Zitat
Tramy1
Als Gericht würde ich sagen: Es war genügend Zeit, Klage Einzureichen wegen diesen Muster.
Somit verjährt und nach Gesetz Eigentlich: Stillschweigend angenommen bzw. genehmigt.
Zitat
B-V 3313
Ich finde es übrigens sehr bedenklich, dass dir anscheinend geltende Gesetze egal sind und du nach Gutsherrenart entscheiden würdest. Diese Zeiten sind in Deutschland glücklicherweise vorbei.
Zitat
phönix
@B-V 3313 Was soll daran bedenklich sein, wenn jemand zu einem Sachverhalt ein anderes Gerechtigkeitsempfinden hat, als Du oder das aktuelle Gesetz? (Übrigens sollen Gesetze auch geändert werden können, hab ich mal gehört, sollen wir auch schon mal gehabt haben)
Zitat
B-V 3313
Welche Sitzbezüge hatten eigentlich die DR/DB-Züge?
Zitat
B-V 3313
Zitat
Tramy1
Als Gericht würde ich sagen: Es war genügend Zeit, Klage Einzureichen wegen diesen Muster.
Somit verjährt und nach Gesetz Eigentlich: Stillschweigend angenommen bzw. genehmigt.
Und du glaubst nicht, wenn es verjährt wäre, hätte das Gericht so entschieden?
Ich finde es übrigens sehr bedenklich, dass dir anscheinend geltende Gesetze egal sind und du nach Gutsherrenart entscheiden würdest. Diese Zeiten sind in Deutschland glücklicherweise vorbei.
Zitat
Tramy1
Sorry, die Justiz ist nicht so gerecht, wie im Grundgesetz verankert.
Dafür gibt es genügend bewiesende Entscheidungen, wo ersichtlich ist, das Gesetze gebrochen werden von Richtern und Richterinnen.
Zitat
B-V 3313
Genau die meinte ich, danke für die Info.
Mal rein hypothetisch:
Durfte denn die DR/DB einfach so das Muster verwenden? Zwar war es für die BR 480 entworfen worden, aber der Vertrag wurde ja mit der BVG und nicht mit der DR/DB geschlossen...
Zitat
Tramy1
Sorry, die Justiz ist nicht so gerecht, wie im Grundgesetz verankert.
Zitat
Lopi2000
Zitat
B-V 3313
Genau die meinte ich, danke für die Info.
Mal rein hypothetisch:
Durfte denn die DR/DB einfach so das Muster verwenden? Zwar war es für die BR 480 entworfen worden, aber der Vertrag wurde ja mit der BVG und nicht mit der DR/DB geschlossen...
Da die Verträge weder öffentlich noch derzeit überhaupt aufzufinden sind, werden wir das hier vermutlich nicht klären können. In Verträgen kann grundsätzlich alles vereinbart werden, was nichts rechtswidrig ist. Insofern hätte auch vereinbart werden können, dass die BVG vollständige Nutzungsrecht für das Muster hat, die jeden Einsatzzweck umfassen.
Ebenso hätte vereinbart werden können, dass die Nutzungsrechte nur an die BVG vergeben werden und ein Weiterverkauf nicht zulässig ist. Da nicht unbedingt absehbar war, dass ein Verkauf der Züge auch nur denkbar ist, hätte sich die BVG vielleicht sogar darauf eingelassen. Selbst wenn man eine exklusive Nutzung durch die BVG vereinbart hat/hätte, wären dann vermutlich noch Verhandlungen oder juristische Klärungen erforderlich gewesen, ob die vollständige Übergabe des gesamten S-Bahn-Netzes davon betroffen wäre.
Zitat
Tramy1
[]
Sorry, die Justiz ist nicht so gerecht, wie im Grundgesetz verankert.
Dafür gibt es genügend bewiesende Entscheidungen, wo ersichtlich ist, das Gesetze gebrochen werden von Richtern und Richterinnen.
Das lasse ich mal so stehen, sonst wird es völlig OT.
Zitat
Lopi2000
Zitat
Tramy1
Sorry, die Justiz ist nicht so gerecht, wie im Grundgesetz verankert.
Im Grundgesetz ist auch nicht verankert, dass die Justiz gerecht zu sein hat. Sie ist für die Rechtsprechung zuständig und kann und soll nur prüfen, ob die Gesetze eingehalten wurden. Diese können an sich schon ungerecht sein, aber sind trotzdem einzuhalten.
War aber nicht der Hauptgrund. Stichwort: Auslastung im Oberdeck. Aufschlitzen von Sitzpolstern und (in den 1980er Jahren) beschmieren mit Edding lässt sich per Spiegel nicht sehen bzw. beobachten (während der Fahrt)Zitat
B-V 3313
Zitat
GraphXBerlin
Das war ganz sicherlich nicht der Grund für die Spiegel.
Zitat von der Traditionsbusseite zu Wagen 2329 (DE 72):
"Der Bus erhielt im Herbst 1972 nachträglich zwei Fahrscheinentwerter und wurde damals überwiegend auf der Linie 28 eingesetzt, wo diese neuartige Form der Fahrkartenentwertung getestet worden war. Da die Vandalismusschäden ab Mitte der siebziger Jahre zunahmen, versah man den Bus 1981/82 mit einer Spiegelkonstruktion zum Oberdeck, um diesen Bereich besser zu beobachten."
Zitat
Lopi2000
Zitat
B-V 3313
Genau die meinte ich, danke für die Info.
Mal rein hypothetisch:
Durfte denn die DR/DB einfach so das Muster verwenden? Zwar war es für die BR 480 entworfen worden, aber der Vertrag wurde ja mit der BVG und nicht mit der DR/DB geschlossen...
Da die Verträge weder öffentlich noch derzeit überhaupt aufzufinden sind, werden wir das hier vermutlich nicht klären können. In Verträgen kann grundsätzlich alles vereinbart werden, was nichts rechtswidrig ist. Insofern hätte auch vereinbart werden können, dass die BVG vollständige Nutzungsrecht für das Muster hat, die jeden Einsatzzweck umfassen.
Ebenso hätte vereinbart werden können, dass die Nutzungsrechte nur an die BVG vergeben werden und ein Weiterverkauf nicht zulässig ist. Da nicht unbedingt absehbar war, dass ein Verkauf der Züge auch nur denkbar ist, hätte sich die BVG vielleicht sogar darauf eingelassen. Selbst wenn man eine exklusive Nutzung durch die BVG vereinbart hat/hätte, wären dann vermutlich noch Verhandlungen oder juristische Klärungen erforderlich gewesen, ob die vollständige Übergabe des gesamten S-Bahn-Netzes davon betroffen wäre.
Zitat
Tramy1
Sorry, die Justiz ist nicht so gerecht, wie im Grundgesetz verankert.
Im Grundgesetz ist auch nicht verankert, dass die Justiz gerecht zu sein hat. Sie ist für die Rechtsprechung zuständig und kann und soll nur prüfen, ob die Gesetze eingehalten wurden. Diese können an sich schon ungerecht sein, aber sind trotzdem einzuhalten.
Zitat
Nemo
Zitat
T6Jagdpilot
Es stimmt, auch im BVG Intranet ist die Suchmeldung veröffentlicht...
T6JP
Ist das ein Scherz?
Zitat
GraphXBerlin
War aber nicht der Hauptgrund. Stichwort: Auslastung im Oberdeck.
Zitat
Tramy1
Doch, ist verankert. Laut Grundgesetz, sind alle vor Gericht gleich.
Zitat
T6Jagdpilot
Zitat
Nemo
Zitat
T6Jagdpilot
Es stimmt, auch im BVG Intranet ist die Suchmeldung veröffentlicht...
T6JP
Ist das ein Scherz?
Nein,bitterer Ernst.
Im Hause ist aber im Archiv keine gesteigerte Betriebsamkeit, warscheinlich sucht man jetzt die Keller der Potsdamer Str. durch;-)
T6JP
Zitat
Theo333
Zu dem Vertrag, auf was beruft sich den eigentlich der Kläger? Hat er sein Exemplar des Vertrages und ggf. das Patent o. Ä. zur verfügung oder arbeitet er nur mit mündlichen Aussagen?