Re: Verkehrspolitik in Berlin 21.09.2023 13:58 |
Re: Verkehrspolitik in Berlin 21.09.2023 14:14 |
Re: Verkehrspolitik in Berlin 21.09.2023 15:09 |
Re: Verkehrspolitik in Berlin 21.09.2023 15:35 |
Zitat
DerMichael
Dann sollen sie aber wenigstens so ehrlich sein und vorher sagen, dass sie keine Veränderungen wollen und der Status Quo heilig ist.
Re: Verkehrspolitik in Berlin 21.09.2023 15:57 |
Zitat
DerMichael
Seitdem Olaf Lies und Lars Klingbeil von der SPD die Verkehrswende in Niedersachsen an einer Kartbahn scheitern lassen wollen, ist doch klar, dass man da nichts anderes erwarten kann.
Wenn es ernst wird, sind die Sonntagsreden alle nichts wert.
Re: Verkehrspolitik in Berlin 21.09.2023 16:07 |
Re: Verkehrspolitik in Berlin 21.09.2023 16:40 |
Zitat
LariFari
Zitat
DerMichael
Dann sollen sie aber wenigstens so ehrlich sein und vorher sagen, dass sie keine Veränderungen wollen und der Status Quo heilig ist.
Nunja, immerhin deutet sich nun ein Konflikt im Senat an: der SPD passen die Änderungswünsche der CDU zum Mobilitätsgesetz nun doch nicht. "Schön" ist auch zusehen, dass sämtliche Lobbyverbände, wie Fuss e.V., IGEB und ADFC gemeinsam den Druck aufbauen:
https://www.morgenpost.de/berlin/article239628391/verkehr-berlin-verkehrswende-fahrrad-auto-radstreifen-radwege-cdu-spd-koalition-mobilitaetsgesetz.html
Re: Verkehrspolitik in Berlin 21.09.2023 16:54 |
Zitat
def
ist auch schuld der SPD.
Re: Verkehrspolitik in Berlin 21.09.2023 18:11 |
Re: Verkehrspolitik in Berlin 21.09.2023 19:32 |
Zitat
LariFari
Zitat
DerMichael
Dann sollen sie aber wenigstens so ehrlich sein und vorher sagen, dass sie keine Veränderungen wollen und der Status Quo heilig ist.
Nunja, immerhin deutet sich nun ein Konflikt im Senat an: der SPD passen die Änderungswünsche der CDU zum Mobilitätsgesetz nun doch nicht. "Schön" ist auch zusehen, dass sämtliche Lobbyverbände, wie Fuss e.V., IGEB und ADFC gemeinsam den Druck aufbauen:
https://www.morgenpost.de/berlin/article239628391/verkehr-berlin-verkehrswende-fahrrad-auto-radstreifen-radwege-cdu-spd-koalition-mobilitaetsgesetz.html
Re: Verkehrspolitik in Berlin 21.09.2023 20:28 |
Re: Verkehrspolitik in Berlin 22.09.2023 11:57 |
Re: Verkehrspolitik in Berlin 22.09.2023 12:28 |
Re: Verkehrspolitik in Berlin 22.09.2023 14:30 |
Zitat
Heidekraut
Berliner Zeitung und Tagesspiegel links-grün? Dass ich nicht lache. Dei eine bedient die Putin-Klientel, die andere den Westberliner Beton-Klüngel.
Re: Verkehrspolitik in Berlin 22.09.2023 14:49 |
Zitat
def
Im Grunde dürfte das der CDU auch klar sein. Insofern schlägt sie erstmal besonders radikale Dinge vor, von denen die eine Hälfte dann wegfällt, die andere Hälfte das Gesetz aber trotzdem aushöhlt.
Zitat
def
Win-Win: die CDU bekommt ihre Autogeilheit auf Kosten von Menschenleben und die SPD kann behaupten, sie hätte Schlimmeres verhindern.
Re: Verkehrspolitik in Berlin 22.09.2023 15:46 |
Zitat
Stichbahn
Was schlägst Du der SPD alternativ zum aktuellen Handeln vor?
Zitat
Zentrale Verkehrswege sind schon heute am Limit, können also unmöglich deutlich mehr Verkehr aufnehmen. Allein der Umweltverbund bietet hier Potential, da auf deutlich geringerer Fläche mehr Menschen von A nach B gelangen können.
Re: Verkehrspolitik in Berlin 22.09.2023 16:48 |
Zitat
def
Zitat
Stichbahn
Was schlägst Du der SPD alternativ zum aktuellen Handeln vor?
Alle Änderungen, die Nachteile für den Umweltverbund bedeuten, ablehnen, und die Absetzung von Brumm-Brumm-Manja fordern. Was soll die CDU tun? Die Koalition aufkündigen und die Änderungen mit den Grünen umsetzen?
Ich würde sogar so weit gehen: wenn Brumm-Brumm-Manja am Montag noch im Amt ist, ist Wegner am Dienstag kein Bürgermeister mehr und die Koalition Vergangenheit. Das wird natürlich die rote CDU nicht tun.
Zitat
Zentrale Verkehrswege sind schon heute am Limit, können also unmöglich deutlich mehr Verkehr aufnehmen. Allein der Umweltverbund bietet hier Potential, da auf deutlich geringerer Fläche mehr Menschen von A nach B gelangen können.
Re: Verkehrspolitik in Berlin 22.09.2023 16:58 |
Re: Verkehrspolitik in Berlin 22.09.2023 17:12 |
Zitat
def
Zitat
Stichbahn
Was schlägst Du der SPD alternativ zum aktuellen Handeln vor?
Alle Änderungen, die Nachteile für den Umweltverbund bedeuten, ablehnen, und die Absetzung von Brumm-Brumm-Manja fordern. Was soll die CDU tun? Die Koalition aufkündigen und die Änderungen mit den Grünen umsetzen?
Ich würde sogar so weit gehen: wenn Brumm-Brumm-Manja am Montag noch im Amt ist, ist Wegner am Dienstag kein Bürgermeister mehr und die Koalition Vergangenheit. Das wird natürlich die rote CDU nicht tun. [...]
Re: Verkehrspolitik in Berlin 22.09.2023 17:18 |
Zitat
Jay
Zitat
def
Zitat
Stichbahn
Was schlägst Du der SPD alternativ zum aktuellen Handeln vor?
Alle Änderungen, die Nachteile für den Umweltverbund bedeuten, ablehnen, und die Absetzung von Brumm-Brumm-Manja fordern. Was soll die CDU tun? Die Koalition aufkündigen und die Änderungen mit den Grünen umsetzen?
Ich würde sogar so weit gehen: wenn Brumm-Brumm-Manja am Montag noch im Amt ist, ist Wegner am Dienstag kein Bürgermeister mehr und die Koalition Vergangenheit. Das wird natürlich die rote CDU nicht tun. [...]
In deiner Polemik-Falle hast du offenbar übersehen, dass der Antrag aus der CDU-Fraktion im Abgeordnetenhaus stammt und da ein gewisser Herr Stettner in Verantwortung steht. Bei dessen Kommunikationsstil besteht auch kein Zweifel, dass er ausschließlich die Autofraktion vertritt. Letzte Woche ist er auch gerade erst 'seiner' Senatorin in den Rücken gefallen, indem er verkündete, im Blankenburger Süden würde es keinen Straßenbahnbetriebshof und keine M2-Verlängerung geben, während die Senatsverwaltung verkündet hat, dass geprüft werde.