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Ausschreibung S-Bahn II.
geschrieben von Arnd Hellinger 
Zitat
TomB
Blankoschecks gibt es ja nicht mehr. Die Malus-Regelungen sind ja nun ordentlich. Dies gilt natürlich auch für die BVG. Wenn Fahrten nicht mehr bezahlt werden, ist es für ein EVU (oder Verkehrsunternehmen im Allgemeinen) natürlich nicht gut.

Bei der BVG ist aber der entscheidende Unterschied: Auftraggeber gleich Eigentümer.

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Das Gegenteil von ausbauen ist ausbauen.
Zitat
Logital
Zitat
TomB
Blankoschecks gibt es ja nicht mehr. Die Malus-Regelungen sind ja nun ordentlich. Dies gilt natürlich auch für die BVG. Wenn Fahrten nicht mehr bezahlt werden, ist es für ein EVU (oder Verkehrsunternehmen im Allgemeinen) natürlich nicht gut.

Bei der BVG ist aber der entscheidende Unterschied: Auftraggeber gleich Eigentümer.

Das Hauptproblem ist hier doch dass die Bahn dann selbst entscheiden könnte, welche Summe sie für die Leistungen braucht, daher Blankoscheck, da es ja niemanden gibt, der den Laden dann übernehmen kann, falls die Bahn zu teuer wird. Die Pönale für den zu erwartenden Ausfall oder die Schlechtleistungquote natürlich eingepreist, ebenso der an den Bund abzuführende Gewinn.

Wenn man eine derartige Direktvergabe haben will, dann kann man auch ein eigenes Unternehmen gründen. Davon das die S-Bahn gegenwärtig aus einer Hand mit dem Infrastrukturbetreiber kommt, merke ich im Alltag nichts. Ich sehe da auch keinen Vorteil, außer dass es dann gefühlt wieder die gute alte Wohlfühlstaatsbahn ist - was sie aber natürlich nicht ist. Oder werden Baumaßnahmen gegenwärtig nach den Bedürfnissen des Zugbetreibers geplant oder diese irgendwie berücksichtigt?

Gruß Nemo
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Eine Straßenbahn ist besser als keine U-Bahn!!



1 mal bearbeitet. Zuletzt am 27.06.2023 13:29 von Nemo.
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Nemo
Zitat
Marienfelde

Der Antrag der Linksfraktion leuchtet mir ein. Angesichts des - ich schreibe mal: nicht guten - Zustands der Eisenbahn in Deutschland würde generell die Möglichkeit eröffnet, im Rahmen der einen oder anderen Direktvergabe ein wenig mehr Stabilität ins System zu bringen.

Ganz so schlecht müssen die Ergebnisse von Direktvergaben ja auch nicht sein, wenn man die Beispiele Luxemburg, Österreich und (außerhalb der EU) Schweiz betrachtet,


Ich weiß nicht, ob man der DB AG wirklich einen Blankoscheck ausstellen sollte.

Ich habe die beiden ersten nicht zitierten Sätze meines Beitrags wieder eingefügt. Die eine oder andere Direktvergabe wäre kein Blankoscheck an die DB AG (die ich bewußt nicht genannt habe, weil mehr Stabilität im System durchaus auch mit Direktvergaben z.B. an die Hessische Landesbahn, die Niederbarnimer Eisenbahn usw. erreichbar sein könnte), weil lediglich der selbstgemachte Ausschreibungszwang in Deutschland entfallen würde - ohne Ausschreibungen zu untersagen.

Meines Erachtens muß Deutschland die von der neoliberalen EU betriebene Politik - die tendenziell Ausschreibungen begünstigt, begründete Direktvergaben aber immerhin zuläßt - nicht unbedingt rechts überholen.

Klar: Wer mit der Bahn z.B. von Zossen nach Berlin pendelt, sollte nach Möglichkeit ein Auto vorhalten - für die Zeiten, in denen die Bahn nicht fährt,

Marienfelde.
Zitat
TomB
Blankoschecks gibt es ja nicht mehr. Die Malus-Regelungen sind ja nun ordentlich. Dies gilt natürlich auch für die BVG. Wenn Fahrten nicht mehr bezahlt werden, ist es für ein EVU (oder Verkehrsunternehmen im Allgemeinen) natürlich nicht gut.

Hallo,

bei einer Direktvergabe ist es aber meistens so, dass der Auftragnehmer einen reichlich höheren Betrag "anbietet" (Stichwort Monopol) und trotz Mahluszahlungen noch genug übrig bleibt, während es im Wettbewerb ein Balanceakt zwischen; günstig genug um den Auftrag zu bekommen und teuer genug, um Gewinn zu erwirtschaften, durchzuführen ist.

Interessant sind hierbei natürlich auch immer folgende Punkte:
- wer zahlt den Mahlus bei Infrastrukturfehler?
- wer zahlt den Mahlus bei Personen im Gleis und Personenunfälle?
- wie sind Verspätungen zu handhaben, vorläufiges Wenden mit entsprechenden Folgen für die eh schon seltener bedienten Außenäste oder Verspätung über Stunden mitschleppen oder ein "hard Reset", alles steht bis zum nächsten Takt, wobei hier dann auch wieder Verspätungen wegen hohem Andrang auf den ersten Zügen vorprogramiert sind.

Mit freundlichen Grüßen

Theo
Zitat
Nemo
Zitat
Marienfelde

Ganz so schlecht müssen die Ergebnisse von Direktvergaben ja auch nicht sein, wenn man die Beispiele Luxemburg, Österreich und (außerhalb der EU) Schweiz betrachtet,


Ich weiß nicht, ob man der DB AG wirklich einen Blankoscheck ausstellen sollte.

Bei ÖBB, CFL, FS oder Renfe - um mal in der EU zu bleiben - werden aber genau keine Blankoschecks verteilt, sondern wie etwa für die Berliner Universitäten oder die Charité klare Budget- und Zielvereinbarungen abgeschlossen, also nur verabredete und erbrachte Leistungen vergütet. Zugleich spart man sich den ganzen Aufwand für wettbewerbliche Vergabeverfahren, Personalübergänge, Fahrzeugpools etc..

Abgesehen davon zeigen ja Beispiele wie Abellio oder derzeit S-Bahn Hannover (Transdev mit einem gewissen Tobias H. als Geschäftsführer) immer wieder, dass auch Ausschreibungen nicht so wirklich sicher vor Schlechtleistung bei gleichzeitiger Nachforderung schützen.

Viele Grüße
Arnd
Zitat
Theo333
Zitat
TomB
Blankoschecks gibt es ja nicht mehr. Die Malus-Regelungen sind ja nun ordentlich. Dies gilt natürlich auch für die BVG. Wenn Fahrten nicht mehr bezahlt werden, ist es für ein EVU (oder Verkehrsunternehmen im Allgemeinen) natürlich nicht gut.

Hallo,

bei einer Direktvergabe ist es aber meistens so, dass der Auftragnehmer einen reichlich höheren Betrag "anbietet" (Stichwort Monopol) und trotz Mahluszahlungen noch genug übrig bleibt, während es im Wettbewerb ein Balanceakt zwischen; günstig genug um den Auftrag zu bekommen und teuer genug, um Gewinn zu erwirtschaften, durchzuführen ist.

Interessant sind hierbei natürlich auch immer folgende Punkte:
- wer zahlt den Mahlus bei Infrastrukturfehler?
- wer zahlt den Mahlus bei Personen im Gleis und Personenunfälle?
- wie sind Verspätungen zu handhaben, vorläufiges Wenden mit entsprechenden Folgen für die eh schon seltener bedienten Außenäste oder Verspätung über Stunden mitschleppen oder ein "hard Reset", alles steht bis zum nächsten Takt, wobei hier dann auch wieder Verspätungen wegen hohem Andrang auf den ersten Zügen vorprogramiert sind.

Ich weiß nicht, ob diese Malusregelungen wirklich zielführend sind. Bei der BVG sind sie meines Erachtens Blödsinn, weil dadurch entstehende etwaige Verluste letztlich doch vom Land getragen werden müssen. Anders wäre es, wenn die Malusregelungen die leitenden Personen in Form von Kürzungen ihrer Bezüge direkt erreichen würden.

Zur Direktvergabe: Angenommen, durch (teilweise) Direktvergaben entstünden Monopolprofite, wäre die Frage, wohin diese dann fließen. Bei einer "Innenverwendung" (anteilige Finanzierung weiterer Zugänge, Bau zweiter Gleise usw.) wären sie weniger problematisch, bei einer "Außenverwendung" (also außerhalb der Berliner S-Bahn) natürlich schon.
Ich merke schon, die Baureihe 481 erreicht ihre 40.
Warum auch nicht?

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Philipp Borchert
Warum auch nicht?

Ich habe im Grunde hierzu auch keinen Einwand. Die Züge machen inzwischen ihren Job, aber ich wollte damit ausdrücken, dass der erste Vertrag wohl nicht vor 2030 starten wird, wenn das so weiter geht.
Mir scheint, daß, solange die Frage der Werkstätten und folgend die der Neufahrzeuge nicht geklärt ist, es immer weitere Interimsverträge mit der S Bahn Berlin GmbH geben wird.
In Köln gibt es das gleiche S-Bahn Dilemma. Bis 12/2023 ist alles fest in DB Regio Hand. Es soll Wettbewerb geben. Leider fehlen die Neufahrzeuge und die Werkstätten.
Zitat aus einer Mitteilung Nahverkehr Rheinland:
"Die SPNV-Aufgabenträger prüfen aktuell intensiv, welche Standorte im Bereich des Netzes der S-Bahn Köln für die Errichtung einer oder mehrerer Werkstätten in Frage kommen. Dies gestaltet sich aufgrund der regionalen Gegebenheiten und den notwendigen Voraussetzungen (Eigentumsverhältnisse der Grundstücke, Lage zu den Gleisen, Grad der Erschließung, Anpassung zu Betriebsabläufen) kompliziert. Potentiell geeignete Grundstücke befinden sich in Köln-Stammheim, Köln-Bickendorf und Hürth-Kalscheuren. Da diese Optionen alle jedoch auch mit negativen Aspekten verbunden sind, sollte über eine wettbewerbsneutrale Einbindung der Werkstatt in Köln-Nippes nachgedacht werden."
Klingt doch irgendwie ähnlich wie in Berlin.
Diese ganzen drastischen Neuorganisationen, nur um ein bisschen mögliche Vetternwirtschaft oder sonstwelche wirtschaftsunfreundlichen Nebenerscheinungen zu vermeiden, halte ich mittlerweile für eine dieser Sachen, die mit "Volkes Wille" kaum noch zu erklären ist. Unter äußerst strengen Maßgaben sollte es nach wie vor möglich sein, Direktvergaben zu tätigen. Das klappt beim städtischen ÖPNV ja auch einigermaßen.

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Jim Knopf vom Niederrhein
Mir scheint, daß, solange die Frage der Werkstätten und folgend die der Neufahrzeuge nicht geklärt ist, es immer weitere Interimsverträge mit der S Bahn Berlin GmbH geben wird.
In Köln gibt es das gleiche S-Bahn Dilemma. Bis 12/2023 ist alles fest in DB Regio Hand. Es soll Wettbewerb geben. Leider fehlen die Neufahrzeuge und die Werkstätten.
Zitat aus einer Mitteilung Nahverkehr Rheinland:
"Die SPNV-Aufgabenträger prüfen aktuell intensiv, welche Standorte im Bereich des Netzes der S-Bahn Köln für die Errichtung einer oder mehrerer Werkstätten in Frage kommen. Dies gestaltet sich aufgrund der regionalen Gegebenheiten und den notwendigen Voraussetzungen (Eigentumsverhältnisse der Grundstücke, Lage zu den Gleisen, Grad der Erschließung, Anpassung zu Betriebsabläufen) kompliziert. Potentiell geeignete Grundstücke befinden sich in Köln-Stammheim, Köln-Bickendorf und Hürth-Kalscheuren. Da diese Optionen alle jedoch auch mit negativen Aspekten verbunden sind, sollte über eine wettbewerbsneutrale Einbindung der Werkstatt in Köln-Nippes nachgedacht werden."
Klingt doch irgendwie ähnlich wie in Berlin.

Bei der S-Bahn Rhein-Ruhr ist jedoch nur so, dass Keolis nicht genug Personal zum Zeitpunkt der Inbetriebnahme ausgebildet hatte und Abellio einfach zu schlecht war um weiter zu machen.

Und das nächste Mal wird Transdev dran sein, wenn sie die S-Bahn Hannover nicht in den Griff kriegt. Einspringen tut letzendlich immer die DB. Das ist eine logische Konsequenz, dass auf Biegen und Brechen so ausgeschrieben wird, dass nur der aktuelle Betreiber gewinnen kann.
Zitat
Philipp Borchert
Unter äußerst strengen Maßgaben sollte es nach wie vor möglich sein, Direktvergaben zu tätigen. Das klappt beim städtischen ÖPNV ja auch einigermaßen.

Der Unterschied ist der, dass die S-Bahn Berlin GmbH nicht Berlin, dem Land Brandenburg oder den Umlandkommunen gehört und sich die Bahn AG außerdem mit anderen Tochtergesellschaften an Ausschreibungen beteiligt. Man kann daher nicht beweisen, dass eine Direktvergabe an die S-Bahn Berlin keine unzulässige Beihilfe ist, die die DB dann zum Preisdumping in anderen Netzen nützt und somit eine Wettbewerbsverzerrung darstellt.

Vernunft lässt sich in diesem rechtlichen Konstrukt nur über eine Berlin-Brandenburgische Eisenbahngesellschaft realisieren. Nur so kann man dauerhafte Strukturen schaffen und man muss nicht alle 15 Jahre neu ausschreiben.

Gruß Nemo
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Eine Straßenbahn ist besser als keine U-Bahn!!
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Nemo
Vernunft lässt sich in diesem rechtlichen Konstrukt nur über eine Berlin-Brandenburgische Eisenbahngesellschaft realisieren.

Und genau das meine ich mit "drastischen Neuorganisationen".

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Philipp Borchert
Zitat
Nemo
Vernunft lässt sich in diesem rechtlichen Konstrukt nur über eine Berlin-Brandenburgische Eisenbahngesellschaft realisieren.

Und genau das meine ich mit "drastischen Neuorganisationen".

Eine Bahn, die dem Bund ( = Steuerzahler) gehört, missbraucht und beutet aus. Eine Bahn, die dem Land ( = Steuerzahler) gehört, würde sowas nie tun. Das ist doch völlig absurd. Wenn diese Landesgesellschaft genügend Verkehre hat, wird da nichts anderes passieren als bei der DB. Irgendwo träumen ja immer noch genug Menschen, dass sich die Kosten auf wunderbare Weise selbst bezahlen und man da sehr einfach günstige Anbieter ohne Nachteile findet.

Die Berliner Linienchronik (+Stationierungen S-Bahn/BVG) 1858-2024
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485er-Liebhaber
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Philipp Borchert
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Nemo
Vernunft lässt sich in diesem rechtlichen Konstrukt nur über eine Berlin-Brandenburgische Eisenbahngesellschaft realisieren.

Und genau das meine ich mit "drastischen Neuorganisationen".

Eine Bahn, die dem Bund ( = Steuerzahler) gehört, missbraucht und beutet aus. Eine Bahn, die dem Land ( = Steuerzahler) gehört, würde sowas nie tun. Das ist doch völlig absurd.

Ja. Der Punkt ist ein anderer. Es ist letztlich egal, wem etwas gehört (auch ein privater Eigner an sich wäre kein Problem).

Es ist aber nicht völlig egal, wie etwas strukturiert ist.
Privatrechtlich strukturiertes Unternehmen mit festgeschriebenem Gewinnerzielungszweck wie die Verkehrsunternehmen der DB hier, oder eine öffentlich-rechtliche Gesellschaft dort.

Es ist aber vor allem nicht egal, wenn man anderweitig am Wettbewerb um SPNV-Leistungen teilnimmt, was die DB ja tut.

Einem im Wettbewerb stehenden Unternehmen durch Direktvergabe größerer Netze Vorteile zu verschaffen, geht aus sehr guten Gründen gar nicht. Nemo hatte es weiter oben schon beschrieben:

Zitat
Nemo
... und sich die Bahn AG außerdem mit anderen Tochtergesellschaften an Ausschreibungen beteiligt. Man kann daher nicht beweisen, dass eine Direktvergabe an die S-Bahn Berlin keine unzulässige Beihilfe ist, die die DB dann zum Preisdumping in anderen Netzen nützt und somit eine Wettbewerbsverzerrung darstellt.

Mit der kleinen Anmerkung, dass die S-Bahn Berlin GmbH mittlerweile keine DB-Tochter mehr ist, sondern eine Enkelin. Dazwischen ist nun DB Regio, die sich aber mit anderen Tochtergesellschaften...



1 mal bearbeitet. Zuletzt am 28.06.2023 09:43 von Global Fisch.
neueste Meldung: "S-Bahn Ausschreibung verzögert sich erneuert" [Tagesspiegel]
Lieber Tagesspiegel Redakteur: Artikel nicht löschen, sondern am 19.Oktober 2023 mit der gleichen Überschrift, allerdings neuen Terminen erneut veröffentlichen.
Die scheinen bei Alstom ja mittlerweile mehr Juristen angestellt zu haben, als Menschen die Züge konstruieren und bauen können...
Zitat
PassusDuriusculus
Die scheinen bei Alstom ja mittlerweile mehr Juristen angestellt zu haben, als Menschen die Züge konstruieren und bauen können...

Es geht um viel Geld...
Zitat
Tagesspiegel
Alstom hat laut Insidern kaum noch Chancen, weil ein Zug unter Zeitdruck völlig neu entworfen werden müsste.

Besser ist auch...
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