Re: Volksentscheid zum Flughafen Tegel 16.01.2018 20:32 |
Re: Volksentscheid zum Flughafen Tegel 02.04.2018 03:57 |
Zitat
Mariosch
Wozu man ja - wie du es auch schon getan hast - nur sagen kann: Huch, Überraschung! Wer hätte das nur gedacht? ;)Zitat
schallundrausch
Wichtig ist: der Senat kann und darf nicht eigenmächtig Maßnahmen ergreifen, die zur dauerhaften Offenhaltung Tegels dienen.
Oh, noch ist nicht aller Tage Abend. Das Brandeburg und Bund plötzlich ihre Meinung ändern, halte ich zwar auch für extremst unwahrscheinlich - aber das Politiker bisweilen heute Hü und morgen Hott sagen, ist ja auch nichts neues :)Zitat
schallundrausch
Und ein Konsensbeschluss mit dem Bund und Brandenburg ist zwar rechtlich möglich, de facto jedoch ausgeschlossen.
~ Mariosch
Re: Volksentscheid zum Flughafen Tegel 02.04.2018 07:36 |
Zitat
schallundrausch
(...)
Ich wollte das ursprünglich nicht posten, weil ich es für einen - ziemlich B.scheuerten - Aprilscherz gehalten hatte, aber mittlerweile haben wir den zweiten April, und der Artikel wurde mehrere Male upgedated und von allen anderen wichtigen Gazetten zitiert: der A.Scheuer meint es wirklich ernst.
https://www.morgenpost.de/politik/article213891225/Scheuer-wuenscht-sich-Tegel-als-zweites-Terminal-des-BER.html
Ich bin nicht überrascht, aber trotzdem fassungslos.
Re: Volksentscheid zum Flughafen Tegel 02.04.2018 08:04 |
Re: Volksentscheid zum Flughafen Tegel 02.04.2018 08:06 |
Re: Volksentscheid zum Flughafen Tegel 02.04.2018 08:24 |
Re: Volksentscheid zum Flughafen Tegel 02.04.2018 08:29 |
Re: Volksentscheid zum Flughafen Tegel 02.04.2018 09:04 |
Re: Volksentscheid zum Flughafen Tegel 02.04.2018 09:21 |
Zitat
TomB
Ein Volksentscheid dafür, dass der Senat allen in Berlin lebenden Personen 1000 € überweisen soll, könnte auch leicht eine große Mehrheit finden.
Aus finananzieller Sicht würde das auch bei 90 % Zustimmung nicht gemacht :)
Re: Volksentscheid zum Flughafen Tegel 02.04.2018 09:24 |
Es waren 40,1 % der Stimmberechtigten für Tegel. Die Mehrheit war dagegen oder es war ihnen egal.Zitat
Wollankstraße
Man mag für oder gegen Tegel sein. Der Senat zeigt, wie viele "Fürsten", daß ihnen der Wille des Volkes egal ist. Waren ja über 56 % für Tegel.
Re: Volksentscheid zum Flughafen Tegel 02.04.2018 09:57 |
Zitat
Chep87
Es waren 40,1 % der Stimmberechtigten für Tegel. Die Mehrheit war dagegen oder es war ihnen egal.Zitat
Wollankstraße
Man mag für oder gegen Tegel sein. Der Senat zeigt, wie viele "Fürsten", daß ihnen der Wille des Volkes egal ist. Waren ja über 56 % für Tegel.
Re: Volksentscheid zum Flughafen Tegel 02.04.2018 10:06 |
Warum sollte 'egal' nicht zählen?Zitat
Nemo
Zitat
Chep87
Es waren 40,1 % der Stimmberechtigten für Tegel. Die Mehrheit war dagegen oder es war ihnen egal.Zitat
Wollankstraße
Man mag für oder gegen Tegel sein. Der Senat zeigt, wie viele "Fürsten", daß ihnen der Wille des Volkes egal ist. Waren ja über 56 % für Tegel.
Egal zählt nicht. Falls der Flughafen in Schönefeld wirklich noch in dieser Legislaturperiode eröffnet und auch funktioniert, dann sind die 6% für die Tegelbefürworter sowieso schnell weg.
Re: Volksentscheid zum Flughafen Tegel 02.04.2018 10:17 |
Re: Volksentscheid zum Flughafen Tegel 02.04.2018 10:30 |
Re: Volksentscheid zum Flughafen Tegel 02.04.2018 10:34 |
Re: Volksentscheid zum Flughafen Tegel 02.04.2018 11:50 |
Zitat
PassusDuriusculus
Um es kurz zu fassen: Es gibt gute Gründe nicht jeder Mehrheit klein beizugeben.
Re: Volksentscheid zum Flughafen Tegel 02.04.2018 11:52 |
Zitat
Marienfelde
Na gut, aber diese persönlichen Meinungsbekundungen von (CSU-) Verkehrsministern sind aber auch nicht neu. Die Haltung der Bundesregierung insgesamt war bisher stets eindeutig (für den "Konsensbeschluss").
Zitat
Wollankstraße
Man mag für oder gegen Tegel sein. Der Senat zeigt, wie viele "Fürsten", daß ihnen der Wille des Volkes egal ist. Waren ja über 56 % für Tegel.
Re: Volksentscheid zum Flughafen Tegel 02.04.2018 13:14 |
Ganz genau mein Gedankengang, als ich die Aussage Scheuer gelesen habe.Zitat
Lopi2000
Den CSU-Politikern ist ja auch das Wohl des Freistaates Bayern stets wichtiger als die Konsequenzen ihrer Entscheidungen für den Rest der Bundesrepublik. Hier geht es eben darum, die Konkurrenz, die dem Flughafen München als Lufthansa-Drehkreuz aus einem Single-Airport BER entstehen könnte, zu minimieren. Das hat man mit der Zerschlagung von Air Berlin schon gut hinbekommen, ein dauerhafter zweiter Berliner Flughafen wäre da sehr hilfreich.
Re: Volksentscheid zum Flughafen Tegel 02.04.2018 13:20 |
Nein, denn dieser Volksentscheid war eine Abstimmung über ein Gesetz. Das nun rechtsgültigkeit erworben hat.Zitat
Deutsche_Oper
ABER: Dann wäre es angesichts der Wohnungsnot und dem Mangel an Flächen im innerstädtischen Bereich jetzt an der Zeit, auch Teile von THF zu bebauen.
Auch um diesen Volksentscheid bräuchte man sich dann jetzt ja nicht mehr zu scheren.
Re: Volksentscheid zum Flughafen Tegel 02.04.2018 13:39 |
Zitat
Wollankstraße
@Elster56: der war gut, sehe ich oft auch so.