Im Normalfall würde sich die gewählte Bürgervertretung natürlich hüten den Bürgerwillen zu ignorieren und einen Bürgerentscheid aufheben. Aber erstens: die Zeit heilt alle Wunden und zweitens wenn 2027 der nächste Erlanger Stadtrat die Entscheidung aufheben sollte, dann kräht 2032 bei der übernächsten Wahl eh kein Hahn mehr danach.
Wie gesagt: sowohl Volksbegehren / Volksentscheid als auch Bürgerbegehren / Bürgerentscheid sind in Bayern keine sehr starken Mittel der direkten Demokratie. Das wusste die Bayerische Staatspartei schon zu verhindern.. ;-)

Das pessimistische Szenario

Zuerst, Herbst 2025 oder früher, kommt die Bundestagswahl mit Verlusten für die Ampel-Parteien (FDP raus) und die Linke (raus) sowie Stimmengewinnen für die AfDumme und Sahras Fuhrknechte, evtl. auch für die Union. Die FW werden der Union Stimmen klauen, die leichtlinks-grün-liberale Europapartei VOLT wird die Ampel-Parteien leichtern.

Das wird auf die bayer. Kommunalwahl im Frühjahr 2026 abfärben. Nach einem Anti-StUB-Wahlkampf werden die StUB-Gegner jubilieren und den neuen OB Volleth feiern.

Vielleicht wird die StUB dann noch bis zur Südkreuzung gebaut, aber der Baubeginn wird wegen Neuplanung der Trasse an der B4 (bleibt vierspurig) verschoben.



2 mal bearbeitet. Zuletzt am 09.10.2024 00:23 von Manfred Erlg.

Zitat
HansL
Jetzt hat die CSU den Ratsentscheid durchgesetzt. 2 x wurde jetzt abgestimmt, 2 x pro StUB.

Sie haben somit klar verloren. Und finden sich nicht damit ab. Sowas soll demokratisches Handeln sein? Da befragt man den Wähler, weil man die Entscheidung aus der Hand geben will. Und wenn dann die Bürger anders entscheiden als erhofft, ignoriert man einfach das Votum.

Der CSU Erlangen wurde wohl die StUB-Entscheidung 'gestohlen.

Der Bürger will die StUB zum zweiten Mal.

Die Erlanger CSU positioniert sich schon lange gegen das Gemeinwohl und vergibt lieber unkontrolliert Steuergeld an Vereine, um damit Stimmen und Stimmung einzufangen, statt die wirtschaftlichen Grundlagen der Stadt zu stärken.

*prust*

Also wenn es kein Kino gäbe könnte man sich bei der aktuellen Politik ja auch Popcorn holen!

Ich persönlich glaube zwar auch erst an die StuB wenn ich wirklich drin sitze(!) aber was da abgeht kann echt ein Laienschauspiel übertreffen!

Viele Grüße
Christian0911
(Mein YouTube-Kanal)

Eine Zusammenfassung der derzeitigen Lage in Erlangen vom Bayerischen Rundfunk von gestern:

Zitat

Steuer-Schock: Im Erlanger Rathaus regiert nun der Rotstift

220 Millionen Euro Einnahmen aus der Gewerbesteuer hatte die Stadt Erlangen eingeplant. Doch sie kann heuer mit nur rund 60 Millionen Euro rechnen. Jetzt regiert der Rotstift und die Stadträte stellen Projekte wie die Stadt-Umland-Bahn in Frage.

[www.br.de]

Dasselbe gibt es oben auf der Seite als Audiobeitrag mit Originalaussagen einiger Politiker.

Wann kommt der Rathaus-Sturm? ;)

Tschö
UHM

Das wäre seitens einer AfD, BSW, CDU Regierung aber Missachtung des eindeutigen Wählerwillens von 2 Bürgerentscheiden:
2016, und 2024!

Zitat
Marktkauf
Erlangen hat sich doch wieder für die StUB entschieden. Was auch immer die CSU und FDP in Erlangen wollen, die Menschen wollen nun mal diese Bahn. Ganz klare Aussage der Abstimmung.

Das Votum war äußerst knapp!
Man muss nicht viel Fantasie bemühen, um sich vorzustellen wie das Votum ausgegangen wäre, wenn das ganze Ausmaß des Defizits vorher bekannt gewesen wäre.
Zu einer ehrlichen Volksabstimmung gehört auch die ehrliche Nennung aller relevanten Fakten.

Nun gibt es dieses Votum und es muss auch umgesetzt werden.
Solange aber kein Geld da ist, wird nichts voran gehen.
Wie lange solche Projekte hinausgezögert werden können, kann man am Endlosthema S-Bahn Verschwenk Fürth sehen.

Die Lösung ist eigentlich einfach:
Erlangen muss die Bahnen vollbekommen und massiv Baugebiete entlang der Strecke ausweisen, um letztlich mehr Einwohner und Steuerzahler zu gewinnen. Nachdem die Menschen aber zu über 80 % lieber Auto als Bahn fahren, muss der Fokus auf den Straßenausbau gelegt werden. Da komme ich wieder auf das Thema "Kosbacher Brücke".
Solange man sich hier stur stellt und ideologisch einseitig von der Verkehrswende durch die Bahn allein spricht, braucht man sich über den Gegenwind nicht zu wundern.

Zitat
Chef-Stef
Das Votum war äußerst knapp!

Das stimmt so nicht. Die Befürworter waren mehrere tausend Stimmen im Plus.

Fraglich ist ohnehin, warum sich Aktionkonzerne auf Kosten der Kommunen bereichern können, indem sie Gewerbesteuereinnahmen vorgeben, aber ihr Geld aus dem Cash Flow aber nur bei der Kommune parken, um dann dann zwei jahre später die gesetzlichen 6 Prozent Zinsen zu kassieren (was in einer Niedrigzinsphase mehr als der operative Gewinn sein kann).

Zitat
Chef-Stef

Zitat
Marktkauf
Erlangen hat sich doch wieder für die StUB entschieden. Was auch immer die CSU und FDP in Erlangen wollen, die Menschen wollen nun mal diese Bahn. Ganz klare Aussage der Abstimmung.

Das Votum war äußerst knapp!
Man muss nicht viel Fantasie bemühen, um sich vorzustellen wie das Votum ausgegangen wäre, wenn das ganze Ausmaß des Defizits vorher bekannt gewesen wäre.
Zu einer ehrlichen Volksabstimmung gehört auch die ehrliche Nennung aller relevanten Fakten.

Nun gibt es dieses Votum und es muss auch umgesetzt werden.
Solange aber kein Geld da ist, wird nichts voran gehen.
Wie lange solche Projekte hinausgezögert werden können, kann man am Endlosthema S-Bahn Verschwenk Fürth sehen.

Die Lösung ist eigentlich einfach:
Erlangen muss die Bahnen vollbekommen und massiv Baugebiete entlang der Strecke ausweisen, um letztlich mehr Einwohner und Steuerzahler zu gewinnen. Nachdem die Menschen aber zu über 80 % lieber Auto als Bahn fahren, muss der Fokus auf den Straßenausbau gelegt werden. Da komme ich wieder auf das Thema "Kosbacher Brücke".
Solange man sich hier stur stellt und ideologisch einseitig von der Verkehrswende durch die Bahn allein spricht, braucht man sich über den Gegenwind nicht zu wundern.

Das Votum war klar und eben nicht äußerst knapp.
Ja: Man sollte Baugebiete so planen, dass die Menschen kurze Wege zur StUB haben.
Aber wenn 80 % Auto fahren statt Straßenbahn, dann muss man das ändern. Mit einem vernünftigen Angebot, das mit der StUB entsteht.
Aber doch nicht mit einer Kosbacher Brücke für den Autoverkehr. Was würde die kosten? Mehr als das Doppelte! Dafür wäre dann das Geld da?
Aber wo sollen dann die Autos hin? Da ist nirgends Platz!
Etwas Unsinnigeres, als eine zusätzliche Brücke auch für MIV vorzuschlagen, ist kaum vorstellbar. Das ist schlichte Betrachtung der Fakten. Hat nichts mit Ideologie zu tun.

Ideologisch antworten Sie: MIV muss auch ausgebaut werden.

Zitat
Chef-Stef

Wie lange solche Projekte hinausgezögert werden können, kann man am Endlosthema S-Bahn Verschwenk Fürth sehen.

Gut aber ich dachte beim Verschwenk Fürth haben ein paar Menschen die sich für Naturschutz eingesetzt haben und irgendwelche "seltenen" Kröten "aus versehentlichem Zufall" dort gefunden haben vor Gericht gewonnen das die Stadt Fürth und/oder die Deutsche Bahn eben nur noch über Fürth Stadeln aka. Vach bauen/ausbauen dürfte?

Zumindest war das die Story die ich bisher kannte?!

Viele Grüße
Christian0911
(Mein YouTube-Kanal)



1 mal bearbeitet. Zuletzt am 10.10.2024 10:45 von Christian0911.

Zitat
Christian0911

Zitat
Chef-Stef

Wie lange solche Projekte hinausgezögert werden können, kann man am Endlosthema S-Bahn Verschwenk Fürth sehen.

Gut aber ich dachte beim Verschwenk Fürth haben ein paar Menschen die sich für Naturschutz eingesetzt haben und irgendwelche "seltenen" Kröten "aus versehentlichem Zufall" dort gefunden haben vor Gericht gewonnen das die Stadt Fürth und/oder die Deutsche Bahn eben nur noch über Fürth Stadeln aka. Vach bauen/ausbauen dürfte?

Zumindest war das die Story die ich bisher kannte?!

Beim Verschwenk hat sich die Stadt Fürth, einige Bauern sowie der BN zusammengeschlossen und die Planfeststellung beklagt. Fürth ging es um die Streckenführung entlang der Bestandsstrecke, den Bauern um ihre Grundstücke und dem BN um Naturschutz.

Gewonnen hat niemand, aber die Bahn hätte nachbessern müssen. Entscheidend war ein miserabel zusammengestöpseltes Artenschutzgutachten. Daneben hätten noch einmal die Verkehrsprognosen validiert werden müssen, ob der Verschwenk tatsächlich ein besseres Ergebnis gehabt hätte, wie von der Bahn dargestellt. Die Bahn hat aber dann einfach gar nichts mehr gemacht. Nur noch der Großteil der schon gebauten Gleise im Fürther Bogen und in Eltersdorf wurden noch angeschlossen - angeblich provisorisch. Die Bahn soll zwar jetzt endlich neue Pläne vorlegen. Dass das geschehen wäre, habe ich noch nicht gehört.

Hier entstand die Verzögerung somit durch eine hängende Klage, auf die dann die Bahn bisher nicht mehr reagiert hat. Bei der StUB sind aber keine ernsthaften Klagen zu befürchten. Die klageberechtigten Verbände haben sich für die StUB ausgesprochen und sich sehr für ein positives Ergebnis beim Bürgerentscheid eingesetzt. Direkt Betroffene könnten noch klagen, aber dies dürfte wenig Chancen haben. Die Wiesengrundfreunde und andere obskure Initiativen haben jedenfalls kein Klagerecht, weil sie keine anerkannten Naturschutzverbände sind.

Die StUB kann also nur noch politisch gekippt werden. Also von CSU, AfD und FDP im Stadtrat. Wenn die Bindungsfrist des Ratsentscheids abgelaufen ist. Aber dann muss sich Erlangen auch noch mit Nürnberg und Herzogenaurach herumschlagen, weil es eine Vereinbarung gibt, dass keine der 3 Städte einseitig aussteigen darf. Da würde sich sicher Erlangen mit Schadensersatzforderungen herumschlagen müssen. Das könnte teurer werden, als der Beitrag Erlangens zur StUB angesichts der fest zugesagten Fördergelder. Die bisherigen Planungskosten wären ja auch verloren.

Die Erlanger CSU kann aber wohl für Verzögerungen sorgen. Die auch wieder teuer kommen. Ob sich diese unsäglichen Manöver an der Wahlurne tatsächlich auszahlen, kann man durchaus bezweifeln. So viele hartnäckige und undemokratisch denkende StUB-Gegner gibt es (hoffentlich !) doch nicht.

Ein Kippen der StUB wäre extrem hirnrissig und könnte nur mit massiver Propaganda als vertretbar verkauft werden. Dass die CSU darin Jahrzehnte Übung hat, weiss man ja und durfte es dieses Jahr wieder erleben, als sie sich als Bürgerumweltbewegung maskiert hat, um ihr Söderspritzenmaskenimage loszuwerden und ein neues Basislager für die Kommunalwahl aufzubauen. Darauf, dass viele Erlanger traditionell den Rest des Großraums ignorieren und keinen Sinn in Verbindungen dahin sehen, konnten sie sich ja verlassen, dafür konnte man sogar einen Konflikt mit dem eigenen Innenminister in Kauf nehmen.
Sie werden es aber wieder versuchen, womit sollten sie sich sonst noch profilieren? Dem jetzigen OB seine Kinderimpfnummer vorzuhalten werden sie tunlichst unterlassen, der Gesundheitsbürgermeister Volleth war ja da der Rädelsführer in der Koalition. Der böse Russe und seine nützlichen Idioten sind wahltechnisch ausgelutscht, rechts, rechts, rechts ist angesichts der Erlanger Stadtgeschichte mit Bücherverbrennung, Pilotfunktion der Uni und Keimzelle der Neonazis in Stadt und Umland während der sechziger und siebziger auch kein Renner, da tut sich die CSU sowieso eher schwer (ich kannte mal einen oberpfälzer CSU-Kreisverbandsgeschäftsführer, der intern regelmäßig damit geprahlt hat, dass er in der SS gewesen sei. Die Parteikollegen feixten, weil sie wussten, dass das gelogen war).
Also wird wieder die StUB herhalten müssen. Wenn man sie 15 Jahre später dann doch selbst beschließt und baut, erinnert sich keiner mehr an die Verhinderungswinkelzüge, mit denen man dem politschen Konkurrenten den Erfolg nicht gönnte. Es wird dann als eigener verkauft. Bis dahin bleibt der Mißstand dann halt, wenn sie damit durchkommen.

Was bitte hat die Pandemie mit der StUB zu tun?

____________
Selbstverständlich sollten wir mehr Schienen bauen!

Zitat

Was bitte hat die Pandemie mit der StUB zu tun?

Nichts. Außer dass es bei beidem um Politik und nicht um Fakten geht.
Und dass die finanziellen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Folgen dieser Veranstaltung eine massive Belastung für unser gemeinwesen sind. es ist Geld ohne Ende versenkt worden, und die Folgen sind noch nicht absehbar. Damit schrumpft der Handlungsspielraum für wichtige Investitionen, so wie der erste Weltkrieg auch viele wichtige Infrastrukturprojekte sterben hat lassen. Und das für nix und wieder nix.
Nicht nur die CSU muss da stark auf die Vergesslichkeit der Bürger hoffen. Zur Erinnerung:
- Ende 2021 wurde das Kinderimpfzentrum in Erlangen eröffnet, mit dem ausdrücklichen Ziel in sechs Monaten 16.000 Kinder zwischen 5-12 in Stadt und Landkreis mit Comirnaty zu spritzen. Das war ziemlich genau die Zahl aller Kinder in dem Alter.
- Die Empfehlung der Stiko war damals ausdrücklich nur für etwa 10 spezifische Diagnosen bei Kindern mit Vorerkrankungen, alle recht selten. Ansonsten nur, wenn es die Eltern unbedingt wollen. Egal.
- Es war damals schon klar - und das ist mit den RKI-Protokollen seit zwei Monaten definitiv bewiesen und unbestritten - dass Kinder extrem selten an der "Pandemie" erkranken, und auch nicht Erwachsene anstecken. Genauso, wie damals schon klar war, dass es auch für den Eigenschutz unter 65 und schon garnicht für eine Reduzierung der Ansteckung von anderen irgendetwas bringt, und dass beides auch bei den Älteren noch fraglich ist. Also nix Pandemiegefahr. Ist heute auch bewiesen. Aber egal.

Hat aber nichts mit der StUB zu tun, außer dass die Parteien und vor allem die CSU dringend ein neues Outfit und mobilisierendes Thema brauchen. Söder war damals ja einer der Scharfmacher. Deswegen Maskierung als umweltbewegte Bürgerbewegung, zwar ein Fortschritt gegenüber den Zeiten von Strauß und Wackersdorf, aber trotzdem IMHO reichlich verlogen. Und auf Kosten einer wichtigen Infrastrukturentwicklung für die Region.



3 mal bearbeitet. Zuletzt am 13.10.2024 19:57 von LaurenzBo.

Auf der Webseite der StUB ist ein neuer Beitrag zum Bauabschnitt Am Wegfeld - Boxdorf online gegangen.

StUB: Abschnitte im Fokus: Am Wegfeld - Boxdorf

__________

Mein YouTube-Kanal: [www.youtube.com]
Mein Blog: [www.markustippner.de]

Zitat
BahnMarkus
Auf der Webseite der StUB ist ein neuer Beitrag zum Bauabschnitt Am Wegfeld - Boxdorf online gegangen.

StUB: Abschnitte im Fokus: Am Wegfeld - Boxdorf

Hier sind einige Fakten und Argumente aufgeführt, warum eine U-Bahn-Verlängerung keine Alternative sein kann. Die ganze U2/U3 ist eine Fehlkonstruktion. Zwei kurze Tunnel am Maxfeld und Schweinau und wir hätten hervorragende Straßenbahntrassen behalten. Die man sehr einfach hätte erweitern können.

So bekommen wir jetzt keine vernünftige StUB-Anbindung des Flughafens. Ein schlechter Witz!

Zitat
HansL

Zitat
BahnMarkus
Auf der Webseite der StUB ist ein neuer Beitrag zum Bauabschnitt Am Wegfeld - Boxdorf online gegangen.

StUB: Abschnitte im Fokus: Am Wegfeld - Boxdorf

Hier sind einige Fakten und Argumente aufgeführt, warum eine U-Bahn-Verlängerung keine Alternative sein kann. Die ganze U2/U3 ist eine Fehlkonstruktion. Zwei kurze Tunnel am Maxfeld und Schweinau und wir hätten hervorragende Straßenbahntrassen behalten. Die man sehr einfach hätte erweitern können.

So bekommen wir jetzt keine vernünftige StUB-Anbindung des Flughafens. Ein schlechter Witz!

Das mit der Fehlkonstruktion hätte man sich vor 30 oder 40 Jahren überlegen müssen.
Heute ist die Infrastruktur da, sie hat viel Geld gekostet, und sie sollte daher auch optimal genutzt werden.

Zitat
HansL
Hier sind einige Fakten und Argumente aufgeführt, warum eine U-Bahn-Verlängerung keine Alternative sein kann. Die ganze U2/U3 ist eine Fehlkonstruktion. Zwei kurze Tunnel am Maxfeld und Schweinau und wir hätten hervorragende Straßenbahntrassen behalten. Die man sehr einfach hätte erweitern können.

So bekommen wir jetzt keine vernünftige StUB-Anbindung des Flughafens. Ein schlechter Witz!

Dein gesamter Beitrag ist eine absolute Fehlkonstruktion!

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1 mal bearbeitet. Zuletzt am 15.10.2024 13:55 von BahnMarkus.