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Philipp Borchert
Klassisch. Mit Traktor Ikonen eines Landes, das sich ENDLICH zur Wehr setzt, ohne lediglich Abschaum, den es auf möglichst ausschmückend ausformulierte Weise zu beseitigen gilt.

Die "Letzte Generation" hat das nun auch gelernt.

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Adenosin

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TomB
Wieder mehr Tempo 50 auf Hauptstraßen?
[www.morgenpost.de]

Die SPD wurde vom Koalitionspartner mal wieder überrascht.
Frau Schreiner prüft.

Joar na klar. Über 1.000 Städte und Gemeinden haben sich mittlerweile in dieser Initiative zusammengefunden und wollen gern mehr planerische Freiheit bei der Frage, wann und wo welche Geschwindigkeiten angeordnet werden. Der rechtliche Rahmen der Bundesgesetzgebung setzt da aktuell enge Grenzen.

Und was will die Berliner CDU? Genau das Gegenteil.
Aber gut, letztlich setzt die Partei nur das um, was sie im Wahlkampf versprochen hat.

Die Deutsche Umwelthilfe kündigt schon mal Klagen gegen die Aufhebung von Tempo 30 auf einigen Hauptstraße an.

Als juristischer Laie: die Ausweisung von Tempo 30 ist ja keineswegs profan, man muss gute Gründe dafür finden und sie nachweisen, um (angeblich) den heiligen (Auto-) Verkehrsfluss zu stören. Das dürfte aber umgedreht auch heißen: wenn diese Gründe nachgewiesenermaßen vorliegen, kann man es auch nicht so einfach wieder aufheben, bis sie beseitigt sind. Insofern bin ich gespannt, welche juristischen Winkelzüge die Freund:innen tödlicher Verkehrsunfälle und dreckiger Luft finden und ob diese vor Gericht halten.

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def

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Philipp Borchert
Klassisch. Mit Traktor Ikonen eines Landes, das sich ENDLICH zur Wehr setzt, ohne lediglich Abschaum, den es auf möglichst ausschmückend ausformulierte Weise zu beseitigen gilt.

Die "Letzte Generation" hat das nun auch gelernt.

Nichts haben die gelernt. Unsere Proteste sind richtig angemeldet und von den Polizeidirektionen genehmigt, inklusive Auflage. Wer dagegen verstößt kriegt eine Anzeige. Ausserdem kleben wir unsere Schlepper und LKW nicht auf Straßen fest und müssen auch nicht "rausgemeiselt" werden.

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Barnimer
Ausserdem kleben wir unsere Schlepper und LKW nicht auf Straßen fest und müssen auch nicht "rausgemeiselt" werden.

Kunststück... So einen Trecker kriegt man auch nur mit einem Schwerlastabschleppwagen oder Räumpanzer weg. Da muss man nichts kleben!

Vielleicht sollten die Klimakleber eine Art SUV-Tretauto bauen. Alleine die vollkommen legale Fortbewegung damit dürfte für mehr Störungen im Verkehr sorgen als jede Klebeaktion.

Gruß Nemo
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Eine Straßenbahn ist besser als keine U-Bahn!!

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Barnimer
Nichts haben die gelernt. Unsere Proteste sind richtig angemeldet und von den Polizeidirektionen genehmigt, inklusive Auflage. Wer dagegen verstößt kriegt eine Anzeige. Ausserdem kleben wir unsere Schlepper und LKW nicht auf Straßen fest und müssen auch nicht "rausgemeiselt" werden.

Richtig! Die anderen sollten auch legale Proteste durchführen.Ich bezweifle allerdings, dass man für derartige Proteste landesweit Autobahnauffahrten blockieren darf (also dass es genehmigt würde). Würde mich echt interessieren, ob das durchginge.

Zitat
TomB
Richtig! Die anderen sollten auch legale Proteste durchführen.Ich bezweifle allerdings, dass man für derartige Proteste landesweit Autobahnauffahrten blockieren darf (also dass es genehmigt würde). Würde mich echt interessieren, ob das durchginge.

Warum nicht? Die Rechtsmaßstäbe sind ja nun gesetzt und es scheint kein Problem zu sein. Abgesehen davon kann man eine Demonstration auch ad hoc anmelden, sobald jemand, der die Anmeldung entgegennehmen kann, vor Ort ist, insofern ist die Legalität von Protesten eher eine akademisch/juristische Frage als praxisrelevant. Die Frage ist lediglich, welchen Anlass man für die Spontandemo benennen kann, aber da ja meist klimaschädliche Abgase Hintergrund sind, wird sich da schon ein Klimagasemittent als Anlass finden.

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Lopi2000

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TomB
Richtig! Die anderen sollten auch legale Proteste durchführen.Ich bezweifle allerdings, dass man für derartige Proteste landesweit Autobahnauffahrten blockieren darf (also dass es genehmigt würde). Würde mich echt interessieren, ob das durchginge.

Warum nicht? Die Rechtsmaßstäbe sind ja nun gesetzt und es scheint kein Problem zu sein. Abgesehen davon kann man eine Demonstration auch ad hoc anmelden, sobald jemand, der die Anmeldung entgegennehmen kann, vor Ort ist, insofern ist die Legalität von Protesten eher eine akademisch/juristische Frage als praxisrelevant. Die Frage ist lediglich, welchen Anlass man für die Spontandemo benennen kann, aber da ja meist klimaschädliche Abgase Hintergrund sind, wird sich da schon ein Klimagasemittent als Anlass finden.

In der Realität findet sich meist keine Person, die als (Spontan-)Anmelder auftreten möchte. Und bei "Fuß"-Demos ist dann üblicherweise die erste Auflage, dass diese bei geringer Teilnehmerzahl auf den Gehweg zu verlegen ist.

Aber wie schön das mit den unterschiedlichen Maßstäben funktioniert, sieht man ja leicht beim Blick in die (a)sozialen Medien. So lange ein Klimakleber angefahren wird, ist der Autofahrer der Held. Aber jetzt, wo ein Bauerndemo-Teilnehmer angefahren wurde, geht das natürlich gar nicht. Analog läuft es mit den Toten. Erinnert sei an die verstorbene Radfahrerin in Berlin, bei der der (nicht mehr benötigte) Kran 5 Minuten später eintraf, weil die Polizei den Autoverkehr unter der A100-Schilderbrücke eingeschränkt hatte. Schuldfrage klar: Die Letzte Generation. Jetzt, wo ein LKW-Fahrer tödlich verunglückte, weil er auf ein Stauende auffuhr, ist er natürlich selbst Schuld und die stauverursachenden Bauernproteste mit Treckern auf der Autobahn haben damit nichts zu tun.

Um aber zum Ausgangspunkt zurückzukommen: Eine Demonstration muss nicht genehmigt sondern angezeigt/angemeldet werden. Es können Auflagen erteilt oder ein Verbot ausgesprochen werden, aber eine Genehmigung sieht das Demonstrationsrecht nicht vor.

--- Signatur ---
Bitte beachten Sie beim Aussteigen die Lücke zwischen Bus und Bordsteinkante!

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Jay
Jetzt, wo ein LKW-Fahrer tödlich verunglückte, weil er auf ein Stauende auffuhr, ist er natürlich selbst Schuld und die stauverursachenden Bauernproteste mit Treckern auf der Autobahn haben damit nichts zu tun.

Ich frage mich ohnehin, wie dieser Unfall zustande kam. Im Vorfeld der Autobahnblockaden hieß es doch, es würden aus Gründen der Verkehrssicherheit nur Auffahrten blockiert und keine Autobahnen an sich oder Abfahrten. Offenbar wurde sich da nicht an die eigenen Grundsätze und/oder Auflagen gehalten und Unfälle wie diese dann doch lieber dem eigenen Profitinteresse untergeordnet.

Zitat
Lopi2000

Zitat
Jay
Jetzt, wo ein LKW-Fahrer tödlich verunglückte, weil er auf ein Stauende auffuhr, ist er natürlich selbst Schuld und die stauverursachenden Bauernproteste mit Treckern auf der Autobahn haben damit nichts zu tun.

Ich frage mich ohnehin, wie dieser Unfall zustande kam. Im Vorfeld der Autobahnblockaden hieß es doch, es würden aus Gründen der Verkehrssicherheit nur Auffahrten blockiert und keine Autobahnen an sich oder Abfahrten. Offenbar wurde sich da nicht an die eigenen Grundsätze und/oder Auflagen gehalten und Unfälle wie diese dann doch lieber dem eigenen Profitinteresse untergeordnet.

Ich musste Montag früh einen Miet-LKW von Cottbus nach Berlin bringen, erst bin ich Ewigkeiten nicht auf die Autobahn gekommen, als ich es dann doch geschafft habe, sah ich, wie auf der anderen Fahrbahn die Autobahn von 2 LKW vollgesperrt war...

Verwaltungsgericht Berlin: Autofahrer haben kein Recht auf Parkplätze.

So überschreibt Peter Neumann im Online-Portal der Berliner Zeitung seinen Bericht über die jüngste Entscheidung des VG Berlin zur Einrichtung einer "Schulzone" in der Singerstraße durch Verfügung des BA Mitte. Auch "Taxi Mama" muss demnach abseits der Schule halten...

Viele Grüße
Arnd

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Arnd Hellinger
Verwaltungsgericht Berlin: Autofahrer haben kein Recht auf Parkplätze.

So überschreibt Peter Neumann im Online-Portal der Berliner Zeitung seinen Bericht über die jüngste Entscheidung des VG Berlin zur Einrichtung einer "Schulzone" in der Singerstraße durch Verfügung des BA Mitte. Auch "Taxi Mama" muss demnach abseits der Schule halten...

Die Besonderheit des gesperrten Abschnitts der Singerstraße ist, dass es, abgesehen von den beiden Schulen, keine direkten Anlieger gibt. Das erwähnte Haus hat eine eigene Anliegerstraße auf der Nordseite, wo auch die Zugänge zum Haus liegen. Und wer unbedingt mit dem Auto "durch" fahren will, kann das noch quartiersintern über die Neue Blumenstraße tun. Da haben wir jetzt schon fast einen Kiezblock. Bleibt noch der "Schleichweg" Magazinstraße - Schillingstraße übrig. Seit Umbau der KMA nur noch in einer Richtung nutzbar.

--- Signatur ---
Bitte beachten Sie beim Aussteigen die Lücke zwischen Bus und Bordsteinkante!

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Pippi Langstrumpf
Diese Vereinigung behindert vor allem den ÖPNV und den Wirtschaftsverkehr. Auf dem unten zitierten Pressefoto erkennt man gerade mal drei an der Weiterfahrt gehinderte Personenwagen, der Rest sind BVG-Busse und Lastwagen.

46912689wi.jpg

Eieiei. Und die restlichen PKWs hinter den zwei LKWs und den zwei Bussen, welche du nicht erkennst, lässt du einfach unter den Tisch fallen, weil sie dir argumentativ nicht in dem Kram passen. Widdewiddewitt und drei macht neune...

Zitat
Lopi2000

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Jay
Jetzt, wo ein LKW-Fahrer tödlich verunglückte, weil er auf ein Stauende auffuhr, ist er natürlich selbst Schuld und die stauverursachenden Bauernproteste mit Treckern auf der Autobahn haben damit nichts zu tun.

Ich frage mich ohnehin, wie dieser Unfall zustande kam. Im Vorfeld der Autobahnblockaden hieß es doch, es würden aus Gründen der Verkehrssicherheit nur Auffahrten blockiert und keine Autobahnen an sich oder Abfahrten. Offenbar wurde sich da nicht an die eigenen Grundsätze und/oder Auflagen gehalten und Unfälle wie diese dann doch lieber dem eigenen Profitinteresse untergeordnet.

Nanu. Weiter oben hat doch gerade erst ein Bauer erklärt, dass alles legal war und nichts unangemeldetes passiert ist. Er wird doch wohl nicht etwa...

Zitat
Wutzkman
Nanu. Weiter oben hat doch gerade erst ein Bauer erklärt, dass alles legal war und nichts unangemeldetes passiert ist. Er wird doch wohl nicht etwa...

Es war eine angemeldete Konvoifahrt. Die Polizei war vor Ort und hat die Autobahn gesperrt gehabt. Da ist nicht illegales passiert. Wer Googeln kann, hätte das auch in verschiedenen Zeitungsartikel und gar in eine Pressemitteilung der Polizei nachlesen können.

Weitere Unterstellungen deinerseits kannst du dir in den Hintern schieben.



1 mal bearbeitet. Zuletzt am 14.01.2024 22:40 von Barnimer.

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Wutzkman
Eieiei. Und die restlichen PKWs hinter den zwei LKWs und den zwei Bussen, welche du nicht erkennst, lässt du einfach unter den Tisch fallen, weil sie dir argumentativ nicht in dem Kram passen. Widdewiddewitt und drei macht neune...

Was mich besonders freut: auf dem Bild ist kein einziger Mord zu sehen. Deshalb gibt es keine Morde. Berlin dürfte damit der sicherste Ort der Welt sein. Danke, CDU, dass ihr diese bürger:innenkriegsähnlichen, von den Grünen verursachten Zuständen endlich beendet habt!

Zitat
Barnimer
Weitere Unterstellungen deinerseits kannst du dir in den Hintern schieben.

Dazu braucht es doch gar keine Unterstellungen, der kausale Zusammenhang ist klar: hätte es dort keine Blockade gegeben, würde der LKW-Fahrer noch leben, gäbe es keine Schwerverletzten und keine Umweltschäden durch die ausgelaufenen Ölmengen.

Kann man sich aber natürlich schönreden und die Hände in Unschuld waschen und hinter irgendwelchen Formalitäten verstecken.

Zitat
Barnimer

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Wutzkman
Nanu. Weiter oben hat doch gerade erst ein Bauer erklärt, dass alles legal war und nichts unangemeldetes passiert ist. Er wird doch wohl nicht etwa...

Es war eine angemeldete Konvoifahrt. Die Polizei war vor Ort und hat die Autobahn gesperrt gehabt. Da ist nicht illegales passiert. Wer Googeln kann, hätte das auch in verschiedenen Zeitungsartikel und gar in eine Pressemitteilung der Polizei nachlesen können.

Weitere Unterstellungen deinerseits kannst du dir in den Hintern schieben.

Huch, ich habe doch gar keine Unertstellungen verlautbaren lassen. Aber weißt du was, deine Beleidigungen kannst du dir natürlich herzlich gern zusammen mit deinen Lügen über den stets legalen Protest weiter in deinem bäuerlichen Hirn zusammenzimmern, aber belästige uns dich bitte nicht damit. Danke!

Okay, wo habe ich davon gesprochen dass es immer zu 100% alles stets legal gelaufen ist? Ich bin auch kein Pressesprecher(habe ich auch nie behauptet) und spreche auch nicht für alle bzw. verbürge mich für alle. Die Mehrheit der Proteste verliefen aber im angemeldeten Rahmen, wer sich nicht daran hielt musste mit Anzeigen rechnen. Das war Punkt 1.
2. Punkt, Woher willst du wissen, dass ich Bauer bin. Hast du schon mal dran gedacht, dass zum Bereich etwas mehr dazu gehört?
3. Punkt, das Wort bäuerlich scheint bei dir ein negativen Kanon zu haben, sehr bedenklich.
4. Punkt, bist du Forumsbetreiber, Admin oder warum willst du mir vorschreiben, ob ich mal zum Thema äussere oder nicht? Übrigens war es nur ein Beitrag meinerseits, den 2. Beitrag erst nachdem du das aufgewärmt hast und mich indirekt angesprochen hast und sogar eine Falschbehauptung weiterhin aufgeriffen hast. Nochmal, die Aktion auf der A66 war vorab ordnungsgemäß bei der zuständigen Polizeibehörde angemeldet. Rechtlich alles sauber, Polizei vor Ort, welche Illegalität siehst du?

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Wutzkman
Huch, ich habe doch gar keine Unertstellungen verlautbaren lassen.

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Wutzkman
Er wird doch wohl nicht etwa...

Na welches Wort sollte hinter den ... stecken?

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Lopi2000
Dazu braucht es doch gar keine Unterstellungen, der kausale Zusammenhang ist klar: hätte es dort keine Blockade gegeben, würde der LKW-Fahrer noch leben, gäbe es keine Schwerverletzten und keine Umweltschäden durch die ausgelaufenen Ölmengen.

Kann man sich aber natürlich schönreden und die Hände in Unschuld waschen und hinter irgendwelchen Formalitäten verstecken.

Na hoffentlich regt ihr euch bei der nächsten angemeldeten Fahrradsternfahrt auch genauso auf. Auch hier werden ganze Autobahnen gesperrt und auch hier gibt es Rückstau. Nach eurer Logik müssen alle großen Demos verboten werden, denn da gibt es immer Stau in der Nähe. Die Schuld, dass ein LKW-Fahrer anscheinend nicht auf den Verkehr geachtet hat und auch kein ausreichend Abstand gehalten hat, ist nicht bei anderen zu suchen. Staus auf Autobahnen können immer wieder entstehen, dazu braucht es keine Demos, damit muss jeder Fahrer rechnen.



2 mal bearbeitet. Zuletzt am 15.01.2024 00:48 von Barnimer.

Wenn es genehmigungsfähig ist, mit Traktoren ganze Gegenden vom Autobahnnetz abzuschneiden, müssten die Klima-Klebeaktionen ja eigentlich auch angemeldet werden und dann auch ohne Behinderungen seitens der Einsatzkräfte durchgeführt werden können. Gab es diese Möglichkeit?

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Aber Traktoren kleben sich doch nicht auf der Straße fest und müssen aufwändig mit einem Lösemittel entfernt werden.
Dennoch, wenn ich schon höre, dass die heute verhandeln und keine Kompromisse akzeptieren wollen, fällt mir gar nichts mehr dazu ein. Außer das die Proteste noch etwas weiter gehen werden.



3 mal bearbeitet. Zuletzt am 15.01.2024 08:52 von Flexist.