Ich dachte nach dem Abgang der blonden Fahrradsenatorin, dass es schlimmer nicht kommen kann.
Bullerbü-Betty hat alle eines Besseren belehrt.

Zitat
Uwe-FF
Ich dachte nach dem Abgang der blonden Fahrradsenatorin, dass es schlimmer nicht kommen kann.
Bullerbü-Betty hat alle eines Besseren belehrt.

Wieso?

Zitat
Slighter

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Uwe-FF
Ich dachte nach dem Abgang der blonden Fahrradsenatorin, dass es schlimmer nicht kommen kann.
Bullerbü-Betty hat alle eines Besseren belehrt.

Wieso?

Bei der Frage schließe ich mich an.

Ich bin kein Fan der Grünen und auch nicht von Bettina Jarasch, aber ich finde, sie ist eine der wenigen Berliner Politikerinnen, im Gegensatz auch zu ihrer Vorgängerin, die etwas in der Verkehrspolitik bewegt und über gestriges Denken hinaus kommt. Es mag sein, dass diese Politik (derzeit) vor allem den Innenstadtbereich betrifft, aber dort hat diese Politik eine Mehrheit und die Unterstützung der Bezirke. Aber auch bei den ÖPNV-Projekten in den Außenbezirken ist in einem Jahr bei ihr mehr passiert als in den Jahren zuvor bei ihren Vorgängern.

Sicherlich, über die Friedrichstraße kann man diskutieren. Mir persönlich ist das völlig egal, was da passiert und ich glaube auch nicht, dass es so oder so dem Einzelhandel hilft. Die Straße ist weder mit noch ohne Autoverkehr wirklich attraktiv. Bei letzterem besteht wenigstens eine Chance für Außengastronomie. Diese symbolische Maßnahme jetzt wie angekündigt durchzuziehen, ist aber politisch nachvollziehbar.

Zitat
hvhasel

Zitat
Uwe-FF
Ich dachte nach dem Abgang der blonden Fahrradsenatorin, dass es schlimmer nicht kommen kann.
Bullerbü-Betty hat alle eines Besseren belehrt.

Ich bin kein Fan der Grünen und auch nicht von Bettina Jarasch...

Diese deine Aussage bleibt nicht nachvollziehbar bei allem, was du nach deinem "...aber ich finde..." schreibst. Für wen und/oder welche Partei würdest du denn noch mehr Lobeshymnen schreiben?

Zitat
Bw Steg
Diese deine Aussage bleibt nicht nachvollziehbar bei allem, was du nach deinem "...aber ich finde..." schreibst. Für wen und/oder welche Partei würdest du denn noch mehr Lobeshymnen schreiben?

Nun, die Realität besteht ja aus weitaus mehr als der Verkehrspolitik.

Lobeshymnen würde ich das jetzt nicht nennen. Lediglich eine grundsätzliche Bestätigung für mich, dass Dinge - entgegen der Äußerungen aller anderen im AGH vertretenen Parteien - in die richtige Richtung gehen könnten.



1 mal bearbeitet. Zuletzt am 26.01.2023 16:14 von hvhasel.

Zitat
hvhasel
Nun, die Realität besteht ja aus weitaus mehr als der Verkehrspolitik.

Völlig richtig. Für die, die Grünen jetzt wählen wollen, mag es genügend andere Gründe geben. Also reduziere ich meine Nachfrage auf Bettina Jarasch, auf die du m. E. genügend Lobeshymnen gesungen hast, obwohl du ja nach deinen Angaben auch speziell ihr Fan nicht bist! Da müsstest du ja auch für ihr Ressort eine/n andere/n auf dem Schirm haben. Wen?

Zitat
Uwe-FF
Ich dachte nach dem Abgang der blonden Fahrradsenatorin, dass es schlimmer nicht kommen kann.
Bullerbü-Betty hat alle eines Besseren belehrt.

Stimmt, Bullerbü ist out! Lasst uns Weltstädte zum Vorbild nehmen. New York und Paris zum Beispiel...

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Für mehr gelbe Farbe im Netzplan: die Farben der U4 und U7 tauschen!

Zitat
B-V 3313

Zitat
Uwe-FF
Ich dachte nach dem Abgang der blonden Fahrradsenatorin, dass es schlimmer nicht kommen kann.
Bullerbü-Betty hat alle eines Besseren belehrt.

Stimmt, Bullerbü ist out! Lasst uns Weltstädte zum Vorbild nehmen. New York und Paris zum Beispiel...

Dann brauchen wir noch einen vollständigen inneren Autobahnring und Fußgängerzonen direkt an der Spree. Letzteres haben wir sogar schon.

Bei New York muss ich gar nicht erst anfangen, wenn Berlin zu freundlich zu Investoren sein soll und wir am Alex nicht mal 200m hinkriegen.

Zitat
samm
Dann brauchen wir noch einen vollständigen inneren Autobahnring und Fußgängerzonen direkt an der Spree. Letzteres haben wir sogar schon.

Ersteres ist mittlerweile auch in Paris ein Dorn im Auge.

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Für mehr gelbe Farbe im Netzplan: die Farben der U4 und U7 tauschen!

Zitat
Bw Steg

Völlig richtig. Für die, die Grünen jetzt wählen wollen, mag es genügend andere Gründe geben. Also reduziere ich meine Nachfrage auf Bettina Jarasch, auf die du m. E. genügend Lobeshymnen gesungen hast, obwohl du ja nach deinen Angaben auch speziell ihr Fan nicht bist! Da müsstest du ja auch für ihr Ressort eine/n andere/n auf dem Schirm haben. Wen?

Ihr Ressort passt schon. Aber als Regierende Bürgermeisterin sehe ich sie jetzt nicht so.

Zitat
B-V 3313

Simpel sind nur die Gemüter, die die Problematik auf diesen einfachen Nenner bringen wollen und nur ihre simple Schwarz-Weiß-Denke kennen.

Also, wenn ich mich hier umschaue, treffe ich eine ganze Reihe dieser Gemüter. 🙄

Zitat
Heidekraut
Also, wenn ich mich hier umschaue, treffe ich eine ganze Reihe dieser Gemüter.

Dann nichts wie raus aus deinem Spiegelkabinett und ab in die Realität.

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Für mehr gelbe Farbe im Netzplan: die Farben der U4 und U7 tauschen!

Zitat
samm

Dann brauchen wir noch einen vollständigen inneren Autobahnring und Fußgängerzonen direkt an der Spree. Letzteres haben wir sogar schon.

Bei New York muss ich gar nicht erst anfangen, wenn Berlin zu freundlich zu Investoren sein soll und wir am Alex nicht mal 200m hinkriegen.

Wenn Du das nicht ironisch gemeint hast, bin ich bei Dir und außerdem brauchen wir jede Menge Schnellbahnen, Verlängerungen und Straßenbahnen, wo sinnvoll. Keine Symbolpolitik. Vernünftige Aufteilung des Modalsplits der Straße ebenfalls. Aber da würde ich erstmal die hunderte von Kilometer brachliegender alter Fahradstreifen abbauen und dem allgemeinen Verkehrsgebrauch der verschiedenen Teinehmer zuschlagen. Das wäre mal eine Mammutaufgabe, die was bringt. Jetzt haben wir ein Chaos von Fahradstreifen, auf der Fahrbahn, breit, schmal, Bürgersteig, vor der Haltestelle, hinter der Haltestelle, gün, rot, innen, außen, mit Ampel, ohne Ampel usw. Kein Schilderwald zu Gunsten des Fahrads.

Und ja, ich finde Elektrobusse gut, bevorzugt auch im Innenstadtbereich.

Es stimmt, dass sich seit Frau Jarasch einiges getan hat. Ist nur die Frage, ob sich das richtige tut und ob es zielführend ist.

>Dann nichts wie raus aus deinem Spiegelkabinett und ab in die Realität.

Sagt der Richtige.

Zitat
Heidekraut
Sagt der Richtige.

Du sagst es. Du lügst dir deine Welt zurecht. Da werden z.B. angeblich die Grünen in Moabit wegen der Straßenbahn nicht mehr gewählt. Komischerweise haben die Anwohner der Turmstraße damals für die gewählte Trasse plädiert. Aber was interessieren dich Fakten...

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Für mehr gelbe Farbe im Netzplan: die Farben der U4 und U7 tauschen!

Giffey von der SPD geht jetzt in Distanz zu ihren bisherigen Koalitionspartnern Linke + Grüne, schenkt der FDP dafür einige Bedeutung:
[www.tagesspiegel.de]

Das liegt sicher auch an Fragen der Verkehrspolitik, wo immer wieder auch öffentliche Differenzen auftauchten. Alles Wahlkampfgetöse? Falls nicht, könnte der neue Senat ganz anders aussehen - und auch das hätte wohl Auswirkungen (auch) auf künftige Verkehrspolitik in der Stadt.

Zitat
Stichbahn
Giffey von der SPD geht jetzt in Distanz zu ihren bisherigen Koalitionspartnern Linke + Grüne, schenkt der FDP dafür einige Bedeutung:
[www.tagesspiegel.de]

Das liegt sicher auch an Fragen der Verkehrspolitik, wo immer wieder auch öffentliche Differenzen auftauchten. Alles Wahlkampfgetöse? Falls nicht, könnte der neue Senat ganz anders aussehen - und auch das hätte wohl Auswirkungen (auch) auf künftige Verkehrspolitik in der Stadt.

Dass Beton-Franzi schon nach der letzten Wahl lieber mit CDU plus FDP koaliert hätte, ist bekannt. Ob ihr allerdings auch der Rest der Partei folgt, ist eher unklar.

Naja, so wirklich überraschend ist das nicht. Giffey stand auch schon vor der letzten Wahl eher für eine Nähe zur FDP und CDU als zu Rot und Grün. Damals hat sie damit auch so manche angesprochen, die sonst eher zur CDU oder FDP tendiert hätten. Ob das nochmal funktioniert, nachdem die SPD unter Giffey dann doch eine rot-grün-rote Koalition eingegangen ist, wage ich zu bezweifeln. Die Leihstimmen von 2021 dürften diesmal direkt das Original wählen, dafür sprechen ja auch die Wahlumfragen.

Eine gewisse Chuzpe (und/oder ein ziemlich schlechtes Reflektionsvermögen) gehört natürlich trotzdem dazu, die Gründe für das schlechte Image von Rot-Grün-Rot vor allem bei den anderen beiden Parteien zu sehen. Es gibt schließlich nur eine Partei, die seit gut 30 Jahren durchgehend in Berlin regiert und dabei seit über 20 Jahren die Regierenden Bürgermeister/innen stellt, und das sind weder Grüne noch Linke...

Zitat
Stichbahn
Falls nicht, könnte der neue Senat ganz anders aussehen - und auch das hätte wohl Auswirkungen (auch) auf künftige Verkehrspolitik in der Stadt.

2021 hat die SPD-Parteilinke ja die Deutschlandkoalition auch verhindert, insofern bin ich verhalten optimistisch, dass uns die Koalition aus den drei Retroparteien erspart bleibt - oder zumindest (wegen der mutmaßlich knappen Mehrheit im Abgeordnetenhaus) aus cdU- und fdP-Sicht teuer erkauft ist.

Moin.

Neben der Veröffentlichung der parlamentarischen Anfrage zum Stand der Straßenbahnplanungen (siehe hier) wurden heute von der Verwaltung des Berliner Abgeordnetenhauses im werktäglichen Newsletter zwei weitere parlamentarische Anfragen der Partei "Die Linke" veröffentlicht, die eventuell einige in diesem Diskussionsfaden agierende Teilnehmer interessieren könnte. Aus Platzgründen zitiere ich wieder nur die Fragen und bitte Interessenten, die Antworten den verlinkten PDF-Dateien zu entnehmen:

Zitat

Anfrage des Abgeordneten Kristian Ronneburg (Die Linke) vom 12.1.2023 und Antwort vom 25.1.2023: Personelle Kapazitäten zur Infrastrukturplanung des schienengebundenen Nahverkehrs

Frage 1: Wie viele Stellen waren im Haushalt in Referat IVa und Referat IVc der Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz zum 1.1.2022 und zum 1.1.2023 jeweils vorgesehen?
Frage 2: Wie viele der geplanten Stellen aus Frage 1 waren zu den genannten Daten jeweils unbesetzt?
Frage 3: Wie viele Stellen im Referat IVa und Referat IVc waren zum 1.1. der Jahre 2022 und 2023 jeweils für die Planung des schienengebundenen Nahverkehrs vorgesehen, wie viele jeweils für Planungen des Regionalverkehrs und der S-Bahnen, für Straßenbahnplanungen, für U-Bahn-Planungen und für verkehrsträgerübergreifende Planungen vorgesehen und tätig, und wie viele dieser Stellen waren besetzt bzw. unbesetzt oder fielen für längere Zeit aus (mind. 6 Monate)?
Frage 4: Wie viele Planerstellen in diesem Bereich waren analog zu den Fragen 1-3 bei der BVG vorgesehen und besetzt?
.

Zitat

Anfrage des Abgeordneten Kristian Ronneburg (Die Linke) vom 12.1.2023 und Antwort vom 25.1.2023: Kommunalisierung der S-Bahn Berlin

Frage 1: Welche Maßnahmen unternahm der Senat zur Umsetzung der Koalitionsvereinbarung, in zügige Verhandlungen mit dem Bund und der Deutschen Bahn zum Kauf der S-Bahn einzutreten?
Frage 2: Wann wurden durch welche Senatsmitglieder mit wem Gespräche zur Frage eines Kaufs der S-Bahn mit welchen Ergebnissen geführt?
Frage 3: Welche Maßnahmen unternahm der Senat zur Umsetzung der Koalitionsvereinbarung, bis Herbst 2022 einen Fahrplan zum Aufbau eines eigenen Eisenbahnverkehrsunternehmens (EVU) zu entwickeln?
Frage 4: Welche Ergebnisse wurden bislang erzielt?
Frage 5: Welcher Zeitraum ist nach Ansicht des Senats zum Aufbau eines direktvergabefähigen EVU erforderlich?
Frage 6: Welche landeseigenen Unternehmen mit einer Zulassung als EVU gibt es und ist ein Aufbau eines für den S-Bahn-Verkehr direktvergabefähigen EVU auf den vorhandenen Strukturen aus Sicht des Senats prinzipiell möglich?
Frage 7: Welche Maßnahmen unternahm der Senat bislang, um entsprechend der Koalitionsvereinbarung auf Bundesebene auf eine Änderung der gesetzlichen Rahmenbedingungen im Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) hinsichtlich der Vergabe in besonderen Netzen einzutreten?
.

Viele Grüße, Thomas

--
Thomas Krickstadt, Berlin, Germany, usenet@krickstadt.de

Zitat
krickstadt
Neben der Veröffentlichung der parlamentarischen Anfrage zum Stand der Straßenbahnplanungen (siehe hier) wurden heute von der Verwaltung des Berliner Abgeordnetenhauses im werktäglichen Newsletter zwei weitere parlamentarische Anfragen der Partei "Die Linke" veröffentlicht, die eventuell einige in diesem Diskussionsfaden agierende Teilnehmer interessieren könnte.

Interessant ist die Stellenentwicklung in der Verkehrsverwaltung, die der stellvertretenden Bürgermeisterin Jarasch untersteht:

Zitat
Dokument S19-14532
In 2023 sind dem Referat für das Themenfeld Netzplanung in Summe neun Stellen für das
Themenfeld schienengebundener Nahverkehr zugewiesen. Eine Person ist dabei übergreifend
für alle Vorhaben des schienengebundenen Personennahverkehrs einsetzbar, drei Stellen sind
explizit für den Bereich Straßenbahnplanung sowie eine weitere für die Schnittstelle
Straßenbahn/Wohnungsbau, zwei Stellen für das Thema U-Bahn und zwei Stellen für den
Bereich S- und Regionalverkehr (SPNV) eingerichtet. Bis auf die mit Doppelhaushalt 2022-
2023 geschaffenen beiden Straßenbahnstellen, die sich derzeit im Besetzungsverfahren
befinden, waren alle anderen Stellen zum Stichtag 01.01.2023 besetzt.

In 2023 sind dem Referat IV C für das Themenfeld Infrastrukturplanung schienengebundener
Nahverkehr in Summe 15 Stellen zugewiesen. 7 Personen sind dabei für Vorhaben im Bereich
S-Bahn- und Regionalverkehr (SPNV) vorgesehen, 8 Stellen sind für den Bereich
Straßenbahnplanung eingerichtet. Bis auf die mit Doppelhaushalt 2022-2023 geschaffenen 3
neuen Stellen in diesem Bereich, die sich derzeit im Besetzungsverfahren befinden, waren alle
anderen Stellen zum Stichtag 01.01.2023 besetzt.

Zum Vergleich, nach einer Pressenmeldung sind allein in der Verkehrsverwaltung 16 Mitarbeiter beschäftigt, um den Medien und Bürgern Grüne Verkehrspolitik zu vermitteln:

Zitat
B.Z.
Was alle drei Politiker gemeinsam haben – viele Mitarbeiter für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit in ihren Behörden. Giffey hat 31 Mitarbeiter für PR-Arbeit, Jarasch 16, Lederer vier.

so long

Mario