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Magnetschwebebahn zum Südklinikum?
geschrieben von HansL 
Zitat
Manfred Erlg
Das bleibt ziemlich sicher ein Gewerbestandort (mit Nähe zur Messe und Technischen Universität):

[www.t-online.de]

Es gibt keine Bestrebungen, aus dem Siemens-Gelände Moorenbrunn Wohnflächen zu machen. Das bleibt Gewerbegebiet.
Bisher waren hier Büros, die aber kaum als solche weitergenutzt werden. Da deutet alles auf Abriss hin. Welches Gewerbe sich da ansiedeln und vor allem wie viele Arbeitsplätze dann dort sein werden, steht noch völlig in den Sternen.
Ein weiteres Mal blamiert sich die Nürnberger CSU:
[www.rbb24.de]
Bei der Diskussion über die rechtlichen Voraussetzungen im Verkehrsausschuss meinte Herr Kriegelstein, das wird schon. Da müsse man sich nur mit der Berliner CDU zusammentun und dann würden ganz schnell die rechtlichen Voraussetzungen geschaffen.
Da kann man nur sagen: kenntnisschwach, aber meinungsstark!
Das hat die CSU Nürnberg noch vor sich:
[www.t-online.de]

In diesem Artikel kommen ja nicht nur die üblichen Verdächtigen zu Wort. Sondern auch echte Fachleute, die durchaus fundierte Einwände haben.
Zitat
Stanze
Die Studie ist auch komplett im Netz: [www.nuernberg.de]
.

Eigentlich steht in der Studie schon alles, um das Projekt zu beerdigen. Was fehlt denn jetzt noch?
Die Fragen der Genehmigungen und der Finanzierung sind klar: geht nicht nach aktueller Rechtslage. Das wird sich sicher nicht so schnell ändern. Da gibt es sicher wichtigeres.
Wann soll denn jetzt noch was kommen? Das wird wieder so ein Projekt, das niemals leben, aber auch nicht sterben kann.
Zitat
HansL
Was fehlt denn jetzt noch?
Den Amigos der Verstand.

Tschö
UHM
Leider hinter Bezahlschranke:
[www.nn.de]

Da prescht Söder wieder mal weit vor.
Bisher war eine Magnetschwebebahn grundsätzlich nicht förderfähig. Da wurde wohl im Koalirionsvertrag vereinbart, das mit Gesetzesänderungen künftig zu ermöglichen. Das dauert sicher noch, im Moment gibt es sicher wichtigeres.

Aber gut, auch wenn eine Bögl-Bahn künftig förderfähig sein sollte: Bisher steht im Gesetz, dass bei mehreren Alternativen die mit dem besseren NKF genommen werden muss. Da hat bei der betrachteten Strecke die Straßenbahn die Nase weit vorne.
Soll diese Bestimmung auch ausgehebelt werden?
Da wird sicher beim NKF im Sinne Donald Söders gewaltig getrickst werden.

Zitat
NN.de: Markus Söder im Interview: „Nürnberg kann die Magnetschwebebahn bauen“
... Im Koalitionsvertrag der neuen Bundesregierung ist explizit eine bessere Förderung innovativer öffentlicher Verkehrsmittel vorgesehen. Kommt jetzt die Magnetschwebebahn in Nürnberg?

Markus Söder: Ja, die Magnetschwebebahn kann kommen. Bislang gab es keine Förderung durch den Bund. Jetzt ist klar vereinbart worden, dass Projekte wie die Magnetschwebebahn möglich sind. Wenn die Stadt Nürnberg es will, kann sie nun ihr endgültiges „Go“ geben. Das wäre ein Vorzeigeprojekt für ganz Deutschland.

Kann sich der Bund solche umstrittenen Verkehrsprojekte überhaupt leisten?

Das ist ein spannendes und modernes Technologieprojekt. Solche Chancen dürfen wir in Nürnberg nicht verstreichen lassen. Schienen-, Straßen- und Brückenbau-Projekte haben Priorität im Sondervermögen Infrastruktur. Damit ist ein Vorhaben wie die Magnetschwebebahn machbar. ...
Zitat
sebaldus
Da wird sicher beim NKF im Sinne Donald Söders gewaltig getrickst werden.


Je mehr getrickst wird, desto mehr öffnet man sich für Klagen. Und – siehe S-Bahn-Verschwenk – wo geklagt wird passiert oft "sicherheitshalber" jahrelang nix.

Ich will nicht den Teufel an die Wand malen, aber mir schwant für den ÖPNV in der Ecke nichts Gutes. Letztlich sollte Konsens sein: die zweitbeste Lösung ist immer noch besser als gar keine.

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Selbstverständlich sollten wir mehr Schienen bauen!
Zitat
HansL
Leider hinter Bezahlschranke:
[www.nn.de]

Da prescht Söder wieder mal weit vor.
Bisher war eine Magnetschwebebahn grundsätzlich nicht förderfähig. Da wurde wohl im Koalirionsvertrag vereinbart, das mit Gesetzesänderungen künftig zu ermöglichen. Das dauert sicher noch, im Moment gibt es sicher wichtigeres.

Aber gut, auch wenn eine Bögl-Bahn künftig förderfähig sein sollte: Bisher steht im Gesetz, dass bei mehreren Alternativen die mit dem besseren NKF genommen werden muss. Da hat bei der betrachteten Strecke die Straßenbahn die Nase weit vorne.
Soll diese Bestimmung auch ausgehebelt werden?

Die Aussage, dass Magnetschwebebahnen nicht förderfähig gewesen sein sollen, kann ich nicht nachvollziehen. Im GVFG steht dazu
Zitat
§2 Abs. GVFG
(1) Die Länder können folgende Vorhaben durch Zuwendungen aus den Finanzhilfen fördern, soweit sie dem öffentlichen Personennahverkehr dienen und überwiegend auf besonderem Bahnkörper oder auf Streckenabschnitten, die eine Bevorrechtigung der Bahnen durch geeignete Bauformen beziehungsweise Fahrleitsysteme sicherstellen, geführt werden:
1.
Bau oder Ausbau von Verkehrswegen der
a)
Straßenbahnen, Hoch- und Untergrundbahnen sowie Bahnen besonderer Bauart,
b)
nichtbundeseigenen Eisenbahnen,
c)
Seilbahnsysteme, sofern die nach dem Beihilferecht der Europäischen Union zu beachtenden Voraussetzungen vorliegen,

Auch wenn es Magnetschwebebahn an anderer Stelle als eigenes Verkehrssystem aufgeführt bzw. dediziert benannt wird, kann man das "besondere Bauart" hier wohl auch auf das TSB beziehen. Zumindest ist davon auszugehen, dass das dem Willen des Gesetzes entspricht, weil der Paragraph sich explizit anderen Optionen als klassischem EBO/BOStrab-Verkehr öffnet.
Zitat
das GVFG
Seilbahnsysteme, sofern die nach dem Beihilferecht der Europäischen Union zu beachtenden Voraussetzungen vorliegen,

Was genau sind das für Voraussetzungen?

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Selbstverständlich sollten wir mehr Schienen bauen!
Zitat
Axel25

Die Aussage, dass Magnetschwebebahnen nicht förderfähig gewesen sein sollen, kann ich nicht nachvollziehen. Im GVFG steht dazu
Zitat
§2 Abs. GVFG
(1) Die Länder können folgende Vorhaben durch Zuwendungen aus den Finanzhilfen fördern, soweit sie dem öffentlichen Personennahverkehr dienen und überwiegend auf besonderem Bahnkörper oder auf Streckenabschnitten, die eine Bevorrechtigung der Bahnen durch geeignete Bauformen beziehungsweise Fahrleitsysteme sicherstellen, geführt werden:
1.
Bau oder Ausbau von Verkehrswegen der
a)
Straßenbahnen, Hoch- und Untergrundbahnen sowie Bahnen besonderer Bauart,
b)
nichtbundeseigenen Eisenbahnen,
c)
Seilbahnsysteme, sofern die nach dem Beihilferecht der Europäischen Union zu beachtenden Voraussetzungen vorliegen,

Auch wenn es Magnetschwebebahn an anderer Stelle als eigenes Verkehrssystem aufgeführt bzw. dediziert benannt wird, kann man das "besondere Bauart" hier wohl auch auf das TSB beziehen. Zumindest ist davon auszugehen, dass das dem Willen des Gesetzes entspricht, weil der Paragraph sich explizit anderen Optionen als klassischem EBO/BOStrab-Verkehr öffnet.

Und was muss dann jetzt wie angekündigt gesetzlich geändert werden, damit man die Bögl Bahn fördern kann?
Ich bin im.Moment unterwegs und komme nicht ohne.weiteres auf den vorläufigen Bericht zur unfertigen Machbarkeitsstudie. Aber da fehlte doch noch der Teil zur Förderfähigkeit, die noch nicht geklärt war.
Der zitierte Abschnitt aus dem GVFG sagt nur aus, dass die Bögl-Bahn gefördert werden kann. Ihr muss aber die Förderfähigkeit bescheinigt werden, d.h. NKI >= 1, außerdem mindestens gleich hoher NKI wie die Straßenbahn wegen Gebot der Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit, was nicht erfüllt ist. Daher gibt es keine Förderung nach dem GVFG.

Als Ausweg soll die Bögl-Bahn nun aus dem sog. Sondervermögen finanziert werden, wofür noch die entsprechenden Gesetze geschaffen werden müssen.
Diese Bahn braucht kein Mensch in Nürnberg.
Zitat
Manfred Erlg
Der zitierte Abschnitt aus dem GVFG sagt nur aus, dass die Bögl-Bahn gefördert werden kann. Ihr muss aber die Förderfähigkeit bescheinigt werden, d.h. NKI >= 1, außerdem mindestens gleich hoher NKI wie die Straßenbahn wegen Gebot der Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit, was nicht erfüllt ist. Daher gibt es keine Förderung nach dem GVFG.

Als Ausweg soll die Bögl-Bahn nun aus dem sog. Sondervermögen finanziert werden, wofür noch die entsprechenden Gesetze geschaffen werden müssen.

Danke @Manfred! Das ist wieder mal typisch Söder: da hat sich die neue Regierung noch nicht gebildet. Es dauert noch, bis die ersten Gesetzesentwürfe kommen. Da wird sicher nicht erste Priorität sein, die Voraussetzungen für eine Bögl-Bahn zu schaffen. Zumal es ohnehin diskussionswürdig ist, ob man dafür Gelder aus den Investitionsmilliarden verwenden sollte.
Aber er tönt schon wieder groß herum, jetzt liege es an Nürnberg. Das Thema ist noch nicht mal diskussionsreif.
Das erinnert an 2015, als er forderte, die Bagger für den Ausbau des FSW rollen zu lassen. Das Projekt war nicht nur juristisch weit entfernt von Baurreife. Es ist bis heute noch nicht mal planerisch so weit, als dass man auch nur eine Ausschreibung starten könnte.
Was Söder wohl von dem Vorschlag hielte mit dem Geld für den FSW stattdessen Bögl-Bahnen zu bauen?

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Selbstverständlich sollten wir mehr Schienen bauen!
>> Was Söder wohl von dem Vorschlag hielte ... <<

Zitat

Förderung durch das Land Bayern

Der bayerische Ministerpräsident hat im Nachgang des Gerichtsbeschlusses am 3. April 2024 eine Förderung in Höhe von 80% der förderfähigen Baukosten öffentlich zugesagt.

[www.nuernberg.de]

Noch Fragen?



1 mal bearbeitet. Zuletzt am 14.04.2025 12:07 von Manfred Erlg.
Zitat
Manfred Erlg
Zitat

Förderung durch das Land Bayern

Der bayerische Ministerpräsident hat im Nachgang des Gerichtsbeschlusses am 3. April 2024 eine Förderung in Höhe von 80% der förderfähigen Baukosten öffentlich zugesagt.

[www.nuernberg.de]

Alles klar?

Mir ist das durchaus klar. Aber das sind dann nur etwa 60 % der Kosten. Das ist den meisten Menschen nicht klar.
Das wird spannend, wenn die Förderanträge erst mal für den Abschnitt West gestellt werden.
Aber noch spannender wird es bei der Frage, wie und in welcher Höhe die Bögl-Bahn subventioniert werden soll.
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