Re: StUB Erlangen (Planung) 24.04.2024 17:55 |
Zitat
Manfred Erlg
Dass die StUB einzigartig ist, stimmt von der Größe des Projekts so nicht. Einzigartig ist die gemeinsame Planung durch drei benachbarte Städte, beim möglichen Ostast auch durch die Beteiligung der Landkreise.
Der Neubau der Stadtbahn in Kiel ist z. B. in der ersten Ausbaustufe - verglichen mit dem L-Netz der Stub - vom Umfang her größer:
StUB L-Netz ca. 26 km mit 31 Haltestellen -- Kiel Grundnetz (4 Linien) ca. 35 km mit 63 Haltestellen
StUB T-Netz ca. 44 km -- Kiel Erweiterung (6 Linien) mit Neubau von Zweigstrecken
Dass die Finanzierung von Projekten aus dem GVFG wegen Sparmaßnahmen unsicher sei, ist ein Märchen. Das Gesetz sieht pro Jahr feste Summen aus Bundesmitteln vor. Siehe '§ 10 Zweckbindung und Verteilung der Mittel':
Zitat
(1) Für Vorhaben zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse der Gemeinden nach Maßgabe dieses Gesetzes stehen folgende Beträge zur Verfügung:
1. im Jahr 2020 insgesamt 665,134 Millionen Euro,
2. in den Jahren 2021 bis 2024 jährlich 1 000 Millionen Euro und
3. im Jahr 2025 jährlich 2 000 Millionen Euro.
Der Betrag nach Nummer 3 steigt ab dem Jahr 2026 jährlich um 1,8 Prozent.
(2) Für Forschungszwecke steht dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur neben den Mitteln nach Absatz 1 ein Betrag von jährlich 4,167 Millionen Euro zur Verfügung. Dieser Betrag kann, zu Lasten der Mittel nach Absatz 1, auf bis zu 8,334 Millionen Euro jährlich erhöht werden.
In '§ 4 Höhe und Umfang der Förderung' wird festgelegt (Straßenbahnen nach § 2 Absatz 1 Nummer 1):
Zitat
(1) Aus den Finanzhilfen des Bundes ist die Förderung zulässig für
1. Vorhaben nach § 2 Absatz 1 Nummer 1 und Nummer 3, nach § 11 Absatz 1 Satz 1 und nach § 11 Absatz 2 in Höhe von bis zu 75 Prozent der jeweils zuwendungsfähigen Kosten,
2. ... 4. [...]
Laut mündlicher Auskunft soll der endgültige Förderantrag 2026 gestellt werden.
Re: StUB Erlangen (Planung) 24.04.2024 19:45 |
Zitat
Bovist66
Was das GVFG betritt, verkennst Du meines Erachtens, dass es sich um ein Gesetz in "ständiger Bewegung" handelt. So können einerseits Umfang der Förderung und die Voraussetzungen geändert werden - und so war es in den zurückliegenden Jahren auch immer wieder. Im Vergleich zu vielen anderen Gesetzen ist das GVFG weniger statisch. Wie das Gesetz nach der nächsten Bundestagswahl aussehen wird, weiß niemand. Andererseits stehen die festen Beträge in Relation zu den Projekten, die aus dem GVFG finanziert werden sollen. Die Großstädte Berlin, Hamburg und München beispielsweise planen diverse Schnellbahn-Projekte, die zusammen ein außerordentlich hohes Volumen im Bereich der Investitionskosten haben. Zwei Milliarden Euro aus dem GVFG sind im Grunde "gar nichts", wenn schon allein Hamburg heute über 16 Milliarden Euro (!) für seine U5 kalkuliert. Mein Eindruck ist, dass die relativ großzügige Ausstattung des GVFG derzeit mehrere Großstädte dazu verleitet, besonders teure Projekte anzuschieben. Nicht nur Hamburg greift in den Topf, auch Berlin: Derzeit sind hier nicht weniger als vier U-Bahn-Projekte in Vorbereitung, von denen zwei sehr kostenintensiv zu werden versprechen (zugegeben: das Ergebnis der Kosten-Nutzen-Untersuchungen bleibt abzuwarten). Mahnende Worte, dass das GVFG nicht dazu da ist, sozusagen jeden Wunsch zu erfüllen, gab es aus dem zuständigen Bundesministerium erst kürzlich. Einzubeziehen sind natürlich auch die deutlich gestiegenen Baukosten gerade in den letzten beiden Jahren. Weil das GVFG in seiner jetzigen Fassung eben feste Beträge regelt, wird die Finanzierung vieler Projekte komplizierter, je mehr die Investitionskosten steigen und je mehr versucht wird, gerade mit teuren Projekten auf den Topf zuzugreifen.
Insgesamt suggeriert das GVFG für meine Begriffe Finanzierungs-Möglichkeiten, die in der Praxis nicht unbedingt so bestehen. Daher betone ich nochmals, dass Erlangen gut daran tut, sich möglichst bald seinen Anteil an dem "Kuchen" zu sichern. Scheitert die StUB, werden die begrenzten Mittel aus dem GVFG in den nächsten Jahren an andere Städte gehen, soviel ist sicher.
Re: StUB Erlangen (Planung) 25.04.2024 06:57 |
Re: StUB Erlangen (Planung) 25.04.2024 22:04 |
NN+: BN wirbt in Erlangen für StUB 30.04.2024 21:19 |
Zitat
NN+
... Mit einer Aktion am Langemarckplatz hat der Bund Naturschutz (BN) am Dienstag, 30. April, sein klares "Ja" zur Stadt-Umland-Bahn (StUB) zum Ausdruck gebracht. "Es kommt selten vor, dass wir mit dem Ministerpräsidenten und CSU-Vorsitzenden einer Meinung sind" ...
... "Es wird eng", so Hahlwegs Einschätzung. Wie immer das Votum jetzt ausgehen werde, er sei weiterhin der festen Überzeugung, dass ein solches Projekt für die Region im Norden Nürnbergs notwendig sei. "Auch bei einer Ablehnung ist es für mich auf Dauer nicht vom Tisch." ...
Re: StUB Erlangen (Planung) 01.05.2024 00:19 |
Re: StUB Erlangen (Planung) 01.05.2024 08:16 |
Zitat
LaurenzBo
Die aktuelle StUB-Nein Kampagne ist klassisches Astroturfing - man simuliert mit viel Material eine Bürger Bewegung...
Re: StUB Erlangen (Planung) 01.05.2024 11:38 |
Re: StUB Erlangen (Planung) 01.05.2024 12:45 |
Zitat
Ministerpräsident im Interview
Söder warnt: Aus für die StUB wäre Schaden für die ganze Region - „Geld wird dann woanders verbaut“
Nürnberg/Erlangen/Herzogenaurach - Ist Markus Söder der heimliche Oberbürgermeister von Nürnberg? Wie steht er zur StUB, die auf der Kippe steht? Und was wurde aus seinem Vorstoß, notfalls ein Atomkraftwerk in eigener Regie des Freistaats zu betreiben? Wir fragten ihn im Interview.
Zitat
"Ich bin sicher, dass die StUB als Verkehrsachse für die ganze Region wichtig ist", sagte Söder der Zeitung am Montag. Das Projekt, dessen Kosten zu 90 Prozent von Bund und Freistaat übernommen werden sollen, sei auch Voraussetzung für die Entscheidung von Siemens gewesen, in dessen Erlanger Campus zu investieren.
Zitat
"Ich appelliere an OB Florian Janik, nochmal das Gespräch zu suchen. Denn es entsteht der Eindruck, dass die StUB als Argument dient, um viele Straßen zurückzubauen", sagte Söder den "Nürnberger Nachrichten".
Re: StUB Erlangen (Planung) 01.05.2024 14:16 |
Zitat
Was bewirkt Söders Appell?
StUB: Die Haltung von spd und CSU zur Stadt-Umland-Bahn ist unvereinbar
Zitat
Auch OB Janik äußert sich
Nach Söder-Appell für die StUB: Jetzt kontert die CSU Erlangen die Ansage des Ministerpräsidenten
Erlangen - Wie reagieren Oberbürgermeister Florian Janik (SPD) und Bürgermeister Jörg Volleth (CSU) nach dem Appell von Ministerpräsident Markus Söder zur Debatte um die Stadt-Umland-Bahn? Die Aussagen in Erlangen könnten unterschiedlicher nicht ausfallen.
Re: StUB Erlangen (Planung) 02.05.2024 04:13 |
Zitat
Manfred Erlg
Christian Lehrmann, der Fraktionsvorsitzende der CSU in Erlangen: "Wir tragen gern unseren Teil zur Region bei. ... Aber die SrUB ist eine zu große Belastung für Erlangen, gemessen an dem Nutzen, den sie der Region bringt, und würde die StUB für Erlangen geplant, müsste sie ohnehin anders aussehen."
Re: StUB Erlangen (Planung) 02.05.2024 06:42 |
Zitat
Christian0911
Zitat
Manfred Erlg
Christian Lehrmann, der Fraktionsvorsitzende der CSU in Erlangen: "Wir tragen gern unseren Teil zur Region bei. ... Aber die SrUB ist eine zu große Belastung für Erlangen, gemessen an dem Nutzen, den sie der Region bringt, und würde die StUB für Erlangen geplant, müsste sie ohnehin anders aussehen."
Fetthervorhebung von mir... auch wenn ich selten für die CSU bin aber diese Aussage muss man schon teils so unterschreiben!
Man könnte aus der StuB einiges mehr heraus holen für Erlangen, ich hab erst kürzlich den 290er benutzt und gesehen wie gestopft voll der zwischen Tennenlohe und Hauptbahnhof Erlangen war! Und nein das ist keine Übertreibung der Solo-Bus musste am Ohmplatz, Werner-Von-Siemens-Straße sowie am Neuen Markt Fahrgäste zurück lassen!
Re: StUB Erlangen (Planung) 02.05.2024 08:13 |
Wie lange ist die Bürgerbeteiligung gelaufen? 02.05.2024 09:36 |
Zitat
Christian0911
Zitat
Manfred Erlg
Christian Lehrmann, der Fraktionsvorsitzende der CSU in Erlangen: "Wir tragen gern unseren Teil zur Region bei. ... Aber die SrUB ist eine zu große Belastung für Erlangen, gemessen an dem Nutzen, den sie der Region bringt, und würde die StUB für Erlangen geplant, müsste sie ohnehin anders aussehen."
Fetthervorhebung von mir... auch wenn ich selten für die CSU bin aber diese Aussage muss man schon teils so unterschreiben!
Man könnte aus der StuB einiges mehr heraus holen für Erlangen, ich hab erst kürzlich den 290er benutzt und gesehen wie gestopft voll der zwischen Tennenlohe und Hauptbahnhof Erlangen war! Und nein das ist keine Übertreibung der Solo-Bus musste am Ohmplatz, Werner-Von-Siemens-Straße sowie am Neuen Markt Fahrgäste zurück lassen!
Re: Wie lange ist die Bürgerbeteiligung gelaufen? 02.05.2024 09:45 |
Zitat
HansL
Zitat
Christian0911
Zitat
Manfred Erlg
Christian Lehrmann, der Fraktionsvorsitzende der CSU in Erlangen: "Wir tragen gern unseren Teil zur Region bei. ... Aber die SrUB ist eine zu große Belastung für Erlangen, gemessen an dem Nutzen, den sie der Region bringt, und würde die StUB für Erlangen geplant, müsste sie ohnehin anders aussehen."
Fetthervorhebung von mir... auch wenn ich selten für die CSU bin aber diese Aussage muss man schon teils so unterschreiben!
Man könnte aus der StuB einiges mehr heraus holen für Erlangen, ich hab erst kürzlich den 290er benutzt und gesehen wie gestopft voll der zwischen Tennenlohe und Hauptbahnhof Erlangen war! Und nein das ist keine Übertreibung der Solo-Bus musste am Ohmplatz, Werner-Von-Siemens-Straße sowie am Neuen Markt Fahrgäste zurück lassen!
Also Sorry! Seit Jahren wurden auch noch die abwegigsten Vorschläge geprüft. Einiges hat zu Änderungen im Streckenverlauf geführt, andere Vorschläge wurden mit Begründung abgelehnt.
Wie bitte hätte die StUB nach Meinung der CSU aussehen müssen? Wann und wie hat sie die Vorschläge in die Bürgerbeteiligung eingebracht? Wenn sie nicht eingebracht worden sind, hat diese Partei das schlicht verschlafen. Wenn Vorschläge nicht aufgegriffen worden sind: Mit welcher Begründung ist dies geschehen? Weshalb sieht dies die CSU anders? Weshalb hat die Partei da nicht noch einmal nachgefasst?
Raum für Diskussion gab es mehr als genug. Aber die CSU ist ja überhaupt nicht an einer ernsthaften Diskussion interessiert. Sie will keinen Meter Platz für eine Straßenbahn zu Lasten des Autoverkehrs räumen. Das ist alles, was sie zu bieten haben.
Aber selbst wenn B4, Henkestraße und Arkaden nicht angefasst werden sollten: Ich bin sicher, diese Partei in Erlangen mit ihren hinterwäldlerischen Vorstellungen würde trotzdem nicht nachgeben.
Das Schlimme ist: Sie haben zwar sicher alleine nicht die Mehrheit. Aber zusammen mit den erst recht nicht ernst zu nehmenden Wiesengrundfreunden, die überhaupt keine diskutable Position vertreten, könnte es leider doch reichen. Ich bin sehr gespannt, ob sich Erlangen diese Jahrhundertchance tatsächlich entgehen lässt.
Re: Wie lange ist die Bürgerbeteiligung gelaufen? 02.05.2024 10:00 |
Zitat
HansL
Zitat
Christian0911
Zitat
Manfred Erlg
Christian Lehrmann, der Fraktionsvorsitzende der CSU in Erlangen: "Wir tragen gern unseren Teil zur Region bei. ... Aber die SrUB ist eine zu große Belastung für Erlangen, gemessen an dem Nutzen, den sie der Region bringt, und würde die StUB für Erlangen geplant, müsste sie ohnehin anders aussehen."
Fetthervorhebung von mir... auch wenn ich selten für die CSU bin aber diese Aussage muss man schon teils so unterschreiben!
Man könnte aus der StuB einiges mehr heraus holen für Erlangen, ich hab erst kürzlich den 290er benutzt und gesehen wie gestopft voll der zwischen Tennenlohe und Hauptbahnhof Erlangen war! Und nein das ist keine Übertreibung der Solo-Bus musste am Ohmplatz, Werner-Von-Siemens-Straße sowie am Neuen Markt Fahrgäste zurück lassen!
Also Sorry! Seit Jahren wurden auch noch die abwegigsten Vorschläge geprüft. Einiges hat zu Änderungen im Streckenverlauf geführt, andere Vorschläge wurden mit Begründung abgelehnt.
Wie bitte hätte die StUB nach Meinung der CSU aussehen müssen? Wann und wie hat sie die Vorschläge in die Bürgerbeteiligung eingebracht? Wenn sie nicht eingebracht worden sind, hat diese Partei das schlicht verschlafen. Wenn Vorschläge nicht aufgegriffen worden sind: Mit welcher Begründung ist dies geschehen? Weshalb sieht dies die CSU anders? Weshalb hat die Partei da nicht noch einmal nachgefasst?
[...]
Re: Wie lange ist die Bürgerbeteiligung gelaufen? 02.05.2024 10:14 |
Zitat
marco2206
Zitat
HansL
Zitat
Christian0911
Zitat
Manfred Erlg
Christian Lehrmann, der Fraktionsvorsitzende der CSU in Erlangen: "Wir tragen gern unseren Teil zur Region bei. ... Aber die SrUB ist eine zu große Belastung für Erlangen, gemessen an dem Nutzen, den sie der Region bringt, und würde die StUB für Erlangen geplant, müsste sie ohnehin anders aussehen."
Fetthervorhebung von mir... auch wenn ich selten für die CSU bin aber diese Aussage muss man schon teils so unterschreiben!
Man könnte aus der StuB einiges mehr heraus holen für Erlangen, ich hab erst kürzlich den 290er benutzt und gesehen wie gestopft voll der zwischen Tennenlohe und Hauptbahnhof Erlangen war! Und nein das ist keine Übertreibung der Solo-Bus musste am Ohmplatz, Werner-Von-Siemens-Straße sowie am Neuen Markt Fahrgäste zurück lassen!
Also Sorry! Seit Jahren wurden auch noch die abwegigsten Vorschläge geprüft. Einiges hat zu Änderungen im Streckenverlauf geführt, andere Vorschläge wurden mit Begründung abgelehnt.
Wie bitte hätte die StUB nach Meinung der CSU aussehen müssen? Wann und wie hat sie die Vorschläge in die Bürgerbeteiligung eingebracht? Wenn sie nicht eingebracht worden sind, hat diese Partei das schlicht verschlafen. Wenn Vorschläge nicht aufgegriffen worden sind: Mit welcher Begründung ist dies geschehen? Weshalb sieht dies die CSU anders? Weshalb hat die Partei da nicht noch einmal nachgefasst?
Raum für Diskussion gab es mehr als genug. Aber die CSU ist ja überhaupt nicht an einer ernsthaften Diskussion interessiert. Sie will keinen Meter Platz für eine Straßenbahn zu Lasten des Autoverkehrs räumen. Das ist alles, was sie zu bieten haben.
Aber selbst wenn B4, Henkestraße und Arkaden nicht angefasst werden sollten: Ich bin sicher, diese Partei in Erlangen mit ihren hinterwäldlerischen Vorstellungen würde trotzdem nicht nachgeben.
Das Schlimme ist: Sie haben zwar sicher alleine nicht die Mehrheit. Aber zusammen mit den erst recht nicht ernst zu nehmenden Wiesengrundfreunden, die überhaupt keine diskutable Position vertreten, könnte es leider doch reichen. Ich bin sehr gespannt, ob sich Erlangen diese Jahrhundertchance tatsächlich entgehen lässt.
Könnten wir auch sachlich über das Thema an sich diskutieren anstatt nur mit Parteigeplänkel daher zu kommen?
Re: Wie lange ist die Bürgerbeteiligung gelaufen? 02.05.2024 11:58 |
Re: Wie lange ist die Bürgerbeteiligung gelaufen? 02.05.2024 12:19 |
Zitat
schroed2
Nicht umsonst fahren im Abschnitt Gebbertstrasse bis (Haupt-)Bahnhof (also da, wo die genannten Haltestellen liegen) mindestens 4 durchgehende Buslinien (281, 289, 290 wie genannt und 295, wobei letzterer auch Tennenlohe "andersrum" anbindet) und noch einige weitere (30, diverse 20x, 253,...), die diesen Abschnitt teilweise bedienen.
Re: Wie lange ist die Bürgerbeteiligung gelaufen? 02.05.2024 13:33 |
Zitat
Marktkauf
Die CSU und die FDP wollen keine StUB. Deshalb machen Sie auch keine Vorschläge. Sehen Sie Strassenbahnschienen gibt es Atemnot und Sie verweigern jede Mitarbeit an Lösungen. Für diese Parteien gibt es nur Autos.