Re: Verkehrspolitische Ansätze unter Rot-Rot-Grün 16.11.2016 18:52 |
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Philipp Borchert
Wenn der Senat diese Strecken alle in der jetzigen Legislaturperiode eröffnet, wäre das schon mal was.
Re: Verkehrspolitische Ansätze unter Rot-Rot-Grün 16.11.2016 19:09 |
Re: Verkehrspolitische Ansätze unter Rot-Rot-Grün 16.11.2016 19:40 |
Re: Verkehrspolitische Ansätze unter Rot-Rot-Grün 16.11.2016 20:10 |
Re: Verkehrspolitische Ansätze unter Rot-Rot-Grün 16.11.2016 20:50 |
Re: Verkehrspolitische Ansätze unter Rot-Rot-Grün 16.11.2016 20:59 |
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Heidekraut
Es ist ja jetzt schon klar, dass all die Vorhaben nicht bezahlt werden können. Der Etat wird um ein mehrfaches überschritten. Also kann man jetzt schon von nur einem Bruchteil der Vorhaben ausgehen. Was die A100 betrifft, so soll sich die Koalition doch schon auf ein nicht mehr weiter so geeinigt haben.
Re: Verkehrspolitische Ansätze unter Rot-Rot-Grün 16.11.2016 22:23 |
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Tf-34074-
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Heidekraut
Es ist ja jetzt schon klar, dass all die Vorhaben nicht bezahlt werden können. Der Etat wird um ein mehrfaches überschritten. Also kann man jetzt schon von nur einem Bruchteil der Vorhaben ausgehen. Was die A100 betrifft, so soll sich die Koalition doch schon auf ein nicht mehr weiter so geeinigt haben.
Schon mal daran gedacht, dass es sich bei der A100 um eine Bundesautobahn handelt. Und wer hat da wohl letztendlich das Sagen bezüglich Finanzierung selbiger, der Senat?
Re: Verkehrspolitische Ansätze unter Rot-Rot-Grün 17.11.2016 10:59 |
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Lopi2000
Es bleibt abzuwarten, was denn im Vertragstext steht...
Re: Verkehrspolitische Ansätze unter Rot-Rot-Grün 17.11.2016 11:44 |
Re: Verkehrspolitische Ansätze unter Rot-Rot-Grün 17.11.2016 11:50 |
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Nemo
Das ist dann ja erfreulich! Ich wünsche der neuen Regierung jedenfalls viel Erfolg, außer beim Bau der A100, da wünsche ich Pannen und schlechten Baugrund, Zauneidechsen, seltenste Fledermäuse und anderes Getier!
Re: Verkehrspolitische Ansätze unter Rot-Rot-Grün 17.11.2016 12:16 |
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Jay
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Tf-34074-
Schon mal daran gedacht, dass es sich bei der A100 um eine Bundesautobahn handelt. Und wer hat da wohl letztendlich das Sagen bezüglich Finanzierung selbiger, der Senat?
Richtig geraten. Alle Bundesstraßen im Land Berlin liegen in dessen Verantwortung. Der Bund stellt dafür "nur" Gelder zur Verfügung. Erst im Rahmen der Neuordnung der Finanzen zwischen Bund und Ländern soll sich daran entwas ändern.
Re: Verkehrspolitische Ansätze unter Rot-Rot-Grün 17.11.2016 13:18 |
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Dabei werden insbesondere die Verfahren ausgebaut, die niedrigschwelliger, flexibler und repräsentativer sind. Im Zentrum steht dabei eine Vorhabenplattform (mein.berlin.de), auf der in Zukunft alle planerischen Vorhaben auf Landes- und Bezirksebene frühzeitig mit einer Projektbeschreibung und alle öffentlichen Beteiligungsverfahren veröffentlicht werden.
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Zur Umsetzung von Bürger*innenbeteiligung wird auch eine Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Baugesetzbuchs (AGBauGB) geprüft.
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Für neue Stadtquartiere muss eine leistungsfähige ÖPNV-Erschließung gewährleistet sein. Bei der Planung neuer Stadtquartiere erfolgt eine Überprüfung auf Stadtverträglichkeit.Die Entwicklung neuer Stadtquartiere wird durch Städtebauförderung begleitet, um die Verflechtung in die benachbarten Gebiete sicherzustellen, u.a. durch die ergänzende Finanzierung von sozialer Infrastruktur und die Verbesserung des öffentlichen Raums und um einen Mehrwert für die Bevölkerung zu gewährleisten.
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Die Koalition wird folgende neue Stadtquartiere planerisch vorbereiten und mit der Umsetzung beginnen:
Blankenburger Süden, ca. 70 ha,
(geplantes Entwicklungsgebiet), Buch, ca. 54 ha,
Buckower Felder, ca. 10 ha, (§ 9 AGBauGB),
Wasserstadt Oberhavel, ca. 76 ha,
Gartenfeld, ca. 34 ha
und Europacity/Lehrter Straße, ca. 44 ha, (§ 9 AGBauGB).
Die beiden Standorte Michelangelostraße, ca. 30 ha, und Schumacher Quartier, ca. 48 ha, (§ 9 AGBauGB) werden als ökologisch
soziale Modellquartiere für ökologischen Neubau, Nutzungsmischung und innovative
Mobilitätskonzepte entwickelt. In den drei neuen Stadtquartieren Johannistal/Adlershof, ca. 20 ha, (Entwicklungsgebiet), Köpenick, ca. 50 ha, (z.T. geplantes Entwicklungsgebiet) Lichterfelde Süd, ca. 96 ha, werden darüber hinaus die bestehenden Grünflächen und der Naturschutz besonders integriert, indem vorhandene Biotope geschützt und Biotopverbindungen realisiert werden.
Das Potenzialgebiet Elisabeth aue wird zur Bebauung in dieser Legislaturperiode nicht weiter verfolgt.
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Tegel:
Grüne Zukunftstechnologien stehen im Forschungs- und Industriepark im Zentrum. Ein Campus der Beuth-Hochschule wird auf den bereits versiegelten Flächen errichtet. Die Anbindung an das öffentliche Verkehrsnetz muss insgesamt verbessert, eine Straßenbahnerschließung soll vorbereitet werden.
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Die Koalition wird das Plätzeprogramm weiterentwickeln und einen Schwerpunkt auf die verkehrsberuhigte Gestaltung legen.
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Die Koalition will den Ausbau der Straßenbahn vorantreiben. Unter Beteiligung der Öffentlichkeit wird sie innerhalb der nächsten fünf Jahre ein Zielnetz für den Ausbau der Straßenbahn festlegen, dieses in den StEP Verkehr einarbeiten und im Flächennutzungsplan verankern. Durch Verwaltungsrichtlinien oder Verordnungen wird die Koalition für die Landes- und Bezirksverwaltungen sicherstellen, dass bei der Aufstellung von Bebauungsplänen, der Umgestaltung oder dem Neubau von Straßen, sowie der Untersuchung von Brücken und deren Neu- oder Ersatzbau Trassenfreihaltungen vorgesehen und die Anforderungen durch einen Straßenbahnbetrieb berücksichtigt werden. Für die nächsten zehn Jahre soll die Priorität bei den Netzbereichen Innenstadt, Ersterschließung von Entwicklungsstandorten und Erschließung von Stadtgebieten außerhalb des Innenstadtrings mit Netzwirkung liegen.
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Die vier in der Planung befindlichen Strecken Trassenverlegung Ostkreuz, Verbindung Hauptbahnhof – U Turmstraße, S Schöneweide – Wista Adlershof (mit Realisierung eines Betriebshofes) werden mit dem Ziel der Inbetriebnahme in dieser Legislaturperiode weiterverfolgt, ebenso der Ausbau zum S-Bahnhof Mahlsdorf
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Für die folgenden Strecken wird die Koalition die Vorplanungen und Planfeststellungsverfahren sofort einleiten, so dass die bauliche Umsetzung innerhalb der Wahlperiode 2016 bis 2021 beginnen kann:
- Alexanderplatz – Kulturforum – Kleistpark – Rathaus Steglitz (M48 und M85)
- Turmstraße - Mierendorffplatz
- S+U Bahnhof Warschauer Straße – Hermannplatz (unter Prüfung alternativer Routen zur Querung des Görlitzer Parks)
- Erschließung des Neubaugebiets Blankenburger Pflasterweg (Verlängerung M2 ab Heinersdorf) und die Tangentialstrecke Pankow - Heinersdorf - Weißensee
Die Planungen der mittelfristigen Maßnahmen:
- S-Bahnhof Schöneweide - Sonnenallee
- Hermannplatz - Potsdamer Platz (M9/M41) und Potsdamer Platz - Wittenbergplatz/Zoologischer Garten
- Mierendorffplatz - Jungfernheide - Entwicklungsgebiet Urban Tech Republic (Flughafen TXL)
- Pankow - Wollankstraße - Turmstraße (M 27) - Mierendorffplatz – Luisenplatz
- (Alexanderplatz -) Spittelmarkt - Lindenstraße - Hallesches Tor – Mehringdamm (mit der M 2)
- Johannisthal - U-Bahnhof Zwickauer Damm
werden in dieser Wahlperiode begonnen, so dass ein Baubeginn spätestens 2026 möglich ist. Für die Durchführung der konkreten Planverfahren für die Sofortmaßnahmen und die mittelfristigen Maßnahmen sind die personellen Kapazitäten bereitzustellen.
Für die Bau-und Planungsleistungen zur Realisierung der fünf Sofortmaßnahmen und der fünf mittelfristigen Maßnahmen wird der jährliche Finanzbedarf in Höhe von 60 Mio. Euro von der Koalition für alle Haushaltsjahre ab dem Haushaltsjahr 2019 vorgesehen und mit einer Übertragbarkeit auf die folgenden Haushaltsjahre, zum Beispiel durch Auflage eines Fonds, ausgestattet. Es sind verschiedene Finanzierungsquellen und Fördermöglichkeiten vorhanden, so dass die Finanzierung lediglich zu ca. 50 % aus Landesmitteln erfolgen muss.
Die Beschaffung der für den Betrieb der neuen Strecken erforderlichen Straßenbahnfahrzeuge ist im jährlichen Budget von 60 Mio. Euro nicht enthalten. Eine auskömmliche Finanzierung der Fahrzeugbeschaffung und des dauerhaft benötigten Fahrzeugsparks wird im Rahmen des Fahrzeugpools sicherstellt.
Re: Verkehrspolitische Ansätze unter Rot-Rot-Grün 17.11.2016 17:52 |
Re: Verkehrspolitische Ansätze unter Rot-Rot-Grün 17.11.2016 18:21 |
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Alle existierenden Lichtsignalanlagen-Vorrangschaltungen, die abgestellt wurden, sollen kurzfristig wieder in Betrieb genommen werden.
Um die Beschleunigung zu effektivieren, werden die entsprechenden LSA-Maßnahmen als absolute Beschleunigung realisiert
Neue Busspuren werden dort eingerichtet, wo die Busse im Stau stehen, und Lücken im existierenden Busspurennetz geschlossen.
Die zeitliche Beschränkung der bestehenden Busspuren wird aufgehoben.
Re: Verkehrspolitische Ansätze unter Rot-Rot-Grün 17.11.2016 18:27 |
Re: Verkehrspolitische Ansätze unter Rot-Rot-Grün 17.11.2016 19:25 |
Re: Verkehrspolitische Ansätze unter Rot-Rot-Grün 17.11.2016 19:28 |
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Ronny_Sommer
Ich bin viel mehr darauf gespannt, was in 5 Jahren dann als Ausrede(n) präsentiert wird für alles was nicht gemacht wurde!
Re: Verkehrspolitische Ansätze unter Rot-Rot-Grün 17.11.2016 19:31 |
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schallundrausch
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Auch der Rest liest sich sehr ambitioniert, aber keineswegs weltfremd oder utopisch
Nicht?
Wie einfach das Wahlvolk doch zu besänftigen ist...
Re: Verkehrspolitische Ansätze unter Rot-Rot-Grün 17.11.2016 21:44 |
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schallundrausch
Auch der Rest liest sich sehr ambitioniert, aber keineswegs weltfremd oder utopisch. Ich mach jetzt mal den Sekt auf.
Re: Verkehrspolitische Ansätze unter Rot-Rot-Grün 17.11.2016 21:57 |
So etwas schreibt man nur, wenn man sich sicher sein kann, diese Verbindung nie benutzen zu müssen. Ich schliesse aus solchen Sätzen und dem ganzen verkehrspolitischen Konzept, dass die Grosskopferten der drei Parteien allesamt innerhalb der Ringbahn wohnen und dieses Gebiet auch nur im ICE verlassen, wenn sie überhaupt Bahn fahren.Zitat
Pneumatik
- Die Koalitionunterstützt das integrierte Express-Konzept der Berliner S-Bahn von Nauen über Spandau in die Berliner Innenstadt. Entsprechende Untersuchungen für diese schnelle, fahrgastfreundliche Verbindung werden vorangetrieben.