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Verkehrspolitik in Berlin
geschrieben von krickstadt 
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marc-j
Absolut Standard ist es in Berlin auch bei neu angelegten Radwegen immer noch, dass Busse zum Halten am Bordstein auf den Radweg fahren müssen, die Radfahrenden müssen also warten oder in den MIV ausweichen.

Das müssten die Radfahrer aber bei jeder Radweg/ Haltestellen-Kostruktion, außer man legt den Radweg links von der Busspur an.

Gruß Nemo
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Eine Straßenbahn ist besser als keine U-Bahn!!
Zitat
marc-j
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Barnimer
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marc-j
Wie traurig ist es eigentlich, dass den Anwohnenden und Geschäftsleuten da in der Friedrichstraße der ganze Straßenraum zur Verfügung gestellt wird um ihre sterbende "Flaniermeile" zu retten und alles was man zumindest lautstark in den Medien wahrnimmt, ist Gejammer und Gejaule. Statt das man da Eigeninitiative zeigt, Konzerte, Ausstellungen, Straßenfeste oder sonstwas organisiert, wird immer auf irgendein "Gesamtkonzept" und "die Grünen" gezeigt.
Dir scheint nicht klar zu sein, was das für ein Aufwand ist. Behördengänge, Konzepte für Feuerwehr und co, Organisation Stände, Bühnentechnik, noch mehr Behördenvorgänge (wir sind in Deutschland, da brauchst du für alles eine Genehmigung ;)) uvm.. Das machst du nicht so nebenbei und Anwohner, die nebenbei noch Hauptberuflich tätig sind, erst Recht nicht. Und es kostet richtig viel Geld. Da Gönnerhaft sich hinzustellen und mehr Eigeninitative von den Anlieger zu fordern, halte ich ehrlichgesagt für total vermessen und Arrogant.

Also wie es scheint war ja für den Sommer doch einiges geplant in der Friedrichstraße: Shoppingnächte, Wochenmärkte, Tangotänze, Ableger der Fête de la musique, Freiluftkino, Laufsteg der Fashion Week, Outdoor Fitness Kurse und im Dezember Weihnachtsmarkt als Ersatz für den Gendarmenmarkt.

Das wurde jetzt alles abgesagt. Das muss ja unheimlich gut für die Geschäfte und das generelle Image der Friedrichstraße sein.

[www.berliner-zeitung.de]

Der Artikel zeigt: der Fall Friedrichstraße ist auch ein Medienversagen. Wie kann es eigentlich sein, dass die Befürworter:innen unter den Anrainer:innen bisher so gut wie gar nicht zu Wort kamen?

Das hat es den roten und der schwarzen cdU dann besonders leicht gemacht, das Grüne-gegen-alle-anderen-Narrativ aufzublasen.
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Nemo
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marc-j
Absolut Standard ist es in Berlin auch bei neu angelegten Radwegen immer noch, dass Busse zum Halten am Bordstein auf den Radweg fahren müssen, die Radfahrenden müssen also warten oder in den MIV ausweichen.

Das müssten die Radfahrer aber bei jeder Radweg/ Haltestellen-Kostruktion, außer man legt den Radweg links von der Busspur an.

Oder man macht es so dass der Radweg an der Haltestelle so breit gebaut wird dass man trotzdem den halten den Bus links überholen kann. Spontanes Beispiel was mir einfällt wo das so ist ist die Haltestelle Edenkobener Weg Richtung Lankwitz Kirche.
Zitat
BusUndBahnAusBerlin
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Nemo
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marc-j
Absolut Standard ist es in Berlin auch bei neu angelegten Radwegen immer noch, dass Busse zum Halten am Bordstein auf den Radweg fahren müssen, die Radfahrenden müssen also warten oder in den MIV ausweichen.

Das müssten die Radfahrer aber bei jeder Radweg/ Haltestellen-Kostruktion, außer man legt den Radweg links von der Busspur an.

Oder man macht es so dass der Radweg an der Haltestelle so breit gebaut wird dass man trotzdem den halten den Bus links überholen kann. Spontanes Beispiel was mir einfällt wo das so ist ist die Haltestelle Edenkobener Weg Richtung Lankwitz Kirche.

...wie zum Beispiel auch in der Leipziger Str. an der Haltestelle Jerusalemer.

Die Bülowstr finde ich nicht zu begrüßen:
Die links des Radwegs parkenden Autos und die Kanalisationseinlässe am Bordstein sorgen dafür, dass die*der mit 25 bis 35 km/h fahrende Berufspendler*in nicht an den 10 bis 15 km/h Fahrenden vorbei kommt. Ich hatte da auch bereits einen Unfall mit einer Fußgängerin, die hinter den parkenden Autos den sicheren Bürgersteig erwartet hat und mir blind vors Fahrrad gelaufen ist. Und am Besten war, als ein Protzauto den Radweg langfuhr und dann mittenmang stehen blieb um die Einkäufe auszuladen (und so wie er aussah ist er danach direkt in die Muckibude, aber Einkaufstüten tragen ist keine Option) Als Radelnder kam man nicht vorwärts aber auch nicht links auf die nächste Spur wegen der parkenden Autos.
Also Bülowstr.-Radweg schöne Idee, aber in der Umsetzung gefährlich.
Zitat
PassusDuriusculus
Die Bülowstr finde ich nicht zu begrüßen:
Die links des Radwegs parkenden Autos und die Kanalisationseinlässe am Bordstein sorgen dafür, dass die*der mit 25 bis 35 km/h fahrende Berufspendler*in nicht an den 10 bis 15 km/h Fahrenden vorbei kommt. Ich hatte da auch bereits einen Unfall mit einer Fußgängerin, die hinter den parkenden Autos den sicheren Bürgersteig erwartet hat und mir blind vors Fahrrad gelaufen ist. Und am Besten war, als ein Protzauto den Radweg langfuhr und dann mittenmang stehen blieb um die Einkäufe auszuladen (und so wie er aussah ist er danach direkt in die Muckibude, aber Einkaufstüten tragen ist keine Option) Als Radelnder kam man nicht vorwärts aber auch nicht links auf die nächste Spur wegen der parkenden Autos.
Also Bülowstr.-Radweg schöne Idee, aber in der Umsetzung gefährlich.

Ja, siehst du! Und deswegen passt Tante Manja auf, dass so etwas nicht wieder passiert!
Bei allen Rückschritten auf Landesebene könnte es auf Bundesebene zu einem gewaltigen Fortschritt kommen: Laut Süddeutscher Zeitung ist eine StVO-Novelle geplant, die nicht mehr nur "Sicherheit und Leichtigkeit" des (Auto-) Verkehrs in den Vordergrund stellt, sondern die "Verbesserung des Schutzes der Umwelt, des Schutzes der Gesundheit oder der Unterstützung der städtebaulichen Entwicklung".

Das würde bedeuten, dass Busspuren und auch Tempo-30-Bereiche und Radwege wesentlich leichter ausgewiesen werden könnten. Im Artikel wird auch explizit die aufgehobene Busspur in der Clayallee genannt.

Gut, wir sollten uns auch nicht zu früh freuen, die Novelle muss noch Bundeskabinett, Bundesrat und Bundestag passieren. Es würde mich wenig wundern, wenn die FDP es mal wieder bis zur Unkenntlichkeit erstellt entstellt (Edit).



1 mal bearbeitet. Zuletzt am 20.06.2023 23:35 von def.
Zitat
def
Bei allen Rückschritten auf Landesebene könnte es auf Bundesebene zu einem gewaltigen Fortschritt kommen: Laut Süddeutscher Zeitung ist eine StVO-Novelle geplant, die nicht mehr nur "Sicherheit und Leichtigkeit" des (Auto-) Verkehrs in den Vordergrund stellt, sondern die "Verbesserung des Schutzes der Umwelt, des Schutzes der Gesundheit oder der Unterstützung der städtebaulichen Entwicklung".

Das würde bedeuten, dass Busspuren und auch Tempo-30-Bereiche und Radwege wesentlich leichter ausgewiesen werden könnten. Im Artikel wird auch explizit die aufgehobene Busspur in der Clayallee genannt.

Gut, wir sollten uns auch nicht zu früh freuen, die Novelle muss noch Bundeskabinett, Bundesrat und Bundestag passieren. Es würde mich wenig wundern, wenn die FDP es mal wieder bis zur Unkenntlichkeit erstellt.

Erinnert sei nur an die Novelle des Bußgeldkatalogs. Irgendwie gelang es auf dem Weg über die Länderkammer eine deutliche Verschärfung durchzusetzen. Ab 21 km/h über der zulässigen Höchstgeschwindigkeit war "der Lappen" plötzlich für einen Monat weg. Doch gerade als die zarten Knospen des Erfolgs zu sprießen begannen und tatsächlich eine Anpassung des Fahrverhaltens spürbar wurde, kam das Verkehrsministerium um die Ecke. Bereits zum 2. Mal hatte ein CSU-Verkehrsminister "Fehler" bei der Verabschiedung gemacht. Und plötzlich war der neue Bußgeldkatalog hinfällig und der Verkehrsminister weigerte sich so lange die Novelle rechtskonform umzusetzen, bis er seine "Nachverhandlungen" bekam und das Ganze wieder deutlich entschärft wurde. Jetzt kann wieder ganz entspannt 20 km/h "drüber" gefahren werden. Kostet jetzt nur etwas mehr Geld als vorher.

Insofern lehrt uns die Geschichte: Vorsichtiger Optimismus mag durchaus angebracht sein. Mehr aber auch nicht.

--- Signatur ---
Bitte beachten Sie beim Aussteigen die Lücke zwischen Bus und Bordsteinkante!
Zitat
marc-j
Ähnlich sieht die Planung für die Hauptstraße aus (die ja so höchstwahrscheinlich eh nicht kommt).

Hoffen wir doch mal, dass sich Saskia Ellenbeck durchsetzt.



1 mal bearbeitet. Zuletzt am 21.06.2023 01:15 von khelbig.
Die Abendschau hat gestern noch mal über den De-Facto-Stopp des Radwegeausbaus berichtet. Als die Lichtenberger Stadträtin Filiz Keküllüoğlu kritisiert, dass Schreiner eigentlich den (z.T. ehrenamtlichen) Akteur:innen vor Ort Rede und Antwort zur Situation stehen müsste, ist mir aufgefallen: kann es sein, dass Brumm-Brumm-Manja komplett auf Tauchstation gegangen ist?

Das Thema schlägt nun seit fast einer Woche hohe Wellen. Aber alles, was ich von Schreiner persönlich dazu finde, ist ein Zitat in einer Pressemitteilung der SenMVKU vom letzten Freitag - und diese Zitate sind der zitierten Person meist von ihrer Pressemitteilung in den Mund gelegt. Ansonsten: kein Interview (die Interviewrunde hat sie vor ihrer Parkplatzrettung abgeschlossen), keine direkten Zitate, Schweigen dazu auf ihrem Twitter-Kanal und ihrer Facebook-Seite (wobei mit die FB-Seite ohne Einloggen nicht vollständig angezeigt wird) und auch auf ihrer eigenen Website (letzte Meldung dort vom 28. Mai: "Verlässlichkeit garantieren"). Oder habe ich irgendwas übersehen?

In den sozialen Medien wird sie von zwei, drei Parteisoldaten (bewusst nicht gegendert) verteidigt, die der Öffentlichkeit Glauben machen wollen, dass sie in den 3 Jahren ja viel mehr Radwegkilometer schaffen wird als die Grünen (klar, wenn sie alle Projekte erstmal stoppt, z.T. unmittelbar vor Baubeginn, und andere zurückbaut). Aber von ihr selbst kommt nichts.

Kann es sein, dass Schreiner nicht nur in inhaltlicher Sicht ziemlich inkompetent und/oder überfordert ist, sondern auch in kommunikativer? Im Vergleich zu ihr wirkt ja die Öffentlichkeitsarbeit der Grünen direkt professionell - und das will was heißen.



1 mal bearbeitet. Zuletzt am 21.06.2023 07:45 von def.
Immerhin, bereits begonnene Radwegvorhaben sollen nun doch nicht gestoppt werden, meldet der Tagesspiegel. Aber auch nur "über eine Sprecherin". Das komplette Abtauchen der Senatorin ist in der Tat schon auffällig...
Es ist doch auch total schlecht gemacht, dass man per E-Mail den kompletten Planungs-/Ausbaustopp an die Bezirke verkündet, dabei aber nicht mal alle Bezirke anschreibt. Dann wird das erste Mal ein bisschen zurückgerudert, dann wird jetzt erneut ein wenig zurückgerudert, man weiß aber immer nach einer Woche noch nicht wie viele und welche Projekte das eigentlich betrifft und an die gesetzlich vorgeschriebenen Prozesse hält man sich auch nicht. Währenddessen schließt sich die Senatorin anscheinend im Keller ein und sichtet selber die Akten? Das ist doch alles absolut inkompetent?

Ich denke in jedem Ministerium oder Senatsverwaltung wird nach einem "Machtwechsel" erstmal eine Bestandsaufnahme und Überprüfung gemacht, ich kann mich aber nicht erinnern, dass da immer erstmal groß der Arbeitsstopp verkündet wird ohne zu wissen, welche Arbeiten man eigentlich genau meint.

Warum werden eigentlich die Planungen bezügl. der TVO nicht gestoppt und auf ein "faires Miteinander" überprüft?
Sind eigentlich die 100 Tage Schonzeit schon um?

Gruß Nemo
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Eine Straßenbahn ist besser als keine U-Bahn!!
Zitat
Latschenkiefer
Immerhin, bereits begonnene Radwegvorhaben sollen nun doch nicht gestoppt werden, meldet der Tagesspiegel. Aber auch nur "über eine Sprecherin". Das komplette Abtauchen der Senatorin ist in der Tat schon auffällig...

Dem Tagesspiegel-Artikel widerspricht aber die Pressemitteilung aus dem Bezirk Reinickendorf. Der bereits begonne Radweg in der Ollenhauerstraße wird (vorerst?) nicht fertiggestellt und das ist mit dem Senat so abgesprochen: [www.berlin.de]
Zitat
X-Town Traffic
Zitat
Latschenkiefer
Immerhin, bereits begonnene Radwegvorhaben sollen nun doch nicht gestoppt werden, meldet der Tagesspiegel. Aber auch nur "über eine Sprecherin". Das komplette Abtauchen der Senatorin ist in der Tat schon auffällig...

Dem Tagesspiegel-Artikel widerspricht aber die Pressemitteilung aus dem Bezirk Reinickendorf. Der bereits begonne Radweg in der Ollenhauerstraße wird (vorerst?) nicht fertiggestellt und das ist mit dem Senat so abgesprochen: [www.berlin.de]

Ist denen eigentlich bewusst, dass sie sich in jeder Äußerung zum Radverkehr bisher selbst widersprechen? Wie hält man das denn aus?
Hallo Bovist66,

danke für Deine ausführliche Antwort. Wir sind, das ist klar, in der Sache weitgehend einer Meinung, aber es gibt doch ein paar Nuancen.

Zitat
Bovist66
Zur Kantstraße: Sicherlich ist dem Grunde nach der Autoverkehr dafür verantwortlich, dass es sowohl der Fahrradverkehr als auch der ÖPNV dort schwer haben. Insoweit stimme ich Dir zu. Ebenso sehr kann man, wie Du schreibst, die spezielle Ausgestaltung der Radspuren kritisieren. Hinter dem "Wie" steckt aber ein weiterer Aspekt - nämlich die Art und Weise, wie die Radspuren geplant bzw. umgesetzt wurden. Und hier teile ich die Auffassung von @Jay, wonach Vorschläge, sowohl den ÖPNV und den Fahrradverkehr unter einen Hut zu bekommen, offenkundig gar nicht erst eine nähere Betrachtung wert waren. Zumindest drang nichts dergleichen nach außen.

Dem ist (weitgehend) so. Ich kannte die Geschichte nicht (oder nicht mehr), als Jay davon schrieb, obwohl ich mir einbilde, das gut verfolgt zu haben. Tatsächlich, kann man nachgooglen, hatte er völlig Recht. Es gab in der Tat die gemeinsame Forderung von IGEB und CC, den privaten Autoverkehr aus der Kantstraße komplett rauszunehmen. Sie dürfte aber unter den damaligen Prämissen kaum realistisch gewesen sein. Selbst das weniger weitgehende "alle Parkplätze weg" ging nicht.

Zitat

Wenn hier eine Abwägung getroffen worden wäre, dass der Radverkehr wichtiger als der Busverkehr ist, könnte man eine solche Prioritätensetzung je nach Standpunkt kritisieren oder begrüßen, gegebenenfalls ließe sie sich auch modifizieren. Tatsächlich aber wurde der Busverkehr auf der Kantstraße bei der Planung der Radspuren so behandelt, als gäbe es ihn dort gar nicht in nennenswertem Umfang (und selbst wenn nur wenige BVG-Busse auf der Kantstraße unterwegs wären, müssten sie einbezogen werden).

Ich weiß nicht, was die Planer behandelt haben und was nicht. Ich kann das nicht wissen.
Allerdings halte ich es für ein Märchen, dass zuvor für den Busverkehr in der Kantstraße alle schick gewesen wäre. Das, sorry, war es bei weitem nicht.
Und die Frage ist, was hätte man *unter den Prämisse, dass der Autoverkehr in der Kantstraße nicht verschwindet, dass die Parkplätze dort im wesentlichen bleiben* dort besser machen können?

Es gibt das weit, weit verbreitete Narrativ: den Radfahrern wäre in den letzten Jahren unter RRG alles hinterher geworfen worden. Und ja: daran haben sich auch Teile der IGEB beteiligt. Sei es als Teil einer Neiddebatte (die Radfahrer kriegen alles, der ÖPNV kriegt nichts), sei es eben, dass zwar die Kritik an der Kantstraße immer und immer wieder vorgekaut wird. Andere - mindestens genauso schlimme - Beispiele dagegen zwar mal immer mal wieder kritisiert werden, aber das war es dann auch.

Tatsächlich waren die Jahre unter RRG für den ÖPNV weitgehend verlorene Jahre, das ist ein Trauerspiel. Und dass Straßenbahnen wochenlang wie in der Ehrlichstraße Tag für Tag wegen des Radverkehrs (oder waren es etwa doch nicht die Radfahrer?) eingestellt wurden, gabs früher (TM) auch nicht.

Aber den Radfahrern wurden auch nur ein paar Brosamen hingeworfen (und dass Radwege leichter zu bauen sind als Straßenbahn- oder sonstige Bahnstrecken liegt nun mal in der Natur der Sache). Das was, vom bis 2030 zu realisierenden Zielnetz bis jetzt geschafft wurde, erreicht noch nicht die 5-Prozent-Hürde.

Und wenn Parkplatz-Manja nun den Radfahrern nun nur ein paar Brosamen wegnehmen will, ist nun das öffentliche Erstaunen groß:
Es bleibt ja nun gar nichts mehr übrig!

Zitat
Bovist66
Leider gibt es bei Freunden des Radverkehrs immer wieder Tendenzen, den Wert des ÖPNV zu schmälern (sicher auch umgekehrt, aber mein Posting bezog sich auf eine von @def geäußerte Kritik an der IGEB).

Wenn ich mich konkret auf die Verbandsarbeit beziehe: als einer, der mit beiden Vereinen recht gut vertraut ist, tut mir leid: ich kritisiere auch in dieser Insicht einige Äußerungen von IGEB-Vertretern. Vom ADFC Berlin ist mir umgekehrt nichts vergleichbares bekannt; Du kannst mich gerne korrigieren. Über CC bin ich weniger im Bilde.

In einer fiktiven Gruppe von "Freunden des Radverkehrs", in die man alles mögliche reinstecken kann (Berliner Vereine, Planer, bayrische Gruppen, den doch sehr speziellen Herrn Knie) wird man freilich beliebige Positionen finden können. Aber sich daraus ein Bild basteln zu wollen, ist reine Fiktion.

Zitat

Es ist noch gar nicht so lange her, als für die Stammbahn allen Ernstes Planspiele entwickelt wurden, die Bahntrasse in einen Radweg umzuwandeln.

Das war 2015, von jemanden (der zwar für den ADFC in einer Stadtteilgruppe eines anderen Stadtteils aktiv war) als Privatperson. Eine Idee, die dann auch von den Medien und der Bezirks-CDU.

Ich fand damals auch, nein, sollte man nicht, die Bahnnutzung wäre deutlich wichtiger.
Heute sehe ich das deutlich anders. Vielmehr wäre es eine deutliche Verbesserung, die Trasse tatsächlich für den Radverkehr zu nutzen, als jahrzehntelang als Heißluftlaberschneise.

Auch wenn kein Radweg kam: die damalige Debatte war durchaus produktiv: sie rief mal die Geister pro Stammbahnnutzung für die Bahn endlich wieder auf den Plan. Leider ist wieder alles eingeschlafen.

Selbst jetzt denke ich: erstmal als Übegang einen Radweg dort bauen. Wenn die Stammbahn dann mal zum 100. Jahrestag ihrer Unterbrechung wirklich wieder kommen sollte, wird man die Autobahn nach Steglitz nicht mehr brauchen, und auf íhren nicht eingestürzten Teilen könnte man einen Radweg bauen.

Und man hätte noch vor ein paar Jahren die Chance für beides, zumindest ab Steglitz in die Stadt, gehabt: auf den Güterbahnhofsarealen war damals noch Platz genug und hinter Schöneberg auf der Südringspitzkehre....



1 mal bearbeitet. Zuletzt am 21.06.2023 12:40 von Global Fisch.
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marc-j
Ist denen eigentlich bewusst, dass sie sich in jeder Äußerung zum Radverkehr bisher selbst widersprechen? Wie hält man das denn aus?

Das kommt halt dabei raus, wenn man von der eigenen autoorientierten Ideologie getrieben populistische Maßnahmen (bzw. Nicht-Maßnahmen) für die eigene Klientel vom Zaun bricht, ohne über die Konsequenzen auch nur nachzudenken.

Ob der neue korrigierte Sachstand nun alle Aspekte eines wirtschaftlichen Handelns mit öffentlichen Mitteln (Umbau vor Eröffnung stoppen) oder der Förderbedingungen berücksichtigt oder nochmal korrigiert werden muss, wird sich zeigen. Im Idealfall zeigt sich noch, dass die geförderte Maßnahme in der Gesamtheit vieler neuer Radverkehrsanlagen besteht und ein Stopp dazu führen würde, dass für sämtliche Maßnahmen die Förderung zurückgezahlt werden muss.
Zitat
def
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marc-j
Also wie es scheint war ja für den Sommer doch einiges geplant in der Friedrichstraße: Shoppingnächte, Wochenmärkte, Tangotänze, Ableger der Fête de la musique, Freiluftkino, Laufsteg der Fashion Week, Outdoor Fitness Kurse und im Dezember Weihnachtsmarkt als Ersatz für den Gendarmenmarkt.

Das wurde jetzt alles abgesagt. Das muss ja unheimlich gut für die Geschäfte und das generelle Image der Friedrichstraße sein.

Der Artikel zeigt: der Fall Friedrichstraße ist auch ein Medienversagen. Wie kann es eigentlich sein, dass die Befürworter:innen unter den Anrainer:innen bisher so gut wie gar nicht zu Wort kamen?

Ich weiß nicht, ob es "die Medien" waren, oder einfach die Befürworter ihrer Sache so sicher waren, dass sie glaubten, es nicht vermarkten zu müssen.

Bei Twitter-Kanal von Frank Masurat (bis vor kurzem ADFC-Landesvorsitzender) fand ich diese Tage "noch ein letztes Mal einen Cappucino in der Friedrichstraße in Ruhe genießen". Eben. Solche Dinge hätten (und an vielen anderen Stellen zum Thema Verkehrswende) immer wieder vermarktet werden müssen. Oben auf seinem privaten Twitter-Dingens steht: "Laß uns Städte für Menschen schaffen". Eben, so sollte das sein. Diese Botschaft rüberzubringen, habe ich in der Politik der letzten Jahre doch weitgehend vermisst.
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Lopi2000
Zitat
marc-j
Ist denen eigentlich bewusst, dass sie sich in jeder Äußerung zum Radverkehr bisher selbst widersprechen? Wie hält man das denn aus?

Das kommt halt dabei raus, wenn man von der eigenen autoorientierten Ideologie getrieben populistische Maßnahmen (bzw. Nicht-Maßnahmen) für die eigene Klientel vom Zaun bricht, ohne über die Konsequenzen auch nur nachzudenken.

Ob der neue korrigierte Sachstand nun alle Aspekte eines wirtschaftlichen Handelns mit öffentlichen Mitteln (Umbau vor Eröffnung stoppen) oder der Förderbedingungen berücksichtigt oder nochmal korrigiert werden muss, wird sich zeigen. Im Idealfall zeigt sich noch, dass die geförderte Maßnahme in der Gesamtheit vieler neuer Radverkehrsanlagen besteht und ein Stopp dazu führen würde, dass für sämtliche Maßnahmen die Förderung zurückgezahlt werden muss.

Lustigerweise hat sich in der Causa Schönhauser Allee sogar die Bezirks-FDP in diesem Sinne geäußert. Und die lokale SPD verwies darauf, dass der Wegfall von Parkplätzen wegen des dann entfallenden Parksuchverkehrs positiv auch für den automobilen Verkehrsfluss wäre.
Zitat
Lopi2000
Zitat
marc-j
Ist denen eigentlich bewusst, dass sie sich in jeder Äußerung zum Radverkehr bisher selbst widersprechen? Wie hält man das denn aus?

Das kommt halt dabei raus, wenn man von der eigenen autoorientierten Ideologie getrieben populistische Maßnahmen (bzw. Nicht-Maßnahmen) für die eigene Klientel vom Zaun bricht, ohne über die Konsequenzen auch nur nachzudenken.

Dafür spricht sowohl das nun entstandene Chaos, aber auch die gesamte Kommunikation oder eher Nicht-Kommunikation. Ein weiteres Beispiel dafür: SPD und CDU haben nicht für eine Sondersitzung des Mobilitätsausschusses im Abgeordnetenhaus mit einer Befragung Schreiners gestimmt. Warum lässt sich die Dinosaurierkoalition die Gelegenheit entgehen, hier ihre eigenen Pläne vorzustellen, und sich auch zu äußern, wie es mit den nun gestoppten Radwegen weitergeht? Weil man selbst keinen Plan und erst recht keine Pläne hat? Weil man weiß, dass Brumm-Brumm-Manja keine hat? Weil man fürchtet, selbst in der eigenen Koalition keine Mehrheit zu bekommen?
Zitat
Latschenkiefer
Immerhin, bereits begonnene Radwegvorhaben sollen nun doch nicht gestoppt werden, meldet der Tagesspiegel. Aber auch nur "über eine Sprecherin". Das komplette Abtauchen der Senatorin ist in der Tat schon auffällig...

Dieser Userkommentar ist treffend:

Zitat
User 'Schmierlumpen' auf tagesspiegel.de
Irgendwie wirkt die Verkehrssenatorin so langsam wie jemand, der ein Flugzeug während des Flugs übernimmt und dann als erstes alle Motoren stoppen lässt, um sich einen Überblick über die Rotorblätter zu verschaffen.

Und sich danach auf dem Klo einschließt.
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