Zitat
angus_67
Moin moin,

Zitat
Latschenkiefer
...Und die AfD ist gottseidank unter 10 % geblieben...

...und was ist daran jetzt "besser" wenn es unter 10% sind ? Es sind immer noch 50% Prozent zuviel...

Gruß

Besser unter als über 10%. Noch lieber natürlich unter 5%.

Zitat
Salzfisch

Zitat
angus_67
...und was ist daran jetzt "besser" wenn es unter 10% sind ? Es sind immer noch 50% Prozent zuviel...

Du meinst vermutlich "100 Prozent zuviel", falls Du sie lieber unter der 5-Prozent-Hürde hättest sehen wollen, und nicht nur 0,5 Prozent zuviel ;-)

Gruß
Salzfisch

:))) kommt auf die Ausgangsgröße an...egal. wir meinen schon das Richtige

Gruß

Zitat
Global Fisch

Zitat
Stichbahn
@Lopi2000: Richtig. In der Realität gibt es neben der Abwahl mit der 2/3-Mehrheit noch eine andere Variante: Rücktritt. Warum? Weil es schwer sein dürfte bei veränderten Mehrheiten gegen diese zu regieren. Selbst auf Bezirksebene. Es kommt dann immer auf den konkreten Fall an.

Und warum besser keinen Rücktritt? Weil man sich dadurch seine Pensionsansprüche verwirkt. Für etwas, was man nicht verschuldet hat.

Ich glaube, Ihr irrt Euch. Im Bezirksverwaltungsgesetz finde ich nichts über einen Rücktritt von Bezirksamtsmitgliedern (sh. § 35), lasse mich aber gern eines besseren belehren (ein Link will mir im Moment nicht gelingen).

Denkbar wäre demnach allenfalls eine "vereinbarte Abwahl".

Ansonsten sei mir noch einmal dieser Hinweis erlaubt: Von jeweils 100 Wahlberechtigten haben sich 37 nicht an der Wahl beteiligt - und von 63, die teilgenommen haben, entschieden sich knapp 18 für die CDU und etwa 45 für andere Parteien. 82 von 100 Wahlberechtigten oder mehr als 4/5 haben die CDU nicht gewählt - daher wirkt die auf den ersten Blick plausible Forderung nach einem von der CDU geführten Senat auf mich wie Propagandarummel,

Marienfelde.


Nachtrag: § 35 Abs. 3 des Bezirksverwaltungsgesetzes: "(3) Die Bezirksverordnetenversammlung kann mit einer Mehrheit von zwei Dritteln ihrer verfassungsmäßigen Mitglieder ein Mitglied des Bezirksamts vor Beendigung seiner Amtszeit abberufen. Über die Abberufung ist nach zweimaliger Beratung abzustimmen. Die zweite Beratung darf frühestens zwei Wochen nach der ersten erfolgen."



2 mal bearbeitet. Zuletzt am 13.02.2023 21:22 von Marienfelde.

moin,

Zitat
hvhasel

- Friedrichstraße und A100-Weiterbau sind die beiden größten verkehrspolitischen Symbole derzeit. Hier wird es bestimmt zu einem Kompromiss kommen. Auch die CDU könnte damit leben, wenn sie den 17. Bauabschnitt nicht mehr fordert und sich raushält.

Naja ich würde sagen:
Weiterbau der A100 bis zur Seestrasse und dafür innerhalb des S-Bahnringes bzw. Autobahnringes absolut KFZ-frei. Damit wäre die grüne Wählerin in seinem sündhaft teueren Innenstadtdomizil glücklich und der CDU-Wähler könnte im SUV fahradfrei drum herum düsen.

WIN-WIN-Situation !!!
Ich bin für Schwarz-Grün ohne die Zugereiste Katholikin!

Gruß

Zitat
Latschenkiefer

Zitat
Lopi2000

Zitat
B-V 3313
Der Verfassungsgerichtshof des Landes Berlin hat das bereits am 16.11.22 "geklärt". Deswegen gab es den Urnengang gestern.

Ja, aber durch den gestrigen Urnengang wurden eben nicht alle Beschlüsse, die seit der letzten Wahl getroffen wurden, außer Kraft gesetzt. Dies betrifft auch die Beschlüsse zur Wahl der Bezirksämter und wer rechtmäßig für 5 Jahre gewählt ist, ist rechtmäßig für 5 Jahre gewählt.

Können wir jetzt ENDLICH mit dieser Nebendiskussion aufhören?

Es steht euch frei, einen Extra-Faden dafür aufzumachen.

Nein, warum sollte man aufhören, in einem Thema "Verkehrspolitik in Berlin" über die Entstehung von (verkehrs-)politischen Mehrheiten zu diskutieren? Ein bisschen Hintergrundwissen auch jenseits der verkehrspolitischen Kernthemen gehört dazu, damit fundiert diskutiert werden kann und einigen fehlt dieses Wissen offenbar, was sie aber nicht davon abhält zu diskutieren bzw. unsinnige populistische Thesen in den Raum zu stellen.

Zitat
Lopi2000
Ein bisschen Hintergrundwissen auch jenseits der verkehrspolitischen Kernthemen gehört dazu, damit fundiert diskutiert werden kann und einigen fehlt dieses Wissen offenbar, was sie aber nicht davon abhält zu diskutieren bzw. unsinnige populistische Thesen in den Raum zu stellen.

Macht nichts, du darfst trotzdem mitreden. Obwohl ich dein Demokratieverständnis weiterhin für sehr bedenklich halte.

x--x--x--x

Für mehr gelbe Farbe im Netzplan: die Farben der U4 und U7 tauschen!

Zitat
B-V 3313

Zitat
Lopi2000
Ein bisschen Hintergrundwissen auch jenseits der verkehrspolitischen Kernthemen gehört dazu, damit fundiert diskutiert werden kann und einigen fehlt dieses Wissen offenbar, was sie aber nicht davon abhält zu diskutieren bzw. unsinnige populistische Thesen in den Raum zu stellen.

Macht nichts, du darfst trotzdem mitreden. Obwohl ich dein Demokratieverständnis weiterhin für sehr bedenklich halte.

Weniger als 30% für eine Mehrheit zu halten zeugt eher von Rechenschwäche.

Zitat
B-V 3313
Macht nichts, du darfst trotzdem mitreden. Obwohl ich dein Demokratieverständnis weiterhin für sehr bedenklich halte.

Das geht mir mit Deinem "Verständnis" von Demokratie und Rechtsstaat mindestens genauso und ob Du mir gnädigerweise erlaubst mitzureden, ist mir herzlich egal.

Zitat
VvJ-Ente
Weniger als 30% für eine Mehrheit zu halten zeugt eher von Rechenschwäche.

Völlig richtig, aber ich habe hier nichts davon gelesen.

x--x--x--x

Für mehr gelbe Farbe im Netzplan: die Farben der U4 und U7 tauschen!

Zitat
angus_67
Naja ich würde sagen:
Weiterbau der A100 bis zur Seestrasse und dafür innerhalb des S-Bahnringes bzw. Autobahnringes absolut KFZ-frei.

Dafür! Das hat man nämlich schon vor Jahrzehnten gemacht. Fehlt bloß noch der zweite Punkt.

x--x--x--x

Für mehr gelbe Farbe im Netzplan: die Farben der U4 und U7 tauschen!

Zitat
B-V 3313

Zitat
angus_67
Naja ich würde sagen:
Weiterbau der A100 bis zur Seestrasse und dafür innerhalb des S-Bahnringes bzw. Autobahnringes absolut KFZ-frei.

Dafür! Das hat man nämlich schon vor Jahrzehnten gemacht. Fehlt bloß noch der zweite Punkt.

Der zweite Punkt wird beim Autobahnbau nur unverbindlich zugesagt und dann bis zur Inbetriebnahme vergessen und wenn man dann nachfragt wie das nun eigentlich ist, dann heißt es, man würde das Autofahren verbieten wollen.

Warum soll man auf diesen Trick nochmal reinfallen?

Gruß Nemo
---

Eine Straßenbahn ist besser als keine U-Bahn!!

In der Friedrichstraße wurde ein Zeichen gesetzt und das Zeichen wurde verstanden! 🤓

Zitat
Nemo
Der zweite Punkt wird beim Autobahnbau nur unverbindlich zugesagt und dann bis zur Inbetriebnahme vergessen und wenn man dann nachfragt wie das nun eigentlich ist, dann heißt es, man würde das Autofahren verbieten wollen.

Warum soll man auf diesen Trick nochmal reinfallen?

Ernstgemeinte Frage: Wer sagt so etwas ausdrücklich zu? Ich kenne nur die Erzählung von dem "von selbst zurückgehenden Durchgangsverkehr".



1 mal bearbeitet. Zuletzt am 14.02.2023 08:50 von hvhasel.

Zitat
Heidekraut
In der Friedrichstraße wurde ein Zeichen gesetzt und das Zeichen wurde verstanden! 🤓

Welches soll das sein? Dass die Grünen im Wahlkreis genauso viele Stimmen geholt haben wie vorher und die CDU auf Kosten von SPD und FDP gewonnen hat?

In der östlichen Innenstadt wohnen ja gefühlt fast nur noch hippe Zugezogene, das kann sich kein Berliner mehr leisten oder will einfach nicht mehr dort wohnen.

Zitat
Nordender
In der östlichen Innenstadt wohnen ja gefühlt fast nur noch hippe Zugezogene, das kann sich kein Berliner mehr leisten oder will einfach nicht mehr dort wohnen.

Wird jetzt nur noch Verkehrspolitik gemacht für diejenigen, die immer schon da waren? Oder ab der wievielten Generation gilt man als "richtiger" Berliner?

Ich bin erst vor 30 Jahren hierher gezogen. Bin ich jetzt auch hip?

Zitat
Latschenkiefer
Wird jetzt nur noch Verkehrspolitik gemacht für diejenigen, die immer schon da waren? Oder ab der wievielten Generation gilt man als "richtiger" Berliner?

Ich bin erst vor 30 Jahren hierher gezogen. Bin ich jetzt auch hip?

Es wird ohnehin ein erheblicher Teil der Zugezogenen von der Wahl ausgeschlossen, obwohl sie hier ihren Lebensmittelpunkt haben und ihre Steuern bezahlen - diejenigen, die keinen deutschen Pass haben. In vielen Quartieren wird damit fast die Hälfte der potenziellen Wahlberechtigten von der Mitbestimmung über ihr unmittelbares Lebensumfeld ausgeschlossen.

>Welches soll das sein?
Na ganz bestimmt nicht nur für den Wahlkreis. Das Zeichen war so deutlich, dass es in ganz Berlin verstanden wurde. Und dass die CDU zugelegt hat, spricht ja für sich. Die Grünen hingegen haben dennoch Stimmen verloren auf die Gesamtstadt bezogen. (Aber, dass ich das hier auch noch erklären muss, ist wieder typisch.)

Zitat
Heidekraut
>Welches soll das sein?
Na ganz bestimmt nicht nur für den Wahlkreis. Das Zeichen war so deutlich, dass es in ganz Berlin verstanden wurde. Und dass die CDU zugelegt hat, spricht ja für sich. Die Grünen hingegen haben dennoch Stimmen verloren auf die Gesamtstadt bezogen. (Aber, dass ich das hier auch noch erklären muss, ist wieder typisch.)

Hmm die Grünen haben verglichen zu 2021 sehr wenige Prozentpunkte verloren. Null komma nix oder so ähnlich
Da die Wahl 2021 aber ungültig war, muss man mit 2016 vergleichen, und damit verglichen haben ausschließlich CDU und Grüne zugelegt, während alle anderen Parteien verloren haben...



1 mal bearbeitet. Zuletzt am 14.02.2023 11:20 von PassusDuriusculus.

Zitat
Latschenkiefer
Bin ich jetzt auch hip?

Kommt drauf an! Trägst du einen Bart und trinkst Craft Beer? ;)