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Ausschreibung System Stadtbahn
geschrieben von merlinbt01 
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Oberdeck
Hallo,

Zitat
B-V 3313
er hat aber die Schrumpfung des Doppeldeckerbestandes zu verantworten. Denn mehr als die 416 DL kamen nicht, während laufend Doppeldecker abgestellt wurden.

Na, immer schön bei der Wahrheit bleiben. Thomas Necker hat 2009 - zu dieser Zeit hatte er nach dem Tod Andreas Grav von Arnims neben der Position des Betriebsvorstandes in Personalunion kommissarisch den Vorstandsvorsitz inne - auf die Einlösung der Option weiterer 200 A39-Doppeldecker gedrängt, dann wurde er vom rot-roten Senat ganz plötzlich gegangen. Auch der Leiter des Betriebsbereiches Omnibus, Johannes Müller, dem ich anfangs aufgrund seiner Vita mit größter Skepsis begegnet bin, der sich im Laufe seiner relativ kurzen Amtszeit aber durchaus als Kenner der Materie mit respektablem Fachwissen erwiesen hat, musste kurz danach gehen - wenn ich mich recht entsinne, zusammen mit dem Interimsvorstandsvorsitzenden Andreas Sturmowski. Vermutlich, weil er sich klar für eine Erhöhung des DD-Bestandes und eine mittelfristige Abkehr von den Stehplatzgelenkern ausgesprochen hat.

Viele Grüße vom Oberdeck...

Bist du jetzt Verschwörungstheoretiker? Da kriegt man das Lachen, wenn man sowas liest. Glaubst du ernsthaft, nur weil dir Doppeldecker immens wichtig sind, dass man das auf die Restwelt übertragen sollte und eine unsinnige Theorie aufstellt, das leite entlassen werden, weil sie gegen Gelenkbusse waren? Als ob die nichts besseres zu tun hätten...

Die Berliner Linienchronik (+Stationierungen BVG) 1894-2019
Zitat
Oberdeck
Hallo,

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B-V 3313
er hat aber die Schrumpfung des Doppeldeckerbestandes zu verantworten. Denn mehr als die 416 DL kamen nicht, während laufend Doppeldecker abgestellt wurden.

Na, immer schön bei der Wahrheit bleiben. Thomas Necker hat 2009 - zu dieser Zeit hatte er nach dem Tod Andreas Grav von Arnims neben der Position des Betriebsvorstandes in Personalunion kommissarisch den Vorstandsvorsitz inne - auf die Einlösung der Option weiterer 200 A39-Doppeldecker gedrängt, dann wurde er vom rot-roten Senat ganz plötzlich gegangen.

Geile Wahrheit, von Arnim starb 2005, Sturmowski kam auch schon 2005. Aber dein Necker soll bis 2009 kommissarisch den Vorstandsvorsitz inne gehabt haben...

x--x--x--x

Ein fester Standpunkt ist immer wichtig - besonders in Kurven und beim Bremsen. Bitte gut festhalten!
Hallo,

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B-V 3313
Geile Wahrheit, von Arnim starb 2005, Sturmowski kam auch schon 2005. Aber dein Necker soll bis 2009 kommissarisch den Vorstandsvorsitz inne gehabt haben...

Meine Güte, meinst Du vielleicht, ich merke mir sämtliche Daten, so nebensächlich sie auch sein mögen? Wann der Sturmowski auf der Bildfläche erschien, war mir halt entfallen. Demnach dürften Sturmowski, Necker und Müller gemeinsam gegangen worden sein. Ändert aber nichts daran, dass zumindest Thomas Necker und Johannes Müller wieder verstärkt auf DD setzen wollten und nur nicht dazu kamen, weil sie zuvor abgesägt wurden. Den absoluten Tiefstand haben wir gegenwärtig unter dem Showgirl Frau Nikutta erreicht - mit z.Zt. nur noch rd. 220 einsatzfähigen Doppeldeckern. Der vorherige Negativrekord wurde unter Andreas Graf von Arnim um das Jahr 2004 herum erreicht und lag bei knapp 360 Fahrzeugen, zu verantworten hatte den allerdings der Vorstandsvorsitzende ausm Walde.

Viele Grüße vom Oberdeck...


BVG - Doofheit auf Rädern!
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Oberdeck
Hallo,

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B-V 3313
er hat aber die Schrumpfung des Doppeldeckerbestandes zu verantworten. Denn mehr als die 416 DL kamen nicht, während laufend Doppeldecker abgestellt wurden.

Na, immer schön bei der Wahrheit bleiben. Thomas Necker hat 2009 - zu dieser Zeit hatte er nach dem Tod Andreas Grav von Arnims neben der Position des Betriebsvorstandes in Personalunion kommissarisch den Vorstandsvorsitz inne - auf die Einlösung der Option weiterer 200 A39-Doppeldecker gedrängt, dann wurde er vom rot-roten Senat ganz plötzlich gegangen. Auch der Leiter des Betriebsbereiches Omnibus, Johannes Müller, dem ich anfangs aufgrund seiner Vita mit größter Skepsis begegnet bin, der sich im Laufe seiner relativ kurzen Amtszeit aber durchaus als Kenner der Materie mit respektablem Fachwissen erwiesen hat, musste kurz danach gehen - wenn ich mich recht entsinne, zusammen mit dem Interimsvorstandsvorsitzenden Andreas Sturmowski. Vermutlich, weil er sich klar für eine Erhöhung des DD-Bestandes und eine mittelfristige Abkehr von den Stehplatzgelenkern ausgesprochen hat.

Viele Grüße vom Oberdeck...

Das ist ja wohl die größte Verschwörungstheorie aller Zeiten auf der ganzen Erdscheibe.

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Nicht-dynamische Signatur
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Oberdeck
Hallo,

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B-V 3313
Geile Wahrheit, von Arnim starb 2005, Sturmowski kam auch schon 2005. Aber dein Necker soll bis 2009 kommissarisch den Vorstandsvorsitz inne gehabt haben...

Meine Güte, meinst Du vielleicht, ich merke mir sämtliche Daten, so nebensächlich sie auch sein mögen?

Aber groß die Klappe aufreißen und die angebliche Wahrheit erzählen wollen? Donald Trump wäre stolz auf dich - make Necker great again!

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Ein fester Standpunkt ist immer wichtig - besonders in Kurven und beim Bremsen. Bitte gut festhalten!
Hallo,

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B-V 3313
Aber groß die Klappe aufreißen und die angebliche Wahrheit erzählen wollen?

Ich hab's jetzt schon einmal erklärt, aber für Dich gern nochmal: Ich hatte mich in einem irrelavanten Punkt, der mit der eigentlichen Thematik nichts zu tun hat, geirrt und damit auf Deine absichtlich getätigte Lügenbehauptung geantwortet.

Und noch etwas: Wenn ich die Klappe ganz groß aufreiße, dann liest sich das etwas anders, das kannst Du mir glauben!

Viele Grüße vom Oberdeck...


BVG - Doofheit auf Rädern!
Es bleibt bei deiner falschen Behauptung. Die letzten 200 DL-Busse wurden im Februar 2008 (!) bestellt. Für die Bestellung weiterer DL hätte dein Herr Necker noch ausreichend Zeit gehabt, aber auch musste den zu hohen Verbrauch einsehen und so kamen nur 416 DL als Ersatz für die D und DN.
MAN liefert weitere 200 Doppeldecker nach Berlin

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Ein fester Standpunkt ist immer wichtig - besonders in Kurven und beim Bremsen. Bitte gut festhalten!
Zitat
B-V 3313
Es bleibt bei deiner falschen Behauptung. Die letzten 200 DL-Busse wurden im Februar 2008 (!) bestellt. Für die Bestellung weiterer DL hätte dein Herr Necker noch ausreichend Zeit gehabt, aber auch musste den zu hohen Verbrauch einsehen und so kamen nur 416 DL als Ersatz für die D und DN.
MAN liefert weitere 200 Doppeldecker nach Berlin

ich dachte das Thema heißt Ausschreibung System Stadtbahn Hier fahren auch Doppeldecker Busse??

grüße

merlinbt01
wieder zurück zum Thema.

heute war folgendes in der Presse zu lesen.

"Es geht um nicht weniger als zwei Drittel des S-Bahn-Verkehrs in Berlin und im angrenzenden Land Brandenburg: zum einen um die Linien auf der Stadtbahn (S3, S5, S7, S75 und S9), zum anderen um die Nord-Süd-Linien S1, S15, S2, S25 und S85. Bis zu 1380 Wagen müssten ab 2026 geliefert werden, eine Riesen-Investition von fast drei Milliarden Euro.

Aber wer wird die Fahrzeuge produzieren, wer hält sie in Schuss? Und wer fährt sie? Das ist das Thema der Ausschreibung, die der Senat mit dem Beratungsunternehmen KCW vorbereitet. Neu ist, dass sich Firmen nur für die Bereitstellung oder nur für den Betrieb der Züge bewerben können – oder wie bisher üblich für beides. Sie können nur für die Stadtbahn oder nur für Nord-Süd ein Angebot abgeben – oder für beide Teillose. Neun Kombinationen wären möglich.

Bei diesem Kombinationsmodell wird es bleiben, sagte Sven Heinemann. Allerdings ist die zeitweise diskutierte Loslimitierung nun endgültig vom Tisch. Sie hätte verhindert, dass ein Unternehmen wie die Deutsche Bahn (DB) den Zuschlag für alle Aufträge und für beide Teilnetze erhält. Dies wäre einer „Zerschlagung“ der S-Bahn gleichgekommen, kritisierten die SPD und die Eisenbahnergewerkschaft EVG. Nun sei „ein Angebot für einen S-Bahn-Betrieb aus einer Hand möglich“, so Heinemann."



mehr dazu: [www.berliner-zeitung.de]

grüße merlinbt01
Das sind gute Nachrichten. Auch wenn die die S-Bahn Berlin GmbH oft kritisiert wird, hoffe ich, dass sie weiterhin die gesamte Berliner S-Bahn betreiben werden.

Die Berliner Linienchronik (+Stationierungen BVG) 1894-2019
Die hier zitierte Petition hier reichte ich vorhin beim Abgeordnetenhaus von Berlin online ein. Ich hoffe, dieser ganze neoliberale Wahnsinn findet auch bei uns zeitnah ein Ende:

Zitat
Online-Petition vom 06.11.2019 an Abgeordnetenhaus

Sehr geehrte Damen und Herren,

wie u. a. der heutigen Ausgabe der Berliner Zeitung - [www.berliner-zeitung.de] - zu entnehmen ist, hat sich die Regierungskoalition des Landes Berlin auf Modalitäten des Ausschreibungsverfahrens für die Teilnetze "Stadtbahn" und "Nord-Süd" der S-Bahn Berlin verständigt. Hierbei soll sowohl eine Vergabe beider Teilnetze an verschiedene betriebsführende Eisenbahnverkehrsunternehmen (EVU) als auch die hiervon wiederum getrennte Beauftragung der Funktionen "Fahrzeugbeschaffung" und "Fahrzeuginstandhaltung" an jeweils eigenständige Dienstleistende möglich sein - zudem ist der kostenintensive Neubau von Werkstattanlagen im Norden des Bezirks Pankow vorgesehen..

Diese Optionen sind im Falle des hochkomplexen Verkehrssystems "S-Bahn Berlin" indes als wenig zielführend zu bewerten und sollten aus der Ausschreibung zu Gunsten einer zwingenden Vergabe als GESAMTHEIT gestrichen werden.

Zwar mag es den gängigen neoliberalen Wirtschaftstheorien entsprechen, dass Wettbewerb und separate Vergabe einzelner Gewerke zu niedrigeren Preisen bei steigender Produktqualität führen, doch zeigen gerade auch jüngste Beispiele aus den Verkehrsverbünden Stuttgart und Rhein-Ruhr, dass sich diese Annahmen im Bereich des ÖPNV bzw. des S-Bahn- und Eisenbahn-Regionalverkehrs häufig ins Gegenteil verkehren - mit gravierenden Nachteilen für Fahrgäste wie Steuerzahlende gleichermaßen.

Dabei ist es in Stuttgart oder dem Ruhrgebiet noch vergleichsweise leicht, durch die Zersplitterung der Netze entstandene Engpässe durch Fahrzeuge und Mitarbeitende aus anderen Regionen teilweise zu kompensieren, was in Berlin wegen der technischen wie betrieblichen Besonderheiten unseres S-Bahn-Netzes schlicht unmöglich ist. Eine Vergabe in von der Koalition vorgesehener Weise hätte zudem - gerade im Fall von Betriebsstörungen oder nachfrageinduzierten Linienänderungen - erheblichen Koordinierungsaufwand mit daraus resultierenden Mehrkosten zur Folge. Weiter wird durch Koalition und Senat übersehen, dass die derzeit von der S-Bahn Berlin GmbH betriebenen Werkstätten in Friedrichsfelde, Grünau, Schöneweide und Wannsee sowie deren Außenstellen in Erkner und Oranienburg während der letzen drei Jahrzehnte fortlaufend unter erheblichem Einsatz öffentlicher Mittel modernisiert wurden bzw. derzeit noch werden.

Eine Aufgabe dieser Standorte zu Gunsten eines Neubaus "auf der grünen Wiese",, für den derzeit weder ansatzweise Planungs- noch Baurecht besteht. käme daher neben anderen Unsicherheitsfaktoren einer durch nichts gerechtfertigten Steuergeldverschwendung gleich. Ähnliches gilt für die Fahrzeuge -hier reicht eine simple Nachbestellung der Baureihe 483/484 in Verbindung mit einer weiteren Modernisierung der Baureihe 481/482 (ggf. Verbindung je zweier Viertelzüge zu einem durchgehend begehbaren Halbzug) zur Bedarfsdeckung vollkommen aus und erspart zudem Entwicklungs- sowie Zulassungskosten nebst hierfür erforderlicher Zeiträume.

Es sei in diesem Zusammenhang weiterhin darauf hingewiesen, dass es erfahrungsgemäß auch sehr problematisch ist, Mitarbeitende des bisherigen Betreibers (hier der S-Bahn Berlin GmbH) im Zeitraum zwischen Ausschreibungsergebnis und etwaigem Betreiberwechsel noch zu motivieren, die bisherige Leistung in adäquater Qualität zu erbringen. Auch hierzu schweigt sich der Senat leider bis dato aus.

Vor dem Hintergrund oben dargestellter Umstände wird gebeten, von der geplanten Ausschreibung der genannten Leistungen abzusehen und stattdessen in Verhandlungen mit der S-Bahn Berlin GmbH bzw. der Deutschen Bahn AG (DB) über eine Direktvergabe einzutreten. Dies ist entgegen der von SenUVK geäußerten Rechtsauffassung sehr wohl möglich, da sich einerseits die DB in Alleineigentum der Bundesrepublik Deutschland - mithin des Zusammenschlusses aller Aufgabenträger des SPNV - befindet und andererseits die S-Bahn Berlin ein vom übrigen Eisenbahnnetz technisch wie betrieblich separates System handelt.

Ich ersuche daher das Abgeordnetenhaus, entsprechend dieser Eingabe auf den Senat einzuwirken und die Ausschreibung sowie Zerschlagung der S-Bahn zu unterbinden.

Mit freundlichen Grüßen
Arnd Hellinger

Viele Grüße
Arnd
Zitat
Arnd Hellinger
Die hier zitierte Petition hier reichte ich vorhin beim Abgeordnetenhaus von Berlin online ein. Ich hoffe, dieser ganze neoliberale Wahnsinn findet auch bei uns zeitnah ein Ende:

Zitat
Online-Petition vom 06.11.2019 an Abgeordnetenhaus

Sehr geehrte Damen und Herren,

wie u. a. der heutigen Ausgabe der Berliner Zeitung - [www.berliner-zeitung.de] - zu entnehmen ist, hat sich die Regierungskoalition des Landes Berlin auf Modalitäten des Ausschreibungsverfahrens für die Teilnetze "Stadtbahn" und "Nord-Süd" der S-Bahn Berlin verständigt. Hierbei soll sowohl eine Vergabe beider Teilnetze an verschiedene betriebsführende Eisenbahnverkehrsunternehmen (EVU) als auch die hiervon wiederum getrennte Beauftragung der Funktionen "Fahrzeugbeschaffung" und "Fahrzeuginstandhaltung" an jeweils eigenständige Dienstleistende möglich sein - zudem ist der kostenintensive Neubau von Werkstattanlagen im Norden des Bezirks Pankow vorgesehen..

Diese Optionen sind im Falle des hochkomplexen Verkehrssystems "S-Bahn Berlin" indes als wenig zielführend zu bewerten und sollten aus der Ausschreibung zu Gunsten einer zwingenden Vergabe als GESAMTHEIT gestrichen werden.

Zwar mag es den gängigen neoliberalen Wirtschaftstheorien entsprechen, dass Wettbewerb und separate Vergabe einzelner Gewerke zu niedrigeren Preisen bei steigender Produktqualität führen, doch zeigen gerade auch jüngste Beispiele aus den Verkehrsverbünden Stuttgart und Rhein-Ruhr, dass sich diese Annahmen im Bereich des ÖPNV bzw. des S-Bahn- und Eisenbahn-Regionalverkehrs häufig ins Gegenteil verkehren - mit gravierenden Nachteilen für Fahrgäste wie Steuerzahlende gleichermaßen.

Dabei ist es in Stuttgart oder dem Ruhrgebiet noch vergleichsweise leicht, durch die Zersplitterung der Netze entstandene Engpässe durch Fahrzeuge und Mitarbeitende aus anderen Regionen teilweise zu kompensieren, was in Berlin wegen der technischen wie betrieblichen Besonderheiten unseres S-Bahn-Netzes schlicht unmöglich ist. Eine Vergabe in von der Koalition vorgesehener Weise hätte zudem - gerade im Fall von Betriebsstörungen oder nachfrageinduzierten Linienänderungen - erheblichen Koordinierungsaufwand mit daraus resultierenden Mehrkosten zur Folge. Weiter wird durch Koalition und Senat übersehen, dass die derzeit von der S-Bahn Berlin GmbH betriebenen Werkstätten in Friedrichsfelde, Grünau, Schöneweide und Wannsee sowie deren Außenstellen in Erkner und Oranienburg während der letzen drei Jahrzehnte fortlaufend unter erheblichem Einsatz öffentlicher Mittel modernisiert wurden bzw. derzeit noch werden.

Eine Aufgabe dieser Standorte zu Gunsten eines Neubaus "auf der grünen Wiese",, für den derzeit weder ansatzweise Planungs- noch Baurecht besteht. käme daher neben anderen Unsicherheitsfaktoren einer durch nichts gerechtfertigten Steuergeldverschwendung gleich. Ähnliches gilt für die Fahrzeuge -hier reicht eine simple Nachbestellung der Baureihe 483/484 in Verbindung mit einer weiteren Modernisierung der Baureihe 481/482 (ggf. Verbindung je zweier Viertelzüge zu einem durchgehend begehbaren Halbzug) zur Bedarfsdeckung vollkommen aus und erspart zudem Entwicklungs- sowie Zulassungskosten nebst hierfür erforderlicher Zeiträume.

Es sei in diesem Zusammenhang weiterhin darauf hingewiesen, dass es erfahrungsgemäß auch sehr problematisch ist, Mitarbeitende des bisherigen Betreibers (hier der S-Bahn Berlin GmbH) im Zeitraum zwischen Ausschreibungsergebnis und etwaigem Betreiberwechsel noch zu motivieren, die bisherige Leistung in adäquater Qualität zu erbringen. Auch hierzu schweigt sich der Senat leider bis dato aus.

Vor dem Hintergrund oben dargestellter Umstände wird gebeten, von der geplanten Ausschreibung der genannten Leistungen abzusehen und stattdessen in Verhandlungen mit der S-Bahn Berlin GmbH bzw. der Deutschen Bahn AG (DB) über eine Direktvergabe einzutreten. Dies ist entgegen der von SenUVK geäußerten Rechtsauffassung sehr wohl möglich, da sich einerseits die DB in Alleineigentum der Bundesrepublik Deutschland - mithin des Zusammenschlusses aller Aufgabenträger des SPNV - befindet und andererseits die S-Bahn Berlin ein vom übrigen Eisenbahnnetz technisch wie betrieblich separates System handelt.

Ich ersuche daher das Abgeordnetenhaus, entsprechend dieser Eingabe auf den Senat einzuwirken und die Ausschreibung sowie Zerschlagung der S-Bahn zu unterbinden.

Mit freundlichen Grüßen
Arnd Hellinger

Link?
Hi Arndt,

ein paar Fragen: Warum hältst du das Berliner S-Bahnsystem für "hochkomplex"?

Die 481er werden ihre 30 Jahre doch vollkriegen.
Wie lang willst du die Kisten noch am Laufen halten?

Wie kommst du darauf, dass der Bund der Zusammenschluß aller Aufgabenträger in Deutschland wäre? Und selbst wenn man das so sähe, so wäre einer Direktvergabe eines kleinen Teils dieser Aufgabenträger an ein Bundesunternehmen nicht möglich. Meine Rechtssauffassung zumindest dazu.

Hast du irgendwelche Quellen zu deiner Theorie der Direktvergabe?

*******
Aufgrund von Verzögerungen im Schreibablauf kommt es bei einige Beiträgen zu Verspätungen und Ausfällen.
Arnd, hier bist du mal wieder meilenweit am Thema vorbeigeschlittert.

Eine Vergabe der S-Bahn als Ganzes ist unzulässig, dazu gibt es einschlägige Urteile, die besagen, dass ab einem gewissen Volumen Lose zu bilden sind. Die Zulässigkeit einer Loslimitierung (die hier nicht angewendet wird) ist ebenfalls, sogar in dieser Region, gerichtlich bestätigt.

Der Bund könnte theoretisch als Aufgabenträger für den Fernverkehr fungieren, dazu müsste er aber endlich seinen Bruch mit dem Grundgesetz beenden und den Artikel 87e umsetzen. Für den Nahverkehr liegt die Hoheit und Aufgabenträgerschaft eindeutig bei den Bundesländern.

Die kannst aber gerne eine Petition an die Bundesregierung und den Bundestag stellen, die beinhaltet die S-Bahn Berlin aus dem Konzern Deutsche Bahn zu lösen und an die Länder Berlin und Brandenburg zu übertragen. Denn letztendlich ist es die Weigerung dies zu tun, die die Länder dazu zwingt im Sinne eines effizienten Mitteleinsatzes eine echte Konkurrenz zur DB zu ermöglichen. Monopolpreise vom Platzhirsch kannst auch du nicht ernsthaft wollen.

Das Ganze ist als Transformationsphase zu sehen, in der die Möglichkeit besteht einen landeseigenen Betrieb aufzubauen, an den die Verkehrsleistung dann direkt vergeben werden kann.

--- Signatur ---
Bitte beachten Sie beim Aussteigen die Lücke zwischen Bus und Bordsteinkante!
Werden die neuen 1380 Wagen, die ab 2026 ausgeliefert werden sollen, auch von der Baureihe 484 sein?
Zitat
Henning
Werden die neuen 1380 Wagen, die ab 2026 ausgeliefert werden sollen, auch von der Baureihe 484 sein?

U.a. genau diese Frage soll durch diese Ausschreibung geklärt werden.

Viele Grüße
Arnd
Zitat
Jay
Arnd, hier bist du mal wieder meilenweit am Thema vorbeigeschlittert.

Eine Vergabe der S-Bahn als Ganzes ist unzulässig, dazu gibt es einschlägige Urteile, die besagen, dass ab einem gewissen Volumen Lose zu bilden sind. Die Zulässigkeit einer Loslimitierung (die hier nicht angewendet wird) ist ebenfalls, sogar in dieser Region, gerichtlich bestätigt.

Der Bund könnte theoretisch als Aufgabenträger für den Fernverkehr fungieren, dazu müsste er aber endlich seinen Bruch mit dem Grundgesetz beenden und den Artikel 87e umsetzen. Für den Nahverkehr liegt die Hoheit und Aufgabenträgerschaft eindeutig bei den Bundesländern.

Die kannst aber gerne eine Petition an die Bundesregierung und den Bundestag stellen, die beinhaltet die S-Bahn Berlin aus dem Konzern Deutsche Bahn zu lösen und an die Länder Berlin und Brandenburg zu übertragen. Denn letztendlich ist es die Weigerung dies zu tun, die die Länder dazu zwingt im Sinne eines effizienten Mitteleinsatzes eine echte Konkurrenz zur DB zu ermöglichen. Monopolpreise vom Platzhirsch kannst auch du nicht ernsthaft wollen.

Das Ganze ist als Transformationsphase zu sehen, in der die Möglichkeit besteht einen landeseigenen Betrieb aufzubauen, an den die Verkehrsleistung dann direkt vergeben werden kann.


Vielleicht einige Anmerkungen dazu:

1. Man kann doch mit Argumenten, die gar nicht so schlecht sind, gegen Ausschreibungen überhaupt sein, so würde ich Arnds Initiative auffassen.

2. Auch wenn eine Direktvergabe des S-Bahnbetriebs nach der derzeitigen Rechtslage unzulässig sein mag: Die Rechtslage wurde von Menschen mit ganz bestimmten Interessen und Zielen gemacht - sie kann jederzeit verändert werden.

3. Wenn ich das richtig einschätze, würde der Versuch, die Berliner S-Bahn aus dem Konzern herauszulösen, auf den erbitterten Widerstand der Kolleginnen und Kollegen stoßen. Das muß man jedenfalls bedenken.

4. Rechtliche Fragen stünden bei einem evtl. Versuch, die S-Bahn aus der bundeseigenen Bahn herauszulösen, natürlich auch im Raum (sh. aber auch Nr. 2).

5. Meines Erachtens sollte man eher versuchen, den Bahnkonzern insgesamt mehr in Richtung Gemeinwohlorientierung zu entwickeln. Dies erscheint mir immerhin nicht ausgeschlossen.

So, dann eine gute Nacht,
Marienfelde
Versuch einer Sammelantwort:

@RF96:
Einen Link auf die Petition zum Mitzeichnen gibt es nicht, weil ich sie über dieses Web-Interface direkt beim Abgeordnetenhaus eingereicht habe. Es steht Dir/Euch aber frei, unter Nutzung meiner Vorlage dasselbe zu tun.

@Jay:
@Logital:
Die DB unter Lutz ist glücklicherweise nicht mehr die DB des Herrn Mehdorn und weder bei der Bahn selbst noch in Regierung oder Bundestag denkt irgendwer ernsthaft an einen Börsengang. Die "Monopoloreise" können gerechtfertigt sein, wenn sie nicht in Beraterverträge etc., sondern in nachhaltige konzernweite Verbesserungen bei Fahrzeugen, Infrastruktur und Service umgesetzt würden - dies prüfen und transparent darstellen könnte eine Einrichtung wie der Bundesrechnungshof. Die Serienzüge der Reihe 481/482 sind gerade 15-22 jahre in Betrieb, was der Hälfte der projektierten Nutzungsdauer entspricht - da wäre eine Verschrottung ab 2026 sowohl ökologisch wie finanziell pure Verschwendung.
Und ja, staats- und völkerrechtlich betrachtet - vgl. Aufbau des Grundgesetzes - ist die Bundesrepublik Deutschland selbstverständlich "nur" der Zusammenschluss der 16 Länder zur gemeinsamen (=effizienteren) Wahrnehmung definierter staatlicher Funktionen. Und so sind eben auch die "Eisenbahnen des Bundes" (DB) dem Wesen nach nichts weiter als eine Gemeinschaftseinrichtung der Länder ==> der BGH hat falsch geurteilt.

Viele Grüße
Arnd
Zitat
Marienfelde
Zitat
Jay
Arnd, hier bist du mal wieder meilenweit am Thema vorbeigeschlittert.

Eine Vergabe der S-Bahn als Ganzes ist unzulässig, dazu gibt es einschlägige Urteile, die besagen, dass ab einem gewissen Volumen Lose zu bilden sind. Die Zulässigkeit einer Loslimitierung (die hier nicht angewendet wird) ist ebenfalls, sogar in dieser Region, gerichtlich bestätigt.

Der Bund könnte theoretisch als Aufgabenträger für den Fernverkehr fungieren, dazu müsste er aber endlich seinen Bruch mit dem Grundgesetz beenden und den Artikel 87e umsetzen. Für den Nahverkehr liegt die Hoheit und Aufgabenträgerschaft eindeutig bei den Bundesländern.

Die kannst aber gerne eine Petition an die Bundesregierung und den Bundestag stellen, die beinhaltet die S-Bahn Berlin aus dem Konzern Deutsche Bahn zu lösen und an die Länder Berlin und Brandenburg zu übertragen. Denn letztendlich ist es die Weigerung dies zu tun, die die Länder dazu zwingt im Sinne eines effizienten Mitteleinsatzes eine echte Konkurrenz zur DB zu ermöglichen. Monopolpreise vom Platzhirsch kannst auch du nicht ernsthaft wollen.

Das Ganze ist als Transformationsphase zu sehen, in der die Möglichkeit besteht einen landeseigenen Betrieb aufzubauen, an den die Verkehrsleistung dann direkt vergeben werden kann.


Vielleicht einige Anmerkungen dazu:

1. Man kann doch mit Argumenten, die gar nicht so schlecht sind, gegen Ausschreibungen überhaupt sein, so würde ich Arnds Initiative auffassen.

2. Auch wenn eine Direktvergabe des S-Bahnbetriebs nach der derzeitigen Rechtslage unzulässig sein mag: Die Rechtslage wurde von Menschen mit ganz bestimmten Interessen und Zielen gemacht - sie kann jederzeit verändert werden.

3. Wenn ich das richtig einschätze, würde der Versuch, die Berliner S-Bahn aus dem Konzern herauszulösen, auf den erbitterten Widerstand der Kolleginnen und Kollegen stoßen. Das muß man jedenfalls bedenken.

4. Rechtliche Fragen stünden bei einem evtl. Versuch, die S-Bahn aus der bundeseigenen Bahn herauszulösen, natürlich auch im Raum (sh. aber auch Nr. 2).

5. Meines Erachtens sollte man eher versuchen, den Bahnkonzern insgesamt mehr in Richtung Gemeinwohlorientierung zu entwickeln. Dies erscheint mir immerhin nicht ausgeschlossen.

So, dann eine gute Nacht,
Marienfelde

Das mag man so sehen können. Für all das ist aber das Abgeordnetenhaus und der Senat von Berlin der falschen Ansprechpartner, da es sich um Bundesgesetze bzw. Aufgaben des Bundes handelt. Dementsprechend müsste Arnd seine Petition an den Bundestag bzw. die Bundesregierung richten, wenn er eine Reform des Vergaberechts, insbesonderes des GWB (Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkung) wünscht.

--- Signatur ---
Bitte beachten Sie beim Aussteigen die Lücke zwischen Bus und Bordsteinkante!
Wird die Hamburger S-Bahn auch ausgeschrieben?
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