Re: Tram Wista II Planfeststellung 11.02.2020 14:36 |
Re: Tram Wista II Planfeststellung 11.02.2020 14:39 |
Zitat
Bd2001
Ja klar. 07.Februar 2020 ist richtig.
Re: Tram Wista II Planfeststellung 11.02.2020 14:52 |
Zitat
schallundrausch
Ach so, dann habe ich dich quasi korrekt missverstanden. Jungs, Ihr verwirrt mich.
Re: Tram Wista II Planfeststellung 11.02.2020 14:52 |
Re: Tram Wista II Planfeststellung 11.02.2020 14:58 |
Zitat
Nemo
Man veröffentlicht ihn dann wohl erst wenn die Klagefrist abgelaufen ist? Also am 22.02.? Es waren doch glaube ich 2 Wochen - oder?
Re: Tram Wista II Planfeststellung 11.02.2020 15:01 |
Zitat
Bd2001
Zitat
Nemo
Man veröffentlicht ihn dann wohl erst wenn die Klagefrist abgelaufen ist? Also am 22.02.? Es waren doch glaube ich 2 Wochen - oder?
Ist ja auch egal. Wer klagebefugt ist bekommt den Beschluß zugesandt, die anderen dürfen sowieso nicht klagen.
Re: Tram Wista II Planfeststellung 11.02.2020 16:26 |
Zitat
Nemo
Man veröffentlicht ihn dann wohl erst wenn die Klagefrist abgelaufen ist? Also am 22.02.? Es waren doch glaube ich 2 Wochen - oder?
Re: Tram Wista II Planfeststellung 11.02.2020 16:47 |
Nein, die Frist beginnt mit der Zustellung, die bei über 50 Einwendern auch öffentlich, also per Veröffentlichung, erfolgen kann. Wenn es aber weniger als 50 Einwender gab, dann müssen die Einwender persönlich über den Planfeststellungsbeschluss informiert werden.Zitat
andre_de
Zitat
Nemo
Man veröffentlicht ihn dann wohl erst wenn die Klagefrist abgelaufen ist? Also am 22.02.? Es waren doch glaube ich 2 Wochen - oder?
Die Klagefrist läuft nach meinem Verständnis ab offizieller Veröffentlichung des Beschlusses, typischerweise per Anzeige in der Presse und auf der Webseite. Dies ist bisher nicht geschehen. Welches Datum auf dem Beschluss drauf steht, und wer dieses Dokument "vorab" zugestellt bekommt, spielt dabei keine Rolle.
Viele Grüße
André
Re: Tram Wista II Planfeststellung 11.02.2020 18:41 |
Zitat
Nemo
Nein, die Frist beginnt mit der Zustellung, die bei über 50 Einwendern auch öffentlich, also per Veröffentlichung, erfolgen kann. Wenn es aber weniger als 50 Einwender gab, dann müssen die Einwender persönlich über den Planfeststellungsbeschluss informiert werden.
Re: Tram Wista II Planfeststellung 17.02.2020 17:42 |
Zitat
Zitat Tagesspiegel
Der erste Neubau einer Straßenbahnstrecke unter Rot-Rot-Grün kommt nun voran. Der der sogenannte Planfeststellungsbeschluss für die Verlängerung der Straßenbahn von der Wissenschaftsstadt Adlershof zum S- und Regionalbahnhof Schöneweide liegt jetzt vor. Darauf machte der Fahrgastverband IGEB aufmerksam. „Doch warum ist das keine Nachricht, warum feiert keiner?“, fragt die IGEB in einer Mitteilung.
Re: Tram Wista II Planfeststellung 17.02.2020 18:06 |
Zitat
Harald Tschirner
[m.tagesspiegel.de]
Zitat
Zitat Tagesspiegel
Der erste Neubau einer Straßenbahnstrecke unter Rot-Rot-Grün kommt nun voran. Der der sogenannte Planfeststellungsbeschluss für die Verlängerung der Straßenbahn von der Wissenschaftsstadt Adlershof zum S- und Regionalbahnhof Schöneweide liegt jetzt vor. Darauf machte der Fahrgastverband IGEB aufmerksam. „Doch warum ist das keine Nachricht, warum feiert keiner?“, fragt die IGEB in einer Mitteilung.
Re: Tram Wista II Planfeststellung 17.02.2020 22:56 |
Zitat
Arnd Hellinger
Zitat
Harald Tschirner
[m.tagesspiegel.de]
Zitat
Zitat Tagesspiegel
Der erste Neubau einer Straßenbahnstrecke unter Rot-Rot-Grün kommt nun voran. Der der sogenannte Planfeststellungsbeschluss für die Verlängerung der Straßenbahn von der Wissenschaftsstadt Adlershof zum S- und Regionalbahnhof Schöneweide liegt jetzt vor. Darauf machte der Fahrgastverband IGEB aufmerksam. „Doch warum ist das keine Nachricht, warum feiert keiner?“, fragt die IGEB in einer Mitteilung.
Hmm, so lange das Ding nicht auf der dafür vorgesehenen Seite der zuständigen Senatsverwaltung verlinkt ist, muss ich das leider als Schall und Rauch (nein, nicht als Arian) betrachten. Da kann die IGEB noch so viele Freigetränke verteilen wollen... :-(
Re: Tram Wista II Planfeststellung 17.02.2020 23:00 |
Zitat
Marienfelde
[...]
Verstehe ich das richtig? Abweichend von der bisherigen Praxis erfolgt die Veröffentlichung auf der Seite von Sen UVK sowie die Anzeigen in der Tagespresse erst nach dem Ablauf der Einspruchsfrist?
Zitat
Nemo
[...]
Nein, die Frist beginnt mit der Zustellung, die bei über 50 Einwendern auch öffentlich, also per Veröffentlichung, erfolgen kann. Wenn es aber weniger als 50 Einwender gab, dann müssen die Einwender persönlich über den Planfeststellungsbeschluss informiert werden.
In diesem Fall waren es wohl weniger als 50, also ist die Zustellung per Post notwendig und die Veröffentlichung ist dann in dieser Hinsicht irrelevant. Da heißt der oder die Einwender haben den Planfeststellungsbeschluss nicht vorab bekommen, sondern er wurde ihnen zugestellt und die Frist läuft damit.
Re: Tram Wista II Planfeststellung 17.02.2020 23:35 |
Re: Tram Wista II Planfeststellung 18.02.2020 08:38 |
Zitat
Marienfelde
"Weder die BVG noch die Senatsverkehrsverwaltung haben diese – positive – Nachricht mitgeteilt. Auf Anfrage sagte BVG-Sprecherin Petra Nelken, dass die zweiwöchige Einspruchsfrist noch laufe. Deshalb habe man den Beschluss noch nicht bekanntgemacht."
Verstehe ich das richtig? Abweichend von der bisherigen Praxis erfolgt die Veröffentlichung auf der Seite von Sen UVK sowie die Anzeigen in der Tagespresse erst nach dem Ablauf der Einspruchsfrist?
Re: Tram Wista II Planfeststellung 18.02.2020 09:47 |
Re: Tram Wista II Planfeststellung 18.02.2020 10:03 |
Re: Tram Wista II Planfeststellung 21.02.2020 09:39 |
Re: Tram Wista II Planfeststellung 21.02.2020 09:51 |
Re: Tram Wista II Planfeststellung 21.02.2020 10:34 |
Zitat
X-Town Traffic
Unterlagen sind Online bereits abrufbar: https://www.berlin.de/senuvk/verkehr/politik_planung/planfeststellungen/download/oepnv/tram_adlershof2/