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Vergessene Orte: Die Siemensbahn
geschrieben von Tradibahner 
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Bd2001
Zitat
Nemo
Also es hieß ja immer, dass das S-Bahnnetz von 1961 wiederaufgebaut wird. Ob das aber wirklich im Einigungsvertrag steht?

Nein, auch wenn es immer wieder genannt wird. Gesetzliche Basis für die Wiederherstellung ist das Deutsche Bahn Gründungsgesetzes (DBGrG). Nach § 22 DBGrG trägt der Bund die Kosten für die Beseitigung der teilungsbedingten „Investiven Altlasten“. Dazu wurde auf Basis des Bundesschienenwegeausbaugesetzes eine Sammelvereinbarung zwischen dem Bund und der DB Netz AG abgeschlossen. Zum 01. Januar 2009 wurde diese Sammelvereinbarung in die Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung (LuFV) überführt. Damit stehen weiterhin finanzielle Mittel für die Wiedererrichtung des Netzes vom Stand 1961 zur Verfügung. Nur muß jetzt für jede Maßnahme eine Wirtschaftlichkeits- und Bedarfsuntersuchung geführt werden was bis 2009 nicht notwendig war.

Meines Wissens wurde aus der LuFV die Siemensbahn aber leider gezielt ausgeklammert - oder täusche ich mich ?
Zitat
Bd2001
Zitat
Nemo
Also es hieß ja immer, dass das S-Bahnnetz von 1961 wiederaufgebaut wird. Ob das aber wirklich im Einigungsvertrag steht?

Nein, auch wenn es immer wieder genannt wird. Gesetzliche Basis für die Wiederherstellung ist das Deutsche Bahn Gründungsgesetzes (DBGrG). Nach § 22 DBGrG trägt der Bund die Kosten für die Beseitigung der teilungsbedingten „Investiven Altlasten“. Dazu wurde auf Basis des Bundesschienenwegeausbaugesetzes eine Sammelvereinbarung zwischen dem Bund und der DB Netz AG abgeschlossen. Zum 01. Januar 2009 wurde diese Sammelvereinbarung in die Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung (LuFV) überführt. Damit stehen weiterhin finanzielle Mittel für die Wiedererrichtung des Netzes vom Stand 1961 zur Verfügung. Nur muß jetzt für jede Maßnahme eine Wirtschaftlichkeits- und Bedarfsuntersuchung geführt werden was bis 2009 nicht notwendig war.

Das gefällt mir alles überhaupt nicht. Nach der LuFV ist eine Wirtschaftlichkeitsuntersuchnung zwar evtl. nicht erforderlich, wenn "Verbesserungs- und Ausbaumaßnahmen für den Schienenpersonennahverkehr gemäß der „Gemeinsamen Erklärung zum weiteren Abbau der investiven Altlasten im Bereich des ehemaligen Sondervermögens Deutsche Reichsbahn ab dem Jahr 2003“ – schlussgezeichnet am 20. März 2003 – zuzuordnen sind" (LuFV II, Anlage 8.7: Nahverkehr Nr. 6c), findet sich in dem ganzen Wust auf Seite 81).

Das dumme ist nur die "Höhe" der dem Land im Zeitraum 2015 - 2019 nach dem Bundesschienenwegeausbaugesetz zur Verfügung stehenden Mittel, nämlich ein Anteil von 5,419% von 1,1 Mrd. €, also 59,609 Mio. € (auch Anlage 8.7, Seite 79). Mit diesen Mitteln sind keine allzu großen Sprünge drin. Oder ist alles ganz anders, als ich denke?

Hier auch ein Link in Richtung LuFV: [www.eba.bund.de]

Nachtrag vom 3.12.18: "Meines Wissens wurde aus der LuFV die Siemensbahn aber leider gezielt ausgeklammert - oder täusche ich mich ?", fragte Bovist 66 - ich glaube, das stimmt leider.

Vor allem aber stünden demnach für die Wiedererrichtung Berliner S-Bahnstrecken mit Stand 1961 (z.B. Velten, Rangsdorf, Falkensee) über die (bescheidenen) Mittel des Bundeschienenwegeausbaugesetzes (für Berlin und Brandenburg im "Planjahrfünft" 2015 - 2019 zusammen etwa 121 Mio. €) für den Nahverkehr hinaus keine "Extra-Mittel" zur Verfügung.

Hoffentlich erweist sich mein bescheidener Wissensstand als falsch.




1 mal bearbeitet. Zuletzt am 03.12.2018 10:43 von Marienfelde.
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