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Verkehrspolitik in Berlin
geschrieben von krickstadt 
Hier mal ein schöner Bericht über Nimbyism: Spiegel.de

Und direkt dazu ein passender Artikel aus der Zeit.de



1 mal bearbeitet. Zuletzt am 08.10.2023 16:46 von DerMichael.
Zitat
Rob
Ist zwar schon ein paar Posts her, aber trotzdem mag ich noch anmerken, dass die Formulierung "dass man an Straßenbahnen nicht vorbei fahren darf" auch für eine an einer Haltestelle haltende Straßenbahn falsch ist. Man muss anhalten, den Fahrgastwechsel abwarten und darf dann in Schrittgeschwindigkeit vorbeifahren.
Der Punkt, dass das durchgesetzt werden muss, bleibt natürlich.
Ich persönlich nehme es allerdings als absolute negative Ausnahme wahr, dass diese Regel gebrochen wird (außer, dass 10-15 km/h scheinbar auch von vielen Autofahrern als Schrittgeschwindigkeit empfudnen werden).

Dann stell Dich mal an den Btf Köpenick an die Hst. und schaue was da abgeht.
Mit etwas Glück erlebst Du da auch falsch an der Bimmel vorbeifahrende Fahrschulen, die Pol hat das auch schon geschafft( Ohne Sonderechte)
Deshalb bremst der in der Hst aus der Tür gehaltene Weichensteller Fahrzeugführer recht schnell ab...

T6JP
Ein Eilverfahren stoppt umstrittene Stellenbesetzung von Manja Schreiner in der Berliner Verkehrsverwaltung.

Leider hinter einer Bezahlschranke:

https://www.tagesspiegel.de/berlin/grune-sehen-pure-stumperei-bei-senatorin-schreiner-eilverfahren-legt-umstrittene-stellenbesetzung-in-der-berliner-verkehrsverwaltung-auf-eis-10603951.html

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Tscheynsch hier vor Ju-Tu wis Sörvis tu Exebischn-Raunds änd Olümpick-Staydium
Die wichtigsten Infos hierzu findet man Bezahlschrankenfrei unter
[pardok.parlament-berlin.de]
Zitat
M48er
Die wichtigsten Infos hierzu findet man Bezahlschrankenfrei unter
[pardok.parlament-berlin.de]

Wie schade, dass gerade Frage 19 nicht beantwortet wurde... wäre mal interessant gewesen :)

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Tscheynsch hier vor Ju-Tu wis Sörvis tu Exebischn-Raunds änd Olümpick-Staydium
Heißt das nicht einfach nur, dass ein*e unterlegene*r Bewerber*in geklagt hat? Das ist doch bei solchen Stellen wohl ein ganz normaler Vorgang und dann wird nochmal gerichtlich mehr als Formsache festgestellt, dass alles stimmt? Quasi so wie wenn Alstom gegen Vergabeentscheidungen klagt und dann dauert alles halt länger? (Ähnliches passiert ja bei der Besetzung von Hochschulprofessuren auch regelmäßig ohne dass sich am Ende noch irgendwas ändert)


Die Presseüberschrift suggeriert ja nur, dass da die Vernunft in Form der GRÜNEN interveniert. Außer die*der klagende Unterlegene ist bei den Grünen....

Aber ich sehe erstmal von außen zwischen dem Eilantrag und der Fachkritik durch die Grünen keinen kausalen Zusammenhang.
Zitat
PassusDuriusculus
Heißt das nicht einfach nur, dass ein*e unterlegene*r Bewerber*in geklagt hat? Das ist doch bei solchen Stellen wohl ein ganz normaler Vorgang und dann wird nochmal gerichtlich mehr als Formsache festgestellt, dass alles stimmt? Quasi so wie wenn Alstom gegen Vergabeentscheidungen klagt und dann dauert alles halt länger?

Bei dieser Personalie erscheinen mir aber auch Verzögerungen in der Besetzung schon mal ein sinnvoller Anfang, selbst eine überlastete, weil spontan zum Alltagsgeschäft eingesprungene, Stellvertretung würde vermutlich weniger Schaden anrichten.

Wenn es denn so drastische Fehler in der Ausschreibung wie ein Zuschnitt auf eine bestimmte Person sind, kann es natürlich auch auf höheren Verwaltungsebenen Ärger geben, wobei ich grundsätzlich mal davon ausgehen würde, dass wenigstens die CDU hinter Frau Schreiner steht und die SPD deswegen auch noch keinen Koalitionsbruch erwägen wird, sondern allenfalls der verkehrspolitischen Restvernunft in dieser Partei etwas "Munition" gegeben wird.
Wird man diese Leute eigentlich auch wieder los oder ist dieser Job ein unbefristetes Arbeitsverhältnis? Der Reupke war ja lange da.

Gruß Nemo
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Eine Straßenbahn ist besser als keine U-Bahn!!



1 mal bearbeitet. Zuletzt am 12.10.2023 13:54 von Nemo.
AbteilungsleiterInnen in der öffentlichen Verwaltung bleiben üblicherweise bis zur Rente (oder bis sie selber etwas besseres finden).
Zitat
LariFari
Zitat
M48er
Die wichtigsten Infos hierzu findet man Bezahlschrankenfrei unter
[pardok.parlament-berlin.de]

Wie schade, dass gerade Frage 19 nicht beantwortet wurde... wäre mal interessant gewesen :)

Der Fragensteller hat sich aber auch blöd angestellt, weil er weiß, dass im Rahmen von Anfragen zwar Sachfragen beantwortet werden, aber keine politischen Statements kommentiert werden - ganz egal welcher Senator betroffen ist.



1 mal bearbeitet. Zuletzt am 12.10.2023 14:47 von phönix.
Zitat
phönix
Zitat
LariFari
Zitat
M48er
Die wichtigsten Infos hierzu findet man Bezahlschrankenfrei unter
[pardok.parlament-berlin.de]

Wie schade, dass gerade Frage 19 nicht beantwortet wurde... wäre mal interessant gewesen :)

Der Fragensteller hat sich aber auch blöd angestellt, weil er weiß, dass im Rahmen von Anfragen zwar Sachfragen beantwortet werden, aber keine politischen Statements kommentiert werden - ganz egal welcher Senator betroffen ist.

Mache Anfragen dienen nur dazu, politische Statements unterzubringen oder ein Thema zu setzen, weil man vorher schon weiß, dass die Verwaltung nicht konkret antworten wird.
Hier mal ein bisschen was zu Radwegen:

"Kritik übt Ronneburg am kurz nach Amtsantritt von Manja Schreiner verfügten pauschalen Radwegestopp. Das habe einen »beispiellosen Vertrauensverlust in der Stadt« zur Folge gehabt. Im Haushalt finde sich keine Ankündigung, wie das von der Senatorin angekündigte Mehr beim Radwegeausbau gelingen solle, kritisiert Ronneburg. Mehrfach heißt es im Berichtsdokument zu diesen Fragen von der Verwaltung, dass »derzeit keine realistische Prognose getroffen werden kann, welche Vorhaben in den nächsten beiden Jahren innerhalb welcher Bauzeiten durchgeführt und abgerechnet werden können«.
Klar ist jedoch, dass in der Torstraße in Mitte ab nächstem Jahr keine Radwege entstehen werden. »Im Hinblick auf eine ausgewogene Verteilung des Straßenraumes für alle Verkehrsarten ist eine notwendige Anpassung der vorliegenden ungeprüften Bauplanungsunterlage erforderlich. Ein Baubeginn wird frühestens in 2025 erfolgen«, lässt das Haus von Manja Schreiner wissen."

Auszug aus meinem Artikel zu Forderungen der Linksfraktion im kommenden Haushalt
Linienstraße (bis auf Lieferzonen und Behindertenparkplätze) vom ruhenden Verkehr befreien, Durchgangsverkehr mit Pollern an passenden Stellen verhindern, gleichen Vorrang an Kreuzungen wie die Torstraße, und Miteinander-Manja kann mal zeigen, wie ernst es ihr mit der Gleichberechtigung aller Verkehrsarten ist.
Zitat
VvJ-Ente
Linienstraße (bis auf Lieferzonen und Behindertenparkplätze) vom ruhenden Verkehr befreien, Durchgangsverkehr mit Pollern an passenden Stellen verhindern, gleichen Vorrang an Kreuzungen wie die Torstraße, und Miteinander-Manja kann mal zeigen, wie ernst es ihr mit der Gleichberechtigung aller Verkehrsarten ist.

Wir hatten das schon mal in einer anderen Relation, aber ich bleibe auch hier dabei:

So sehr ich deine Beiträge sonst schätze: mit der Idee: die geraden Hauptstraßen dem Autoverkehr, Radverkehr über Nebenstraßen, auch wenn's einen Umweg bedeutet, kannst du dich m.E. direkt bei Manja bewerben. Ich denke, du hast super Chancen. Hinzu kommt in Ost-West-Richtung von nördlich der Achse Tor/Mollstraße nach nördlich Hannoversche die zweimaliger Kreuzung der Autoachse entlang der Torstraße.



Nur mit

Zitat
VvJ-Ente
gleichen Vorrang an Kreuzungen wie die Torstraße

wirst du Miteinander-Manja kaum überzeugen können. Mich übrigens auch nicht.
"Gleicher Vorrang" würde an den Hauptstraßen (Rosa-Luxemburg, Rosenthaler, Acker, Tucholsky) bedeuten: Ampelkreuzung.

Und das heißt Ausbremsen des Nord-Süd-Verkehrs. Eine grüne Welle kriegst du höchstens in eine Richtung hin, in einer gemeinsamen Grünphase sind zwei 80m auseinanderliegende Kreuzungen nur für ein paar wenige zu schaffen. Für alternierend: eine Nord-Süd-Ampel grün, wenn die an der Parallelstraße rot ist, sind 80m wiederum zu kurz. (Vom Abbiegeverkehr ganz zu schweigen).



2 mal bearbeitet. Zuletzt am 12.10.2023 23:20 von Global Fisch.
Und ich verstehe nicht, warum du mich nicht verstehst. Die schnellen Radfahrer sollen auf der Torstraße bleiben. Die brauchen aber weder eine Radspur, noch einen geschützten Radweg. Die fahren schon heute im allgemeinen Verkehr mit und werden das auch tun, wenn dort gar nichts an der Infrastruktur gemacht wird.

Die langsameren und unsicheren Radfahrer, die heute gar nicht auf der Relation fahren, weil man sowohl auf der Torstraße als auch auf der Alternative Linienstraße bedrängt und geschnitten wird, sind aus meiner Sicht besser auf einer (für Radfahrer) attraktiv ausgebauten Linienstraße aufgehoben, als auf einem geschützten Radweg in der Torstraße, wo sie dann die schnellen Radfahrer ausbremsen, die dann ihrerseits die Fahrbahn nicht mehr benutzen dürfen. Es gibt ja dann einen benutzungspflichtigen Radweg.

Gleicher Vorrang heißt auch identische Ampelschaltungen, das heißt, wird man mit einer Ampel auf der Linienstraße ausgebremst, würde man das auch auf der Torstraße.
Frau Schreiner möchte bei der Tram zum Kulturforum die Grundlagenuntersuchung zur Trassenwahl neu starten und operiert mit MIV-Zahlen von 2009.

[www.morgenpost.de]

Edit: der Artikel ist leider hinter die Bezahlschranke verlegt worden



2 mal bearbeitet. Zuletzt am 13.10.2023 10:50 von TomB.
Meine Meinung dazu: die wirtschaftlichste Tram-Planung zu verzögern, ist echt krass. Warum die Partei-Oberen der SPD sehenden Auges in die Verkehrspolitik der 60er zurückfallen ist erbärmlich.

Leider zeigen die Umfragewerte, dass es auch in Zukunft so weitergehen wird und hier in Berlin die große Rolle Rückwärts auch wirklich durchgezogen werden kann, zur Not mit der FDP.
Zitat
TomB
Frau Schreiner möchte bei der Tram zum Kulturforum die Grundlagenuntersuchung zur Trassenwahl neu starten und operiert mit MIV-Zahlen von 2009.

[www.morgenpost.de]

Die Verzögerungen und das Hin und Her bei der Straßenbahnerweiterung in Berlin sind mehr als nur ein Ärgernis – sie sind ein klares Zeichen dafür, wie sehr die Interessen des Autoverkehrs immer noch die Oberhand behalten, während dringend benötigte Fortschritte für die Verkehrswende auf der Strecke bleiben.

Jahrzehntelang wurde Berlin auf den Autoverkehr ausgerichtet - Straßenbahnen sollten als ein zentraler Baustein zur Verbesserung des öffentlichen Nahverkehrs und zur Verringerung der Umweltauswirkungen dienen. Doch anstatt einen klaren Kurs für eine nachhaltige Mobilität vorzugeben, erleben wir, wie alles mehrfach überdacht und erneut durchgeplant wird, was am Ende nur zu enormen Verzögerungen, wenn nicht sogar zu Einstellungen von Planungen führt.

Es ist schockierend, dass die Verkehrswende in Berlin scheinbar an einer einzigen Person, Verkehrssenatorin Manja Schreiner (CDU), zu scheitern droht. Ihre unverhohlene Priorisierung des Autoverkehrs die Verwendung völlig veralteter Verkehrszahlen auf der Leipziger Straße sind nicht nur unzeitgemäß, sondern zeugen von eklatantem Stillstand und Ignoranz gegenüber den drängenden Herausforderungen.

Die Idee, die Straßenbahnerweiterung zu blockieren, um den Autoverkehr zu schützen, ist nicht nur unverantwortlich, sondern auch kurzsichtig. Der Verlagerung des Verkehrs auf die Schiene gehört die Zukunft, und die Straßenbahn könnte dazu beitragen, die überlasteten Straßen der Stadt zu entlasten und die Lebensqualität der Bewohner*innen zu steigern. Es ist schlicht inakzeptabel, dass die Verkehrswende durch solche rückwärtsgewandten Ideen und Einzelinteressen in Frage gestellt wird.

Die Verwendung von veralteten Verkehrszahlen aus dem Jahr 2009 ist ein Affront gegenüber den Bürger*innen und den dringenden Bedürfnissen der Stadt. Fachleute haben bereits festgestellt, dass die aktuelle Streckenführung die beste Option ist. Eine erneute Untersuchung könnte nicht nur die Planung unnötig verzögern, sondern ist schlicht absurd und zeugt von einer eklatanten Verschwendung von Ressourcen.

Es ist auch zutiefst beunruhigend zu sehen, wie der U-Bahn-Ausbau in Berlin weiterhin auf die lange Bank geschoben wird. Die Tatsache, dass neue U-Bahnlinien frühestens 2026 geplant werden können und massive Einsparungen bevorstehen, wirft Fragen über die Ernsthaftigkeit des Senates hinsichtlich der Verkehrswende auf.

Alle Berliner*innen verdienen eine mutige und zukunftsorientierte Verkehrspolitik, die nicht von kurzfristigen politischen Interessen oder der Ignoranz gegenüber drängenden Problemen geleitet wird. Es ist an der Zeit, dass die Verantwortlichen in Berlin endlich die Verkehrswende in den Vordergrund rücken und sicherstellen, dass die Stadt sich auf einen nachhaltigen und umweltfreundlichen Weg begibt, anstatt sich weiterhin in sinnlosen Diskussionen und politischem Geplänkel zu verlieren. Berlin sollte nicht in der Vergangenheit verharren, sondern mutig in die Zukunft schreiten.

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Tscheynsch hier vor Ju-Tu wis Sörvis tu Exebischn-Raunds änd Olümpick-Staydium



2 mal bearbeitet. Zuletzt am 13.10.2023 08:14 von LariFari.
Die Verwendung von bekannt falschen Zahlen kann einem aber auf die Füße fallen in der Planung. Ich kann mir nicht vorstellen, dass man mit bewusst falschen Zahlen in eine Grundlagenuntersuchung geht bzw. mit herauskommt.
Zitat
TomB
Die Verwendung von bekannt falschen Zahlen kann einem aber auf die Füße fallen in der Planung. Ich kann mir nicht vorstellen, dass man mit bewusst falschen Zahlen in eine Grundlagenuntersuchung geht bzw. mit herauskommt.

Es geht doch nur um Verzögerungen. Danach heißt es: Huch? Die Zahlen stimmen nicht? Na, dann müssen wir die Zahlen erstmal neu erheben... und wieder gehen 12 Monate ins Land.

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Tscheynsch hier vor Ju-Tu wis Sörvis tu Exebischn-Raunds änd Olümpick-Staydium
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