Was wird aus dem Gewerbegebiet Moorenbrunn? 23.02.2025 07:42 |
Zitat
Manfred Erlg
Das bleibt ziemlich sicher ein Gewerbestandort (mit Nähe zur Messe und Technischen Universität):
[www.t-online.de]
Die Berliner wollen keine Bögl-Bahn 23.02.2025 14:11 |
CDU Berlin erntet beißenden Spott 23.02.2025 15:29 |
Wie geht es weiter? Was fehlt noch? 24.02.2025 15:31 |
Re: Wie geht es weiter? Was fehlt noch? 24.02.2025 20:26 |
Den Amigos der Verstand.Zitat
HansL
Was fehlt denn jetzt noch?
Bundesgesetz soll geändert werden 12.04.2025 15:05 |
Re: Bundesgesetz soll geändert werden 12.04.2025 18:54 |
Zitat
NN.de: Markus Söder im Interview: „Nürnberg kann die Magnetschwebebahn bauen“
... Im Koalitionsvertrag der neuen Bundesregierung ist explizit eine bessere Förderung innovativer öffentlicher Verkehrsmittel vorgesehen. Kommt jetzt die Magnetschwebebahn in Nürnberg?
Markus Söder: Ja, die Magnetschwebebahn kann kommen. Bislang gab es keine Förderung durch den Bund. Jetzt ist klar vereinbart worden, dass Projekte wie die Magnetschwebebahn möglich sind. Wenn die Stadt Nürnberg es will, kann sie nun ihr endgültiges „Go“ geben. Das wäre ein Vorzeigeprojekt für ganz Deutschland.
Kann sich der Bund solche umstrittenen Verkehrsprojekte überhaupt leisten?
Das ist ein spannendes und modernes Technologieprojekt. Solche Chancen dürfen wir in Nürnberg nicht verstreichen lassen. Schienen-, Straßen- und Brückenbau-Projekte haben Priorität im Sondervermögen Infrastruktur. Damit ist ein Vorhaben wie die Magnetschwebebahn machbar. ...
Re: Bundesgesetz soll geändert werden 12.04.2025 19:53 |
Zitat
sebaldus
Da wird sicher beim NKF im Sinne Donald Söders gewaltig getrickst werden.
Re: Bundesgesetz soll geändert werden 13.04.2025 01:40 |
Zitat
HansL
Leider hinter Bezahlschranke:
[www.nn.de]
Da prescht Söder wieder mal weit vor.
Bisher war eine Magnetschwebebahn grundsätzlich nicht förderfähig. Da wurde wohl im Koalirionsvertrag vereinbart, das mit Gesetzesänderungen künftig zu ermöglichen. Das dauert sicher noch, im Moment gibt es sicher wichtigeres.
Aber gut, auch wenn eine Bögl-Bahn künftig förderfähig sein sollte: Bisher steht im Gesetz, dass bei mehreren Alternativen die mit dem besseren NKF genommen werden muss. Da hat bei der betrachteten Strecke die Straßenbahn die Nase weit vorne.
Soll diese Bestimmung auch ausgehebelt werden?
Zitat
§2 Abs. GVFG
(1) Die Länder können folgende Vorhaben durch Zuwendungen aus den Finanzhilfen fördern, soweit sie dem öffentlichen Personennahverkehr dienen und überwiegend auf besonderem Bahnkörper oder auf Streckenabschnitten, die eine Bevorrechtigung der Bahnen durch geeignete Bauformen beziehungsweise Fahrleitsysteme sicherstellen, geführt werden:
1.
Bau oder Ausbau von Verkehrswegen der
a)
Straßenbahnen, Hoch- und Untergrundbahnen sowie Bahnen besonderer Bauart,
b)
nichtbundeseigenen Eisenbahnen,
c)
Seilbahnsysteme, sofern die nach dem Beihilferecht der Europäischen Union zu beachtenden Voraussetzungen vorliegen,
Re: Magnetschwebebahn zum Südklinikum? 13.04.2025 04:46 |
Zitat
das GVFG
Seilbahnsysteme, sofern die nach dem Beihilferecht der Europäischen Union zu beachtenden Voraussetzungen vorliegen,
Re: Bundesgesetz soll geändert werden 13.04.2025 08:14 |
Zitat
Axel25
Die Aussage, dass Magnetschwebebahnen nicht förderfähig gewesen sein sollen, kann ich nicht nachvollziehen. Im GVFG steht dazu
Zitat
§2 Abs. GVFG
(1) Die Länder können folgende Vorhaben durch Zuwendungen aus den Finanzhilfen fördern, soweit sie dem öffentlichen Personennahverkehr dienen und überwiegend auf besonderem Bahnkörper oder auf Streckenabschnitten, die eine Bevorrechtigung der Bahnen durch geeignete Bauformen beziehungsweise Fahrleitsysteme sicherstellen, geführt werden:
1.
Bau oder Ausbau von Verkehrswegen der
a)
Straßenbahnen, Hoch- und Untergrundbahnen sowie Bahnen besonderer Bauart,
b)
nichtbundeseigenen Eisenbahnen,
c)
Seilbahnsysteme, sofern die nach dem Beihilferecht der Europäischen Union zu beachtenden Voraussetzungen vorliegen,
Auch wenn es Magnetschwebebahn an anderer Stelle als eigenes Verkehrssystem aufgeführt bzw. dediziert benannt wird, kann man das "besondere Bauart" hier wohl auch auf das TSB beziehen. Zumindest ist davon auszugehen, dass das dem Willen des Gesetzes entspricht, weil der Paragraph sich explizit anderen Optionen als klassischem EBO/BOStrab-Verkehr öffnet.
Re: Magnetschwebebahn zum Südklinikum? 13.04.2025 10:47 |
Re: Magnetschwebebahn zum Südklinikum? 13.04.2025 11:14 |
Haltlose Versprechen von Söder 13.04.2025 20:57 |
Zitat
Manfred Erlg
Der zitierte Abschnitt aus dem GVFG sagt nur aus, dass die Bögl-Bahn gefördert werden kann. Ihr muss aber die Förderfähigkeit bescheinigt werden, d.h. NKI >= 1, außerdem mindestens gleich hoher NKI wie die Straßenbahn wegen Gebot der Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit, was nicht erfüllt ist. Daher gibt es keine Förderung nach dem GVFG.
Als Ausweg soll die Bögl-Bahn nun aus dem sog. Sondervermögen finanziert werden, wofür noch die entsprechenden Gesetze geschaffen werden müssen.
Re: Magnetschwebebahn zum Südklinikum? 14.04.2025 01:39 |
Re: Magnetschwebebahn zum Südklinikum? 14.04.2025 11:47 |
Zitat
Förderung durch das Land Bayern
Der bayerische Ministerpräsident hat im Nachgang des Gerichtsbeschlusses am 3. April 2024 eine Förderung in Höhe von 80% der förderfähigen Baukosten öffentlich zugesagt.
80 % förderfähige Kosten sind nicht 80 % 14.04.2025 12:09 |
Zitat
Manfred Erlg
Zitat
Förderung durch das Land Bayern
Der bayerische Ministerpräsident hat im Nachgang des Gerichtsbeschlusses am 3. April 2024 eine Förderung in Höhe von 80% der förderfähigen Baukosten öffentlich zugesagt.
[www.nuernberg.de]
Alles klar?