:

[mobil.berliner-kurier.de]
Zitat
def
Ich frage mich bei solchen Aussagen immer, ob es sowas tatsächlich nicht gab oder ob es viel weniger wahrgenommen wurde.

Ich bin mir da sogar ziemlich sicher, dass ein sehr großer Teil des Anstiegs der Kriminalität - egal wo und wann und was - den heutigen Möglichkeiten der rechnergestützten Vernetzung zuzuschlagen ist. Jeder kann sich heute seine Standpunkte in kürzester Zeit mit Quellen und mit "Quellen" zusammen argumentieren.

Es MUSS ein Hobby sein - leisten kann ich mir das nicht... :)
Zitat
def


Ich frage mich bei solchen Aussagen immer, ob es sowas tatsächlich nicht gab oder ob es viel weniger wahrgenommen wurde.

Zumindest bei weitem nicht in der Intensität. So die Aussage eines Beamten beim LKA. Und wenn, standen Dealer und Opfer meist in einer Geschäftsbeziehung oder es gab eben Kriege zwischen den Dealern. Dass völlig unbeteiligte Passanten zu Opfern wurden, war die absolute Ausnahme.



1 mal bearbeitet. Zuletzt am 12.06.2019 15:07 von Railroader.
Zitat
Railroader
Es wurde aber etwas dagegen unternommen, statt davor zu kapitulieren und das Problem gesellschaftlich zu integrieren.

Wie das geklappt hat, sieht man an Beispielen wie Christiane F. und co.

Zitat
Railroader
Das ist ein fatales Zeichen und man sieht, wohin es führt. Ich habe vor Jahrzehnten nicht gehört, dass Passanten aggressiv zum Drogenkauf gedrängt und schwer verletzt wurden, wenn sie sich weigerten. Zudem hat sich die Dealerszne deutlich ausgeweitet.

Was meinst du, was früher am Bhf Zoo los war? Das war nicht anderes als heute am Kottbusser Tor.

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Ein fester Standpunkt ist immer wichtig - besonders in Kurven und beim Bremsen. Bitte gut festhalten!
Zitat
B-V 3313

Was meinst du, was früher am Bhf Zoo los war? Das war nicht anderes als heute am Kottbusser Tor.

Da wurden Unbeteiligte abgestochen? Früher war es hauptsächlich am Zoo und in der Hasenheide, heute ist es Kotti, Görli, Warschauer, Hasenheide, die halbe U8 usw. Nun gut, es macht da jetzt für mich wenig Sinn groß zu diskutieren,weil ich eben die Aussagen zur Entwicklung von Leuten kenne, die beruflich jeden Tag damit zu tun haben. Warum sollte ich die in Abrede stellen? Von daher kann ich auch hier nur sagen, es muss jeder für sich entscheiden, was er glaubt und wie er etwas für sich bewerten möchte.

Dass es schon immer eine Drogenszene gab ist unstrittig. Auch, dass deren Bekämpfung sehr schwierig ist. Deshalb integriert man das aber nicht gesellschaftlich, außer man legalisiert weiche Drogen und bietet sie offiziell an. Man legalisiert ja auch keine Körperverletzung, nur weil sie jeden Tag vorkommt und man sie nicht verhindern kann.

Aber um mal wieder zum Thema zu kommen. Ich habe gestern gelesen, dass es Planungen gibt, Teile der Stadtautobahn zu "überdachen" und analog des Britzer Tunnels oben Grünflächen etc zu errichten. War das hier schon Thema? Finde die Idee sehr gut.



1 mal bearbeitet. Zuletzt am 12.06.2019 15:20 von Railroader.
Zitat
Railroader
Da wurden Unbeteiligte abgestochen?

Und das ist heute Alltag? Die meisten derartigen Taten werden doch eher untereinander innerhalb der Szene begangen.

Es MUSS ein Hobby sein - leisten kann ich mir das nicht... :)
Zitat
Railroader
Da wurden Unbeteiligte abgestochen? Früher war es hauptsächlich am Zoo und in der Hasenheide, heute ist es Kotti, Görli, Warschauer, Hasenheide, die halbe U8 usw. Nun gut, es macht da jetzt für mich wenig Sinn groß zu diskutieren,weil ich eben die Aussagen zur Entwicklung von Leuten kenne, die beruflich jeden Tag damit zu tun haben. Warum sollte ich die in Abrede stellen? Von daher kann ich auch hier nur sagen, es muss jeder für sich entscheiden, was er glaubt und wie er etwas für sich bewerten möchte.

Früher waren es der Zoo, der Stutti, der Nollendorfplatz, der U-Bhf Adenauerplatz, die Gropiusstadt, die besagte Hasenheide, die Kurfürstenstraße und und und. Natürlich traf es auch immer mal wieder Unbeteiligte. Du bist auch nicht der einzige, der Polizisten kennt. Meine Bekannten tragen/ trugen teilweise zweimal blaue Uniformen.

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Ein fester Standpunkt ist immer wichtig - besonders in Kurven und beim Bremsen. Bitte gut festhalten!
Zitat
Philipp Borchert

Und das ist heute Alltag? Die meisten derartigen Taten werden doch eher untereinander innerhalb der Szene begangen.

Kein Alltag, aber eine Zunahme der Fälle ist erkennbar.
Zitat
Railroader
Zitat
Philipp Borchert

Und das ist heute Alltag? Die meisten derartigen Taten werden doch eher untereinander innerhalb der Szene begangen.

Kein Alltag, aber eine Zunahme der Fälle ist erkennbar.

Ist das belegbar?

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Ein fester Standpunkt ist immer wichtig - besonders in Kurven und beim Bremsen. Bitte gut festhalten!
In der Mottenpost steht :
Senat plant Abriss der Brücke am S-Bahnhof Schönhauser Allee
[www.morgenpost.de]
Hinter der Bezahlschranke, deswegen keine weiteren Infos verfügbar.

Dürfte aber auf jedenfall nicht lustig werden - für ALLE Verkehrsteilnehmer.

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Guten Tag !
Zitat
B-V 3313

Ist das belegbar?

Frag doch mal beim LKA, Platz der Luftbrücke, an.
Zitat
Der Fonz
In der Mottenpost steht :
Senat plant Abriss der Brücke am S-Bahnhof Schönhauser Allee
...
Hinter der Bezahlschranke, deswegen keine weiteren Infos verfügbar.

Dank Google kann man auch hinter die Bezahlschranke schauen und ein wenig mehr Informationen finden.

Bauzeit ist 2024-2030, aber schon die Planung muss ausgeschrieben werden und daher wird es erst Anfang 2020 erste Ideen geben.

"Wie sich eine Sperrung der Schönhauser Allee für den motorisierten Verkehr auswirkt, lässt sich am Sonnabend. 15 Juni, beobachten. Dann will ein Bündnis aus Verkehrsinitiativen die Straße vor dem Einkaufszentrum von 15 bis 18 Uhr sperren lassen und demonstrieren, welche Lebensqualität bei der Verbannung von Autos möglich wäre. Dank der Brückensanierung dürften es im nächsten Jahrzehnt aber alle Verkehrsteilnehmer schwerer haben als es heute der Fall ist."
Zitat
Railroader
Zitat
B-V 3313

Ist das belegbar?

Frag doch mal beim LKA, Platz der Luftbrücke, an.

Die offizielle Statistik weist keinen Anstieg von Körperverletzungen aus, dabei wächst Berlin bekanntlich.

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Ein fester Standpunkt ist immer wichtig - besonders in Kurven und beim Bremsen. Bitte gut festhalten!
Zitat
Railroader
Aber um mal wieder zum Thema zu kommen. Ich habe gestern gelesen, dass es Planungen gibt, Teile der Stadtautobahn zu "überdachen" und analog des Britzer Tunnels oben Grünflächen etc zu errichten. War das hier schon Thema? Finde die Idee sehr gut.

Vor ca. einem Monat war es schonmal Thema hier : [www.bahninfo-forum.de]

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Guten Tag !
@Der Fonz: danke dir.
Zitat
Railroader
Zitat
schallundrausch

Die Kritik ist doch: die Polizei kommt, nimmt den Vorfall auf, und verwendet mehr Zeit darauf, zu diskutieren, warum sie jetzt nichts unternimmt anstatt die einzig wirksame Maßnahme, nämlich das Abschleppen, einzuleiten. Da greifen diese ganzen Überlastungsargumente nicht. Ich würde ja verstehen wenn Du bei der 110 zu hören bekommst: sorry, aber Ihr Fall ist gerade nicht so wichtig, alle Funkwagen sind grade im Görli gebunden, Dealer jagen. Das ist aber nicht der Fall.

Bei vergleichweise harmlosen Dingen kommt es durchaus vor, dass die Polizei nicht sofort erscheint, sondern "im Laufe des Tages ein Beamter vorbeikommt".

Die Frage ist doch, warum die Polizei nicht immer sofort abschleppen lässt. Haben die da interne Weisungen? Ist es zu viel Bürokratieaufwand? Sind sie zur Verhältnismäßigkeit angehalten und müssen sich im Zweifel rechtfertigen und bekommen keine Rückendeckung? Werden rechtliche Maßnahmen der Gegenseitige befürchtet? Gibt es schlicht gar nicht so viele Abschleppfahrer? Irgendeinen Grund muss es ja geben. Mir ist es da zu einfach, die Schuld am Ende den Beamten vor Ort in die Schuhe zu schieben. Vielleicht werden nun Einige sagen, dass es eben an der autogerechten Stadt liegt und da kommt wieder mein Whatsaboutism, der sich nun mal nicht immer vermeiden lässt, wenn man die Dinge ganzheitlich betrachtet: Nein, es liegt nicht (nur) an der autoverliebten Stadt, denn auch einen Fahrradfahrer der bei rot fährt oder einen Fahrgast der sich in die Tür quetscht, kassiert man nicht konsequent ab. In Berlin greift man selten irgendwo hart durch. Noch mehr Whataboutism: Es gibt eine neue Anweisung bei der Polizei zum Umgang mit der autonomen Szene. Man möge sich doch bitte zurückhalten, auch wenn man mit Farbe oder Gegenständen beworfen wird. Einige Politiker sähen die Polizeibeamten auch gerne ohne Schusswaffe im Dienst. Berlin neigt insgesamt zu einem Kuschelkurs, nicht nur bei dem PKW-Problem.

Klar muss man das Problem aber angehen, mich ärgert es nur, wenn man das politisch als einer der ersten Prioritäten sieht und vor viel gravierenden Problemen in dieser Stadt kapituliert. Ich habe hierbei die Sorge, dass diese Probleme dann vernachlässigt werden. Herr Palmer hat das mal wunderbar formuliert.

Und schon wieder reden wir hier über Drogenkriminalität und das LKA. Ich habe dazu eine Meinung, aber die tut hier nichts zur Sache.

Ich versuche mal, alles was zum Thema war in Fakten aufzudröseln.

- Gibt es eine interne Weisung?

Ja, die gibt es! Nennt sich Geschäftanweisung der Berliner Polizei. Darin ist niedergelegt, dass das Umsetzen (= 'Abschleppen') der Regelfall zur Gefahrenabwehr bei Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer durch widerrechtlich abgestellte Fahrzeugen ist. Eine Gefährdung ist prinzipiell immer anzunehmen, wenn ein Sonderweg blockiert, oder in der Nutzung eingeschränkt wird, also ein Umweg, oder ein Ausweichen erforderlich wird. Eine Gefährdung ist ferner dann immer anzunehmen, wenn ein Fahrzeug (nicht ausschließliche Aufzählung) auf einem Bussonderfahrstreifen, in einer Zufahrt für Rettungsfahrzeuge oder auf einem Radweg steht. Dabei genügt es z.B., wenn ein Radweg nur auf etwa einem Drittel der Breite blockiert ist.

- Ist es zu viel Bürokratieaufwand?

Glaube nicht, aber das ist auch egal. Für den am Ort erscheinenden Polizisten ist es doch nebensächlich ob er einen grünen (Strafzettel) oder roten (Umsetzung) Zettel ausfüllt. Außerdem kann das ja kein Argument sein. "Leider können wir an dieser Stelle das geltende recht nicht durchsetzen weil zu umständlich." Schräg.

- Werden rechtliche Maßnahmen der Gegenseite befürchtet?

Sehr gute Frage! Das wird tatsächlich regelmäßig angeführt, entpuppt sich aber bei genauerer Betrachtung als Schutzbehauptung. Hintergrund ist die sogenannte Verhältnismäßigkeit. Die getroffene Maßnahme muss das mildeste geeignete Mittel darstellen, um die Gefährdung durch das abgestellte Fahrzeug zu beseitigen. Das schreiben eines Strafzettels ist zwar das mildere Mittel. Es ist aber offensichtlich nicht geeignet, die Gefährdung zu beseitigen. Das Umsetzen ist das mildeste Mittel, das überhaupt geeignet ist. Unverhältnismäßig wäre es dann, wenn der Eingriff in das Rechtsgut des Autohalters schwerer wiegen würde als die Gefährdung der Allgemeinheit. Das ist bei Radwegparkern und Busspurparkern aber stets auszuschließen. Unverhältnismäßig wäre, das Fahrzeug mittels Räumpanzer plattzumachen. Das Mittel wäre zwar geeignet, aber nicht angemessen, da es mildere Mittel (Abschleppen) gibt.
In der Rechtspraxis hat es noch nie, NOCH NIE, ein Autofahrer geschafft, gegen die erfolgte Umsetzung seines Wagens im nachhinein erfolgreich zu klagen. Siehe: https://www.ferner-alsdorf.de/verkehrsrecht__verhaeltnismaessigkeit-beim-abschleppen-suchen-von-fahrzeuginhaber-ist-nicht-erforderlich__rechtsanwalt-alsdorf__13396/

Gibt es schlicht nicht so viele Abschleppfahrer?

- Nein. Das kann der Polizei egal sein. Das sind Privatwirtschaftliche Unternehmen, die werden gerufen wie ein Taxi, wenn viel zu tun sein sollte, dann dauert das halt länger. Passiert ja regelmäßig dass der Halter kurz vor Eintreffen der Rolle an seinem Fahrzeug erscheint. Dann zahlt der nur die vergebliche Anfahrt und einen ermäßigten Preis und kann sich freuen. Das kritisiert ja niemand. Problem ist nicht die Undurchführbarkeit mangels Abschleppwagen sondern der Unwille, einen solchen überhaupt zu bestellen.

Hast du dir den Thread von der Polizei München durchgelesen, den ich oben gepostet hatte?
https://twitter.com/PolizeiMuenchen/status/1136886518709141504

Ich habe selber ein Vorstellung, warum in der Praxis regelmäßig vom Grundsatz, vom Recht, vom Gesetz und von der Geschäftsanweisung abgewichen wird. Das sind aber Vermutungen, Vorurteile und Interpretationen, deswegen lasse ich es mal bei den Fakten und lasse es Dir, eine eigene Meinung zu finden ;)
Zitat
schallundrausch
Unverhältnismäßig wäre, das Fahrzeug mittels Räumpanzer plattzumachen. Das Mittel wäre zwar geeignet, aber nicht angemessen, da es mildere Mittel (Abschleppen) gibt.

Das ist zwar eine erwägenswerte Idee, aber neben der Verhältnismäßigkeit stellt sich mir auch noch die Frage, ob das Mittel wirklich geeignet wäre, da es wahrscheinlich nicht gelingen wird, die Fahrbahn mittels des Räumpanzers halbwegs rückstandslos frei zu bekommen. Es müsste schon ein ziemlich schwerer Räumpanzer eingesetzt werden, allein um den Falschparker so flach zu bekommen, dass wenigstens Busse problemlos rüber kommen. Auch als Radfahrer fände ich dieses Mittel nur bedingt geeignet, solange das zersplitternde Glas und Metall nicht vor Ort soweit eingeschmolzen wird, dass keine Gefahr für meine Reifen mehr ausgeht. ;-)
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