Re: Volksentscheid zum Flughafen Tegel 02.04.2018 14:38 |
Zitat
Wollankstraße
@Elster56: der war gut, sehe ich oft auch so.
Re: Volksentscheid zum Flughafen Tegel 02.04.2018 14:39 |
Zitat
Deutsche_Oper
Zitat
PassusDuriusculus
Um es kurz zu fassen: Es gibt gute Gründe nicht jeder Mehrheit klein beizugeben.
Das ist völlig richtig. Ich halte, auch wenn ich persönlich eher pro-Tegel bin, angesichts der Grenzdebilität eines nicht unerheblichen Teils unserer Zeitgenossen wenig von Volksentscheiden. Die Leute können - auch mehrheitlich - falsch liegen.
ABER: Dann wäre es angesichts der Wohnungsnot und dem Mangel an Flächen im innerstädtischen Bereich jetzt an der Zeit, auch Teile von THF zu bebauen.
Auch um diesen Volksentscheid bräuchte man sich dann jetzt ja nicht mehr zu scheren.
Wenn je das Ergebnis eines Volksentscheids (vulgo: Wir würgen dem blöden Wowereit jetzt mal eins rein) falsch und überholt war und ist, dann ist es dieser gewesen.
Genau das wird aber nicht passieren, weil eine TXL-Schließung ins Rot-Rot-Grüne ideologische Weltbild passt, eine Teilbebauung von THF aber nicht.
Und das ist die Heuchelei dabei, die mir zutiefst gegen den Strich geht.
Re: Volksentscheid zum Flughafen Tegel 02.04.2018 14:41 |
Zitat
Wollankstraße
Man mag für oder gegen Tegel sein. Der Senat zeigt, wie viele "Fürsten", daß ihnen der Wille des Volkes egal ist. Waren ja über 56 % für Tegel.
Re: Volksentscheid zum Flughafen Tegel 02.04.2018 14:48 |
Zitat
Elster56
Moin,
die Art und Weise, wie hier diskutiert wird und wie hier Sachen verglichen und herunter gerechnet werden zeigen nur eines:
Die Dummheit des Deutschen Volkes und die Berechtigung der Pisa-Ergebnisse!
Gute Nacht Deutschland..
Felix
Re: Volksentscheid zum Flughafen Tegel 02.04.2018 14:55 |
Zitat
Mariosch
Ganz genau mein Gedankengang, als ich die Aussage Scheuer gelesen habe.Zitat
Lopi2000
Den CSU-Politikern ist ja auch das Wohl des Freistaates Bayern stets wichtiger als die Konsequenzen ihrer Entscheidungen für den Rest der Bundesrepublik. Hier geht es eben darum, die Konkurrenz, die dem Flughafen München als Lufthansa-Drehkreuz aus einem Single-Airport BER entstehen könnte, zu minimieren. Das hat man mit der Zerschlagung von Air Berlin schon gut hinbekommen, ein dauerhafter zweiter Berliner Flughafen wäre da sehr hilfreich.
Grundsätzlich mag ich Tegel ja und hätte vom Grundsatz auch nichts gegen einen Weiterbetrieb. Der Großraum London verfügt ja auch über 6 Flughäfen - nur ist deren Drehkreuz Heathrow eben auch entsprechend ausgelastet, was hier in Berlin nicht der Fall ist. Zwei quasi gleichberechtigte Flughäfen bedeutet nur, dass sich daraus kein Drehkreuz entwickeln kann, selbst wenn man für viel Geld TXL und BER an die U-Bahn anschließen und eine durchgehende Linie einrichten würde.
~ Mariosch
Re: Volksentscheid zum Flughafen Tegel 02.04.2018 14:56 |
Zitat
Mariosch
Nein, denn dieser Volksentscheid war eine Abstimmung über ein Gesetz. Das nun rechtsgültigkeit erworben hat.
Re: Volksentscheid zum Flughafen Tegel 02.04.2018 15:34 |
Zitat
Deutsche_Oper
Zitat
PassusDuriusculus
Um es kurz zu fassen: Es gibt gute Gründe nicht jeder Mehrheit klein beizugeben.
Das ist völlig richtig. Ich halte, auch wenn ich persönlich eher pro-Tegel bin, angesichts der Grenzdebilität eines nicht unerheblichen Teils unserer Zeitgenossen wenig von Volksentscheiden. Die Leute können - auch mehrheitlich - falsch liegen.
ABER: Dann wäre es angesichts der Wohnungsnot und dem Mangel an Flächen im innerstädtischen Bereich jetzt an der Zeit, auch Teile von THF zu bebauen.
Auch um diesen Volksentscheid bräuchte man sich dann jetzt ja nicht mehr zu scheren.
Wenn je das Ergebnis eines Volksentscheids (vulgo: Wir würgen dem blöden Wowereit jetzt mal eins rein) falsch und überholt war und ist, dann ist es dieser gewesen.
Genau das wird aber nicht passieren, weil eine TXL-Schließung ins Rot-Rot-Grüne ideologische Weltbild passt, eine Teilbebauung von THF aber nicht.
Und das ist die Heuchelei dabei, die mir zutiefst gegen den Strich geht.
Re: Volksentscheid zum Flughafen Tegel 02.04.2018 15:34 |
Zitat
Deutsche_Oper
Dieser THF-Beschluss ist fragwürdig und unter der jetzigen Situation (Wohnungsnot, Mietpreisteigerungen usw.) nicht mehr haltbar. Wir müssen das Angebot an innerstädtischen Wohnraum erhöhen und beschließen mit parlamentarischer Mehrheit ein neues Tempelhof-Gesetz.
Das wäre jeder Zeit möglich - obwohl der Senat und die ihn tragenden Parteien sich aus ideologischen Motiven (und um gewisse Stammwähler zu bedienen) eben hüten werden das (sinnvolle) zu tun.
Re: Volksentscheid zum Flughafen Tegel 02.04.2018 16:15 |
Re: Volksentscheid zum Flughafen Tegel 02.04.2018 18:45 |
Zitat
Deutsche_Oper
Zitat
Mariosch
Nein, denn dieser Volksentscheid war eine Abstimmung über ein Gesetz. Das nun rechtsgültigkeit erworben hat.
Das ist ein juristischer Detailunterschied in der Sache, aber nicht im grundsätzlichen Prinzip, um das es mir hier geht. Denn wer oder was (ein Volksentscheid kann es ja nun nicht mehr sein) würde Rot-Rot-Grün daran hindern, folgendes zu sagen:
Dieser THF-Beschluss ist fragwürdig und unter der jetzigen Situation (Wohnungsnot, Mietpreisteigerungen usw.) nicht mehr haltbar. Wir müssen das Angebot an innerstädtischen Wohnraum erhöhen und beschließen mit parlamentarischer Mehrheit ein neues Tempelhof-Gesetz.
Das wäre jeder Zeit möglich - obwohl der Senat und die ihn tragenden Parteien sich aus ideologischen Motiven (und um gewisse Stammwähler zu bedienen) eben hüten werden das (sinnvolle) zu tun.
Re: Volksentscheid zum Flughafen Tegel 02.04.2018 18:53 |
Ich bin kein Jurist und kann das daher nicht genau beurteilen, aber vermutlich: gar nichts.Zitat
Deutsche_Oper
Das ist ein juristischer Detailunterschied in der Sache, aber nicht im grundsätzlichen Prinzip, um das es mir hier geht. Denn wer oder was (ein Volksentscheid kann es ja nun nicht mehr sein) würde Rot-Rot-Grün daran hindern, folgendes zu sagen:
Dieser THF-Beschluss ist fragwürdig und unter der jetzigen Situation (Wohnungsnot, Mietpreisteigerungen usw.) nicht mehr haltbar. Wir müssen das Angebot an innerstädtischen Wohnraum erhöhen und beschließen mit parlamentarischer Mehrheit ein neues Tempelhof-Gesetz.
Re: Volksentscheid zum Flughafen Tegel 02.04.2018 23:31 |
Ich frag mich eh eigentlich die ganze Zeit nur was dieses Thema hier im Nahverkehrsforum zu suchen hat. Es geht um Flugzeuge (??)Zitat
Elster56
Moin,
die Art und Weise, wie hier diskutiert wird und wie hier Sachen verglichen und herunter gerechnet werden zeigen nur eines:
Die Dummheit des Deutschen Volkes und die Berechtigung der Pisa-Ergebnisse!
Gute Nacht Deutschland..
Felix
Re: Volksentscheid zum Flughafen Tegel 03.04.2018 00:52 |
Re: Volksentscheid zum Flughafen Tegel 03.04.2018 01:17 |
Zitat
Der TXL-Volksentscheid war eine Handlungsaufforderung ohne jegliche rechtliche Bindung. Der Senat wurde aufgefordert "alles in seiner Macht stehende zu tun um eine Schließung zu verhindern". Genau das hat er mit Beauftragen des Gutachtens getan.
Zitat
Der THF-Volksentscheid hat Gesetzesrang und ist unbedingt zu befolgen und einklagbar. Er ist entsprechend nur durch ein anderes Gesetz zu ändern oder aufzuheben.
Zitat
Nur: ein durch Volksentscheid beschlossenes Gesetz einfach zu kippen, wäre ein herber Schlag ins Gesicht der Wählerschaft. Kommt nicht wirklich gut.
Zitat
Nur, in dieser Legislaturperiode das THF-Gesetz schon wieder anzufassen würde jede Regierung, egal von wem geführt, höchst unglaubwürdig machen.
Re: Volksentscheid zum Flughafen Tegel 03.04.2018 03:00 |
Zitat
Deutsche_Oper
Zugegeben: Es gleitet ins OT ab. Aber ich möchte wenigstens auf einige der Gegenargumente zu meinem Post doch noch im Telegrammstil antworten:
Jeder hat gesehen – völlig unbeschadet davon ob die TXL-Schließung sinnvoll ist oder nicht – wie widerwillig und unengagiert der Senat in Brandenburg und beim Bund einmal formal nachgefragt hat „Ob man nicht...Nein – Na dann“. Das darf man schon bemerken. Gerade beim Bund ist man anders als in Brandenburg ja durchaus gespalten in dieser Frage und ein wirklich engagierter Senat hätte dies z.B. strategisch ausnutzen können, wollte es aber natürlich nicht.
Zitat
Habe ich nicht bestritten, sondern genauso gesagt. Was hindert uns aber daran, das nunmehr angesichts der Wohnungsnot wohl erforderliche (sprich Beschluss eines neuen Gesetzes) zu tun? Ein Volksentscheid kann es ja nun nicht mehr sein, sondern allein rot-rot-grüne Klientelpolitik.
Zitat
Die laxe und sichtlich uninteressierte Art, in der sich der Senat dem Tegel-Entscheid gewidmet hat, war genau so ein Schlag in die F...se der 56,3%. Und ansonsten? Wenn sich die Lage so ändert, das der ohnehin durchaus fragwürdige Entscheid nicht mehr zeitgemäß ist (und genauso sieht es aus) ist das Kippen zum Wohle der Stadt sogar erforderlich.
Zitat
Schlimmer als Fehlentscheidungen zu begehen, ist es, sie wider besseres Wissen, nicht zu korrigieren. Was in Berlin aber zählt, ist allein die rot-rot-grüne Wagenburg zusammenzuhalten.
Re: Volksentscheid zum Flughafen Tegel 17.06.2018 19:41 |
Re: Volksentscheid zum Flughafen Tegel 17.06.2018 19:58 |
Zitat
Marienfelde
"Koalition besiegelt Tegel-Aus", hieß es in der Berliner Zeitung vom Freitag, dem 15. Juni 2018 (S. 15).
Re: Volksentscheid zum Flughafen Tegel 19.06.2018 12:16 |
Oder man baut halt endlich mal Gebäude, die dem Bedarf entsprechen. Berlin hat genug Baulücken und nicht jedes Hochhaus ist ein häßlicher Plattenbau. Eigentlich müsste es rund um den Alexanderplatz schon jetzt aussehen wie in Midtown Manhattan. Auch in der Europa-City hat man viel zu niedrig gebaut und so ganz große Chancen vertan.Zitat
Deutsche_Oper
Dieser THF-Beschluss ist fragwürdig und unter der jetzigen Situation (Wohnungsnot, Mietpreisteigerungen usw.) nicht mehr haltbar. Wir müssen das Angebot an innerstädtischen Wohnraum erhöhen und beschließen mit parlamentarischer Mehrheit ein neues Tempelhof-Gesetz.
Re: Volksentscheid zum Flughafen Tegel 19.06.2018 15:12 |
Zitat
Beförderungsfall Nr. 8821
Oder man baut halt endlich mal Gebäude, die dem Bedarf entsprechen. Berlin hat genug Baulücken und nicht jedes Hochhaus ist ein häßlicher Plattenbau.
Re: Volksentscheid zum Flughafen Tegel 21.06.2018 06:52 |
Zitat
der weiße bim
Zitat
Beförderungsfall Nr. 8821
Oder man baut halt endlich mal Gebäude, die dem Bedarf entsprechen. Berlin hat genug Baulücken und nicht jedes Hochhaus ist ein häßlicher Plattenbau.
Wenn schnell bezahlbarer Wohnraum gebraucht wird, könnte man zunächst jene Gebäude wiedererrichten, die seit der Jahrhundertwende in Marzahn, Hellersdorf, Hohenschönhausen, Lichtenberg oder Köpenick mit finanzieller Unterstützung des Senats abgerissen wurden. Die entsprechenden Grünflächen mit der kompletten stadttechnischen Erschließung sind ja nach wie vor vorhanden und dürften den städtischen Wohnungsunternehmen gehören. Selbst leerstehende Plattenbauten existieren noch reichlich, wie etwa in bester Verkehrslage an der Rhinstraße/Hauptstraße.
(...)