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Wutzkman

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Latschenkiefer

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Wutzkman
(...)

Zu (a, bei mir ursprünglich b): Ad-hoc habe ich eine solche Regelung im GVFG nicht gefunden. Und selbst wenn bedeutet das aber nicht, dass vorher kein Umbau erfolgen darf,vor allem wenn Gründe wie von mir benannt vorliegen.

Zu (b, bei mir ursprünglich a): Also per se kein Grund, dass 1:1-Ersatzneubauten die Regularien für Neubauten erfüllen müssen.

Im Einzelfall kann man als Projektleiter mit Zuwendungsgebern und Technischen Aufsichtsbehörden durchaus verhandeln. Regelwerke enthalten durchaus auch Formulierungen wie "soll" oder "im Regelfall" oder "mit Genehmigung der TAB / des EBA". Dann darf man abweichen, wenn z.B. ein hoher Aufwand entsteht und man dies nachweisen kann.

Aber da muss man sehr vorsichtig vorgehen, denn die Damen und Herren dort sind ja auch nicht blöd. Und in einem oder zwei Jahren hat man wieder mit denen zu tun und ist erneut auf deren Wohlwollen angewiesen...

Eigentlich muss man gar nicht verhandeln, da die Grundlagen, was ein Ersatzbau und was ein Neubau ist, klar geregelt sind.

Wenn die TAB das anders sehen sollte, dann müsste das auf juristischer Ebene geklärt werden. Aber das versucht man ja gar nicht erst. Man resigniert lieber und findet Gründe, warum es nicht geht.

Hmm, ist halt die Frage: Wenn jetzt die Gleise etwa der 21-Bestandsstrecke in Friedrichshain doch nochmal erneuert würden, müsste ich "meinen" Mitgliedern des BBV e. V. nämlich wiederum erklären, warum ein weiteres Mal - wie letztes Jahr in (Ober-)Schöneweide und Johannisthal - im Zuge solcher Arbeiten auf barrierefreien Haltestellenausbau verzichtet wird. Derlei macht irgendwann auch keinen Spaß mehr...

Viele Grüße
Arnd

Mit der Ansage, die Strecke zur Johannisthaler Chaussee vorerst nicht weiter zu verfolgen, ist die Begründung für das Unterlassen des barrierefreien Ausbaus auf dem südlichen Sterndamm und in der Schleife ohnehin nichtig.

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Dieser Beitrag wurde mit außerordentlicher Sorgfalt erstellt.

Weil auch das ein Neubau ist. Wobei wir wieder beim Ursprung wären. Ich sehe nicht, dass eine Strecke, welche mit Fördermitteln gebaut wurde, nicht auch vorher umgebaut werden darf, wenn es hierfür triftige Gründe gibt. Und solch einer läge hier vor.

Zitat
Philipp Borchert
Mit der Ansage, die Strecke zur Johannisthaler Chaussee vorerst nicht weiter zu verfolgen, ist die Begründung für das Unterlassen des barrierefreien Ausbaus auf dem südlichen Sterndamm und in der Schleife ohnehin nichtig.

Bingo. Aber bringe das mal gewissen Leuten in der Holzmarktstraße 15 sowie Am Köllnischen Park 3 bei - die sind da leider bis in die allerhöchste Hierarchieebene extrem lern- und beratungsresistent... :-(

Viele Grüße
Arnd

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Wutzkman
Zu (b): Zum Einen steht da kann und nicht muss. Zum Anderen sind die in (1) genannten maßgeblichen Gründe gar nicht erfüllt.

Darüber hinaus bin ich nicht überzeugt, dass das VwVfG hier überhaupt gilt, da es gemäß §1 nur gilt, "soweit nicht Rechtsvorschriften des Bundes inhaltsgleiche oder entgegenstehende Bestimmungen enthalten". Genau dies dürfte jedoch mit Regionalisierungsgesetz und Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz der Fall sein.

Ich denke schon, dass das VwVfG hier gilt. Das wurde ja extra dafür geschaffen, allgemein für so ziemlich alle Verwaltungszweige die Formalitäten zu regeln, nach denen die Verwaltung zu arbeiten hat. Die einzigen Bereiche, für die andere Verfahrensgesetze gelten, sind meines Wissens die Finanzverwaltung (Abgabenordnung) und die Sozialverwaltung (Sozialgesetzbuch X). Und beim Überfliegen habe ich weder im Regionalisierungsgesetz noch im Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (die sind ja zum Glück beide nicht so lang) eine Regelung zu den Formalitäten gesehen.

Heißt meiner Meinung nach: wenn (1.) in dem Bescheid über die Fördermittelzusage die Auflage enthalten ist, die geförderte Strecke eine gewisse Zeit in Betrieb zu halten, und (2.) die Strecke nicht solange betrieben wird, wie im Bescheid auferlegt wurde, dann besteht die Möglichkeit, die Fördermittel zurückzufordern, indem der Bescheid über die Zusage widerrufen wird. Ob von der Möglichkeit Gebrauch gemacht wird (oder sogar gemacht werden muss, weil andere Vorschriften das „kann“ einschränken), steht auf einem anderen Blatt.



1 mal bearbeitet. Zuletzt am 05.01.2025 01:35 von Jumbo.

Da bin ich ja bei dir. Aber wenn es gute Gründe gibt, das erneut umzubauen, sehe ich da kein Problem drin. Und ja, die guten Gründe sind natürlich nicht, dass Alice mit dem Schwanz weidelt, sondern in volks- und betriebswirtschaftlichem Interesse.

Blicken wir doch mal kurz zurück:
WiSta I - bewusst noch ohne Gleisdreieck in Adlershof gebaut (einfacher Abzweig) und mit Wendeschleife an der Karl-Ziegler-Straße.
WiSta II - fehlender Schenkel in Adlershof, Rückbau Schleife, provisorische Anbindung in Schöneweide

Alex I - die Weichen zur Anbindung von Alex II wurden direkt mit gebaut und nie in Richtung Prenzlauer Allee befahren. Sie wurden dann irgendwann verschweißt und später ausgebaut. Für die tatsächliche Anbindung von Alex II wurden dann neue Weichen eingebaut und, soweit ich mich erinnere, auch die Lage angepasst.

Umgekehrt wurde und wird bei Turmstraße I der Planfeststellungsbeschluss missachtet, weil man sich irgendwelche Sicherheitsbedenken zusammenphantasiert, nach denen die M2-Endstelle am Alex sofort stillgelegt oder eingefriedet werden müsste. Hier redet man sich damit heraus, dass der planfestgestellte Zustand mit Turmstraße II hergestellt werden soll und anderenfalls ein (nachträgliches) Planänderungsverfahren durchgeführt wird.

--- Signatur ---
Bitte beachten Sie beim Aussteigen die Lücke zwischen Bus und Bordsteinkante!

Nicht, dass ich denken würde es macht einen Unterschied, aber hier 2 Petitionen zum ÖPNV in Berlin:

Häufigere Taktung auf der 21: [www.change.org]

Gegen die MUVA-Einstellung: [chng.it]

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marc-j
Nicht, dass ich denken würde es macht einen Unterschied, aber hier 2 Petitionen zum ÖPNV in Berlin:

Häufigere Taktung auf der 21: [www.change.org]

Gegen die MUVA-Einstellung: [chng.it]

Zu MUVA kann ich nichts sagen, aber immerhin zur 21 habe ich es ausgefüllt. Geht ja nur darum den Druck auf den Senat zu erhöhen. Wobei wir uns ja alle Fragen ob die 21 überhaupt noch nächstes Jahr durch ihren nachfragestärksten Bereich fährt. Wahrscheinlich wird man dann feststellen, dass die 21 in den anderen Abschnitten ja auch nicht stark ausgelastet ist und schon wird die ganze Ostkreuz-Planung in Frage gestellt und wir haben einen potentiellen Stilllegungs-Kandidaten.

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Tscheynsch hier vor Ju-Tu wis Sörvis tu Exebischn-Raunds änd Olümpick-Staydium

Auch, MUVA soll auch schon wieder eingestellt werden? Ging völlig an mir vorbei, wie auch das Angebot an sich. Wie viele On-Demand-Angebote will die BVG denn noch testen?

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Dieser Beitrag wurde mit außerordentlicher Sorgfalt erstellt.



1 mal bearbeitet. Zuletzt am 08.01.2025 12:32 von Philipp Borchert.

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Philipp Borchert
Auch, MUVA soll auch schon wieder eingestellt werden? Ging völlig an mir vorbei, wie auch das Angebot an sich. Wie viele On-Demand-Angebote will die BVG denn noch testen?

Das nächste steht natürlich schon vor der Tür, auch mit Moia möchte man es nun mal probieren: [www.bvg.de]

Und auch jedes Mal eine andere Gegend. Wie soll denn durch dieses alberne Gebahren irgendwer dauerhaft davon überzeugt werden?

Diese ganzen On-Demand-Shuttle stehen derzeit aber, wenn ich es richtig blicke, vielerorts in Deutschland auf dem Prüfstand, nachdem aber auch fast jeder größere Betrieb auf diesen Zug aufspringen musste.

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Dieser Beitrag wurde mit außerordentlicher Sorgfalt erstellt.

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Philipp Borchert
Und auch jedes Mal eine andere Gegend. Wie soll denn durch dieses alberne Gebahren irgendwer dauerhaft davon überzeugt werden?

Diese ganzen On-Demand-Shuttle stehen derzeit aber, wenn ich es richtig blicke, vielerorts in Deutschland auf dem Prüfstand, nachdem aber auch fast jeder größere Betrieb auf diesen Zug aufspringen musste.

Diese On-Demand-Sachen werden fast immer abgewickelt, sobald die Bundeszuschüsse auslaufen. Das Preis-Leistungs-Verhältnis für die Aufgabenträger scheint einfach wahnsinnig viel zu schlecht sein. Trotz eines taxiähnlichen Preisniveaus in Hamburg ist der Moia-Chef davon überzeugt, dass sich das System ohne Zuschüsse nicht trägt.

Zitat
nicolaas

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Philipp Borchert
Und auch jedes Mal eine andere Gegend. Wie soll denn durch dieses alberne Gebahren irgendwer dauerhaft davon überzeugt werden?

Diese ganzen On-Demand-Shuttle stehen derzeit aber, wenn ich es richtig blicke, vielerorts in Deutschland auf dem Prüfstand, nachdem aber auch fast jeder größere Betrieb auf diesen Zug aufspringen musste.

Diese On-Demand-Sachen werden fast immer abgewickelt, sobald die Bundeszuschüsse auslaufen. Das Preis-Leistungs-Verhältnis für die Aufgabenträger scheint einfach wahnsinnig viel zu schlecht sein. Trotz eines taxiähnlichen Preisniveaus in Hamburg ist der Moia-Chef davon überzeugt, dass sich das System ohne Zuschüsse nicht trägt.

Gilt das auch für den Bus übers Land am Wochenende?
Ich kann mir schlecht vorstellen, dass es billiger wäre, einen leeren Bus stündlich über die Dörfer zu schicken, als eine Möglichkeit vorzuhalten, die dann auch nur gefahren wird, wenn auch jemand fahren will.
Die Alternative wäre dann wohl, das Angebot am Wochenende ganz einzustellen und dem potentiellen Nutzer entweder aufs eigene Auto oder aufs Taxi umzuleiten.
Dann wäre das Deutschlandticket für das Land wieder uninteressant.

Zitat
nicolaas
Diese On-Demand-Sachen werden fast immer abgewickelt, sobald die Bundeszuschüsse auslaufen. Das Preis-Leistungs-Verhältnis für die Aufgabenträger scheint einfach wahnsinnig viel zu schlecht sein. Trotz eines taxiähnlichen Preisniveaus in Hamburg ist der Moia-Chef davon überzeugt, dass sich das System ohne Zuschüsse nicht trägt.

Letztlich dienen die On-Demand-Sachen, die es bisher so gibt, eher dazu, perspektische autonome Systeme aufzubauen, worauf ja auch Moia abzielt. Solange einzelne Personen teils über dutzende km per 1:1-Betreuung transportiert werden, kann das nicht bezahlbar und wirtschaftlich zugleich werden. Ich hatte so eine Fahrt mal in der Altmark als "letzte Meile" zu einem Termin, zu dem ich im wesentlichen mit der Bahn angereist bin, die letzten 25-30 km aber allein in einem Rufbus. Hätte ich diese Fahrt zum Taxitarif bezahlen müssen, wäre ich wohl die ganze Strecke mit dem PKW gefahren.

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DerMichael
Die Alternative wäre dann wohl, das Angebot am Wochenende ganz einzustellen und dem potentiellen Nutzer entweder aufs eigene Auto oder aufs Taxi umzuleiten.

Das ist ja leider der Standard in vielen ländlichen Gegenden mit einer Tendenz zur leichten Verbesserung, durch PlusBus-Angebote, die auf wichtigen Strecken am Wochenende wenigstens einen 2-Stunden-Takt bieten.

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DerMichael

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nicolaas

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Philipp Borchert
Und auch jedes Mal eine andere Gegend. Wie soll denn durch dieses alberne Gebahren irgendwer dauerhaft davon überzeugt werden?

Diese ganzen On-Demand-Shuttle stehen derzeit aber, wenn ich es richtig blicke, vielerorts in Deutschland auf dem Prüfstand, nachdem aber auch fast jeder größere Betrieb auf diesen Zug aufspringen musste.

Diese On-Demand-Sachen werden fast immer abgewickelt, sobald die Bundeszuschüsse auslaufen. Das Preis-Leistungs-Verhältnis für die Aufgabenträger scheint einfach wahnsinnig viel zu schlecht sein. Trotz eines taxiähnlichen Preisniveaus in Hamburg ist der Moia-Chef davon überzeugt, dass sich das System ohne Zuschüsse nicht trägt.

Gilt das auch für den Bus übers Land am Wochenende?
Ich kann mir schlecht vorstellen, dass es billiger wäre, einen leeren Bus stündlich über die Dörfer zu schicken, als eine Möglichkeit vorzuhalten, die dann auch nur gefahren wird, wenn auch jemand fahren will.

Es ist jedenfalls nicht so arg viel teurer, da du den Fahrer, der auf Kundschaft wartet, eben auch bezahlen musst und du musst ein Fahrzeug vorhalten. Das heißt die beiden größten Kostenblöcke fallen so oder so an.

Gruß Nemo
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Eine Straßenbahn ist besser als keine U-Bahn!!

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DerMichael
Die Alternative wäre dann wohl, das Angebot am Wochenende ganz einzustellen und dem potentiellen Nutzer entweder aufs eigene Auto oder aufs Taxi umzuleiten.
Dann wäre das Deutschlandticket für das Land wieder uninteressant.

Wenn das Deutschlandticket 3 Milliarden kostet und - so die Quellen - 10 Mio Nutzer hat, erhält jeder Nutzer - zusätzlich zu den anteiligen Regionalisierungsmitteln von 15 Milliarden, die auf mehr Nutzer entfallen - eine zusätzliche Subvention von 300 Euro p.a. Das Geld könnte man vielleicht tatsächlich für die nichtstädtischen Regionen eher als Mobilitätszuschuss (Auto, Taxi, Mitfahrgelegenheiten) an die Bevölkerung auszahlen.

Bei den Mitfahrgelegenheiten war doch jahrelang das Problem, dass die Versicherung von Fahrer und Fahrgast bei eventuell auftretenden Schäden ungeklärt war, weshalb die angedachte Förderung von Mitfahrgelegenheiten nahezu zum Erliegen gekommen war. Ist man an dieser Stelle eigentlich weitergekommen oder hängt das immer noch in der Warteschleife des Gesetzgebers?

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DerMichael

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nicolaas

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Philipp Borchert
Und auch jedes Mal eine andere Gegend. Wie soll denn durch dieses alberne Gebahren irgendwer dauerhaft davon überzeugt werden?

Diese ganzen On-Demand-Shuttle stehen derzeit aber, wenn ich es richtig blicke, vielerorts in Deutschland auf dem Prüfstand, nachdem aber auch fast jeder größere Betrieb auf diesen Zug aufspringen musste.

Diese On-Demand-Sachen werden fast immer abgewickelt, sobald die Bundeszuschüsse auslaufen. Das Preis-Leistungs-Verhältnis für die Aufgabenträger scheint einfach wahnsinnig viel zu schlecht sein. Trotz eines taxiähnlichen Preisniveaus in Hamburg ist der Moia-Chef davon überzeugt, dass sich das System ohne Zuschüsse nicht trägt.

Gilt das auch für den Bus übers Land am Wochenende?
Ich kann mir schlecht vorstellen, dass es billiger wäre, einen leeren Bus stündlich über die Dörfer zu schicken, als eine Möglichkeit vorzuhalten, die dann auch nur gefahren wird, wenn auch jemand fahren will.
Die Alternative wäre dann wohl, das Angebot am Wochenende ganz einzustellen und dem potentiellen Nutzer entweder aufs eigene Auto oder aufs Taxi umzuleiten.
Dann wäre das Deutschlandticket für das Land wieder uninteressant.

Der Chef von Cottbusverkehr meinte mal, dass sein Ziel ist, dass die Leute ihren Zweit- oder Drittwagen abschaffen. So sehen die Busfahrpläne dann auch aus: Sonntags ein Bus alle zwei Stunden vom Cottbuser Hbf zum Spaßbad? Perfekt!

Und zu Cottbus komplett bescheuertem On-Demand-Angebot hatte ich hier ja schonmal was geschrieben.

Da bringt dann auch die gute Bahnverbindung Berlin-Cottbus nix, wenn ich da dann nicht zum oder vom Bahnhof komme ohne Taxi.

Aber zum Glück macht die A100-Verlängerung die Verbindung ja bald eh noch unkompetitiver, selbst aus der Ostkreuz-Gegend.



3 mal bearbeitet. Zuletzt am 08.01.2025 17:17 von marc-j.

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marc-j
Nicht, dass ich denken würde es macht einen Unterschied, aber hier 2 Petitionen zum ÖPNV in Berlin:

Häufigere Taktung auf der 21: [www.change.org]

Gegen die MUVA-Einstellung: [chng.it]

Ich habe zwar beide Eingaben unterschrieben, aber... :-)

Bezüglich der 21 vertrete ich deutlich die Auffassung, man sollte sich vor irgendwelchen Gedankenspielen zu Taktverdichtungen erst einmal darum kümmern und darauf hinwirken, dass das PFV Ostkreuz zeitnah zu einem baufähigen Abschluss gebracht wird. Notfalls sollte man da tatsächlich ein paar Einwendungen als "offensichtlich unbegründet" abweisen und deren Klärung ggf. dem Oberverwaltungsgericht überlassen.

Ich verstehe zudem immer noch nicht, warum man den doch unstrittigen Abschnitt zwischen EÜ Karlshorster Straße und dem "Nordwestvorplatz Ostkreuz" nicht von diesem unseligen sowie unwürdigem Endlosverfahren abtrennen und per separatem (Vorab-)Bescheid kurzfristig genehmigen können sollte. Das Verwaltungsrecht böte da durchaus Möglichkeiten, sofern Auto-Ute sie denn bloß nutzen wollte...

Viele Grüße
Arnd

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phönix
Wenn das Deutschlandticket 3 Milliarden kostet und - so die Quellen - 10 Mio Nutzer hat, erhält jeder Nutzer - zusätzlich zu den anteiligen Regionalisierungsmitteln von 15 Milliarden, die auf mehr Nutzer entfallen - eine zusätzliche Subvention von 300 Euro p.a. Das Geld könnte man vielleicht tatsächlich für die nichtstädtischen Regionen eher als Mobilitätszuschuss (Auto, Taxi, Mitfahrgelegenheiten) an die Bevölkerung auszahlen.

Wenn das stimmt, dann wäre ein Deutschlandticket mit einem Preis von alt 74/neu 83 € kostenneutral. Würde ich sofort nehmen. Dafür hat man früher nicht einmal eine Monatskarte für einen Ballungsraum bekommen.