Re: Verkehrspolitik in Berlin 26.01.2023 07:31 |
Re: Verkehrspolitik in Berlin 26.01.2023 07:39 |
Zitat
Uwe-FF
Ich dachte nach dem Abgang der blonden Fahrradsenatorin, dass es schlimmer nicht kommen kann.
Bullerbü-Betty hat alle eines Besseren belehrt.
Re: Verkehrspolitik in Berlin 26.01.2023 09:14 |
Zitat
Slighter
Zitat
Uwe-FF
Ich dachte nach dem Abgang der blonden Fahrradsenatorin, dass es schlimmer nicht kommen kann.
Bullerbü-Betty hat alle eines Besseren belehrt.
Wieso?
Re: Verkehrspolitik in Berlin 26.01.2023 13:43 |
Zitat
hvhasel
Zitat
Uwe-FF
Ich dachte nach dem Abgang der blonden Fahrradsenatorin, dass es schlimmer nicht kommen kann.
Bullerbü-Betty hat alle eines Besseren belehrt.
Ich bin kein Fan der Grünen und auch nicht von Bettina Jarasch...
Re: Verkehrspolitik in Berlin 26.01.2023 16:13 |
Zitat
Bw Steg
Diese deine Aussage bleibt nicht nachvollziehbar bei allem, was du nach deinem "...aber ich finde..." schreibst. Für wen und/oder welche Partei würdest du denn noch mehr Lobeshymnen schreiben?
Re: Verkehrspolitik in Berlin 26.01.2023 18:19 |
Zitat
hvhasel
Nun, die Realität besteht ja aus weitaus mehr als der Verkehrspolitik.
Re: Verkehrspolitik in Berlin 26.01.2023 18:35 |
Zitat
Uwe-FF
Ich dachte nach dem Abgang der blonden Fahrradsenatorin, dass es schlimmer nicht kommen kann.
Bullerbü-Betty hat alle eines Besseren belehrt.
Re: Verkehrspolitik in Berlin 26.01.2023 18:43 |
Zitat
B-V 3313
Zitat
Uwe-FF
Ich dachte nach dem Abgang der blonden Fahrradsenatorin, dass es schlimmer nicht kommen kann.
Bullerbü-Betty hat alle eines Besseren belehrt.
Stimmt, Bullerbü ist out! Lasst uns Weltstädte zum Vorbild nehmen. New York und Paris zum Beispiel...
Re: Verkehrspolitik in Berlin 26.01.2023 18:48 |
Zitat
samm
Dann brauchen wir noch einen vollständigen inneren Autobahnring und Fußgängerzonen direkt an der Spree. Letzteres haben wir sogar schon.
Re: Verkehrspolitik in Berlin 26.01.2023 19:27 |
Zitat
Bw Steg
Völlig richtig. Für die, die Grünen jetzt wählen wollen, mag es genügend andere Gründe geben. Also reduziere ich meine Nachfrage auf Bettina Jarasch, auf die du m. E. genügend Lobeshymnen gesungen hast, obwohl du ja nach deinen Angaben auch speziell ihr Fan nicht bist! Da müsstest du ja auch für ihr Ressort eine/n andere/n auf dem Schirm haben. Wen?
Re: Verkehrspolitik in Berlin 26.01.2023 19:43 |
Zitat
B-V 3313
Simpel sind nur die Gemüter, die die Problematik auf diesen einfachen Nenner bringen wollen und nur ihre simple Schwarz-Weiß-Denke kennen.
Re: Verkehrspolitik in Berlin 26.01.2023 19:45 |
Zitat
Heidekraut
Also, wenn ich mich hier umschaue, treffe ich eine ganze Reihe dieser Gemüter.
Re: Verkehrspolitik in Berlin 26.01.2023 19:57 |
Zitat
samm
Dann brauchen wir noch einen vollständigen inneren Autobahnring und Fußgängerzonen direkt an der Spree. Letzteres haben wir sogar schon.
Bei New York muss ich gar nicht erst anfangen, wenn Berlin zu freundlich zu Investoren sein soll und wir am Alex nicht mal 200m hinkriegen.
Re: Verkehrspolitik in Berlin 26.01.2023 19:59 |
Re: Verkehrspolitik in Berlin 26.01.2023 20:41 |
Zitat
Heidekraut
Sagt der Richtige.
Re: Verkehrspolitik in Berlin 29.01.2023 16:15 |
Re: Verkehrspolitik in Berlin 29.01.2023 16:33 |
Zitat
Stichbahn
Giffey von der SPD geht jetzt in Distanz zu ihren bisherigen Koalitionspartnern Linke + Grüne, schenkt der FDP dafür einige Bedeutung:
[www.tagesspiegel.de]
Das liegt sicher auch an Fragen der Verkehrspolitik, wo immer wieder auch öffentliche Differenzen auftauchten. Alles Wahlkampfgetöse? Falls nicht, könnte der neue Senat ganz anders aussehen - und auch das hätte wohl Auswirkungen (auch) auf künftige Verkehrspolitik in der Stadt.
Re: Verkehrspolitik in Berlin 29.01.2023 16:34 |
Zitat
Stichbahn
Falls nicht, könnte der neue Senat ganz anders aussehen - und auch das hätte wohl Auswirkungen (auch) auf künftige Verkehrspolitik in der Stadt.
Re: Verkehrspolitik in Berlin 06.02.2023 07:15 |
Zitat
Anfrage des Abgeordneten Kristian Ronneburg (Die Linke) vom 12.1.2023 und Antwort vom 25.1.2023: Personelle Kapazitäten zur Infrastrukturplanung des schienengebundenen Nahverkehrs
Frage 1: Wie viele Stellen waren im Haushalt in Referat IVa und Referat IVc der Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz zum 1.1.2022 und zum 1.1.2023 jeweils vorgesehen?
Frage 2: Wie viele der geplanten Stellen aus Frage 1 waren zu den genannten Daten jeweils unbesetzt?
Frage 3: Wie viele Stellen im Referat IVa und Referat IVc waren zum 1.1. der Jahre 2022 und 2023 jeweils für die Planung des schienengebundenen Nahverkehrs vorgesehen, wie viele jeweils für Planungen des Regionalverkehrs und der S-Bahnen, für Straßenbahnplanungen, für U-Bahn-Planungen und für verkehrsträgerübergreifende Planungen vorgesehen und tätig, und wie viele dieser Stellen waren besetzt bzw. unbesetzt oder fielen für längere Zeit aus (mind. 6 Monate)?
Frage 4: Wie viele Planerstellen in diesem Bereich waren analog zu den Fragen 1-3 bei der BVG vorgesehen und besetzt?
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Zitat
Anfrage des Abgeordneten Kristian Ronneburg (Die Linke) vom 12.1.2023 und Antwort vom 25.1.2023: Kommunalisierung der S-Bahn Berlin
Frage 1: Welche Maßnahmen unternahm der Senat zur Umsetzung der Koalitionsvereinbarung, in zügige Verhandlungen mit dem Bund und der Deutschen Bahn zum Kauf der S-Bahn einzutreten?
Frage 2: Wann wurden durch welche Senatsmitglieder mit wem Gespräche zur Frage eines Kaufs der S-Bahn mit welchen Ergebnissen geführt?
Frage 3: Welche Maßnahmen unternahm der Senat zur Umsetzung der Koalitionsvereinbarung, bis Herbst 2022 einen Fahrplan zum Aufbau eines eigenen Eisenbahnverkehrsunternehmens (EVU) zu entwickeln?
Frage 4: Welche Ergebnisse wurden bislang erzielt?
Frage 5: Welcher Zeitraum ist nach Ansicht des Senats zum Aufbau eines direktvergabefähigen EVU erforderlich?
Frage 6: Welche landeseigenen Unternehmen mit einer Zulassung als EVU gibt es und ist ein Aufbau eines für den S-Bahn-Verkehr direktvergabefähigen EVU auf den vorhandenen Strukturen aus Sicht des Senats prinzipiell möglich?
Frage 7: Welche Maßnahmen unternahm der Senat bislang, um entsprechend der Koalitionsvereinbarung auf Bundesebene auf eine Änderung der gesetzlichen Rahmenbedingungen im Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) hinsichtlich der Vergabe in besonderen Netzen einzutreten?
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Re: Verkehrspolitik in Berlin 06.02.2023 12:28 |
Zitat
krickstadt
Neben der Veröffentlichung der parlamentarischen Anfrage zum Stand der Straßenbahnplanungen (siehe hier) wurden heute von der Verwaltung des Berliner Abgeordnetenhauses im werktäglichen Newsletter zwei weitere parlamentarische Anfragen der Partei "Die Linke" veröffentlicht, die eventuell einige in diesem Diskussionsfaden agierende Teilnehmer interessieren könnte.
Zitat
Dokument S19-14532
In 2023 sind dem Referat für das Themenfeld Netzplanung in Summe neun Stellen für das
Themenfeld schienengebundener Nahverkehr zugewiesen. Eine Person ist dabei übergreifend
für alle Vorhaben des schienengebundenen Personennahverkehrs einsetzbar, drei Stellen sind
explizit für den Bereich Straßenbahnplanung sowie eine weitere für die Schnittstelle
Straßenbahn/Wohnungsbau, zwei Stellen für das Thema U-Bahn und zwei Stellen für den
Bereich S- und Regionalverkehr (SPNV) eingerichtet. Bis auf die mit Doppelhaushalt 2022-
2023 geschaffenen beiden Straßenbahnstellen, die sich derzeit im Besetzungsverfahren
befinden, waren alle anderen Stellen zum Stichtag 01.01.2023 besetzt.
In 2023 sind dem Referat IV C für das Themenfeld Infrastrukturplanung schienengebundener
Nahverkehr in Summe 15 Stellen zugewiesen. 7 Personen sind dabei für Vorhaben im Bereich
S-Bahn- und Regionalverkehr (SPNV) vorgesehen, 8 Stellen sind für den Bereich
Straßenbahnplanung eingerichtet. Bis auf die mit Doppelhaushalt 2022-2023 geschaffenen 3
neuen Stellen in diesem Bereich, die sich derzeit im Besetzungsverfahren befinden, waren alle
anderen Stellen zum Stichtag 01.01.2023 besetzt.
Zitat
B.Z.
Was alle drei Politiker gemeinsam haben – viele Mitarbeiter für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit in ihren Behörden. Giffey hat 31 Mitarbeiter für PR-Arbeit, Jarasch 16, Lederer vier.