Re: Verkehrspolitik in Berlin 11.01.2024 23:33 |
Zitat
Philipp Borchert
Klassisch. Mit Traktor Ikonen eines Landes, das sich ENDLICH zur Wehr setzt, ohne lediglich Abschaum, den es auf möglichst ausschmückend ausformulierte Weise zu beseitigen gilt.
Re: Verkehrspolitik in Berlin 12.01.2024 08:53 |
Zitat
Adenosin
Zitat
TomB
Wieder mehr Tempo 50 auf Hauptstraßen?
[www.morgenpost.de]
Die SPD wurde vom Koalitionspartner mal wieder überrascht.
Frau Schreiner prüft.
Joar na klar. Über 1.000 Städte und Gemeinden haben sich mittlerweile in dieser Initiative zusammengefunden und wollen gern mehr planerische Freiheit bei der Frage, wann und wo welche Geschwindigkeiten angeordnet werden. Der rechtliche Rahmen der Bundesgesetzgebung setzt da aktuell enge Grenzen.
Und was will die Berliner CDU? Genau das Gegenteil.
Aber gut, letztlich setzt die Partei nur das um, was sie im Wahlkampf versprochen hat.
Re: Verkehrspolitik in Berlin 12.01.2024 11:20 |
Nichts haben die gelernt. Unsere Proteste sind richtig angemeldet und von den Polizeidirektionen genehmigt, inklusive Auflage. Wer dagegen verstößt kriegt eine Anzeige. Ausserdem kleben wir unsere Schlepper und LKW nicht auf Straßen fest und müssen auch nicht "rausgemeiselt" werden.Zitat
def
Zitat
Philipp Borchert
Klassisch. Mit Traktor Ikonen eines Landes, das sich ENDLICH zur Wehr setzt, ohne lediglich Abschaum, den es auf möglichst ausschmückend ausformulierte Weise zu beseitigen gilt.
Die "Letzte Generation" hat das nun auch gelernt.
Re: Verkehrspolitik in Berlin 12.01.2024 11:38 |
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Barnimer
Ausserdem kleben wir unsere Schlepper und LKW nicht auf Straßen fest und müssen auch nicht "rausgemeiselt" werden.
Re: Verkehrspolitik in Berlin 12.01.2024 11:43 |
Zitat
Barnimer
Nichts haben die gelernt. Unsere Proteste sind richtig angemeldet und von den Polizeidirektionen genehmigt, inklusive Auflage. Wer dagegen verstößt kriegt eine Anzeige. Ausserdem kleben wir unsere Schlepper und LKW nicht auf Straßen fest und müssen auch nicht "rausgemeiselt" werden.
Re: Verkehrspolitik in Berlin 12.01.2024 12:18 |
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TomB
Richtig! Die anderen sollten auch legale Proteste durchführen.Ich bezweifle allerdings, dass man für derartige Proteste landesweit Autobahnauffahrten blockieren darf (also dass es genehmigt würde). Würde mich echt interessieren, ob das durchginge.
Re: Verkehrspolitik in Berlin 12.01.2024 12:31 |
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Lopi2000
Zitat
TomB
Richtig! Die anderen sollten auch legale Proteste durchführen.Ich bezweifle allerdings, dass man für derartige Proteste landesweit Autobahnauffahrten blockieren darf (also dass es genehmigt würde). Würde mich echt interessieren, ob das durchginge.
Warum nicht? Die Rechtsmaßstäbe sind ja nun gesetzt und es scheint kein Problem zu sein. Abgesehen davon kann man eine Demonstration auch ad hoc anmelden, sobald jemand, der die Anmeldung entgegennehmen kann, vor Ort ist, insofern ist die Legalität von Protesten eher eine akademisch/juristische Frage als praxisrelevant. Die Frage ist lediglich, welchen Anlass man für die Spontandemo benennen kann, aber da ja meist klimaschädliche Abgase Hintergrund sind, wird sich da schon ein Klimagasemittent als Anlass finden.
Re: Verkehrspolitik in Berlin 12.01.2024 13:41 |
Zitat
Jay
Jetzt, wo ein LKW-Fahrer tödlich verunglückte, weil er auf ein Stauende auffuhr, ist er natürlich selbst Schuld und die stauverursachenden Bauernproteste mit Treckern auf der Autobahn haben damit nichts zu tun.
Re: Verkehrspolitik in Berlin 12.01.2024 13:59 |
Zitat
Lopi2000
Zitat
Jay
Jetzt, wo ein LKW-Fahrer tödlich verunglückte, weil er auf ein Stauende auffuhr, ist er natürlich selbst Schuld und die stauverursachenden Bauernproteste mit Treckern auf der Autobahn haben damit nichts zu tun.
Ich frage mich ohnehin, wie dieser Unfall zustande kam. Im Vorfeld der Autobahnblockaden hieß es doch, es würden aus Gründen der Verkehrssicherheit nur Auffahrten blockiert und keine Autobahnen an sich oder Abfahrten. Offenbar wurde sich da nicht an die eigenen Grundsätze und/oder Auflagen gehalten und Unfälle wie diese dann doch lieber dem eigenen Profitinteresse untergeordnet.
Re: Verkehrspolitik in Berlin 12.01.2024 17:12 |
Re: Verkehrspolitik in Berlin 12.01.2024 17:33 |
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Arnd Hellinger
Verwaltungsgericht Berlin: Autofahrer haben kein Recht auf Parkplätze.
So überschreibt Peter Neumann im Online-Portal der Berliner Zeitung seinen Bericht über die jüngste Entscheidung des VG Berlin zur Einrichtung einer "Schulzone" in der Singerstraße durch Verfügung des BA Mitte. Auch "Taxi Mama" muss demnach abseits der Schule halten...
Re: Verkehrspolitik in Berlin 14.01.2024 20:33 |
Zitat
Pippi Langstrumpf
Diese Vereinigung behindert vor allem den ÖPNV und den Wirtschaftsverkehr. Auf dem unten zitierten Pressefoto erkennt man gerade mal drei an der Weiterfahrt gehinderte Personenwagen, der Rest sind BVG-Busse und Lastwagen.
Re: Verkehrspolitik in Berlin 14.01.2024 20:38 |
Zitat
Lopi2000
Zitat
Jay
Jetzt, wo ein LKW-Fahrer tödlich verunglückte, weil er auf ein Stauende auffuhr, ist er natürlich selbst Schuld und die stauverursachenden Bauernproteste mit Treckern auf der Autobahn haben damit nichts zu tun.
Ich frage mich ohnehin, wie dieser Unfall zustande kam. Im Vorfeld der Autobahnblockaden hieß es doch, es würden aus Gründen der Verkehrssicherheit nur Auffahrten blockiert und keine Autobahnen an sich oder Abfahrten. Offenbar wurde sich da nicht an die eigenen Grundsätze und/oder Auflagen gehalten und Unfälle wie diese dann doch lieber dem eigenen Profitinteresse untergeordnet.
Re: Verkehrspolitik in Berlin 14.01.2024 22:36 |
Es war eine angemeldete Konvoifahrt. Die Polizei war vor Ort und hat die Autobahn gesperrt gehabt. Da ist nicht illegales passiert. Wer Googeln kann, hätte das auch in verschiedenen Zeitungsartikel und gar in eine Pressemitteilung der Polizei nachlesen können.Zitat
Wutzkman
Nanu. Weiter oben hat doch gerade erst ein Bauer erklärt, dass alles legal war und nichts unangemeldetes passiert ist. Er wird doch wohl nicht etwa...
Re: Verkehrspolitik in Berlin 14.01.2024 22:37 |
Zitat
Wutzkman
Eieiei. Und die restlichen PKWs hinter den zwei LKWs und den zwei Bussen, welche du nicht erkennst, lässt du einfach unter den Tisch fallen, weil sie dir argumentativ nicht in dem Kram passen. Widdewiddewitt und drei macht neune...
Re: Verkehrspolitik in Berlin 14.01.2024 23:17 |
Zitat
Barnimer
Weitere Unterstellungen deinerseits kannst du dir in den Hintern schieben.
Re: Verkehrspolitik in Berlin 14.01.2024 23:48 |
Zitat
Barnimer
Es war eine angemeldete Konvoifahrt. Die Polizei war vor Ort und hat die Autobahn gesperrt gehabt. Da ist nicht illegales passiert. Wer Googeln kann, hätte das auch in verschiedenen Zeitungsartikel und gar in eine Pressemitteilung der Polizei nachlesen können.Zitat
Wutzkman
Nanu. Weiter oben hat doch gerade erst ein Bauer erklärt, dass alles legal war und nichts unangemeldetes passiert ist. Er wird doch wohl nicht etwa...
Weitere Unterstellungen deinerseits kannst du dir in den Hintern schieben.
Re: Verkehrspolitik in Berlin 15.01.2024 00:44 |
Zitat
Wutzkman
Huch, ich habe doch gar keine Unertstellungen verlautbaren lassen.
Na welches Wort sollte hinter den ... stecken?Zitat
Wutzkman
Er wird doch wohl nicht etwa...
Na hoffentlich regt ihr euch bei der nächsten angemeldeten Fahrradsternfahrt auch genauso auf. Auch hier werden ganze Autobahnen gesperrt und auch hier gibt es Rückstau. Nach eurer Logik müssen alle großen Demos verboten werden, denn da gibt es immer Stau in der Nähe. Die Schuld, dass ein LKW-Fahrer anscheinend nicht auf den Verkehr geachtet hat und auch kein ausreichend Abstand gehalten hat, ist nicht bei anderen zu suchen. Staus auf Autobahnen können immer wieder entstehen, dazu braucht es keine Demos, damit muss jeder Fahrer rechnen.Zitat
Lopi2000
Dazu braucht es doch gar keine Unterstellungen, der kausale Zusammenhang ist klar: hätte es dort keine Blockade gegeben, würde der LKW-Fahrer noch leben, gäbe es keine Schwerverletzten und keine Umweltschäden durch die ausgelaufenen Ölmengen.
Kann man sich aber natürlich schönreden und die Hände in Unschuld waschen und hinter irgendwelchen Formalitäten verstecken.
Re: Verkehrspolitik in Berlin 15.01.2024 00:51 |
Re: Verkehrspolitik in Berlin 15.01.2024 08:45 |