Zitat
Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Mathias Schulz (SPD)
Frage 5:
Inwieweit ist eine spätere Einzelplanung einer Anbindung des Areals am Zentralen Festplatz durch eine Straßenbahn aus Sicht des Senats vertretbar? Wann wäre mit einer Fertigstellung zu rechnen?

Antwort zu 5:
Die Anbindung des Areals an das Straßenbahnnetz ist von weiteren Entwicklungen in diesem Bereich abhängig und wäre dann im Rahmen der Neuaufstellung der strategischen Planwerke zu prüfen.

Zitat
Nemo

Zitat
Stichbahn
Ein neuer Artikel zum Stand der Straßenbahnplanungen:
[www.berliner-zeitung.de]

Aargh!

- Ostkreuz: kommt später, Planfeststellungsverfahren muss nochmal durchgeführt werden.
- Manche Strecken wie Spittelmarkt-Mehringdamm werden einer "Neubewertung" unterzogen. Der Rotstift ist hier ganz nahe.

Also reicht das Verschieben auf den St. Nimmerleinstag jetzt nicht mehr? Oder ist das Einsicht, dass es nichts bringt viele Projekte nicht zu Ende zu bringen?

Zitat
der weiße bim

Zitat
Nemo

Zitat
Stichbahn
Ein neuer Artikel zum Stand der Straßenbahnplanungen:
[www.berliner-zeitung.de]

Aargh!

- Ostkreuz: kommt später, Planfeststellungsverfahren muss nochmal durchgeführt werden.
- Manche Strecken wie Spittelmarkt-Mehringdamm werden einer "Neubewertung" unterzogen. Der Rotstift ist hier ganz nahe.

Also reicht das Verschieben auf den St. Nimmerleinstag jetzt nicht mehr? Oder ist das Einsicht, dass es nichts bringt viele Projekte nicht zu Ende zu bringen?

Zitat

Thomas Krickstadt am 1.2.2023 um 11.28 Uhr:

Zitat

"Stichbahn" am 1.2.2023 um 11.04 Uhr:

Gibt es die parlamentarische Anfrage + Antwort schon online?

Nein, siehe meinen Beitrag von heute Morgen im letzten Ostkreuz-Thread.
.

Zitat

Anfrage des Abgeordneten Kristian Ronneburg (Die Linke) vom 12.1.2023 und Antwort vom 25.1.2023: Stand der Planung von Straßenbahnvorhaben

Frage 1: Wie ist der aktuelle Stand der Straßenbahnvorhaben Anbindung Ostkreuz sowie Hauptbahnhof-Turmstraße und wie ist deren weitere Zeitplanung?

Antwort zu 1.: Für das Projekt Hauptbahnhof - Turmstraße ist das Planfeststellungsverfahren abgeschlossen, die Strecke ist im Bau. Die Inbetriebnahme ist für das erste Halbjahr 2023 geplant.

Zur Fortsetzung des Planfeststellungsverfahrens für die Anbindung Ostkreuz hat die BVG die Einreichung der Unterlagen für KW 5 angekündigt. Nach Eingang der Unterlagen sowie positiver Prüfung auf Auslegungsfähigkeit durch die Anhörungsbehörde wird eine notwendige dritte Auslegung der Planfeststellungsunterlagen erfolgen.

Frage 2: Wie ist der aktuelle Stand der Planung der Straßenbahnvorhaben Aus- und Neubau Mahlsdorf, Alexanderplatz-Potsdamer Platz, Turmstraße-Jungfernheide, Warschauer Straße - Hermannplatz, Pankow-Heinersdorf-Weißensee, Blankenburger Süden sowie Jungfernheide-UTC-Schuhmacher Quartier und wie ist die weitere Zeitplanung für Planung, Umsetzung und Fertigstellung der Vorhaben?

Antwort zu 2.: Der Ausbau in Mahlsdorf ist in der Entwurfsplanung (Lph 3). Die Inbetriebnahme der Strecke wird im Jahr 2028 angestrebt.

Das Projekt Alexanderplatz - Kulturforum befindet sich in der Entwurfsplanung (Lph 3) und ist damit auf dem Weg zur Vorbereitung für das notwenige Planfeststellungsverfahren. Daneben ist eine zügige Fertigstellung der Brückenprojekte (Gertrauden-/Mühlendammbrücke) eine wesentliche Realisierungsvoraussetzung.

Das Projekt Turmstraße - Jungfernheide befindet sich ebenfalls in der Entwurfsplanung (Lph 3) und wird für das notwenige Planfeststellungsverfahren vorbereitet. Die Inbetriebnahme der Strecke wird für das Jahr 2028 angestrebt.

Für das Projekt Warschauer Str. - Hermannplatz läuft die Vorplanungsphase (Lph 2). Der Beginn des Planfeststellungsverfahrens wird für das Jahr 2025 erwartet. In Abhängigkeit davon wird eine Inbetriebnahme 2030 angestrebt.

Für das Projekt Pankow - Weißensee hat die Vorplanung (Lph 2) begonnen. Der Beginn des Planfeststellungsverfahrens wird für das Jahr 2025 erwartet. In Abhängigkeit davon wird eine Inbetriebnahme 2030 avisiert.

Für das Projekt Blankenburger Süden werden derzeit die Ausschreibungsunterlagen für die Lph 2-7 vorbereitet. Der Beginn des Planfeststellungsverfahrens wird für das Jahr 2026 erwartet. In Abhängigkeit davon wird eine Inbetriebnahme 2030 angestrebt.

Für die Straßenbahnstrecke Jungfernheide - UTR - Kurt-Schumacher-Platz wird die Grundlagenermittlung im ersten Quartal 2023 abgeschlossen. Im Anschluss erfolgen nach Befassung im Senat weitere Planungsschritte zur Vorbereitung des Planfeststellungsverfahrens. Die Inbetriebnahme ist für 2030 vorgesehen.

Frage 3: Wie ist der aktuelle Stand der Planung der Straßenbahnvorhaben Spandau I (Rathaus Spandau-Gartenfeld-UTC mit Stichstrecken Paulsternstraße und Daumstraße), Potsdamer Platz-Rathaus Steglitz sowie Johannisthal-Johannisthaler Chaussee und wie ist die weitere Zeitplanung für Planung, Umsetzung und Fertigstellung der Vorhaben?

Antwort zu 3.: Für die Strecken Rathaus Spandau / Paulsternstraße - Gartenfeld - UTR sowie Johannisthal - Zwickauer Damm / Johannisthaler Chaussee laufen derzeit die Grundlagenermittlungen. Anschließend folgen nach Bestätigung durch den Senat die weiteren Planungsschritte in Vorbereitung des Planfeststellungsverfahrens. Für die Strecken ist eine Inbetriebnahme für 2029 (Johannisthal) bzw. 2032 (Spandau) vorgesehen.

Für die Strecke Potsdamer Platz - Rathaus Steglitz wurde die Grundlagenermittlung noch nicht begonnen. Hierzu wird auf die Antwort zu Fragen 4 und 5 verwiesen.

Frage 4: Wie ist der aktuelle Stand der Planung der Straßenbahnvorhaben Spandau II (Rathaus Spandau-Falkenhagener Feld, Rathaus Spandau-Heerstraße Nord), Spittelmarkt-Mehringdamm, Warschauer Straße-Ostbahnhof, Potsdamer Platz-Zoologischer Garten, Rathaus Pankow-Wollankstraße-Prinzenstraße-Osloer Straße und wie ist die weitere Zeitplanung für Planung, Umsetzung und Fertigstellung der Vorhaben?

Frage 5: Für wann ist bei den Straßenbahnprojekten, bei denen die Planung noch nicht begonnen hat, jeweils der Beginn der Planung vorgesehen?

Antwort zu 4. und 5.: Die Fragen 4 und 5 werden wegen ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet.

Der Sachstand entspricht den Berichten im Mobilitätsausschuss vom 15.6.2022. Die Maßnahmen sind derzeit noch nicht begonnen. Aktuell befindet sich der Nahverkehrsplan in Fortschreibung, in dem Zusammenhang erfolgt eine Neubewertung aller Bedarfe. Eine Detailplanung erfolgt gemäß den künftigen Beschlüssen, Prioritätensetzungen sowie Personal- und Finanzressourcen.

Frage 6: Sind die geplanten und aktuell tatsächlich vorhandenen finanziellen und personellen Ressourcen ausreichend, um die Planungen jeweils wie vorgesehen zu beginnen bzw. weiterzuführen und jeweils die Inbetriebnahme zu den im Nahverkehrsplan vorgesehenen Zeitpunkten zu erreichen?

Antwort zu 6.: Die aktuell im Haushalt 2022-2023 abgesicherten Mittel entsprechen den mit dem vorhandenen Personal umsetzbaren Vorhaben und sind auskömmlich. Der Senat kann keine Beurteilung zu noch nicht getroffenen Entscheidungen des Haushaltsgesetzgebers vornehmen.

Frage 7: Mit welchen Planungsleistungen in welchen Leistungsphasen wurde die BVG beauftragt und welche Beauftragungen der BVG sind in 2023 geplant?

Antwort zu 7.: Folgende Planungsvereinbarungen mit der BVG sind für Straßenbahnneubaustrecken aufgestellt worden:

- Straßenbahnneubaustrecke Turmstraße - Jungfernheide (Lph 2-5)
- Straßenbahnneubaustrecke Alexanderplatz - Kulturforum (Lph 2)

Folgende Planungsvereinbarungen mit der BVG sind für Straßenbahnneubaustrecken in 2023 geplant:

- Straßenbahnneubaustrecke Warschauer Str. - Hermannplatz (Lph 2-5)
- Straßenbahnneubaustrecke Pankow - Weißensee (Lph 2-5)
- Straßenbahnneubaustrecke Blankenburger Süden (Lph 2-5)
- Straßenbahnneubaustrecke Alexanderplatz - Kulturforum (Lph 3-5)
- Straßenbahnneubaustrecke Jungfernheide - Urban Tech Republic - Kurt-Schumacher-Platz (Lph 2-5)
- Straßenbahnneubaustrecke Johannisthal - Zwickauer Damm (Johannisthaler Chaussee) (Lph 2-5)
- Straßenbahnneubaustrecke Gartenfeld - Rathaus Spandau (Lph 2-5)

Frage 8: Mit welchen Maßnahmen beabsichtigt der Senat die Planung von neuen Schienenverbindungen, insbesondere Straßenbahnstrecken, zu beschleunigen, um im Rahmen der Mobilitätswende das Angebot im Öffentlichen Personennahverkehr deutlich zu verbessern?

Antwort zu 8.: Die SenUMVK ist mit weiteren Akteuren, insbesondere der BVG, in Abstimmung, um mögliche Beschleunigungseffekte in den Planungsabläufen zu erzielen.

Frage 9: Welchen Stand hat die Erarbeitung des Zielnetzes Straßenbahn bis 2050 und welche weiteren Erarbeitungsschritte sind geplant?

Antwort zu 9.: Der Vorschlag des Bündnis pro Straßenbahn für ein Zielnetz 2050 wird im Kontext der verkehrlichen Entwicklungen in der Gesamtstadt und im Zusammenwirken mit den weiteren Verkehrsmitteln des Umweltverbunds geprüft. Aktuell werden im Zuge der Erarbeitung des Nahverkehrsplans 2024-2028 für diesen Zeithorizont zunächst die konkreten Maßnahmen vorgeprüft. Weitere, längerfristige Vorhaben sind Gegenstand einer Aktualisierung und Fortschreibung des strategischen Stadtentwicklungsplans Mobilität und Verkehr (StEP MoVe).

Frage 10: Ist seitens des Senats den Antworten noch etwas hinzuzufügen?

Antwort zu 10.: Nein.
.

Zitat
krickstadt
Moin.

Zitat

Thomas Krickstadt am 1.2.2023 um 11.28 Uhr:

Zitat

"Stichbahn" am 1.2.2023 um 11.04 Uhr:

Gibt es die parlamentarische Anfrage + Antwort schon online?

Nein, siehe meinen Beitrag von heute Morgen im letzten Ostkreuz-Thread.
.

Ich habe vor ein paar Minuten wiederholt versucht, die im Ostkreuz-Diskussionsfaden vermutete URL der parlamentarischen Anfrage auszuprobieren und diesmal Glück gehabt:

Zitat

Anfrage des Abgeordneten Kristian Ronneburg (Die Linke) vom 12.1.2023 und Antwort vom 25.1.2023: Stand der Planung von Straßenbahnvorhaben
(,,,)

Zitat
Arnd Hellinger

Zitat
krickstadt
Moin.

Zitat

Thomas Krickstadt am 1.2.2023 um 11.28 Uhr:

Zitat

"Stichbahn" am 1.2.2023 um 11.04 Uhr:

Gibt es die parlamentarische Anfrage + Antwort schon online?

Nein, siehe meinen Beitrag von heute Morgen im letzten Ostkreuz-Thread.
.

Ich habe vor ein paar Minuten wiederholt versucht, die im Ostkreuz-Diskussionsfaden vermutete URL der parlamentarischen Anfrage auszuprobieren und diesmal Glück gehabt:

Zitat

Anfrage des Abgeordneten Kristian Ronneburg (Die Linke) vom 12.1.2023 und Antwort vom 25.1.2023: Stand der Planung von Straßenbahnvorhaben
(,,,)

Schön und gut, aber warum zum Geier findet sich da keine Aussage zum Lückenschluss zwischen S Mahlsdorf und Riesaer Straße? Sehen BVG und SenUMVK dafür etwa keinen Bedarf mehr...?

Zitat
Slighter
Ich kann mich auch nicht daran erinnern, dass es nach 2016 mit einem Wort irgendwo in einem offiziellen Dokument erwähnt wurde.

Zitat

Der NVP ist für den Senat selbst unmittelbar verbindlich. Alle Berliner Behörden müssen die Standards und Vorgaben des NVP bei ihren Entscheidungen berücksichtigen. Dies gilt vor allem für die Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz in ihrer Funktion als ÖPNV-Aufgabenträger. Sie muss bei der Bestellung der Verkehrsleistungen aufgrund der bestehenden Verkehrsverträge sowie beim Abschluss neuer Verkehrsverträge die NVP-Vorgaben umsetzen. Auch bei der Erteilung von Liniengenehmigungen durch die Genehmigungsbehörde ist der NVP zu beachten.

Genehmigungsbehörden sind je nach Verkehrsträger in Berlin das Landesamt für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten sowie die Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz. Diese sind zuständig z.B. für die Genehmigung von Anträgen der BVG und anderer Verkehrsunternehmen auf Änderung, Neuerrichtung oder Kürzung von Straßenbahn- und Buslinien.

Der NVP ist zudem eine politische Selbstverpflichtung des Landes Berlin, die Rahmenbedingungen für ein effizientes und attraktives ÖPNV-Angebot zu schaffen. Dies ist von der für den Nahverkehr zuständigen Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz ebenso zu beachten, wie von den Straßenbaulastträger und der Abteilung Verkehrsmanagement. Der Nahverkehrsplan 2019-2023 wurde am 26. Februar 2019 vom Berliner Senat beschlossen. Er bildet für die Dauer seiner Laufzeit die Grundlage für die Angebotsgestaltung im Berliner ÖPNV und stellt durch seine Aussagen zu Investitionsbedürfnissen über seine Laufzeit hinaus die Weichen für die zukünftige Berliner Nahverkehrsplanung bis Mitte der 2030er Jahre.

Zitat
der weiße bim

Zitat
Slighter
Ich kann mich auch nicht daran erinnern, dass es nach 2016 mit einem Wort irgendwo in einem offiziellen Dokument erwähnt wurde.

Schon mal was vom Nahverkehrsplan 2019 - 2023 des Senats gehört?
Da ist die Straßenbahnstrecke Mahlsdorf - Riesaer Straße in der Anlage 3 (ÖPNV-Bedarfsplan) im Punkt II.1 (Straßenbahn) mit Priorität "weiterer Bedarf" und Inbetriebnahme 2035 auf der Seite 7 aufgeführt. Stand auch in den davor veröffentlichten Nahverkehrsplänen drin.

Noch ein Zitat von der Senats-Webseite:

Zitat

Der NVP ist für den Senat selbst unmittelbar verbindlich. Alle Berliner Behörden müssen die Standards und Vorgaben des NVP bei ihren Entscheidungen berücksichtigen. Dies gilt vor allem für die Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz in ihrer Funktion als ÖPNV-Aufgabenträger. Sie muss bei der Bestellung der Verkehrsleistungen aufgrund der bestehenden Verkehrsverträge sowie beim Abschluss neuer Verkehrsverträge die NVP-Vorgaben umsetzen. Auch bei der Erteilung von Liniengenehmigungen durch die Genehmigungsbehörde ist der NVP zu beachten.

Genehmigungsbehörden sind je nach Verkehrsträger in Berlin das Landesamt für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten sowie die Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz. Diese sind zuständig z.B. für die Genehmigung von Anträgen der BVG und anderer Verkehrsunternehmen auf Änderung, Neuerrichtung oder Kürzung von Straßenbahn- und Buslinien.

Der NVP ist zudem eine politische Selbstverpflichtung des Landes Berlin, die Rahmenbedingungen für ein effizientes und attraktives ÖPNV-Angebot zu schaffen. Dies ist von der für den Nahverkehr zuständigen Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz ebenso zu beachten, wie von den Straßenbaulastträger und der Abteilung Verkehrsmanagement. Der Nahverkehrsplan 2019-2023 wurde am 26. Februar 2019 vom Berliner Senat beschlossen. Er bildet für die Dauer seiner Laufzeit die Grundlage für die Angebotsgestaltung im Berliner ÖPNV und stellt durch seine Aussagen zu Investitionsbedürfnissen über seine Laufzeit hinaus die Weichen für die zukünftige Berliner Nahverkehrsplanung bis Mitte der 2030er Jahre.

Zitat
Slighter
Ok, du hast recht. Ich hab die meisten der Projekte, die unter "weiterer Bedarf" gelistet sind, mental schon wieder völlig verdrängt, weil mit wenig Aussicht auf Realisierung. Mit Ausnahme der Anbindung des Virchow-Klinikums nach Moabit vielleicht. Aber alle Projekte unter Vordringliche und dringlich hätte ich noch hinbekommen.

Zitat
Alexander Herrmann
Ich spreche mich weiterhin entschieden gegen diese Planung aus. [ ...] Die verkehrliche Erschließung kann durch Nutzung moderner Verkehrsangebote im ÖPNV [...] verbessert werden.

Zitat
Alexander Herrmann
Planung aus dem letzten Jahrhundert und verkehrspolitischer Unsinn

Zitat

Anfrage des Abgeordneten Torsten Hofer (SPD) vom 18.1.2023 und Antwort vom 31.1.2023: Geplanter Straßenbahn-Großbetriebshof in Heinersdorf und weitere Fragen

Vorbemerkung der Verwaltung: Die Schriftliche Anfrage betrifft (zum Teil) Sachverhalte, die der Senat nicht aus eigener Zuständigkeit und Kenntnis beantworten kann. Er ist gleichwohl um eine sachgerechte Antwort bemüht und hat daher die Berliner Verkehrsbetriebe AöR (BVG) um Stellungnahme gebeten. Sie wird in der Antwort an den entsprechend gekennzeichneten Stellen wiedergegeben.

Frage 1: Inwiefern geht die Realisierung des Straßenbahn-Großbetriebshof für den Nordost-Raum, vorzugsweise vorgesehen am Standort Heinersdorf, voran?

Frage 2: Inwiefern erscheint es inzwischen als wahrscheinlich, dass der Straßenbahnbetriebshof am Standort Heinersdorf nicht mehr realisierbar ist? Aus welchen Gründen?

Antwort zu 1. und 2.: Aus Gründen des Sachzusammenhangs werden die Fragen 1 und 2 zur Beantwortung zusammengezogen:

Derzeit finden vertiefende Untersuchungen zu den möglichen Standorten des Straßenbahnbetriebshofes statt. In diesem Rahmen wird auch die Realisierbarkeit des im Struktur- und Nutzungskonzepts für das neue Stadtquartier im Blankenburger Süden vorgesehenen Standorts vertieft geprüft. Unter anderem werden diesbezüglich Gespräche mit Eigentümern und verwaltungs- und ressortübergreifende Abstimmungsgespräche geführt. Belastbare Aussagen, ob eine Realisierung des Straßenbahnbetriebshofs am Standort des Gewerbegebietes Heinersdorf möglich sein wird, können derzeit noch nicht abschließend getroffen werden.

Frage 3: Inwiefern werden sich Senat und BVG nun auf die übrigen sechs untersuchten Standorte konzentrieren, um den neuen Straßenbahn-Großbetriebshof dort zu realisieren, insbesondere beispielsweise auch auf der Elisabeth-Aue in Blankenfelde, die mit 70 Hektar Gesamtfläche auch ausreichend Spielraum für einen neuen, mindestens sechs Hektar großen Straßenbahn-Großbetriebshof bieten würde (oder noch größer) und darüber hinaus natürlich auch Platz für eine neue Oberschule, Mietwohnungsneubau und Grünflächen in geeigneten Größenordnungen bereithält? Inwiefern böte sich durch einen Großbetriebshof auf der Elisabeth-Aue auch die Möglichkeit, die Straßenbahnlinien M1 und 50 miteinander zu verknüpfen?

Antwort zu 3.: Im Rahmen der Prüfung von möglichen Betriebshofstandorten im Nordost-Raum wurde auch ein Standort im Bereich Elisabeth-Aue mitbetrachtet. Im Abwägungsprozess hat sich der Standort gegenüber anderen Standortalternativen als deutlich schlechter geeignet herausgestellt. Unter anderem auf Grund der betrieblichen Störanfälligkeit der Zulaufstrecken am Knoten Pankow ist der Standort Elisabeth-Aue unverändert nicht geeignet.

Frage 4: Inwiefern gibt es grundsätzliche Überlegungen der BVG, den Straßenbahnbetriebshof Niederschönhausen in der Dietzgenstraße 100, 13158 Berlin, der derzeit im Dornröschenschlaf liegt, aber niemals stillgelegt wurde, perspektivisch (in mehreren Jahren) in größerem Stil "zu reaktivieren", ihn also auch für die Zukunft dauerhaft als betriebsnotwendig anzusehen, ihn zu sanieren und weiternutzen zu wollen? Wie weit sind diese Überlegungen bisher gediehen?

Antwort zu 4.: Die BVG teilt hierzu mit: "Da der Bedarf an Mobilität und das Berliner Straßenbahnnetz stetig weiter wachsen wird, favorisiert die BVG, das Straßenbahndepot auch weiterhin als solches nutzen zu können. Es wird BVG intern die Machbarkeit unter Berücksichtigung der gesetzlichen und technischen Rahmenbedingungen geprüft, und in Varianten begutachtet. Die größte Bedingung ist die Anpassung der historischen Gebäudesubstanz sowie der Infrastruktur an eine voraussichtliche Reaktivierung und Nutzung als Straßenbahndepot."
.

Zitat
Krumme Lanke
Ist das Gebäude denn denkmalgeschützt? Denn wenn nicht, dann einfach abreißen und auf dem Grundstück einen modernen zeitgemäßen Betriebshof bauen, anstatt da nur irgendwie was zurechtzubasteln, damit es halbwegs passt.