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Verkehrspolitik in Berlin
geschrieben von krickstadt 
Zitat
def
Hat sich die Spranger eigentlich schon geäußert?

Nein, warum sollte sie sich auch zu jedem einzelnen Vorfall in einer 3,7 Millionen Einwohnende zählenden Großstadt immer sofort öffentlich äußern...?

Zitat
def
Wahrscheinlich eher nicht. Das Gefährden und Töten von Menschen ist in Deutschland schließlich völlig in Ordnung, löst allenfalls ein "Du Du Du!" aus, so lange man ein Auto dafür benutzt.

Könntest Du jetzt bitte evtl. einmal aufhören, die Dinge ständig zu verdrehen oder maßlos zu überzeichnen? Hättest Du den rbb-Artikel nämlich vollständig gelesen, wüsstest auch Du schon, dass gegen den Täter berechtigterweise bereits ein Strafverfahren eingeleitet wurde.

Viele Grüße
Arnd
Zitat
Arnd Hellinger
Zitat
def
Hat sich die Spranger eigentlich schon geäußert?

Nein, warum sollte sie sich auch zu jedem einzelnen Vorfall in einer 3,7 Millionen Einwohnende zählenden Großstadt immer sofort öffentlich äußern...?

Weil es vielleicht nicht das einzige Mal war, dass Rettungswagen durch Falschparkende blockiert werden, nur ein besonders spektakulärer? Wie gesagt, wenn das Thema für Spranger so wichtig ist, sollte sie es angehen. Es interessiert sie aber nicht.

Zitat
Arnd Hellinger
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def
Wahrscheinlich eher nicht. Das Gefährden und Töten von Menschen ist in Deutschland schließlich völlig in Ordnung, löst allenfalls ein "Du Du Du!" aus, so lange man ein Auto dafür benutzt.

Könntest Du jetzt bitte evtl. einmal aufhören, die Dinge ständig zu verdrehen oder maßlos zu überzeichnen? Hättest Du den rbb-Artikel nämlich vollständig gelesen, wüsstest auch Du schon, dass gegen den Täter berechtigterweise bereits ein Strafverfahren eingeleitet wurde.

Oh, womit muss er rechnen? 4 Wochen Führerscheinentzug, die er sich zeitlich legen kann, wie er möchte, plus 200 €? Sollten wir schon mal zusammenlegen?

Für einen Führerscheinentzug reicht bei der deutschen Justiz noch nicht einmal, eine bei Grün die Straße überquerende Frau totzufahren, nachdem man zu schnell abgebogen ist und sich die Sicht durch Fan-Schals und ein Tablet selbst verstellt hat.
Zitat
def
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Arnd Hellinger
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def
Hat sich die Spranger eigentlich schon geäußert?

Nein, warum sollte sie sich auch zu jedem einzelnen Vorfall in einer 3,7 Millionen Einwohnende zählenden Großstadt immer sofort öffentlich äußern...?

Weil es vielleicht nicht das einzige Mal war, dass Rettungswagen durch Falschparkende blockiert werden, nur ein besonders spektakulärer? Wie gesagt, wenn das Thema für Spranger so wichtig ist, sollte sie es angehen. Es interessiert sie aber nicht.

Nun manifestiert sich das Interesse einer Führungskraft für bestimmte Sachverhalte aber bei Weitem nicht ausschließlich in ihren diesbezüglich getätigten öffentlichen Äußerungen...

Zitat
def
Zitat
Arnd Hellinger
Zitat
def
Wahrscheinlich eher nicht. Das Gefährden und Töten von Menschen ist in Deutschland schließlich völlig in Ordnung, löst allenfalls ein "Du Du Du!" aus, so lange man ein Auto dafür benutzt.

Könntest Du jetzt bitte evtl. einmal aufhören, die Dinge ständig zu verdrehen oder maßlos zu überzeichnen? Hättest Du den rbb-Artikel nämlich vollständig gelesen, wüsstest auch Du schon, dass gegen den Täter berechtigterweise bereits ein Strafverfahren eingeleitet wurde.

Oh, womit muss er rechnen? 4 Wochen Führerscheinentzug, die er sich zeitlich legen kann, wie er möchte, plus 200 €? Sollten wir schon mal zusammenlegen?

Für einen Führerscheinentzug reicht bei der deutschen Justiz noch nicht einmal, eine bei Grün die Straße überquerende Frau totzufahren, nachdem man zu schnell abgebogen ist und sich die Sicht durch Fan-Schals und ein Tablet selbst verstellt hat.

Das Verhalten des hier gegenständlichen Falschparkers kann insgesamt seht wohl mit Freiheits- oder empfindlicher Geldstrafe geahndet werden. Im Übrigen maße ich mir - offenbar im Gegensatz zu Dir - nicht an, Urteile der Justiz zu bewerten, wenn ich weder am jeweils zu Grunde liegenden Sachverhalt bzw. Verfahren beteiligt war noch Zugriff auf den Urteilstext in toto habe.

Viele Grüße
Arnd
Standrechtliche Erschießung oder was ist hier Wunsch?
Das Deutsche Rechtssystem kennt schon aus guten Grund Fahrlässigkeit und Vorsatz. Der Rettungswagenblockierer wird nicht nur mit 200€ wegkommen. Kenne aus Bekanntenkreis ein Rettungswagenfahrer, der hat mal ein Blockierer(er hat angeblich das Blaulicht nicht wahrgenommen) zu Anzeige gebracht und der war dann sein Führerschein für 6 Monate los und danach konnte er den Führerschein erst nach einer bestandener MPU beantragen.

In NRW wurde bei ähnlichen gelagerten Fall (Verzögerung Abfahrt RTW um ca. 1 Minute) 7.150€ fällig plus 4 Monate Fahrverbot.
Link
Zitat
Barnimer
Standrechtliche Erschießung oder was ist hier Wunsch?

Das würde man sicherlich bei einer Bildzeitungsumfrage für die Klimakleber durchbekommen!

Die Klimakleber handeln offensichtlich vorsätzlich. Es wäre schlauer, die StVO auszunutzen und wie bei der Critical Mass mit dem Fahrrad einfach durch die Stadt zu fahren - und zwar Regelkonform lediglich in Zweierreihen...

Oder man sucht sich Kreuzungen aus, bei denen man bei Grün nicht rüber kommt und kommt dann mit so vielen Leuten an, dass sie nicht auf die Mittelinsel passen und muss dann leider die Fahrbahn zustellen...

Gruß Nemo
---

Eine Straßenbahn ist besser als keine U-Bahn!!



1 mal bearbeitet. Zuletzt am 29.04.2023 16:03 von Nemo.
Eine Ausfahrt der Feuerwehr zuparken und selbst dann nicht zu verschwinden wenn man vom Fahrer des Rettungswagens aufgefordert wird, ist kein Vorsatz? Interessante Ansicht... Strafverfahren werden übrigens auch gegen die Klimakleber eingeleitet, in manchen Bundesländern sogar ohne Gerichtsurteil eingesperrt. Das hindert offenbar niemand daran, diese Menschen mit den Killern von der RAF gleichzusetzen.

Und ich wäre froh, wenn ihr aufhören könntet, meine Ignorierfunktion zu unterlaufen, in dem ihr jeden Beitrag von Herrn A. H. zitiert. Danke!
Zitat
Barnimer
Standrechtliche Erschießung oder was ist hier Wunsch?
Das Deutsche Rechtssystem kennt schon aus guten Grund Fahrlässigkeit und Vorsatz.

Du meinst, falschparken erfolgt fahrlässig? Nein, wer falschparkt, tut das in vollem Bewusstsein (und wenn nicht, gehört ihm oder ihr sowieso der Führerschein entzogen); und wenn Du meinst, die Person tut das nicht, um Rettungswagen zu behindern: die Aktivist:innen kleben sich auch nicht an, um Rettungswagen zu behindern. Sie berücksichtigen es wohl sogar, weil nicht alle wirklich festgeklebt sind - nur wenn der Rettungswagen wegen des Dosenfleischs erst gar nicht hinkommt, weil die Autofahrenden zu blöd/ zu dumm/ zu rücksichtslos/ zu egoistisch zum Bilden einer Rettungsgasse sind, nutzt das nicht viel.

Zitat
Barnimer
Der Rettungswagenblockierer wird nicht nur mit 200€ wegkommen. Kenne aus Bekanntenkreis ein Rettungswagenfahrer, der hat mal ein Blockierer(er hat angeblich das Blaulicht nicht wahrgenommen) zu Anzeige gebracht und der war dann sein Führerschein für 6 Monate los und danach konnte er den Führerschein erst nach einer bestandener MPU beantragen.

In NRW wurde bei ähnlichen gelagerten Fall (Verzögerung Abfahrt RTW um ca. 1 Minute) 7.150€ fällig plus 4 Monate Fahrverbot.
Link

Oh, ganze 4 oder 6 Monate, und danach dürfen sie wieder Menschenleben gefährden. Solchen Menschen gehört der Führerschein dauerhaft entzogen, also lebenslang. 4-6 Monate Führerscheinentzug (und zwar sofort!) sind eher angemessen für Falschparken in Rettungseinfahrten und das Gefährden von Menschenleben durch das Ignorieren von Zebrastreifen oder das zu knappe Überholen von Radfahrenden - beim ersten Mal natürlich, beim zweiten Mal 10 Jahre, beim dritten Mal lebenslang.



1 mal bearbeitet. Zuletzt am 29.04.2023 16:39 von def.
Zitat
VvJ-Ente
Strafverfahren werden übrigens auch gegen die Klimakleber eingeleitet, in manchen Bundesländern sogar ohne Gerichtsurteil eingesperrt. Das hindert offenbar niemand daran, diese Menschen mit den Killern von der RAF gleichzusetzen.

Gerade diesbezüglich ist die Gleichsetzung doch sogar berechtigt. Beide sind sich wohl eher bewusst, dass Strafverfahren drohen, nehmen dies aber in Kauf, um den Kampf, den sie für berechtigt halten, dorthin zu tragen, wo er ihrer Meinung nach hingehört.

Da hört es dann aber schon auf. Denn ansonsten könnte und müsste man nahezu jeden Verkehrsteilnehmenden kriminalisieren, da es immer den ungewünschten Nebeneffekt geben kann, dass man sich an der Bildung eines Staus beteiligt, durch den irgendwo irgendwer nicht schnell genug ans Ziel kommt und dies irgendwelche Konsequenzen hat. Angesichts der Vorankündigungen der aktuellen Proteste gilt dies sogar verschärft.
Zitat
def
(...)

Und zum Verkehrsbereich: auch die CDU hätte anderes Personal gehabt, wenn sie glaubhaft vermitteln wollte, dass es ihr nicht nur um Brummbrumm und ein bisschen Greenwashing geht.

Nun ja, die DB und das Land Berlin - hier vertreten durch die Senatsverkehrsverwaltung - stehen wegen Nahverkehrsleistungen (Bus und Schiene), Bahnhofsmodernisierungen etc. in vielfältigen Vertragsbeziehungen zueinander, an deren jeweiliger Ausarbeitung das Büro des konzernbevollmächtigten nicht unerheblich beteiligt war/ist. Es wäre also bzgl. Complienceregeln und Karenzzeiten "etwas schwierig" geworden, Herrn Steinhoff oder gar Herrn Kaczmarek himself von jetzt auf gleich zum Verkehrssenator zu küren.

Schon bei Frau Niedbal musste zu diversen Kunstgriffen ("Chinese Walls") gegriffen werden, um sie als Verkehrsstaatssekretärin beschäftigen zu können. Bei genannten Herren wäre das wegen bisher unmittelbarer Involviertheit in bestimmte Vorgänge aber leider nahezu unmöglich... :-(

Viele Grüße
Arnd
Zitat
VvJ-Ente
Eine Ausfahrt der Feuerwehr zuparken und selbst dann nicht zu verschwinden wenn man vom Fahrer des Rettungswagens aufgefordert wird, ist kein Vorsatz? Interessante Ansicht...

Das ist definitiv Vorsatz und da man auch noch nicht auf die Weisungen der Feuerwehr reagiert hat kommt da noch mehr hinzu. Meiner Ansicht nach ist so jemand charakterlich nicht in der Lage am Straßenverkehr teilzunehmen und dementsprechend ist die Fahrerlaubnis einzuziehen.

Gruß Nemo
---

Eine Straßenbahn ist besser als keine U-Bahn!!
Das wird auf die Vornamen der Beteiligten ankommen. Ob der Regierende Bürgermeister bereits eine Liste angefordert hat? 🤔
Zitat
Nemo
Zitat
VvJ-Ente
Eine Ausfahrt der Feuerwehr zuparken und selbst dann nicht zu verschwinden wenn man vom Fahrer des Rettungswagens aufgefordert wird, ist kein Vorsatz? Interessante Ansicht...

Das ist definitiv Vorsatz und da man auch noch nicht auf die Weisungen der Feuerwehr reagiert hat kommt da noch mehr hinzu. Meiner Ansicht nach ist so jemand charakterlich nicht in der Lage am Straßenverkehr teilzunehmen und dementsprechend ist die Fahrerlaubnis einzuziehen.

Davon ist jedenfalls nach der Schilderung im rbb-Artikel sehr stark auszugehen und ich sehe beim besten Willen nicht, worauf VvJ-Ente seine/ihre gegenteilige Annahme genau gründet...

(Da er/sie mich nach eigenem Bekunden geblockt hat, kann ich ihn/sie danach leider nicht selbst fragen.)

Viele Grüße
Arnd
Zitat
def
Du meinst, falschparken erfolgt fahrlässig?
Wo liest du das raus? Habe ich nicht geschrieben, ich hab sogar überhaupt gar Wertung zum Thema Flaschparken abgegeben.
Mein Einwand, dass das Rechtssystem Fahrlässigkeit kennt bezog sich auf den Abbiegeunfall (egal wie du es siehst, es ist so entschieden). Klar ist der Fall mit den Rettungswagen klarer Vorsatz. Deswegen habe ich ja mal die Mühe gemacht nach Urteile zu suchen und bin dabei auf den
Beschl. v. 10.03.2022, Az. III-4 RVs 2/22 vom OLG Hamm gekommen.

Dummerweise habe ich es mal gewagt mal deiner These dann zu widersprechen, dass er nur mit 200€ und 4 Wochen davon kommen könnte, da hier definitiv ein anderer Sachverhalt vorliegt. Mehr Vorsatz geht ja tatsächlich nicht.
Zitat
def
Sie berücksichtigen es wohl sogar, weil nicht alle wirklich festgeklebt sind - nur wenn der Rettungswagen wegen des Dosenfleischs erst gar nicht hinkommt, weil die Autofahrenden zu blöd/ zu dumm/ zu rücksichtslos/ zu egoistisch zum Bilden einer Rettungsgasse sind, nutzt das nicht viel.

def, ich schätze deine Beiträge, aber du verbreitest diese Falschinfo nicht zum ersten Mal. Auf Stadtstraßen ist eine Rettungsgasse keine Pflicht und oftmals wegen der geringen Breite der Fahrspuren auch nicht möglich.

Zum berühmten Foto von der Stadtautobahn:
Wenn die Klimakleber den Rettungswagen nicht behindern wollten, warum stand der "mobile Aktivist" nicht auf, ließ ein, zwei Autos und den Rettungswagen durch und versperrte dann wieder die Fahrbahn? Nein, die Feuerwehr/Rettungswagen wurden und werden in voller Absicht behindert und dann wird noch gelogen "die sind wegen uns hier". Das ist eine ganz miese Masche.

x--x--x--x

Für mehr gelbe Farbe im Netzplan: die Farben der U4 und U7 tauschen!
Zumal von den Pattextalibahn nicht nur ein Rettungseinsatz behindert wurde- die Anzahl abgebrochener Rettungsfahrten ist schon gut zweistellig.
Da muss man Handgreiflich werden um den RTW durchkommen zu lassen...

T6JP
Wer in den USA eine Feuerwehr-Ausfahrt blockiert, wird mit einem kurzen Rammstoß entfernt. Viele Einsatzfahrzeuge haben nämlich Rammbohlen. Dass die Blechbüchse danach nur noch Schrottwert hat, Pech gehabt. Niemand würde dort nur entfernt auf die Idee kommen, in einer Feuerwehr-Ausfahrt zu parken.
Henner
Zitat
B-V 3313
Zitat
def
Sie berücksichtigen es wohl sogar, weil nicht alle wirklich festgeklebt sind - nur wenn der Rettungswagen wegen des Dosenfleischs erst gar nicht hinkommt, weil die Autofahrenden zu blöd/ zu dumm/ zu rücksichtslos/ zu egoistisch zum Bilden einer Rettungsgasse sind, nutzt das nicht viel.

def, ich schätze deine Beiträge, aber du verbreitest diese Falschinfo nicht zum ersten Mal. Auf Stadtstraßen ist eine Rettungsgasse keine Pflicht und oftmals wegen der geringen Breite der Fahrspuren auch nicht möglich.

Zum berühmten Foto von der Stadtautobahn:
Wenn die Klimakleber den Rettungswagen nicht behindern wollten, warum stand der "mobile Aktivist" nicht auf, ließ ein, zwei Autos und den Rettungswagen durch und versperrte dann wieder die Fahrbahn? Nein, die Feuerwehr/Rettungswagen wurden und werden in voller Absicht behindert und dann wird noch gelogen "die sind wegen uns hier". Das ist eine ganz miese Masche.

Danke für die Korrektur! Ich hatte ehrlicherweise eben jenes berühmte Foto von der Stadtautobahn vor Augen. Das "Die sind doch wegen uns hier" ist wirklich eine miese Masche - aber aus dem berühmten Foto geht doch gerade hervor, dass der Rettungswagen gar nicht erst zu den Aktivist:innen vorkam, weil Dosenfleisch die (hier tatsächlich notwendige) Rettungsgasse blockierte. Insofern verstehe ich auch nicht, wieso sie überhaupt das Märchen erfunden haben...

Zitat
md95129
Wer in den USA eine Feuerwehr-Ausfahrt blockiert, wird mit einem kurzen Rammstoß entfernt. Viele Einsatzfahrzeuge haben nämlich Rammbohlen. Dass die Blechbüchse danach nur noch Schrottwert hat, Pech gehabt. Niemand würde dort nur entfernt auf die Idee kommen, in einer Feuerwehr-Ausfahrt zu parken.

Das würde ich mir in Berlin nicht nur für Feuerwehren und Rettungswagen wünschen, sondern auch für Straßenbahnen und Busse. Außerdem sollten Falschparkende keinerlei Ansprüche haben (auch nicht gegen die eigene Versicherung), wenn ein vorbeifahrendes Fahrzeug das eigene Egomanenmobil beschädigt, z.B. den Rückspiegel abfährt.
Zitat
B-V 3313
Zitat
def
Sie berücksichtigen es wohl sogar, weil nicht alle wirklich festgeklebt sind - nur wenn der Rettungswagen wegen des Dosenfleischs erst gar nicht hinkommt, weil die Autofahrenden zu blöd/ zu dumm/ zu rücksichtslos/ zu egoistisch zum Bilden einer Rettungsgasse sind, nutzt das nicht viel.

(...) du verbreitest diese Falschinfo nicht zum ersten Mal. Auf Stadtstraßen ist eine Rettungsgasse keine Pflicht und oftmals wegen der geringen Breite der Fahrspuren auch nicht möglich.

Wenn def das in seinem Hass auf Autofahrer schreibt, wird das schon stimmen... Selbst wenn ihm Bilder das Gegenteil beweisen...

Zitat
md95129
Niemand würde dort (die USA) nur entfernt auf die Idee kommen, in einer Feuerwehr-Ausfahrt zu parken.
Henner

Ich hier auch nicht... Aber in bestimmten Gebieten Berlins gehört das wohl zum guten Ton, Polizei und Krankenwagen zu behindern.
Zitat
def
Danke für die Korrektur! Ich hatte ehrlicherweise eben jenes berühmte Foto von der Stadtautobahn vor Augen. Das "Die sind doch wegen uns hier" ist wirklich eine miese Masche - aber aus dem berühmten Foto geht doch gerade hervor, dass der Rettungswagen gar nicht erst zu den Aktivist:innen vorkam, weil Dosenfleisch die (hier tatsächlich notwendige) Rettungsgasse blockierte. Insofern verstehe ich auch nicht, wieso sie überhaupt das Märchen erfunden haben...

Die ersten beiden Wagen auf dem Foto, links in silber, rechts in schwarz, stehen auch nicht "rettungsgassenkonform". Mit diesen beiden Autos (u.a.) kamen die Aktivisten und bremsten den Verkehr aus. Von daher mögen die Protestler so ehrlich sein und zugeben, dass ihnen die Gesundheit anderer Menschen egal ist.

x--x--x--x

Für mehr gelbe Farbe im Netzplan: die Farben der U4 und U7 tauschen!
Zitat
def
Solchen Menschen gehört der Führerschein dauerhaft entzogen, also lebenslang.

Zusätzlich ist das Führen führerscheinloser Fahrzeuge sowie die Mitfahrt in bzw. auf Fahrzeugen aller Art zu untersagen; kurzum: Ich würde sie alle laufen lassen.


Das Gegenteil von pünktlich ist kariert.
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